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Schlagwort: Griechenland

    • Fabio De Masi

    Eurogruppe: Kafka in Brüssel

    "Griechenland braucht endlich Investitionen und eine Umschuldung, damit kein neues ‚Rettungsprogramm‘ droht. Doch Bundesfinanzminister Schäuble will die Öffentlichkeit vor den Bundestagswahlen weiter täuschen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Beratungen in der Eurogruppe zum Griechenlandprogramm ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Gewerkschaft kämpft gegen Fraport-Deal in Griechenland

    Die griechische Luftfahrt-Gewerkschaft gegen die Übernahme 14 griechischer Flughäfen durch Fraport

    SPIEGEL ONLINE berichtet über die Anfrage von Fabio De Masi zum Verkauf von 14 griechischen an die deutsche Flughafengesellschaft Fraport. Die griechische Luftfahrt-Gewerkschaft hatte gegen den Deal gekämpft und auf die EU-Kommission gehofft. Diese hat nun den Deal für rechtens erklärt.    20. ...
    • Gabi Zimmer

    Schäuble bestraft Athen wegen Hilfe für arme Rentner

    Gabi Zimmer, Vorsitzende Linksfraktion GUE/NGL im EP, kritisiert den Stopp der Schuldenerleichterungen für Griechenland durch die Eurogruppe:   “Ich bin fassungslos, dass die Eurogruppe um Finanzminister Schäuble die dringend benötigten Schuldenerleichterungen für Griechenland stoppt, weil die linke Regierung den ärmsten Rentnerinnen und Rentner mit einer einmaligen Sonderzahlung helfen will ...
    • Fabio De Masi

    Griechenland: Dijsselbloem verbietet Weihnachten

    „Bundeskanzlerin Merkel sollte klären, ob sie sich noch auf das Prinzip der christlichen Nächstenliebe berufen will. Die griechische Regierung hat angesichts der Enteignung der Rentnerinnen und Rentner durch die Troika-Programme kurz vor Weihnachten Einmalzahlungen für die ärmsten Rentner beschlossen und die Erhöhung der Mehrwertsteuer für die griechischen Inseln, die Flüchtlinge versorgen müssen, ausgesetzt ...
    • Fabio De Masi

    Griechenland: ein Schrecken ohne Ende

    "Kommission, Eurogruppe, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds (IWF) spielen ein falsches Spiel mit Griechenland. Man wechselt sich als ‚good cop‘ und ‚bad cop‘ ab. Gegen den Widerstand von Finanzmister Schäuble und seiner Gang in der Eurogruppe befürwortet der IWF einen Schuldenschnitt für Griechenland und realistische Ziele für den Haushaltsüberschuss ...
    • Cornelia Ernst
    • Gabi Zimmer

    Commission proposals to send refugees back to Greece misguided

    The European Commission's announcement yesterday that EU member states can start sending refugees back to Greece from mid-March has been met with outrage from GUE/NGL MEPs, human rights and refugees agencies.   GUE/NGL President, Gabi Zimmer, exclaims: "I am really wondering what reality the Commission is living in? Sending asylum seekers back to Greece is a total misjudgement of the situation on the ground ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Dezember 2016

    Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche (12. - 15. Dezember 2016)

    Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche (12. - 15. Dezember 2016)   Gabi Zimmer, Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates, 14. Dezember, ab 9 Uhr Die EU will Asylsuchende wieder nach Griechenland zurückschicken. Das ist eine totale Fehleinschätzung der Situation vor Ort. Außerdem setzt die Kommission auf ein völlig untaugliches Instrument ...
    • Fabio De Masi

    Schuldenschnitt statt Wählertäuschung

    "Die Eurogruppe muss jetzt liefern. Es muss einen Schuldenschnitt für Griechenland und die sofortige Wiederherstellung der völkerrechtlichen Prinzipien zur Garantie von Kollektivvereinbarungen beziehungsweise Tarifverträgen geben", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) das Treffen der Eurogruppe ...
  • Presseschau: Halbierung der Kredittranchen für Griechenland

    10. Oktober 2016 FRANKFURTER RUNDSCHAU 1,1 Milliarden statt 2,8 für Athen, von Peter Riesbeck "Die Finanzminister der Eurogruppe sprechen über eine reduzierte Kredittranche für Griechenland. Athen habe nur die Hälfte der Reformmaßnahmen umgesetzt. ... Von „Wählertäuschung“ sprach der Linken-Europaabgeordnete Fabio De Masi ...
    • Fabio De Masi

    Eurogruppe: Schäubles (Selbst-) Betrug

    "Griechenland braucht eine Umschuldung. Das fordert auch der IWF, aber Bundesfinanzminister Schäuble stellt sich quer. Er betreibt weiter Wählertäuschung und will das Thema bis nach der Bundestagswahl unterm Tisch halten", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Beratungen in der Eurogruppe zum Griechenlandprogramm ...
    • Fabio De Masi

    "Sie retten Banken, nicht Griechen!"

    Also available in English

    "Frau Präsidentin, Je länger die Troika in Griechenland regiert desto länger dauert die Depression.  Die längste Depression der Nachkriegszeit. Gerettet wurde nicht die griechische Krankenschwester sondern deutsche und französische Banken. Löhne sind gesunken, Renten sind gesunken, Mehrwertsteuern wurden erhöht, Krankenhäuser sind zusammen gebrochen und Staatsvermögen wird zu Ramschpreisen verhökert ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Regionalpolitisches aus Europa: Strukturfonds in Griechenland, Portugal und Spanien; CETA vor Ort und in Brüssel

    Plenarwoche 3.-6. Oktober Anhörung der REGI- und ECON-Ausschüsse mit der EU-Kommission zur Aussetzung von EU-Strukturfondszahlungen für Spanien und Portugal Montag, 3.10.2016, 18-20h00, zu verfolgen ist die öffentliche Anhörung im LIVESTREAM. Am Montag, 3. Oktober 2016 werden der Ausschuss für Regionale Entwicklung und der Ausschuss für Wirtschaft und Währung in am Rande der Plenartagung in Strasbourg eine gemeinsame Sitzung abhalten ...
    • Fabio De Masi
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Oktober I

    Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche

    Plenarfokus Oktober I Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments 3. - 6. Oktober 2016   GUE/NGL-Fraktionsvorsitzende Gabi Zimmer: ‚Key Debate - Vorbereitung der Oktober-Tagung des Europäischen Rates‘. Mittwoch, 5. Oktober 2016, 9:00 Uhr „In der Migrationskrise steckt die EU in einer Sackgasse: Nur 5 ...
    • Martina Michels

    Presseschau: REGI-Ausschuss in Griechenland: EU-Kohäsionspolitik fördert Wachstum und Arbeitsplätze

    Martina Michels: Engagement der griechischen Regierung hat entscheidend zu Rekord-Abrufraten aus den EU-Strukturfonds beigetragen

    Mitglieder des Ausschusses für Regionale Entwicklung besuchten EU-kofinanzierte Projekte in Athen und Thessaloniki. Für DIE LINKE. im Europaparlament nahm Martina Michels daran teil. Ihr Fazit: “Die Anstrengungen der griechischen Regierung haben ganz entscheidend zu einem rekordhaften Anstieg der Abrufraten [aus den EU-Strukturfonds] beigetragen ...
    • Gabi Zimmer

    Nach EuGH-Urteil: Kehrtwende für soziale Rechte jetzt!

    Also available in English

    Find English version below Das gestrige Urteil des EuGH könnte ein Durchbruch dafür sein, dass Grundrechte in der EU nicht weiter rücksichtslos verletzt werden. Es ist eine Ohrfeige für alle in Kommission, EZB und in der Eurogruppe, die meinen, dass sich EU-Organe über Grundrechte von Menschen in der EU hinwegsetzen dürfen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Regionalpolitisches zwischen Brüssel, Strasbourg, Athen und Bratislava

    EFSI, makroökonomische Konditionalitäten, Kohäsionspolitik in Zukunft, Rede zur Lage der Union, Haushalt und die Frage, wann kostenloses WiFi endlich normal sein wird

    Auch regionalpolitisch standen in den vergangenen 10 Tagen die Räder nicht still: Im Plenum des Europaparlaments erinnerte Martina Michels daran, dass auch die besten Absichten in der EU-Förderpolitik durch Sparideologie und Haushaltskürzungen ad absurdum geführt werden können. „Eine neue "Soziale Säule" ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Südgipfel gegen Austerität?

    Griechenland hat andere südeuropäische Länder zu einem gemeinsamen Gipfeltreffen nach Athen eingeladen. Dort soll die europäische Austeritäts- und Sozialpolitik zurück auf die Agenda der EU gesetzt werden. Zu dem sogenannte Südgipfel äußerte sich auch Fabio De Masi, dessen Pressemitteilung in der Presse rezipiert wurde ...
    • Fabio De Masi

    Griechenland: IWF hat keinen Bock auf Schäubles Mathematik

    "Der IWF ist mit Schäubles Milchmädchenrechnung nicht zufrieden. Es ist nicht Aufgabe des IWFs, die Wählertäuschung des Bundesfinanzministers zu finanzieren", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Unklarheiten über ein weiteres Engagement des Internationen Währungsfonds (IWF) am Griechenland-Programm ...
    • Gabi Zimmer

    Griechische Schuldenlast jetzt verringern

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zur gestrigen Einigung in der Eurogruppe, Griechenland die nächste Kreditrate zu zahlen: „Endlich haben sich die Gläubiger geeinigt, die nächste Zahlung an Griechenland freizugeben, nachdem die griechische Regierung ihren Teil der Abmachung trotz heftiger innerer Widerstände erfüllt hat ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)