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Schlagwort: Kurdische Bevölkerung

    • Martina Michels

    Türkei: Handschellen und Gefängnis für die Demokratie

    Am 11. Oktober wurden in einem umfangreichen Einsatz der türkischen Polizei rund 60 Vorstandsmitglieder der der pro-kurdischen und linken Partei HDP und ihrer Schwesterpartei DBP in Diyarbakır und Bitlis verhaftet und eingesperrt. Unter ihnen sind die Ko-Vorsitzenden der HDP und DBP von Diyarbakır und Bitlis Stadt, die 25 Ko-Vorsitzenden in Stadtteilen Diyarbakırs sowie die Ko-Vorsitzenden der Stadtteile Ahlat, Norşin und Adilcevaz in Bitlis ...
    • Martina Michels
    • Ulrich Lamberz

    Presseschau: Frankreich blockiert kurdischen Sender

    Bericht von der Pressekonferenz zur Medien-Zensur in der Türkei: Biene Maja unter Terrorverdacht

    Bis zum Mittwoch leistete unser Pressesprecher Karim Khattab Schwerstarbeit, denn es war gelungen, dass Martina Michels und ihre französische Kollegin Marie-Christine Vergiat Journalisten aus der Türkei begrüßen konnten. Sie äußerten sich in Straßburg zur Lage der Medien in der Türkei. Anlass waren weitere massive Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit, die Martina schon in der vergangenen Woche kommentierte ...
    • Martina Michels

    Biene Maja unter Terrorverdacht

    Wie die türkische Agentur Anadolu mitteilte, sind gestern weitere TV-Sender in der Türkei geschlossen wurden, diesmal vor allem kurdische Anstalten. Der Zugriff geschehe auf Basis des Ausnahmezustandes, der nach dem gescheiterten Putsch im Juli und vom Parlament bestätigt, Erdoğan weitgehende Regierungsrechte einräumte ...
    • Martina Michels

    Türkei im Ausnahmezustand

    Fünf Anmerkungen und sieben Forderungen zur Lage nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei

    Ausnahmezustand mit Übergang zum Kriegsrecht mindestens seit Oktober 2015 Wenn man an einem heißen Sommerabend vorm Hotel sagt: "Komm lass uns lieber reingehen...", dann sitzt man in Diyarbakir, nahe der Innenstadt, Mitte Oktober 2015. Es gab keinen Putschversuch, keinen erklärten Ausnahmezustand, stattdessen ein Wahlsieg der HDP (im Interview der Vorsitzende Selahattin Demirtas) ...
    • Martina Michels

    Türkei: Putschversuche sind das Gift, das Erdoğans Demokratieabbau nur beschleunigt

    Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei, erklärt angesichts des Putschversuches, der seit gestern Nacht aus Ankara gemeldet wird: „Angst, Wut und Putschversuche sind das Gift, das Erdogans Demokratieabbau nur beschleunigt.“ Die Nachrichtenlage ist am Morgen nach dem Militärputschversuch in der Türkei nicht einfacher geworden ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 21_2016

    Türkei – EFSI-Fonds im REGI – Israel – DSM im Plenum – Parteitag in Magdeburg

    So endete Martinas Woche. Sie fuhr nach Ausschüssen, Gesprächen in Berlin und Brüssel und dem Miniplenum in Brüssel zum Bundesparteitag der LINKEN, zu dem die Linke Delegation in Brüssel eine kleine Filmdokumentation ihrer Arbeit mitgebracht hatte.   DIE LINKE trifft sich in Magdeburg zum Bundesparteitag  Drei Leitanträge wurden abgestimmt und ein neuer Parteivorstand gewählt, der viel personelle Kontinuität aufweist ...
    • Martina Michels

    Mit freundlichem Desinteresse aus den EU-Hauptstädten: Erdoğans nächster Coup

    Heute Vormittag fand sich die erwartete Mehrheit im türkischen Parlament, um gut einem Viertel der Abgeordneten ihre parlamentarische Immunität zu entziehen. Dazu erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der EU-Türkei-Delegation des Europaparlaments: „Mit der Aufhebung der Immunität oppositioneller Abgeordneter erklärt Erdoğan jetzt auch den parlamentarischen Widerstand zu Freiwild und eröffnet das nächste Kapitel in seinem Krieg gegen alle, die nicht für ihn sind ...
    • Gabi Zimmer

    Türkisches Parlament wird Handlanger von Sultan Erdoğan

    Also available in English

    English version below Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, kritisiert die Entscheidung des türkischen Parlaments, die Immunität eines Viertels der Abgeordneten aufzuheben: „Das türkische Parlament geht den nächsten Schritt, um ein autokratisches Präsidialsystem für Erdoğan zu schaffen ...
    • Gabi Zimmer

    Presseschau: Warnung an Erdoğan

    In einem Appell zeigen sich viele Europaabgeordnete besorgt über die geplante Verfassungsänderung in der Türkei und warnen den türkischen Staatspräsidenten, die Immunität der prokurdischen HDP-Abgeordneten aufzuheben. Auch Fabio De Masi hat diesen Appell unterzeichnet. Wir dokumentieren in Auszügen das Presseecho ...
    • Gabi Zimmer

    Türkische AKP treibt Autokratie voran

    Also available in English

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zur gestrigen ersten Abstimmung im türkischen Parlament über eine Verfassungsänderung, mit der die Immunität von über 140 Abgeordneten aufgehoben werden soll: „Mit der gestrigen Abstimmung rückt Erdoğans AKP ihrem Ziel näher, die pro-kurdische HDP-Opposition mit aller Gewalt aus dem türkischen Parlament zu entfernen ...
    • Gabi Zimmer

    GUE/NGL supports appeal against removal of parliamentary immunity in Turkey

    The left-wing group in the European Parliament, GUE/NGL, strongly condemns the current motion by the Turkish government to remove the legislative immunity of members of parliament. GUE/NGL President, Gabi Zimmer, underlines that “with 46 out of 59 members of the People’s Democratic Party (HDP) being affected, the motion clearly seeks to destroy the HDP opposition in the Turkish Parliament ...
    • Gabi Zimmer

    Menschenrechte nicht in die Türkei auslagern!

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zeigte sich sehr enttäuscht vom Vorschlag der Europäischen Kommission zur Lösung der Migrationskrise, die heute von Vize-Präsident Timmermans präsentiert wurde. „Wir kritisieren weiterhin diesen Ablasshandel. Menschen, die auf der Suche nach Schutz oder Asyl in der EU in Griechenland stranden, dürfen nicht einfach in die Türkei abgeschoben werden ...
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels

    Vorm Dirty Deal der EU mit der Türkei: Scharfe Kritik des Parlaments an Erdoğans Politik

    Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation und Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments (AFET) kommentieren den gestern im AFET-Ausschuss angenommenen "Fortschrittsbericht zu den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei": Zwei Tage vor dem Gipfeltreffen der EU-Staats- und RegierungschefInnen - der am 17 ...
    • Martina Michels

    Vom Saulus zum Paulus? Die seltsame Sicht der EU auf die Türkei

    Martina Michels zu Erwartungen und Wirklichkeiten vor dem EU-Türkei-Gipfel am Montag, den 7. März 2016

    Anlässlich des anstehenden nächsten Gipfels zwischen der EU und der Türkei (Montag, 7. März 2016), nimmt Martina Michels zu den drängenden Fragen Stellung, schildert ihre Erwartungen und formuliert Forderungen an die Vertreterinnen und Vertreter der EU in Bezug auf die andauernden Menschenrechtsverletzungen in der Türkei ...
    • Martina Michels

    3 Mrd. Euro an die Türkei: Ablasshandel für das politische Europa

    Nach wochenlanger Blockade stimmte am Mittwoch auch Italien seinem Beitrag an der geplanten Flüchtlingsfazilität für die Türkei zu. Die dazugehörigen Pläne hatte die Europäische Kommission am 24. November 2015 vorgelegt. Aus dem EU-Budget sollen nun 1 Mrd., von den Mitgliedstaaten 2 Mrd. Euro kommen ...
    • Martina Michels

    Türkei kriminalisiert fortgesetzt die Stimmen der Vernunft

    Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation zu den Verhaftungen von türkischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern:   Als erste Reaktion auf den "Aufruf für den Frieden", der die Formen staatlicher Gewalt, die nicht rechtsstaatlich gedeckten Aussperrungen ganzer Stadtviertel, ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Linksfraktion GUE/NGL fordert Ende der Gewalt gegen kurdische Bevölkerung in der Türkei

    Die Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament empfing heute eine Delegation der Demokratischen Partei der Völker (HDP). Osman Baydemir, HDP-Abgeordneter für Şanlıurfa, und Feleknas Uca, HDP-Abgeordnete für Diyarbakır und ehemalige Europaabgeordnete der GUE/NGL sprachen über die dramatische Lage der kurdischen Bevölkerung im Südosten der Türkei, die gewaltsam von der türkischen Regierung unterdrückt werden ...
    • Martina Michels

    Grundrechte garantieren statt instrumentalisieren: Wir trauern um die Opfer des Anschlags in Istanbul

    Zu dem gestrigen Anschlag in Istanbul erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation des Europäischen Parlaments: Wir fühlen mit den Angehörigen der Opfer und verurteilen den feigen Selbstmordanschlag in Istanbul auf das Schärfste. Ziel solcher entsetzlichen Taten ist es, Unsicherheit und Schrecken zu verbreiten und politisch zu destabilisieren ...
    • Martina Michels

    Wir verurteilen das tödliche Vorgehen des türkischen Staates gegen kurdische Proteste (verfügbar in: d/eng/frz)

    EU-Mitgliedsstaaten schweigen seit Wochen zur Eskalation des Kurdenkonflikts

    English version below/ Version française ci-dessous Zu den erneuten tödlichen Zusammenstößen bei Protesten in Diyarbakir gegen die Aussperrungen erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation EU - Türkei: Erneut eskaliert der Kurdenkonflikt in der Südtürkei und die Sicherheitskräfte erweisen sich einmal mehr als Teil des Problems ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing

    Ausstellung und Debatte im Europaparlament: Rojava - ein einzigartiges Beispiel

    Fotografin:                  Birgit Haubner Ausgerichtet von:        Sabine Lösing & Cornelia Ernst (beide DIE LINKE.)   Mit Beiträgen von:      MdB Ulla Jelpke (DIE LINKE.) & Thomas Schmidinger   Für eine Woche sind nun Birgit Haubners Fotografien aus Rojava und den autonomen kurdischen Siedlungsgebieten im Norden Syriens, im Europaparlament in Brüssel ausgestellt ...
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