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Schlagwort: TiSA

    • Martina Michels

    TiSA darf die öffentliche Daseinsvorsorge nicht gefährden!

    Heute nahm der Ausschuss für Regionale Entwicklung des Europaparlaments (REGI) mit großer Mehrheit seine Stellungnahme zu den Verhandlungen über das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen an.   Martina Michels begrüßte die deutliche Positionierung hinsichtlich der Bedeutung öffentlicher ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz

    ParlaCon 2015 tagte in Helsinki

    Bildung, Migration, Internationaler Handel und strategische Fragen linker Politik im Mittelpunkt

    Auf dem Programm der sonnabendlichen Beratung standen am Vormittag Informationen und Debatten zu einem der weltbesten Schulsysteme, dem Finnischen, sowie eine wichtige Debatte „The Left in Power - different circumstances - different strategies - common goals“, die von Merja Kyllönen und der Staatssekretärin aus Brandenburg, Anne Quart, eingeleitet wurde auf dem Programm ...
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz

    ParlaCon 2015 tagt in Helsinki

    Bildung, Migration, Internationaler Handel und strategische Fragen linker Politik im Mittelpunkt

    Zwischen dem 16. und dem 18. Oktober berieten sich 72 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von 16 Parteien aus 13 Ländern, mehrheitlich Parlamentarierinnen und Parlamentarier von regionalen und Landesparlamenten, sowie Abgeordnete aus dem Europaparlament in Helsinki. Gemeinsam mit der Vizepräsidentin der Linksfraktion im Europaparlament GUE/NGL, Merja Kyllönen aus Finnland, sind bei der ParlaCon aus der Delegation DIE LINKE ...
    • Helmut Scholz

    Presseschau: Proteste um TTIP/CETA/TiSA

    6. Oktober 2015 EURACTIV "...Trade policy expert of the left GUE/NGL Group in the European Parliament, MEP Helmut Scholz, hailed the results..." You can find the full text article "Three million people unite to derail TTIP" on the webpage of EurActiv.   15. Oktober 2015 DÜSSELDORFER ABENDBLATT " ...
    • Helmut Scholz

    Presseschau: Landmark EU court ruling strikes down US data-sharing deal

    "...EU lawmaker Helmut Scholz of the far-left GUE/NGL group said the verdict carries consequences for the mammoth free trade deal being negotiated by the EU and the US, describing data trade as "one of the centrepieces" of the Transatlantic Trade and Investment Partnership..." You can find the full ...
    • Helmut Scholz

    Presseschau: Three million people unite to derail TTIP

    "...Trade policy expert of the left GUE/NGL Group in the European Parliament, MEP Helmut Scholz, hailed the results..." You can find the full text article "Three million people unite to derail TTIP" on the webpage of EUractiv.  
    • Helmut Scholz

    Europa wird zum Bittsteller

    Warum der Widerstand gegen neoliberale Großprojekte wie das Freihandelsabkommen TTIP wichtig ist. Ein Gastbeitrag von Helmut Scholz. Berlin wird am 10. Oktober eine starke Demonstration gegen das TTIP-Abkommen erleben. Auch in vielen anderen Städten in der Europäischen Union werden sich Menschen versammeln und ihre Ablehnung dieses neoliberalen Großprojektes zeigen ...
    • Helmut Scholz

    EuGH Urteil pro Datenschutz setzt TTIP-Verhandlungen unter Druck

    Der EuGH erklärte das Safe Harbor Abkommen heute für ungültig und stellte damit das Agieren von facebook & Co wieder unter die Kontrolle der nationalen Datenschutzbehörden.

    Dazu der Abgeordnete Helmut Scholz, Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament: "Nun ist es amtlich: die personenbezogenen Daten europäischer Bürgerinnen und Bürger werden in den USA nicht angemessen geschützt. Das muss Konsequenzen haben für ein Kernstück des TTIP-Abkommens: den transatlantischen Datenhandel ...
    • Helmut Scholz

    Presseschau: TiSA Negotiators Trying to Impose Dubious Trade Standards on Other States

    "...The Trade in Services Agreement (TiSA) negotiators are an elite club of states trying to impose trade rules favorable for them on the rest of the world, a member of the European Parliament Helmut Scholz told Sputnik on Friday. A lot of developing countries are not in TiSA talks. Why are those who control 70 percent of global trade in services negotiating the deal where others are not participating?" Scholz said on the sidelines of the WTO Public Forum ...
    • Helmut Scholz

    TTIP ist die falsche Antwort

    Das Europäische Parlament begrüßte heute mehrheitlich die TTIP-Verhandlungen. Die GUE/NGL Fraktion stimmte gegen diese Resolution.

    Helmut Scholz: "Laut der EU-Kommission wird TTIP zur Verlagerung von mindestens einer Million Arbeitsplätze innerhalb der EU führen. Der US-Regierung zufolge ist TTIP ein Instrument für die Konfrontation mit China und dem Kreml. Und wenn es nach den Sozialdemokraten geht, soll der ISDS-Mechanismus nun durch den ISDS-Mechanismus ersetzt werden ...
    • Helmut Scholz

    TTIP ist die falsche Antwort!

    „Wir brauchen kein konfrontatives Bündnis von USA und EU gegen China, Russland und weitere ökonomisch aufstrebende Nationen“, betonte Helmut Scholz am Dienstag in Straßburg. „Wir müssen unsere Welt vielmehr gemeinsam mit diesen Partnern gestalten. Dafür muss Handelspolitik demokratisch getragen werden ...

  • Presseschau: »Wirtschafts-NATO« gegen die Demokratie

    TTIP stoppen, Beilage der jW vom 08.04.2015 "Sie verspricht uns Wachstum und Jobs. Doch selbst die unseriösen Studien im Auftrag der Europäischen Union haben nur heiße Luft produziert. Ginge es wirklich um Wachstum und Jobs, würde Brüssel die Kürzungsdiktate gegen die Bevölkerungsmehrheit in Europa beenden ...
    • Helmut Scholz

    Stop TTIP, Ceta und Tisa!

    Internationale Konferenz

    Eine Million Menschen stehen mit ihrem Namen gegen TTIP. Das ist lebendige Demokratie", kommentiert der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel im Namen der LINKEN im Europäischen Parlament den Erfolg der Europäischen Bürgerinitiative "Stop TTIP". Die Linksfraktion im Europäischen Parlament, GUE/NGL, organisierte heute eine große Konferenz mit Hunderten Teilnehmenden aus Europa und Nordamerika ...
    • Constantin Braun

    TISA verhindern

    Das geheim ausgehandelte »Dienstleistungsabkommen« dient privatem Profit. Es ist kriminell und ein Angriff auf die Demokratie

    Die Tory-Regierung versprach den Briten in den 90er Jahren, sie könnten nach der Privatisierung der Bahn über Aktien Eigentümer des Unternehmens werden. Ein Bahnarbeiter bemerkte dazu, dies leuchte ihm nicht ein. Wozu solle er etwas verkaufen, das seine Großväter und Großmütter mit ihrem Schweiß bezahlt ...
    • Constantin Braun

    TISA verhindern!

    Das geheim ausgehandelte »Dienstleistungsabkommen« dient privatem Profit. Es ist kriminell und ein Angriff auf die Demokratie.

      Von Constantin Braun und Fabio De Masi. Der Artikel erschien am 1.Juli 2014 in der jungen Welt. Die Tory-Regierung versprach den Briten in den 90er Jahren, sie könnten nach der Privatisierung der Bahn über Aktien Eigentümer des Unternehmens werden. Ein Bahnarbeiter bemerkte dazu, dies leuchte ihm nicht ein ...
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