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Schlagwort: Handelspolitik

    • Helmut Scholz

    "Klimawandel und Kapitalismus - die Zeit läuft (ab)"

    Keine gemeinsame Lösung für Asien und Europa für Klimaschutz und Wirtschaftsregierung in Sicht.

    "Europa und Asien erbringen rund die Hälfte der gesamten Weltwirtschaftsleistung. Umso wichtiger ist es, gemeinsame Lösungen für die großen Krisen des 21. Jahrhunderts zu finden und diese zu meistern", erklärt Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der europäischen Linksfraktion GUE/NGL, vor Vertretern von rund einhundert asiatischen Nichtregierungsorganisationen bei einer Anhörung im Europäischen Parlament ...
    • Helmut Scholz

    Produktpiraterie eindämmen - in aller Öffentlichkeit!

    Die Verhandlungen zum ACTA-Abkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie könnten noch im September zu einem Abschluss gelangen. In der heutigen Debatte im Europäischen Parlament äußerte sich Helmut Scholz, Europaabgeordneter der europäisc

    "Das Abkommen darf nicht in den Rechtsstand der Europäischen Union eingreifen. Kleine und Mittlere Unternehmen müssen vor Patentfeldzügen der Software-Riesen geschützt und der Schutz der Daten von Internet-Nutzern muss gewährleistet sein." Das Europäische Parlament hatte im März mit einem eindrucksvollen Votum das Vorgehen der EU-Kommission bei den Verhandlungen für das umstrittene Abkommen abgelehnt ...
    • Helmut Scholz
    • Kay Wagner, Neues Deutschland

    Einseitige Vorteile für Europa

    Hilfsorganisationen kritisieren EU-Handelsabkommen mit Kolumbien

    Noch sind die Verträge nicht rechtsgültig. Doch nachdem im Mai auf dem EU-Lateinamerika-Gipfel in Madrid die ersten Unterschriften zu Papier gebracht wurden, wird sich wohl trotz empörter Proteste von Menschenrechtsvereinen, Gewerkschaften und meist linken Politikern nichts mehr ändern: Ein Handelsabkommen zwischen der EU und Kolumbien soll 2012 in Kraft treten ...
    • Helmut Scholz
    • Helmut Scholz für europaROT

    Ausbeutung beenden

    DIE LINKE fordert eine Neuausrichtung der Handelspolitik der EU

    Am 10. April 2010 überschritt die Weltbevölkerung die Anzahl von 7 Milliarden Menschen. Mehr als 2,5 Milliarden davon leben in großer Armut. Sie leben von weniger als 1,50 Euro pro Tag. Im Vertrag von Lissabon hat die Europäische Union (EU) die Beseitigung der Armut zum Hauptziel ihrer Entwicklungszusammenarbeit erklärt ...
    • Helmut Scholz
    • Helmut Scholz und Bernd Schneider für "DISPUT"

    Aufforderung zu alternativem Handeln

    Proteste gegen EU-Freihandelsabkommen mit Kolumbien und Peru

    Die Europäische Kommission verkündete im Februar 2010 den Abschluss der Verhandlungen über ein umfangreiches Freihandelsabkommen mit Kolumbien und Peru. Das Abkommen verlässt den ursprünglich vorgesehenen regionalen Ansatz der Handelsgespräche. Das Abkommen wird die künftige wirtschaftliche Zusammenarbeit der Andenländer beeinträchtigen ...
  • Praktizierte Scheinheiligkeit

    Deutschland exportiert seine Nachbarn zu Tode - und gibt danach den Moralapostel

    Griechenland ist in aller Munde. Mit der ersten schweren Schuldenkrise im Eurogebiet zeigt sich, dass die große Krise der Spekulation längst nicht ausgebadet ist. Doch was ist eigentlich in Griechenland passiert? Wie konnte das Land am östlichen Mittelmeer in eine Situation rutschen, in der es in Washington und Brüssel um Hilfe betteln muss? Und was hat die Europäische Union damit zu tun? Beginnen wir mit dem letzten Punkt ...
    • Helmut Scholz

    Interims-Partnerschaftsabkommen EG/Pazifik-Staaten

    Interims-Partnerschaftsabkommen zwischen der EG und den Pazifik-Staaten

    Das Interims-Partnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Fidschi und Papua-Neuguinea greift in den komplizierten und komplexen Integrationsprozess in der pazifischen Region ein. Es leistet leider kaum erkennbare entwicklungspolitische Förderung für die beiden Staaten. Ich möchte daran erinnern, dass der Militärputsch in Fidschi 2006 vom Europäischen Parlament, vom Rat und auch von der Kommission einhellig verurteilt wurden ...
  • Falscher Traum von der Leitwährung

    Ohne eine gemeinsame europäische Wirtschaftspolitik kann der Euro die Rolle eines globalen Währungsankers nicht ausfüllen Von Jürgen Klute und Alexander Ulrich Financial Times Deutschland Artikel vom 20.08.2009 Eine Debatte über die europäische Währungspolitik ist überfällig ...
  • La Gauche 4

    September 2007 La Gauche 4 Der 4. Teil unsere La Gauche-Serie beschäftigt sich mit der Notwendigkeit einer Neuorientierung der EU Handelspolitik. Download | PDF (3,6 MB)
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)