Schlagwort: Islamischer Staat - Daesh

24.11.2015
- Sabine Lösing
Schluss mit Rückendeckung für die Türkei

Anlässlich des Abschusses eines russischen Flugzeugs durch die türkische Luftwaffe erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments: "Obwohl noch viele Umstände ungeklärt sind kann man jetzt schon sagen, dass der Abschuss eines russischen Flugzeuges durch ein NATO-Bündnisland sehr besorgniserregend ist ...
18.11.2015
- Sabine Lösing
Keine Pflicht zum Kriegsbeistand!

Anlässlich der außerordentlichen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses zur Nachbarschaftspolitik und der Ratsentscheidung zu VEU Artikel 42.7 erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments: Erstmals in der Geschichte der EU berief sich Frankreich in Folge der Terrorattentate von Paris auf die sogenannte Beistandsklausel des EU-Vertrages ...
18.11.2015
- Sabine Lösing
Die Wurzeln des Terrors - NDR-Redezeit

Die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) ist ein Ableger des Terrornetzes Al Kaida. Der IS verbreitet nicht nur Angst und Schrecken in den von ihm kontrollierten Gebieten im Irak und in Syrien. Die Terroranschläge in Paris zeigen auch, dass er darauf setzt, die Gewalt in die westlichen Demokratien zu tragen ...
07.10.2015
- Sabine Lösing
Frieden lässt sich nicht herbeibomben - Schluss mit der Regime-Change-Politik

MdEP Sabine Lösing zur Situation in Syrien

Anlässlich der Debatte im Parlament zur aktuellen Situation in Syrien erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments: "In der aktuellen Syrien-Debatte wird gerne ausgeblendet, wie es zu ...
07.10.2015
- Sabine Lösing
Schluss mit der Regime-Change-Politik

Anlässlich der Debatte im Parlament zur aktuellen Situation in Syrien erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigungdes Europäischen Parlaments: "In der aktuellen Syrien-Debatte wird gerne ausgeblendet, wie es zu ...
30.07.2015
- Sabine Lösing
Substanz statt hohle Worte - Keine Rückendeckung für die Türkei!

Zu den türkischen Luftangriffen auf den Islamischen Staat und auf kurdische Stellungen in Syrien und im Irak erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments: Die türkische AKP-Regierung ...
25.07.2015
- Martina Michels
Erdoğan instrumentalisiert Kehrtwende im Kampf gegen den IS gegen Kurdinnen und Kurden

Der Westen applaudiert oder schweigt. Überdies lässt Erdoğan Teile der außerparlamentarischen Opposition im Deckmantel des Terrorismusverdachts verfolgen und ignoriert die Wahlergebnisse.

Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation EU-Türkei, zur Eskalation der türkischen Militärschläge im Nordirak und in Syrien: "Der furchtbare Bombenanschlag in Suruç diente Erdoğan offenbar für eine abenteuerliche Kehrtwende in seiner Duldungspolitik des IS'. Mit Luftanschlägen im Nordirak und in Syrien werden allerdings nicht nur dem IS die Instrumente gezeigt, sondern gleichzeitig ein Feldzug gegen die PKK und gegen kurdische Gebiete geführt ...
21.07.2015
- Martina Michels
Erdoğans Pakt mit dem Teufel fordert erneut unschuldige Menschenleben

Trauer und Wut nach Bombenanschlag in Suruç

Zum gestrigen Bombenanschlag in Suruç, nahe Kobanê, erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation EU - Türkei: Wir trauern mit den Freunden und Familien, die gestern bei dem feigen Anschlag im Kulturzentrum in Suruç ihre Söhne und Töchter, ihre Freunde und Weggefährten verloren haben ...
08.07.2015
- Cornelia Ernst
Wir brauchen keine Waffen, wir brauchen Unterstützung!

Cornelia Ernst: "Herr Präsident! Die schrecklichen Taten der letzten Tage und Wochen, die bedrücken einen tatsächlich wirklich zutiefst, und mir geht das auch so. Aber wie oft haben wir das eigentlich schon gesagt? Wie viele Diskussionen haben wir da schon geführt? Geändert hat sich nicht wirklich etwas ...
21.02.2015
- Sabine Lösing
- Gabi Zimmer
Presseschau: Das neue Verhältnis zwischen der EU und der Türkei

21. Februar 2016 DEUTSCHLANDFUNK "Mit der Türkei in der EU hätte man die heutigen Probleme lösen können" "Aus Sicht des Politikwissenschaftlers Herfried Münkler rächt es sich nun, dass unter anderem Deutschland seit Jahren gegen einen EU-Beitritt der Türkei ist. Hätte man das Land aufgenommen, hätte die Türkei das heutige Flüchtlingsproblem lösen können ...
14.01.2015
- Cornelia Ernst
Stoppt den Genozid an den Jesiden

Die Autonome Region Kurdistan im Nordirak liegt in unmittelbarer Nähe zur Front des IS. Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst war als deutsche Vertreterin einer Delegation aus vier Europaabgeordneten vom 8.-11. Januar vor Ort. "Irakisch-Kurdistan ist die einzige Region, in die Angehörige der verschiedenen Minderheiten, wie Christen, Jesiden, Shabak, flüchten können ...
23.10.2014
- Sabine Lösing
Frieden schaffen geht nur ohne Waffen!

Abrüstungswoche der Vereinten Nationen

Morgen beginnt die Abrüstungswoche der Vereinten Nationen. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: "Der Kampf um Abrüstung ist heute nötiger denn je. 2013 wurde weltweit die unvorstellbare Summe von 1,26 Billionen Euro für Militär ausgegeben ...
18.09.2014
- Sabine Lösing
Im Westen nichts Neues - Deutschlands prinzipienlose Außenpolitik

Das Europäische Parlament verabschiedet heute eine Entschließung zur Lage im Irak und in Syrien sowie der ISIS-Offensive, einschließlich der Verfolgung von Minderheiten. Hierzu die außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament, Sabine Lösing: "Der IS geht mit grausamer Gewalt gegen die Menschen im Nordirak vor und führt gezielt ethnische Säuberungen durch ...