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Schlagwort: Regionalpolitik

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 13_2021: Deutschland blockiert sich und die EU-Corona-Hilfen

    Europäischer Impfpass – Digitale Bildung – Regional- und Energiepolitik – EU-Türkei-Beziehungen – Deutschland und die EU-Corona-Hilfen – Ostersegen 2021

    Im Suez-Kanal ist alles dicht. Weltweite Lieferketten werden diesmal nicht von der Pandemie, sondern vom Containerschiff „Ever Given“ unter japanischer Flagge ausgebremst. Deutschland stochert bei der eigenen Pandemie-Bekämpfung im Nebel und Belgien entscheidet gerade über den nächsten harten Lockdown ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI NEWS März

    Kohleregionen // Rechtsstaatlichkeitsmechanismus // Corona-Hilfen // Brexit-Fonds

    EU-Gelder für Kohleregionen - zusätzlich zu Bundesmitteln EU-Kommission antwortet auf Anfrage der LINKEN im EP zum Just Transition Fonds EU-Hilfen für den Kohleausstieg müssen zusätzlich zu nationalen Maßnahmen geplant werden. Sie dürfen nicht einfach bereits zugesagte Gelder aus dem nationalen Haushalt ersetzen ...
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels

    EU-Gelder für Kohleregionen - zusätzlich zu Bundesmitteln

    Antwort der EU-Kommission auf Anfrage der LINKEN im EP zum Just Transition Fonds

    EU-Hilfen für den Kohleausstieg müssen zusätzlich zu nationalen Maßnahmen geplant werden. Sie dürfen nicht einfach bereits zugesagte Gelder aus dem nationalen Haushalt ersetzen. Diese Auffassung hat die EU-Kommission in dieser Woche bestätigt. Die Europaabgeordneten Martina Michels und Cornelia Ernst hatten bereits Mitte Januar eine solche Klarstellung angefragt ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 12_2021: Kultur total – Weltkulturerbe unter Druck

    Kultur- und Regionalpolitik – Treffen in Berlin – HDP-Verbotsverfahren – Türkei verlässt Istanbul Konvention

    In der vergangenen Woche tagten in Brüssel die Ausschüsse und ja, auch da geht es einmal um Aktuelles wie die Lage der Künstler*innen während der Corona-Pandemie, aber es geht auch um längerfristige Themen, wie die Sicherung des kulturellen Erbes oder Regelungen für die Kommunen, deren Förderfonds auch unter den Brexit-Abkommen leiden ...
  • Martinas Woche 11_2021: Von sinnlosen Schuldenbremsen bis zur Künstlichen Intelligenz

    Plenarwoche – Regionalpolitik – Rechtsstaatsmechanismus – Handelspolitik – Künstliche Intelligenz – Kultur – Medien – Bildung

    In dieser Woche stand im Plenum eine Aussprache zum „Europäischen Semester“ auf dem Programm, jene Politik, hinter der sich im Wesentlichen die unsägliche Sparpolitik der EU verbirgt: der sogenannte Stabilitäts- und Wachstumspakt. Und natürlich diskutieren Medien bei einem EU-Corona-Hilfsprogramm, dass 750 Mrd ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    EU-Hilfen für Kommunen? - Studie der LINKEN zeigt Stärken und Verbesserungsbedarf

    Forschungsdaten zur Verwendung von Regionalfonds durch Kommunen während der Pandemie im Europaparlament vorgestellt

    Die Kommunen überall in der EU kämpfen an vorderster Front, um die Folgen der COVID-19-Pandemie zu bezwingen. Bei der Aufrechterhaltung öffentlicher Dienstleistungen sind viele auch auf Mittel aus den Kohäsionsfonds der EU angewiesen, so eine neue Studie, die von uns LINKEN im Europäischen Parlament in Auftrag gegeben wurde ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 10_2021: Plenartagung startet mit Internationalem Frauenkampftag

    Plenartagung in Brüssel – Regionalpolitik – Linke in Regierung – Rosa Luxemburg – Frauentag

    Morgen: 8. März 2021 – Internationaler Frauenkampftag Die norwegische „Badgirl-Feministin“, Journalistin und Autorin Grethe Nester wird oft und zurecht zitiert mit dem Satz: „Die größte Gefahr für die Gleichberechtigung ist der Mythos, wir hätten sie schon“. Gemäß dem Artikel 153 AEUV kann die EU ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 7_2021: Von der Impfstrategie, Teil III, bis zur Spaziergangswissenschaft

    Regionalpolitik – Plenum – Impfstrategie – Prekäre Arbeit – Urheberrecht – Spazieren gehen

    In dieser Plenarwoche des Europaparlaments in Brüssel gab es viele nachhaltige Themen, zukunftsweisende Debatten und politische Entscheidungen, auf die wir hier einleitend nur verweisen und nicht alle dokumentieren können. Energiepolitisch fielen hier Abstimmungen zur Kreislaufwirtschaft ins Gewicht, die Covid-Erholungsfonds wurden nochmals vom Parlament auf die Reise in die Mitgliedsstaaten geschickt ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 6_2021: Kommission muss Impfstrategie offenlegen

    Regionalpolitik – Plenum – Kultur & Urheberrecht – Östliche Partnerschaft – Brexit – Impfungen in Palästina.

    Ab Montag tagt wieder das Europaparlament, schon in gewohnter Weise in einem ziemlich leergefegten Saal in Brüssel. Viele Abgeordnete beteiligen sich nur online. Manche lassen sich dabei aus den ständigen Vertretungen in Hauptstädten der Mitgliedsländer zuschalten, andere bleiben gleich in der häuslichen Umgebung und haben dadurch beinahe nur die Chance, lediglich die Debatten zu verfolgen und online abzustimmen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Nora Schüttpelz
    • André Seubert

    Martinas Woche 04_21: Von neuen Impfstoffen, neuen Präsidenten und alten Problemen

    Plenartagung in Brüssel – Regional- Kulturpolitik – EU-Impfstrategie und Gipfel – USA mit neuem Präsidenten – CDU mit neuem Vorsitz – Veranstaltungs-Tipps, Meme-Star der Woche: Bernie Sanders

    In der letzten Woche fand die erste Plenartagung des Europäischen Parlaments 2021 in Brüssel und – wie immer für die meisten Abgeordneten – online statt... Überdies gibt es Neues aus dem Regional- und Kulturausschuss, einen kritischen Kommentar zur EU-Impfstrategie und einen erhellenden Kommentar zum neuen CDU-Vorsitzenden. Außerdem gibt es Veranstaltungstipps...
    • Martina Michels

    Gibt es eine Finanzierungslücke in der Kohäsionspolitik 2021–2027?

    Schriftliche Anfrage an die EU-Kommission

    Welche Schritte unternimmt die Kommission, um eine Finanzierungslücke abzuwenden und eine kontinuierliche und lückenlose reguläre Finanzierung im Rahmen der Kohäsionspolitik über den 31. Dezember 2020 hinaus sicherzustellen?
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 51/52_2020: Politischer Jahreswechsel

    Corona-Haushalt – Jahr der Schiene – Brexit, aber wie? – Östliche Partnerschaft – Iran – Kultur- und Regionalpolitik – Polen gegen Art. 17 vorm EuGH

    Der EU-Haushalt für die kommenden sieben Jahre steht, die politischen Probleme der EU bleiben: Vertrauenskrise, mangelnde Solidarität, zu wenig Power für den Green Deal, Doppelstandards in der Nachbarschafts- und Außenpolitik und vieles mehr. Das treibt uns um, das werden wir auch im neuen Jahr angreifen, Konflikte transparent machen, eigene Projekte vorschlagen... Jetzt kommt erstmal alle gut ins Neue Jahr, bleibt gesund, neugierig und steht füreinander ein!
    • Martina Michels

    Europäisches Jahr der Schiene: Grüne Mobilität für alle muss das Ziel sein

    "Attraktive und nachhaltig grüne Mobilität kann den Green Deal zum Vorteil der Bürger*innen wie auch der Unternehmen voranbringen. Verschiedene Bahngesellschaften greifen eine der Anregungen bereits auf und planen, das Nachtzug-Verkehrsnetz wieder aufleben zu lassen. Das freut mich besonders."
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Berlin in Brüssel - Europa in Berlin

    EU-geförderte "Zukunftsorte" stellten sich online vor

    „Die Zukunftsorte Berlins erlebbar machen für die EU - Die Zukunftsorte im Kampf gegen Corona“ hieß es Anfang der Woche in einem Online Event, zu dem die Berliner Staatssekretärin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Barbro Dreher, unsere Berliner Abgeordnete Martina Michels als Vertreterin des Europaparlaments eingeladen hatte ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 48_2020: Grundrechte, Frauenrechte & Medienfreiheit

    Plenum in Brüssel – Südkaukasus – Belarus – Regionalpolitik – Medienfreiheit – Grundrechte – Abtreibungsrecht – MFR 2021–2020

    Die Plenarwoche in Brüssel war wieder mehrheitlich online, behandelte u. a. auch die EU-Regionalpolitik für die kommenden sieben Jahre (auch in den Ausschüssen), das Abraham-Abkommen, viele Haushaltsthemen sowie Außenpolitik. Doch die schwierigen Debatten galten in dieser Woche mehreren Berichten, die Grund- und Freiheitsrechte verhandelten, Frauenrechten und Medienfreiheit galten...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    REGI News November - Endspurt in die neue Förderperiode (?)

    EU-Haushalt, Wiederaufbauplan, Rechtsstaatlichkeit, REACT-EU und ERDF

    Nach drei interinstitutionellen Treffen (so genannten Trilogen zwischen EP, Rat und EU-Kommission) hatten das Europäische Parlament und der Rat der EU am 18. November, eine Einigung über die REACT-EU-Verordnung erzielt. Es handelt sich um die erste und bisher einzige Einigung über einen Fördertopf der Kohäsionspolitik in der neuen Förderperiode, die eigentlich ab 2021 beginnen soll ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 44_2020: Zweite Corona-Welle erfasst auch das Parlament

    Lockdowns – Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen – Die EU und die Schulden

    Heute ist in Belgien Feiertag und schon deshalb sind die Straßen etwas leerer. Doch genau das soll auch nach dem Feiertag eine Weile so bleiben. Gestern berichtete der SPIEGEL, dass in Belgien "Knuffel"-Monogamie herrscht. „'Knuffelen' bedeutet kuscheln oder schmusen – und genau das sollten die Belgier in der zweiten Corona-Welle nur noch mit ausgewählten Personen tun.“ ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche_42: Europaparlament tagt wieder online

    Regionalpolitik & Mehrjähriger Finanzrahmen – Veranstaltungs- und Lesetipp

    Wir brauchen alle unsere Kraft für die kommenden Wochen, für die Vernunft eines ungewöhnlichen Zusammenhalts, der derzeit darin besteht, sich physisch aus dem Wege zu gehen. Trotzdem müssen wir die politischen Herausforderungen, die der ökonomische und gesellschaftliche Schock der Corona-Krise nach sich zieht, sowie die Langzeitherausforderungen, die den Klimawandel, eine gerechte Digitalisierung und vor allem den Kampf gegen Armut betreffen, zusammenbinden...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    MFR 2021-2027: Die Zeit wird knapp

    Zwischenbilanz zum Verhandlungsstand zu den Strukturfonds im Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR)

    Eigentlich soll am 1. Januar 2021 ein neuer Sieben-Jahres-Haushalt in Kraft treten, eine neue Förderperiode der EU-Strukturfonds beginnen und sollen auch neue zusätzliche Fördertöpfe endlich für Regionen und Kommunen zur Verfügung stehen. Doch obgleich das Europaparlament bereit im November seine detaillierte Position zur Haushaltsplanung vorgelegt hatte, stockten seit Januar 2020 die Verhandlungen, weil von den Regierungen der Mitgliedstaaten kein konstruktives Signal über Haushalts- und andere politische Kernfragen erkennbar war. Der Corona-Lockdown und die damit verbundene Krise tun ihr Übriges, ein Vorankommen zu erschweren. Seit September sind die Verhandlungen über die Strukturfonds zwischen Rat und Parlament immerhin wiederaufgenommen und am Ende der vergangenen Woche wurde im Regionalausschuss REGI eine Zwischenbilanz gezogen.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 39_2020: „Bazookas“ & Nachhaltige Politik

    Regional- und Kulturpolitik u.a. zur Pandemie-Bekämpfung – Fraktionsvorsitzendenkonferenz – Blog Urheberrecht – Friday For Future – Asylpolitik – Veranstaltungstipps

    In der vergangenen Woche tagten in Brüssel die Ausschüsse. Weltweit gingen Menschen wieder für Klimagerechtigkeit auf die Straße. Wo immer wir derzeit Politik machen, ist unser Blick auf aktuelle Kriseninstrumente, ein doppelter: Welche Innovationen fördern wir? Wo kommt der sozialen Ausgleich her? Wo und in welchen Formen findet die kulturelle Debatte über unser aller Zukünfte statt?
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