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Schlagwort: Spanien

  • Presseschau: Defizitverfahren gegen Spanien und Portugal

    13. Juli 2016 LUXEMBURGER WORT Europäische Haushaltspolitik; Die Suche nach „cleveren“ Strafen; Die EU-Finanzminister ebnen Weg für Strafen gegen die Defizitsünder Spanien und Portugal, von Diego Velazquez "Noch nie ist ein Land wegen Verstößen gegen den Euro-Stabilitätspakt mit Geldstrafen belegt worden ...
  • Defizitverfahren: Der Trümmer-Euro

    „Schäuble und Dijsselbloem schieben den Euro weiter über die Klippe. Die Defizitverfahren sind ein Schmierentheater um in Spanien und Portugal rein zu regieren. Strafen für vermeintliche Defizitsünder sind ohnehin so absurd wie Koma-Patienten Blut abzuzapfen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...
  • Defizitverfahren: Kürzen bis der Euro kracht

    "Die Eurozone verdankt ihr verlorenes Jahrzehnt der Kürzungspolitik bzw. den Maastricht-Regeln. Diese haben auch im internationalen Vergleich keinen Beitrag zur Verringerung der Staatsverschuldung geleistet. Dass die Kommission nach der Brexit-Entscheidung ein Strafverfahren gegen Portugal und Spanien einleitet, zeugt von unglaublichem Realitätsverlust ...
    • Gabi Zimmer

    Presseschau: Neuwahlen in Spanien

    28/06/2016 MORNING STAR (UK) Spain: Right remains short of willing coalition allies "...“Continuous support for leftist parties is a clear reflection of widespread public anger over austerity across Europe,” group president Gabi Zimmer said. Ms Zimmer, a continuous member of the German Democratic Republic’s Socialist Unity Party and its successors since 1981, warned that the election result should be another warning for EU leaders but did not endorse calls for its break-up" ...
    • Cornelia Ernst

    Wahlen in Spanien: Niederlage für die Bevölkerung

    Eine Fortführung der Rajoy-Regierung würde die Krise nur weiter vertiefen

    Nachdem es im ersten Anlauf nicht gelang, eine neue spanische Regierung zu bilden, waren die Bürgerinnen und Bürger Spaniens gestern erneut dazu aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. Entgegen der Prognosen ergab sich jedoch ein ähnliches Ergebnis wie bereits im Dezember 2015. Mit 21 Prozent der Stimmen sprach sich dabei ein Fünftel der Bevölkerung für das gemeinsame Linksbündnis Unidos Podemos und damit für eine Politik der grundlegenden Veränderungen aus ...
    • Gabi Zimmer

    Linke wieder drittstärkste Kraft in Spanien

    Also available in English

    English version below Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, gratuliert den linken Parteien in Spanien zu ihrem Ergebnis bei den spanischen Neuwahlen: “Gratulation an unsere linken Freundinnen und Freunde in Spanien. Podemos und die Vereinigte Linke haben dieses Mal gemeinsam für eine sozial gerechtere Politik gestritten und werden wieder als drittstärkste Kraft ins Parlament einziehen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 25_2016

    Brüssel – Tel Aviv – Ramallah – Berlin – Madrid oder Was außer dem Brexit sonst noch passiert

    Die Woche begann in den fachpolitischen Maschinenräumen des Kulturausschusses. Am Mittwoch sprach der Präsident Israels, Reuven Rivlin, und am Donnerstag dann Mahmoud Abbas, der Präsident der palästinensischen Autonomiegebiete im Europaparlament. Es war der Tag des Brexit. Freitagabend traf sich Martina Michels mit Abgeordneten der HDP im Berliner Abgeordnetenhaus und war am Samstag beim Fest der Linken ...
  • Presseschau: EU-Kommission verwarnt Spanien und Portugal

    Die EU-Kommission hat Spanien und Portugal aufgrund ihrer wirtschaftlichen Situation erneut verwarnt. Obwohl beide Länder wiederholt gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt verstießen, verzichtete die EU-Kommission auf Strafen. Fabio De Masi hält die Austeritätspolitik der EU-Kommission für verfehlt und den Stabilitäts- und Wachstumspakt für gescheitert ...
    • Gabi Zimmer

    Presseschau: Der Friedensprozess im Baskenland stockt

    22. Februar 2016 NEUES DEUTSCHLAND, nd Der Friedensprozess im Baskenland stockt, von Ralf Streck "...Dass es weiter keine Normalisierung gibt, das zeigt der Umgang mit den 400 Gefangenen, die aufgrund des Konflikts weiter in spanischen und französischen Gefängnissen sitzen. Drei Tage hatte sich eine Delegation verschiedener Fraktionen des Europaparlaments vergangene Woche im Baskenland auch ein Bild von der Lage der Gefangenen gemacht ...
  • Presseschau: Parlamentswahlen in Spanien

    Nach der Parlamentswahl am 20. Dezember 2015 gehört das Zweiparteiensystem in Spanien der Vergangenheit an. Fortan werden vier große Fraktionen im spanischen Parlament sitzen. Eine davon ist die Linkspartei PODEMOS, welche mit 20,6% drittstärkste Kraft geworden ist. Fabio De Masi kommentierte den Ausgang der Parlamentswahlen in einer Pressemitteilung ...
    • Cornelia Ernst

    Die Antwort liegt links: Nächste Abstrafung des Spardiktats

    „Die gestrige Entscheidung der spanischen Wählerinnen und Wähler ist nach Griechenland und Portugal ein weiterer Beleg dafür, dass die Bevölkerungen den knallharten Sparkurs von Merkel, Schäuble und Co. nicht weiter ertragen werden. Die Zeit der bedingungslosen Sparpolitik muss ein Ende haben und das müssen jetzt auch deren Verfechterinnen und Verfechter in Nordwesteuropa endlich akzeptieren ...
  • Spanien hat Cojones

    Der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) kommentiert die ersten Hochrechnungen zu den spanischen Wahlen:    "Spanien hat Cojones. Die Europapolitik von Mariano 'Merkel' und das korrupte Parteienkartell wurden abgestraft. Podemos ist Spaniens Nr. 3. Gemeinsam mit der Izquierda Unida sind die Linksparteien mindestens zweitstärkste Kraft ...
    • Gabi Zimmer

    Toller Erfolg für Linke in Spanien

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, gratuliert den linken Parteien in Spanien zu ihrem Erfolg bei den spanischen Parlamentswahlen: “Herzlichen Glückwunsch an Podemos für diese unglaubliche Leistung! Toll gemacht, Pablo! Podemos hat sich als Vitaminspritze für die kränkelnde Demokratie in Spanien erwiesen, deren Immunsystem jahrelang durch Vetternwirtschaft und Korruption im Zweiparteien-System geschwächt wurde ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Die Linksfraktion im Europaparlament GUE/NGL zu Studientagen in Irland

    Die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament zu viertägiger Klausur in Irland: Stand Up & Fight Back - Alternativen zum Spardiktat

    Die Linksfraktion im Europäischen Parlament, GUE/NGL, hält vom 28. September bis zum 1. Oktober ihre Studientage im irischen Carrickmacross ab. Schwerpunkte der Beratungen sollen unter anderen der weitere Umgang mit der hohen Arbeitslosigkeit und der Europäischen Schuldenpolitik sein: Die Belastungen und Einschnitte für viele Mitgliedstaaten durch den Sparzwang der EU führen zu einem massiven Ungleichgewicht innerhalb der Union ...
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