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Schlagwort: Troika

  • EZB handelt rechtswidrig, Waterboarding beenden

    "Die EZB muss ihrem gesetzlichen Auftrag nachkommen und die Liquidität des griechischen Bankensystems garantieren. Die EZB erhöht durch ihr technisches Waterboarding die Kosten der vermeintlichen Griechenland-Rettung", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die anstehenden geldpolitischen ...

  • 5 Präsidenten: Der Schäuble-Euro

    „Schäubles Trümmer-Euro hat keine Zukunft. Weitere Jahre der Depression und Arbeitslosigkeit in Europa bedeuten die Gemeinschaftswährung isch over", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Beratungen der Finanzminister im Ecofin-Rat zu den Plänen von Jean-Claude Juncker, Donald Tusk, Jeroen Dijsselbloem, Mario Draghi und Martin Schulz zur Reform der Europäischen Währungsunion ...
    • Gabi Zimmer

    Last-minute agreement prevents Greece from being pushed into a Grexit

    After finding a last-minute agreement that prevents Greece from an uncontrolled exit out of the Eurozone, thereby deepening the humanitarian crisis and the economic recession, GUE/NGL President Gabi Zimmer said: "It is a success for the Greek Government that the reprofiling of Greek debt is included into the agreement despite resistance by the German Government and other hardliners to deal with the unsustainable debt at all ...

  • Neun von zehn Euro gingen an die Banken

    Nur ein Bruchteil der öffentlichen Kredite an Griechenland kam dem Staatshaushalt zu Gute

    "...Übrigens geht neben Yanis Varoufakis auch der linke Europaabgeordnete Fabio De Masi davon aus, dass etwa 90 Prozent der Kredite für Athen an die Banken weitergereicht wurden. Demnach wurden insgesamt 75,1 Milliarden für Tilgungen, 58,2 Milliarden direkt für die Stabilisierung des Bankensektors und 40,1 Milliarden für die Zahlung von Zinsen verwendet ...

  • Genug ist genug

    Bleibt Berlin der »Zuchtmeister« einer deutsch-dominierten EU? Was macht Paris, was Italien? 
Aus dem Fall Griechenland ist längst eine Causa Europa geworden. Rückblick auf eine entscheidende Woche

    "...Von einem »Spätzle-Massaker« spricht der linke Europaabgeordnete Fabio de Masi. Schäuble wolle eine »Diktatur der Depression unter deutscher Führung«..." Der vollständige Artikel des Neuen Deutschlands findet sich hier.
    • Martina Michels

    Wir brauchen ein europäisches Deutschland kein deutsches Europa

    Schäubles Grexit-Pläne sind eine abenteuerliche Spaltung Europas

    Nach Veröffentlichung der Grexitpläne der Bundesregierung, vorbei an Parlamentsentscheidungen, erklärt Martina Michels:  „Die Bundesregierung versucht vorbei am Parlament eine EU unter deutscher Vormacht zu etablieren. Nachdem gestern ein „non-paper“ der Bundesregierung auftauchte, dessen Kenntnis ...
    • Martina Michels

    Nein zur Sparpolitik ist ein Ja zu Europa

    Martina Michels: „Im Finale zum Referendum in Griechenland haben nicht nur Martin Schulz in unerhörter, antidemokratischer Art und Weise Partei ergriffen, auch die Grünen und die SPD in Deutschland veröffentlichten in einer griechischen Tageszeitung ein belehrendes JA und fielen damit sogar im Falle der Grünen ihrer griechischen Partnerpartei in den Rücken ...
    • Cornelia Ernst

    Griechenland hat entschieden, das müssen die Institutionen akzeptieren

    Presseerklärung von Cornelia Ernst, Delegationsleiterin DIE LINKE. im Europaparlament, zum griechischen Referendum

    „Die große Mehrheit der Griechinnen und Griechen sprach sich gegen das Spardiktat und zugleich für einen Verbleib im Euro aus. Mit der Mehrheit der OXI!, also mit nein stimmenden Bevölkerung, erhält der griechische Premierminister Alexis Tsipras Rückendeckung von der Mehrheit der Menschen Griechenlands ...
    • Gabi Zimmer

    Herzlichen Glückwunsch, europäische Demokratie!

    Gabi Zimmer, Präsidentin der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament: Herzlichen Dank an die Griechinnen und Griechen. Ich habe einen riesigen Respekt vor dem Mut der griechischen Bevölkerung, beim Referendum mit Nein zu stimmen. Trotz der beispiellosen Angstkampagne der regierenden Eliten in der EU, trotz der Drohung mit dem Euro-Rausschmiss, trotz der Unsicherheit, wie es weiter geht ...

  • Griechenland: Sieg der Demokratie

    „Die Griechen haben ‚Oxi‘ zu Angst und Depression gesagt. Das ist ein Sieg der Demokratie für Europa. Der IWF hat Recht: Die griechische Schuldenlast ist untragbar. Die Versuche, die Öffentlichkeit für dumm zu verkaufen, haben nicht gefruchtet. Wenn Merkel und Co. das Volk nicht passt, sollen sie sich ein Neues wählen ...
    • Gabi Zimmer

    Martin Schulz missbraucht seine Rolle als Parlamentspräsident

    Pressemitteilung von Gabi Zimmer (Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament) und Dimitrios Papadimoulis (Vize-Präsident des Europaparlaments)

    Gabi Zimmer: „Martin Schulz mischt sich unzulässig und einseitig in das griechische Referendum ein. Er positioniert sich offen gegen die demokratisch gewählte Regierung Griechenlands und missbraucht damit seine Rolle als Präsident des Europäischen Parlaments.  Er stellt sich hinter die Gläubiger, die ihr gescheitertes Kürzungsdiktat fortführen wollen, obwohl es Griechenland in eine humanitäre Krise und eine schwere Rezession getrieben hat ...
    • Cornelia Ernst

    Die Glaubwürdigkeit des Parlamentspräsidenten hat einen Tiefpunkt erreicht!

    Martin Schulz muss seine Aussagen öffentlich korrigieren oder von seinem Amt als Parlamentspräsident zurücktreten

    Nach Schulz' Diffamierungen gegenüber SYRIZA und Premierminister Tsipras, erklärt Cornelia Ernst, Delegationsleiterin DIE LINKE. im Europaparlament: Mit seinen inakzeptablen Auslassungen gegen die gewählte griechische Regierung, überschreitet der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz (SPD) einmal mehr seine Kompetenzen! Er mischt sich in die inneren Angelegenheiten Griechenlands ein und schadet der Glaubwürdigkeit des höchsten Amtes im EU-Parlament ...

  • Die Griechenland-Lüge: Der Faktencheck

    Fabio De Masi: "Im Krieg stirbt als erstes die Wahrheit. Gegen die griechische Bevölkerung wird ein Wirtschafts- und Lügenkrieg geführt. Denn hat die griechische Regierung Erfolg und schafft sie es die Wirtschaft wieder aufzubauen, ohne dass die kleinen Leute die Zeche zahlen, könnte sich auch in anderen Ländern wie Spanien oder Irland der Wind gegen die Mächtigen drehen ...
    • Gabi Zimmer

    Schicksalstag der Europäischen Union

    Pressemitteilung von Gabi Zimmer Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament

    Gabi Zimmer: „In diesem historischen Moment appelliere ich als Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament an die EU-Regierungschefs, jetzt zu handeln. Auf technischer Ebene muss schnell eine tragbare Vereinbarung gefunden werden, in der ein klares Bekenntnis zu einem Entschuldungsplan enthalten sein muss ...

  • Presseschau: Troika - Sündenfall oder Sündenbock?

    Fabio De Masi in der Stuttgarter Zeitung

    Ist die Troika nur der Sündenbock oder selbst Sündenfall in der Eurokrise? Christopher Ziedler veröffentlichte am 29.03 in den Stuttgarter Zeitung einen längeren Artikel über diese Frage. Darin kommt auch Fabio De Masi im Zusammenhang mit den Bankenprivatisierungen zu Wort. "[...] Minister Varoufakis hat den Verkauf des Tafelsilbers - wie etwa den mehrerer Regionalflughäfen an dieFraport AG - vorerst auf Eis gelegt, weil aus seiner Sicht in der Krise keine guten Preise zu erzielen sind ...

  • Zum Scheitern der Gespräche in der Eurogruppe: Moscovici oder Dijsselbloem?

    Eine Pressemitteilung von Fabio De Masi

    "Eurogruppenchef Dijsselbloem verschwendet wertvolle Zeit. Wer führt eigentlich die Verhandlungen? Moscovici, Dijsselbloem, oder Schäuble?“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) das Scheitern des Euro Gipfels. Das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments weiter: „EU Kommissar Moscovici hatte offenbar einen Kompromiss vorgelegt, über den Athen gerne verhandelt hätte ...

  • Troika abschaffen, aber auch dumme Kürzungspolitik.

    "Raiders heißt jetzt Twix ist nicht genug. Nicht nur die Troika ist abzuschaffen, auch die dumme Kürzungspolitik. Eine EU-rechtskonforme Legalisierung der Troika-Politik - etwa im Rahmen einer Task Force der EU-Kommission - ist unzureichend. Auch eine Trennung vom Internationalen Währungsfonds (IWF) macht noch keinen Frühling ...
    • Martina Michels
    • Gabi Zimmer

    Presseschau: Griechenland hat gewählt.

    Griechenland hat Merkel abgewählt. 36,25% der griechischen Wahlberechtigten haben ihren Stimme SYRIZA gegeben und sich damit auch gegen das europäische Austeritätsregime entschieden. Eine Auswahl der Presseberichterstattung, in der auch DIE LINKE. im Europäischen Parlament zu Wort kommt: EuranetPlus, 29 ...

  • Grexit: Drohung ist Offenbarungseid der Bundesregierung

    "Die Bundesregierung lässt die Hosen runter. Es ging nie um den Euro, sondern um die Rettung der Finanzhaie, die griechische Staatsanleihen hielten. Die Griechen haben das Recht, Depression und korrupte Eliten abzuwählen" kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Drohung der Bundesregierung, im Falle eines Wahlsieges der griechischen Linken Syriza bei den Neuwahlen und einer Abkehr von der Kürzungspolitik den Euro Austritt Griechenlands zu erzwingen ...

  • „Die Troika muss aufgelöst werden"

    Artikel: Tagesspiegel, 17. November 2014

    http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/forderung-deutscher-eu-politiker-die-troika-muss-aufgeloest-werden/10987802.html   Massive Privatisierungen galten in der Schuldenkrise als Allheilmittel für Länder wie Portugal und Griechenland. Auch deutsche EU-Politiker sehen die Arbeit der Troika aus Kommission, EZB und IWF inzwischen kritisch ...
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