Menü X

Schlagwort: Spardiktat

    • Thomas Händel

    Presseschau: Griechischer Arbeits- und Sozialminister in Brüssel

    21. Februar 2016 GREEK REPORTER (Griechenland) Greek Labor Min Katrougalos Optimistic First Program Review to Be Completed by March 27, by A. Makris "...Katrougalos, who participated in a conference on the prospects for cooperation on employment organized in Erfurt, Germany by the Prime Minister ...
  • EcoFin: Terrorfinanzierung wirksam bekämpfen

    "Terroristen zahlen nicht nur bar. Wir brauchen öffentliche Investitionen statt Zinsexperimente," kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) das heutige Treffen der EU Wirtschafts- und Finanzminister und die Debatte des EU-Aktionsplans gegen Terrorfinanzierung. Das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments (ECON) weiter: "Was nützt weniger Bargeld, wenn der sogenannte Islamische Staat weiter das Bankensystem nutzt ...
  • Eurogruppe: Renten kürzen für den Schäuble-Euro?

    "Schäuble will Griechenland brechen. Er will eine Wirtschaftsregierung mit Euro-Finanzminister unter deutscher Führung. Die Eurozone soll die verlängerte Werkbank der deutschen Exportindustrie werden. Damit Italien und Frankreich spuren und eine Transferunion Schäuble nicht zu viel kostet, soll Griechenland gehen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...
    • Thomas Händel

    Presseschau: Viertes Hilfspaket für Griechenland?

    "Sozialpolitiker Händel: Kein Grund für weitere Kürzungen bei Renten in Griechenland Angesichts der sich ausweitenden Streiks gegen die geplante Rentenreform in Griechenland warnt der Sozialpolitiker und Europaabgeordnete Thomas Händel davor, dem Mittelmeerstaat weitere Kürzungen zu verordnen. „Eine ...
    • Thomas Händel

    Rentenreform: Katrougalos drückt aufs Tempo

    Griechenlands Arbeitsminister warb in Brüssel für seine Politik und wandte sich gegen eine weitere Bevormundung durch die EU-Institutionen. Ein Gesetzentwurf zur Rentenreform in Griechenland soll bereits in drei Wochen im griechischen Parlament eingebracht werden. Arbeitsminister Georges Katrougalos mahnte bei einer von Thomas Händel (DIE LINKE ...
  • Presseschau: EZB - Die nichtgewählte Regierung

    Counterpunch berichtet über die Veranstaltung im Europaparlament

    Die Webseite Counterpunch.org berichtet über die Veranstaltung "ECB - the unelected government?" der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, welche am 14. Januar 2016 stattfand. "There follows the summary of a talk given at the European Parliament in Brussels by Eric Toussaint on 14 January 2016 on the occasion of the international meeting organized by the left-wing European Parliamentary Group GUE/NGL (European United Left/Nordic Green Left) ...
  • Presseschau: Parlamentswahlen in Spanien

    Nach der Parlamentswahl am 20. Dezember 2015 gehört das Zweiparteiensystem in Spanien der Vergangenheit an. Fortan werden vier große Fraktionen im spanischen Parlament sitzen. Eine davon ist die Linkspartei PODEMOS, welche mit 20,6% drittstärkste Kraft geworden ist. Fabio De Masi kommentierte den Ausgang der Parlamentswahlen in einer Pressemitteilung ...
    • Cornelia Ernst

    Die Antwort liegt links: Nächste Abstrafung des Spardiktats

    „Die gestrige Entscheidung der spanischen Wählerinnen und Wähler ist nach Griechenland und Portugal ein weiterer Beleg dafür, dass die Bevölkerungen den knallharten Sparkurs von Merkel, Schäuble und Co. nicht weiter ertragen werden. Die Zeit der bedingungslosen Sparpolitik muss ein Ende haben und das müssen jetzt auch deren Verfechterinnen und Verfechter in Nordwesteuropa endlich akzeptieren ...
  • Spanien hat Cojones

    Der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) kommentiert die ersten Hochrechnungen zu den spanischen Wahlen:    "Spanien hat Cojones. Die Europapolitik von Mariano 'Merkel' und das korrupte Parteienkartell wurden abgestraft. Podemos ist Spaniens Nr. 3. Gemeinsam mit der Izquierda Unida sind die Linksparteien mindestens zweitstärkste Kraft ...
    • Gabi Zimmer

    Toller Erfolg für Linke in Spanien

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, gratuliert den linken Parteien in Spanien zu ihrem Erfolg bei den spanischen Parlamentswahlen: “Herzlichen Glückwunsch an Podemos für diese unglaubliche Leistung! Toll gemacht, Pablo! Podemos hat sich als Vitaminspritze für die kränkelnde Demokratie in Spanien erwiesen, deren Immunsystem jahrelang durch Vetternwirtschaft und Korruption im Zweiparteien-System geschwächt wurde ...
    • Gabi Zimmer

    Kürzungsdiktat in Portugal abgwählt

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zum Ausgang der Parlamentswahlen in Portugal (English version below): „Wir gratulieren unseren Freundinnen und Freunden des Linksblocks und der Demokratischen Einheitskoalition in Portugal für ihr sehr gutes Ergebnis bei den gestrigen Parlamentswahlen ...
  • Griechenland: Depression oder Demokratie ?

    Fabio De Masi: Die Griechen haben beim Referendum 'Oxi' zu Angst und Depression gesagt. Das passt EU-Kommissionspräsident Juncker, Bundeskanzlerin Merkel und auch den Rivalen um die Vizekanzlerschaft Sigmar Gabriel und Martin Schulz (SPD) nicht. Man möchte sinngemäß mit Berthold Brecht antworten: "Wenn Ihnen das griechische Volk nicht passt, sollen Sie sich ein Neues wählen!" Die Mächtigen in Europa terrorisieren die Bevölkerung weiter mit ihrem Kurs auf einen Trümmer-Euro ...
    • Martina Michels

    Wir brauchen Demokratie, Solidarität, Respekt und Gleichwertigkeit

    Martina Michels: Heute - am Vormittag - sprach der griechische Premiers Alexis Tsipras. Die anschließende Debatte hat die bisherigen Vorschläge zum Kommissionsarbeitsprogramm 2016 eigentlich ad absurdum geführt. Noch immer versuchen insbesondere die Konservativen vom Scheitern eines Politikkonzepts abzulenken, dass an allen Investitionen für die Zukunft spart ...
  • EZB muss Erpressung beenden

    "Die EZB muss ihre eigene Unabhängigkeit endlich respektieren. Die Entscheidung, keine griechischen Staatsanleihen mehr als notenbankfähige Sicherheiten zu akzeptieren, hat die Kapitalflucht und somit das notwendige ELA-Volumen erst richtig angeheizt. Sie war politisch motiviert, um der griechischen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen KW 26 und 27

    Griechenland - Kommissionsarbeitsprogramm 2016 - Panoramafreiheit

    Martina Michels: Zur Übersicht aller Arbeitstermine der letzten zwei Wochen ließe sich sowohl eine interessante Debatte in der Delegation EU-Israel mit Vertretern der arabischen Bürgerinnen und Bürger in Israel hinzufügen oder die Beschäftigung mit der Regierungsbildung in der Türkei, doch die drei Schwerpunkte, ...
  • Griechenland: Chaos mit Methode

    Pressemitteilung von Fabio De Masi zum Umgang der Institutionen mit dem griechischen Referendum

    „Mit Gewalt wollen die Institutionen ein "Ja" beim griechischen Referendum erzwingen. Die Eurogruppe verweigert eine rein formale Verlängerung des Programms um wenige Tage, der IWF erklärt sofort den Zahlungsausfall Griechenlands und die EZB-Beschränkung hält die griechischen Banken am Rande des Zusammenbruchs ...
  • Die Griechenland-Lüge: Der Faktencheck

    Fabio De Masi: "Im Krieg stirbt als erstes die Wahrheit. Gegen die griechische Bevölkerung wird ein Wirtschafts- und Lügenkrieg geführt. Denn hat die griechische Regierung Erfolg und schafft sie es die Wirtschaft wieder aufzubauen, ohne dass die kleinen Leute die Zeche zahlen, könnte sich auch in anderen Ländern wie Spanien oder Irland der Wind gegen die Mächtigen drehen ...
  • Troika abschaffen, aber auch dumme Kürzungspolitik.

    "Raiders heißt jetzt Twix ist nicht genug. Nicht nur die Troika ist abzuschaffen, auch die dumme Kürzungspolitik. Eine EU-rechtskonforme Legalisierung der Troika-Politik - etwa im Rahmen einer Task Force der EU-Kommission - ist unzureichend. Auch eine Trennung vom Internationalen Währungsfonds (IWF) macht noch keinen Frühling ...
Blättern:

Alle Schlagwörter:

Unsere Abgeordneten

Aktuelle Link-Tipps

  • A-Z 2019
  • europROT 17/2019
  • Wegweiser europapolitik
  • EU-Fördermittel
Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)