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Schlagwort: Zukunft der EU

    • Jörg Bochmann

    Europapolitik für ein junges Auditorium

    Martina Michels zu Gast im Gottfried Keller-Gymnasium in Berlin

    Am Montag, zum Wochenauftakt, beantworteten Martina Michels und Team Schülerinnen und Schülern am Montag im Gottfried-Keller-Gymnasium in Berlin viele Fragen und waren zugleich erstaunt über das große Interesse. Es ging quer durch die aktuelle Europapolitik, von Green new deal bis zur Migration, vom Urheberrecht bis zu Erasmus+, von Trumpf Friedensplan bis zur Kulturpolitik...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 5_2020: Auld Lang Syne - Hymne des Brexit

    Brüssel - Berlin: Holocaust-Gedenken - Brexit - Israel-Palästina - Just Transition Fonds - Kroatische Ratspräsidentschaft und Asyl - Europaausschuss im Bundestag

    „United in diversity“ stand auf einem Transparent, das ein Abgeordneter in die Höhe hielt, als der Brexit zum 31.01.2020 besiegelt war und spontan die Mitglieder aller Fraktionen des Europaparlaments die uralte Hymne des Abschieds in Freundschaft, das schottische Volkslied "Auld Lang Syne" sangen ...
    • Martina Michels

    Holocaust-Gedenken: Umschreiben europäischer Geschichte ist genauso gefährlich wie das Vergessen

    „Am 27. Januar 1945 erreichten Rotarmisten in den Morgenstunden das Konzentrationslager Auschwitz. Es gab keinen Jubel, wie manch nachgestellte Filme uns vermitteln. Anatoly Shapiro schilderte den Anblick der überlebenden Häftlinge: ‚Sie konnten nicht sprechen, nicht einmal die Köpfe wenden.' Gleiches berichtete der russische Kameramann Alexander Woronzow im Dokumentarfilm ‚Die Befreiung von Auschwitz‘ von 1985. Tausende wurden von den geflohenen Nazis noch kurz zuvor umgebracht, tausende auf Todesmärsche geschickt. Forschungen ergaben, dass 1,3 Millionen Menschen nach Auschwitz deportiert wurden und über eine Million von ihnen getötet wurden. Sie waren mehrheitlich Jüdinnen und Juden, über 70.000 aus Polen, 21.000 Roma, 14.000 sowjetische Kriegsgefangene, Tschech*innen, Belaruss*innen.“
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 4_2020: Zukunft & Geschichte Europas

    Vor 75 Jahren wurde des KZ Auschwitz-Birkenau von der Roten Armee befreit - Brüssel - Berlin: Regionalpolitik - Zukunftsdialoge - Merkel in Ankara

    Das 75jährige Auschwitz-Gedenken ist alles andere als eine einzige große Mahnung. Es verläuft turbulent wie nie, gab es doch erstmalig zur Veranstaltung in Polen eine große Parallelveranstaltung in Jerusalem. Die Absage des polnisches Staatschefs Duda führt direkt ins Herz der Debatten, die seit dem Herbst auch im Europaparlament geführt werden ...
    • Martin Schirdewan

    EZB: Neue Geldpolitik ist überfällig

    „Die Geldpolitik der EZB befindet sich an einem Scheideweg. Klar ist, dass die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichen werden um die Sozial- und Klimakrise wirksam zu bekämpfen. Im Gegenteil, die bisherige ultraniedrige Zinspolitik bescherte den Börsen immer neue Kursfeuerwerke und trieb die Immobilienpreise in schwindelerregende Höhen. Damit wurde vielleicht der Euro ‚gerettet‘, Mieter*innen und Kleinsparer*innen nützt das jedoch nichts.“
    • Helmut Scholz

    EU-Zukunftskonferenz: Chance verspielt?

    „Erst versprechen und dann gleich brechen! Ich bin über die heutige Veröffentlichung enttäuscht. Ursula von der Leyen hatte in ihrer Antrittsrede gesagt, dass Gesetze gemacht und selbst die EU-Verträge geändert werden könnten, sollten die Bürgerinnen und Bürger dies in der Konferenz fordern."
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 1_2020: Auf ein Neues, ein friedliches 2020!

    Berlin - Strasbourg - Merseburg: Kroatien übernimmt Ratspräsidentschaft - Green Deal - PESCO - Zukunft und Geschichte - Strategien - Hrant Dink

    Heute erinnern wir an Hrant Dink, den armenischen Autor und Journalisten. Wir berichten vom Plenum aus Strasbourg in der vergangenen Woche, über die Debatten zum Green Deal, zur Zukunft und Geschichte Europas, über den Beginn der Kroatischen Ratspräsidentschaft, den Bericht zur EU-Außen-und Sicherheitspolitik und wir haben Arbeitsschwerpunkte für 2020 auf unserer Klausur in Berlin festgelegt.
    • Helmut Scholz

    Brexit: Europäisches Parlament stellt sich an die Seite der Bürgerinnen und Bürger

    „Das Parlament drängt darauf, dass die im Austrittsabkommen beschlossenen Regeln während der Übergangsphase rasch umgesetzt werden. Auch für die Zeit danach müssen auf beiden Seiten dauerhafte Regelungen für die Interessen und Rechte der Bürgerinnen und Bürger getroffen werden. Ein neuer Status sollte möglich sein."
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels

    Green Deal: Ganz viele nette Worte, aber CO2 spielt keine Rolle!

    "Nette Worte helfen uns beim Green Deal überhaupt nicht. In der gemeinsamen Resolution von Konservativen, Grünen, Sozialist*innen und Liberalen wird das europäische Klimaziel von 55 Prozent Senkung der Treibhausgase bis 2030 gefordert. Das ist lächerlich! Jeder weiß, und zwar nicht nur die ‚Fridays for Future‘, dass wir ein Klimaziel von 65 Prozent brauchen, um Paris einzuhalten und um die europäische Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen. Wenn dieses Ziel nicht Teil des Green Deals ist, dann gute Nacht!"
    • Helmut Scholz

    Konferenz über die Zukunft Europas: Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger entscheidend

    „Die höhere Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2019 hat klar gezeigt: Europa ist seinen Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere der jungen Generation, alles andere als egal. Jede Entscheidung und politische Maßnahme der EU muss daher gemeinsam entwickelt und vor Ort verankert werden. Nur so wird die Union demokratisch, transparent und gerecht, aber auch solidarisch und nachhaltig werden. Das ist eine wichtige Voraussetzung, um bei den Bürgerinnen und Bürgern das Vertrauen in die Politik auf allen EU-Ebenen zurückzugewinnen.“
    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Plenarfokus Januar 2020

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments

    „An die kroatische Ratspräsidentschaft sind hohe Anforderungen gerichtet: MFR, Soziale Säule, menschengemachter Klimawandel, Zukunft, Sicherheit und Osterweiterung der EU. Es bleibt zu befürchten, dass Kroatien nur in puncto ‚Sicherheit‘ Europas seiner Ratspräsidentschaft einen eigenen Stempel aufdrücken können wird. Die Situation an der kroatischen Grenze zu Bihać und Umgebung lässt wenig Zweifel darüber aufkommen, wie dieser gestaltet sein wird. Wir werden in einem halben Jahr konstatieren, dass ein halbes Jahr verschenkt wurde und sich die Lebensumstände der Schwächsten in der EU und an ihren Außengrenzen dramatisch verschlechtert haben.“
  • Damit die Städte endlich wieder uns allen gehören

    Europäische Bürgerinitiative: Housing for All

    Ich möchte Euch heute dazu auffordern, eine ganz wichtige Europäische Bürgerinitiative zu unterschreiben, und zwar die Bürgerinitiative Housing for all.
    • Helmut Scholz

    EU-Grundrechte-Charta: Grundrechte sichern – und ausbauen!

    „Die EU gründet sich auf den unteilbaren und universellen Werten der Würde des Menschen, der Freiheit, der Gleichheit und der Solidarität. Sie beruht auf den Grundsätzen der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. Die Mitgliedstaaten der EU haben sich diesen Werten verpflichtet."
    • Özlem Alev Demirel

    Militärausgaben der EU-Mitgliedstaaten: Rasanter Anstieg

    „Die jüngst von der Europäischen Verteidigungsagentur veröffentlichten Zahlen über die Militärhaushalte der EU-Mitgliedstaaten zeigen eines ganz deutlich: Von unterfinanzierten Armeen kann in Europa keine Rede sein, ganz im Gegenteil!“
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 50_2019: Der Brexit und andere Bremsen

    Wahl in UK - Zukunft der EU - Klimaneutral bis 2050? - Creative Europe - EU schleift Recht auf Asyl - EL tagt in Malaga

    In der vergangenen Woche haben die Bürgerinnen und Bürger in Großbritannien den Brexit der Tories gewählt. In Brüssel trat das Parlament zu einer Sondersitzung zusammen, um über den Green Deal, den die EU-Kommission vorlegt, zu sprechen. Die Klimapolitik stand zugleich auf dem regulären Regierungsgipfel. Abgeordnete fuhren nach Kroatien und Bosnien mitten ins Wunden der Balkanroute und nach Malaga, wo die Europäische Linke tagte.
    • Martin Schirdewan

    Brexit: Tories-Erfolg markiert schlechten Tag für britische Gesellschaft

    "Wähler*innen, die für Veränderung, für ein Ende der Sparmaßnahmen, für soziale und steuerliche Gerechtigkeit gestimmt haben, müssen nun eine Regierung ertragen, die sich für soziale Ungleichheit, Deregulierung, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit einsetzt."
    • Helmut Scholz

    EU-Zukunftskonferenz: Die richtigen Prioritäten setzen. Jetzt.

    „Diese Strategische Agenda, auf die sich der Rat bezieht, scheint einem Baukasten der neoliberalen Wettbewerbslogik entnommen zu sein. Statt eine radikale Wende der Politik, die von einer Krise in die nächste führt, zu vollziehen, soll an den bislang vertretenen Politiken festgehalten, diese fortgesetzt, und ohne wirkliche Reflektion über zu ziehende Schlussfolgerungen aus den letzten Europawahlen umgesetzt werden. Das kann nicht die notwendige gemeinschaftliche Antwort auf die Herausforderungen sein, vor denen die Europäische Union und alle ihre Mitgliedstaaten stehen.“
    • Cornelia Ernst

    Europaparlament ruft Klimanotstand aus - Gutes Zeichen für morgigen globalen Klimastreik

    Heute hat das Europaparlament in einer Resolution den Klima- und Umweltnotstand für die EU ausgerufen. Ein Versuch der konservativen EVP-Fraktion (u.a. mit CDU/CSU), das Wort „Notstand“ in „Dringlichkeit“ umzuwandeln und damit die ganze Resolution abzuschwächen, ist glücklicherweise mit einer Mehrheit von 412 Stimmen abgelehnt worden.
    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Zehn Forderungen an die Regierenden in der Europäischen Union

    Die EU sollte für unseren Planeten und für die große Mehrheit der Europäer*innen arbeiten - nicht für eine kleine Elite. Es ist höchste Zeit, die gescheiterte neoliberale Politik zu beenden. Die EU braucht einen ehrgeizigen Fahrplan, um den Klimanotstand und die wachsenden sozialen und wirtschaftlichen Ungleichheiten in der EU zu bekämpfen ...
    • Özlem Alev Demirel
    • Martin Schirdewan

    EU-Parlament stellt Kriegstransporte steuerfrei

    Das Europäische Parlament hat heute mehrheitlich und gegen die Stimmen der EP-Linksfraktion GUE/NGL beschlossen, unter anderem militärische Missionen und Operationen, Tätigkeiten von Gefechtsverbänden, den gegenseitigen Beistand, Projekte im Rahmen der ‚Ständigen Strukturierten militärischen Zusammenarbeit‘ (PESCO) sowie Tätigkeiten der Europäischen Verteidigungsagentur mehrwertsteuerfrei zu stellen.
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)