Schlagwort: Migration

• 17.11.2014

  • Cornelia Ernst
  • Thomas Händel
  • Sabine Lösing
  • Martina Michels
  • Helmut Scholz
  • Gabi Zimmer

  GUE/NGL zu Studientagen in Italien

  Dreitägige Klausur im Land der EU-Ratspräsidentschaft

  Europäische Linksfraktion zu Studientagen in Italien Dreitägige Klausur im Land der EU-Ratspräsidentschaft Die Linksfraktion im Europäischen Parlament, GUE/NGL, hält vom 18.-20. November ihre Studientage in Florenz ab. Italien hat am 1. Juli dieses Jahres die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die ...
• 03.10.2014

  • Cornelia Ernst

  Ein Jahr und dreitausend tote Flüchtlinge später.

  Linksfraktion zum 3. Oktober auf Lampedusa.

  

  Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europäischen Parlament: "Ein Jahr nach der Flüchtlingstragödie vor Lampedusa hat die EU nichts an ihrer menschenverachtenden Politik geändert. Die heute stattfindende offizielle Trauerfeier in Anwesenheit von EP-Präsident Martin Schulz ist pure Heuchelei, denn es wird weiter Steuergeld in die Aufrüstung an den Außengrenzen gepumpt und abgeschottet ...
• 17.04.2014

  • Cornelia Ernst

  Menschenleben retten, Frontex abschaffen.

  "Herr Präsident! Das Recht auf Leben ist das wichtigste Gut eines Menschen. Es gibt kein darüberstehendes Recht. Wenn es einer Verordnung bedarf, dieses Recht auf Leben auch Flüchtlingen zuzugestehen, dann wirft das schon ein bezeichnendes Licht auf EU und Mitgliedstaaten, die nicht um eine Mitverantwortung für den Tod von 19 000 Menschen an den EU-Außengrenzen herumkommen, denn das ist die Bilanz ...
• 16.04.2014

  • Cornelia Ernst

  Neue Regeln für FRONTEX zur Rettung auf See

  

  FRONTEX zur Seenotrettung verpflichtet;  Zugang zu Asyl weiterhin nicht garantiert. Cornelia Ernst, DIE LINKE, Sprecherin für Migration und Innenpolitik kommentiert den Beschluss: "Endlich wird klargestellt, dass sich FRONTEX an der Umsetzung des internationalen Seerechts, vor allem an der Rettung, beteiligen muss und ich begrüße das ausdrücklich ...
• 15.04.2014

  • Cornelia Ernst
  • Thomas Händel

  Konzernleihe aus Drittstaaten: Chance verpasst

  Zur Abstimmung im Europäischen Parlament über die Richtlinie zu den Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen im Rahmen einer konzerninternen Entsendung erklären die Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, Dr. Cornelia Ernst und Thomas Händel: Thomas Händel, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales: “Leider hat das Parlament die Chance verpasst, bessere Rechte für diese ArbeitnehmerInnen aus Drittstaaten durchzusetzen ...
• 11.10.2013

  • Cornelia Ernst

  EUROSUR: millionenschwere Heuchelei

  Plenarrede von Cornelia Ernst

  Weitere Informationen:  Pressemitteilung vom 10. Okt. 2013: "Bei EUROSUR sitzen Sie in der ersten Reihe: Zusehen, wie Flüchtlinge ertrinken"
• 10.10.2013

  • Cornelia Ernst

  Bei EUROSUR sitzen Sie in der ersten Reihe: Zusehen, wie Flüchtlinge ertrinken.

  Cornelia Ernst zur Entscheidung des Europäischen Parlaments, das Überwachungssystem EUROSUR auf den Weg zu bringen:

  

  "EUROSUR ist ein rund 340 Millionen Euro teures Investitionsprogramm für die Rüstungsindustrie, mit dem sich an dem Flüchtlingsdrama, das sich im Mittelmeer abspielt nichts ändern wird. Das Problem ist, dass die Seenotrettung im Mittelmeer nicht mehr funktioniert, da werden auch bessere Satellitenbilder nicht helfen ...
• 08.10.2013

  • Cornelia Ernst

  Erbärmlich.

  Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres zum heutigen EU-Innenministertreffen zur Flüchtlingspolitik:

  "Die Ergebnisse zur europäischen Flüchtlingspolitik des heutigen EU-Innenministertreffens sind erbärmlich: Alles bleibt beim Alten. Die ewige Story vom Flüchtling als Bedrohung zeugt von neokolonialistischem Denken und nicht von europäischem Geist. Mit einer klaren Absage an mehr EU-interne Solidarität macht allen voran der deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich klar, wohin die Reise für Flüchtlinge auch weiterhin geht: In eine Sackgasse, die im schlimmsten Fall mit dem Tod endet ...
• 15.01.2013

  • Cornelia Ernst

  "Asyl ist ein Menschenrecht"

  Griechenland begeht schwere Menschenrechtsverletzungen gegenüber Flüchtlingen - finanziert von der EU.

  

  Ein Besuch der Europaabgeordneten Cornelia Ernst im griechischen Internierungslager Korinth.   Anfang Dezember 2012 besuchte die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst (DIE LINKE) eines der Internierungslager für so genannte illegale Migranten und Flüchtlinge in der Region Attika in Griechenland. Die ...
• 19.05.2011

  • Cornelia Ernst

  Bericht über den Besuch auf Lampedusa

  Am Freitag/Samstag, 13./14. Mai besuchte die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa. Ziel des Besuchs war es, in Gesprächen mit Vertretern von Behörden, internationalen Organisationen und NGOs sowie durch Besichtigungen der Auffanglager ein fundiertes eigenes Bild der Situation und Prozeduren vor Ort zu gewinnen ...
• 06.10.2010

  • Cornelia Ernst

  Abgeschoben in den Kosovo - ein kalter Empfang

  Cornelia Ernst und Manuela Kropp

  Kurz vor Weihnachten 2009 fuhr die Europaabgeordnete Cornelia Ernst in den Kosovo, um mehr über die schwierige Lage der abgeschobenen Roma zu erfahren Es gilt als etwas verrückt, kurz vor Weihnachten auf eigene Faust in das tief verschneite Kosovo zu fliegen, wo minus 20 Grad im Winter nichts Aussergewöhnliches sind ...
• 21.09.2010

  • Cornelia Ernst

  "Zynismus pur"

  Europäisches Parlament stimmt Rückübernahmeabkommen mit Pakistan zu

  „Eine Rücküberführung von irregulär aufenthaltigen Personen in ein Land, das weder die Genfer Flüchtlingskonvention noch andere internationale Abkommen zum Schutz der Menschenrechte unterzeichnet hat und zudem mit den katastrophalen Folgen der Überschwemmung zu kämpfen hat, ist unverantwortlich und menschenverachtend“ erklärt Cornelia Ernst zur heutigen Abstimmung über das EU-Rückübernahmeabkommen mit Pakistan ...
• 13.07.2010

  • Cornelia Ernst

  EU-Rückübernahmeabkommen mit Pakistan nimmt erste Hürde im Europäischen Parlament

  Linksfraktion kritisiert Abschiebung in unsichere Drittstaaten

  Im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres stimmte heute eine Mehrheit aus Konservativen und Liberalen für einen Bericht, welcher sich für den Abschluss eines Rückführungsabkommens zwischen der EU und Pakistan ausspricht. Cornelia Ernst kritisiert das geplante ...
• 14.02.2010

  • Cornelia Ernst

  Ein kalter Empfang

  Die Abschiebung der Roma in das Kosovo

  

  Im Dezember 2009 hat Cornelia Ernst (MdEP) mit ihrer wissenschaftlichen Mitarbeiterin Manuela Kropp das Kosovo bereist, um sich die Situation der aus Deutschland abgeschobenen Roma vor Ort anzuschauen.
• 28.09.2009

  • Cornelia Ernst

  Rund 10 000 Roma droht Abschiebung

  Ethnische Konflikte befürchtet Nachdem im Juli diesen Jahres das deutsche Innenministerium gemeinsam mit dem Kosovo die Rückführung von Roma-Flüchtlingen vereinbart hatte werden nun die Maßnahmen zum Start der Massenabschiebungen umgesetzt. Dazu die Europaabgeordnete Cornelia Ernst: "Die Roma werden abgeschoben in große Armut, in Diskriminierung und an Orte, wo sie niemand haben will ...