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Schlagwort: Terrorismus

    • Cornelia Ernst

    European Parliament remembers victims of Brussels attacks one year on

    The European Parliament’s inaugural topical debate, made possible in the latest revision of the Rules of Procedures, took place this afternoon in Strasbourg almost one year on from the Brussels attacks. MEPs paid tribute to the victims of the attacks and expressed condolences to the families. Commissioner Dimitris Avramopoulos was present to update the Parliament on measures put in place in the EU to guarantee security for the citizens ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus März 2017

    Unsere Schwerpunkte in der anstehenden Plenarwoche des Europäischen Parlaments, 13. - 16. März 2017, Straßburg

    GUE/NGL Pressekonferenz: Dienstag, 14. März, 11 Uhr 30, EP-Pressesaal - u.a. mit Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL     MdEP Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL, Key Debate - 60 Jahre Römische Verträge, Mittwoch, 15. März 2017, ab 9 Uhr "Nach der gescheiterten Krisenpolitik ...
    • Cornelia Ernst

    Racial profiling wird state of the art

    Heute stimmte das Plenum des Europaparlaments einerseits über die Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung von Monika Hohlmeier (CSU) und andererseits über eine 'Verordnung für den Abgleich mit relevanten Datenbanken an den Außengrenzen beim Eintritt in die EU' von Monica Macovei (parteilos) ab. Die Texte ...
  • Presseschau: Terrorfinanzierung

    Die Deutsche Welle und DER SPIEGEL berichteten über Terrorfinanzierung in der EU

    Die Deutsche Welle und DER SPIEGEL berichteten über Terrorfinanzierung in der EU und zitieren auch Fabio De Masi. Fabio arbeitet schon länger zum Thema und hatte sich kürzlich in einer Pressemitteilung zur Terrorfinanzierung in Europa geäußert.   30. Dezember 2016 DER SPIEGEL 1/2017 EU lässt Geldflüsse in IS-Gebiete zu, von Markus Becker "[ ...
  • Terrorfinanzierung austrocknen

    "Der unzureichende Kampf gegen Geldwäsche hilft dem Terror und kostet Leben. Es ist skandalös, dass vom ‚IS' kontrollierte Banken weiter Zugang zum internationalen SWIFT System haben obwohl der Iran zeitweise abgeklemmt wurde. Der Informationsaustausch bleibt unzureichend", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...
    • Gabi Zimmer

    Gabi Zimmer zum Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin

    Also available in English

    Find English version below   Vorsitzende Linksfraktion GUE/NGL im EU–Parlament Zum Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin erklärt Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL: „Unsere Gedanken sind bei den Familien und Freunden der Opfer, gerade jetzt in der Weihnachtszeit. Wir wünschen allen Verletzten eine baldige Genesung und danken den Einsatzkräften vor Ort ...
    • Cornelia Ernst

    "Herr Kommissar, für wie dumm halten Sie uns eigentlich?"

    Europaabgeordnete Cornelia Ernst (DIE LINKE., EP-Linksfraktion GUE/NGL) zur Debatte im Straßburger Plenum über Datenlecks bei Europol, 14. Dezember 2016:   "Ja, es ist schon merkwürdig, wie ein Europol-Mitarbeiterin auf die Idee kommt, 700 Seiten vertrauliche und unverschlüsselte Daten mit nach Hause zu nehmen, vielleicht weil sie sich gelangweilt hat oder mal gucken wollte, wer bei den Bombenlegern in Madrid so alles dabei war ...
    • Gabi Zimmer

    GUE/NGL condemns Istanbul attacks and calls for resumption of dialogue with Kurds

    GUE/NGL condemns in the strongest possible terms last weekend's indiscriminate attacks in Istanbul that killed at least 44 people. We express our sincere condolences and support to the families of the victims. We hope that those responsible are brought to justice but call on Turkish authorities not to use the attacks as an excuse to further its repression of Kurds, in particular the ongoing crackdown on members of the HDP opposition party, mayors and lawyers ...
  • Presseschau: EU-Parlament fordert einen Stopp der Türkei-Beitrittsgespräche

    Das Europaparlament hat sich in einer Resolution für einen Stopp der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei ausgesprochen.   24. November 2016 BILD.DE EU-Parlament fordert: Beitrittsgespräche mit Türkei einfrieren "[...] EU-Parlamentarier Fabio de Masi (36, Linke) stimmte zwar für die Resolution, hält sie aber für absolut unzulänglich ...
    • Cornelia Ernst

    Commission’s internal security proposals decried as xenophobic and fundamentally flawed

    Proposals by the European Council and Commission on implementing security measures to tackle the myriad of challenges facing Europe have been strongly criticised by GUE/NGL during a debate in the European Parliament today.   German MEP Cornelia Ernst described the proposals as flawed and criticised the Commission for its lack of strategy: “What we have is neither new nor does it represent a coherent system ...
    • Martina Michels

    Türkei: Handschellen und Gefängnis für die Demokratie

    Am 11. Oktober wurden in einem umfangreichen Einsatz der türkischen Polizei rund 60 Vorstandsmitglieder der der pro-kurdischen und linken Partei HDP und ihrer Schwesterpartei DBP in Diyarbakır und Bitlis verhaftet und eingesperrt. Unter ihnen sind die Ko-Vorsitzenden der HDP und DBP von Diyarbakır und Bitlis Stadt, die 25 Ko-Vorsitzenden in Stadtteilen Diyarbakırs sowie die Ko-Vorsitzenden der Stadtteile Ahlat, Norşin und Adilcevaz in Bitlis ...
    • Cornelia Ernst

    Pariser Klimavertrag: Jetzt müssen Taten folgen!

    Heute stimmte das Europäische Parlament mit einer großen Mehrheit von 610 Stimmen bei 38 Gegenstimmen und 31 Enthaltungen für die Annahme des Pariser Klimavertrags. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Ich begrüße, dass das Abkommen mit so großer Mehrheit des Europaparlaments angenommen wurde ...
    • Cornelia Ernst

    Presseschau: Anhörung des Kommissions-Kanditaten für die Security Union

    12. September 2016 ZDF HEUTE+ King - Gekommen um zu gehen, von Ina D'hondt und Amrita Paul Cornelia Ernst: "Ich halte das für einen großen Fehler und ich glaube auch nicht, dass man dafür extra einen Kommissar braucht, sondern man muss tatsächlich die vorhandenen Portfolios prüfen und verzahnen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 29_2016

    Ausnahmezustand in der Türkei – REGI vor der Sommerpause – Förderpolitik – Debatten nach Nizza, München, Ansbach

    Türkei im Ausnahmezustand Vergangenen Samstag morgen gegen 6 Uhr war es klar: Ein Putsch, der keinen Widerhalll in der Bevölkerung der Türkei fand, ist gescheitert. Präsident Erdoğan wurde am Atatürk-Flughafen jubelnd von seinen Anhängern empfangen. „Ein Geschenk Gottes“ nannte der türkische Präsident den offenbar im Geheimdienst schon bekannten Putschversuch und verhängte den Ausnahmezustand ...
    • Cornelia Ernst

    Presseschau: EU-Richtlinie zur Terrorismus-Bekämpfung

    5. Juli 2016 HEISE.DE EU-Parlament stellt Weichen für Websperren gegen Terror, von Stefan Krempl "Der Innenausschuss des EU-Parlaments drängt darauf, terroristische Webseiten zu löschen und notfalls auch zu sperren. Entwickler von Malware für Terrorakte sollen sich strafbar machen. Wenn Anschläge befürwortet werden, soll auch das strafbar sein ...
    • Sabine Lösing

    Zur Neuauflage der Europäischen Sicherheitsstrategie: EU stellt Interessen vor Werte

    Sabine Lösing, DIE LINKE.: "In der Strategie heißt es, unsere fundamentalen Werte sind in unsere Interessen eingebettet. Die Frage was schwerer wiegt  Interessen oder Werte braucht man kaum zu stellen, weiß man doch , was in EU Neu-Sprech im besten Orwellschen Sinn unter Freiheit verstanden wird, Grundfreiheiten sind die Freiheiten des Kapitals ...
    • Cornelia Ernst

    Heimlich, still und schnell: Die neue EU-Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung

    Heute nahm eine Mehrheit rechts der Mitte die neue EU-Richtlinie zur Terrorismus-Bekämpfung im EP-Innenausschuss (LIBE) an. Eingebracht wurde der Entwurf für einen neuen Rahmenbeschluss am 2. Dezember als Reaktion auf die November-Anschläge von Paris und zur Erneuerung der bisherigen Fassung von 2002 ...
    • Gabi Zimmer

    GUE/NGL President condemns Orlando nightclub massacre

    Following Sunday’s massacre at the nightclub in Orlando, the GUE/NGL group has expressed its deepest condolences to the victims, their families and friends. Group President Gabi Zimmer said, “We are profoundly shocked and very saddened to learn of the killings of innocent civilians enjoying a night out just like any young people ...
    • Cornelia Ernst

    Mehr Kompetenzen, zu wenig Kontrolle: Europol bleibt Blackbox

    Das Europaparlament hat heute die neue Europol-Verordnung angenommen. Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP erklärt dazu: "Wir haben diese neue Verordnung abgelehnt. Die entscheidende Frage, wie die Polizeikooperation auf europäischer Ebene wirklich verbessert werden kann, wurde gar nicht richtig angegangen ...
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