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Schlagwort: Türkei

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 37

    Die Plenumswoche in Straßburg innerhalb und außerhalb des Parlaments

    "Strasbourg lag im Sonnenschein..." während es manchmal fast Nacht ist im Europäischen Parlament. Die Flüchtlingspolitik Europas stand im Mittelpunkt der Woche, selbst in Junckers Rede zur Lage der Europäischen Union. Er fand für den katastrophalen Zustand der politischen Institutionen das passende Bild: Die EU hat zu wenig Europa und zu wenig Union ...
    • Sabine Lösing

    Substanz statt hohle Worte - Keine Rückendeckung für die Türkei!

    Zu den türkischen Luftangriffen auf den Islamischen Staat und auf kurdische Stellungen in Syrien und im Irak erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments:   „Die türkische AKP-Regierung ...
    • Martina Michels

    Erdoğan instrumentalisiert Kehrtwende im Kampf gegen den IS gegen Kurdinnen und Kurden

    Der Westen applaudiert oder schweigt. Überdies lässt Erdoğan Teile der außerparlamentarischen Opposition im Deckmantel des Terrorismusverdachts verfolgen und ignoriert die Wahlergebnisse.

    Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation EU-Türkei, zur Eskalation der türkischen Militärschläge im Nordirak und in Syrien: "Der furchtbare Bombenanschlag in Suruç diente Erdoğan offenbar für eine abenteuerliche Kehrtwende in seiner Duldungspolitik des IS'. Mit Luftanschlägen im Nordirak und in Syrien werden allerdings nicht nur dem IS die Instrumente gezeigt, sondern gleichzeitig ein Feldzug gegen die PKK und gegen kurdische Gebiete geführt ...
    • Martina Michels

    Erdoğans Pakt mit dem Teufel fordert erneut unschuldige Menschenleben

    Trauer und Wut nach Bombenanschlag in Suruç

    Zum gestrigen Bombenanschlag in Suruç, nahe Kobanê, erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation EU - Türkei:  „Wir trauern mit den Freunden und Familien, die gestern bei dem feigen Anschlag im Kulturzentrum in Suruç ihre Söhne und Töchter, ihre Freunde und Weggefährten verloren haben ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 25

    Türkei - Bibliotheken und das Urheberrecht - Marathon im Regionalausschuss

    Gespräch mit türkischen NGOs Neben den Debatten und Abstimmungen im Kultur- und Regionalausschuss gab es am Dienstag eine Aussprache mit türkischen NGOs und Vertreterinnen aller Parteien innerhalb des Parlaments. Hier prallten höchst unterschiedliche Sichten aufeinander, von Lobliedern auf die AKP und Elogen auf die türkische Demokratie bis zur Verurteilung der HDP als terroristische Organisation war da alles dabei ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 24

    Diyarbakir - Straßburg - Berlin

    Viele Tausend Kilometer war Martina Michels in der 2. Juniwoche unterwegs. Am Montag startete sie aus der Türkei von der Wahlbeobachtung aus Diyarbakir kommend zu einer turbulenten Plenumswoche nach Straßburg. TTIP und kein Ende, Russland, Griechenland, die Energieunion und die FIFA-Korruption brachten das parlamentarische Geschehen bisweilen ganz schön aus den Fugen ...
    • Martina Michels

    Demokratischer Erdrutsch: Wahlen in der Türkei - Ein Reisebericht*

    Letzten Samstag wurde in der Türkei gewählt - Martina Michels war vor Ort

    *Vom 5. - 8. Juni reiste Martina Michels als Wahlbeobachterin nach Diyarbakir. An dieser Stelle folgt ein kurzer Reisebericht, der keine umfassende Wahlauswertung ersetzen kann. Am Freitag, dem 5. Juni, zwei Tage vor der Wahl, reiste ich, wie über Hundert andere auch, auf Einladung der HDP nach Diyarbakir zur selbstorganisierten unabhängigen Wahlbeobachtung in den Südosten der Türkei ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 23

    Studientage in Athen - Wahlen in der Türkei mit großartigem Wahlerfolg für die HDP

    Intensiv und wie eine besondere politische Auszeit, so begann diese Woche mit den Studientagen unserer Fraktion in Athen. Doch die Weiterreise nach Diyarbakir zur unabhängigen Wahlbeobachtung hat diese Woche endgültig in eine ganz besondere verwandelt. Am heutigen Sonntagabend, dem 7. Juni, deutet alles ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 21

    Förderpolitik - Türkeibericht - Kulturpolitik

    Treffen mit Kommissarin Corinna Cretu Diese Plenumswoche war in den ersten beiden Tagen u. a. einem Besuch von der Sachsen-Anhaltinischen Landtagsfraktion der LINKEN vorbehalten und damit der Vorbereitung eines Gesprächs mit der Kommissarin Corinne Cretu zur Europäischen Förderpolitik. Wulf Gallert, ...
    • Martina Michels

    "Geben Sie den Opfern und sich selbst ihre Würde zurück!"

    Rede im Plenum am 15. April 2015

    Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen,   der Weg von Nürnberg bis Den Haag war lang. Er war von einer Erfahrung begleitet: Juristische Urteile über Völkermord ziehen keine Schlussstriche. Sie sind immer Auftakt für eine umfassende Aufarbeitung der Geschichte. Das 100jährige Gedenken an den Genozid an Armenierinnen und Armeniern gehört für mich zum europäischen Geschichtsverständnis der Gegenwart ...
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 13

    Zurück aus Ankara - Ausschussmarathon mit Kultur- und Regionalpolitik - Wahlauswertung Israel - Frühlingsfeste in Berlin

    Nachwehen einer Reise nach Ankara Die Delegation EU - Türkei war am 18/19. März in Ankara. Viele Gespräche mit Regierungsvertretern, Parlamentarierinnen und Parlamentariern, NGOs und bei Projekten standen auf dem Programm. Die Zypernfrage, der weitgehend unaufgearbeitete Genozid an Armenierinnen und ...
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 12

    Von Straucha bis Ankara

    Unterwegs Diese Woche kennt eigentlich nur eine Überschrift: Unterwegs. Und wären da nicht die modernen Kommunikationsmittel, dann wäre so manche jähe Wendung kaum zu bewältigen. Während Martina noch die vielen Unterlagen für die Türkeireise der ParlamentarierInnendelegation des Europäischen Parlaments studierte, buchte unser Kollege in Berlin, Uli, alle Hinflüge um ...
    • Sabine Lösing
    • Gabi Zimmer

    Presseschau: Das neue Verhältnis zwischen der EU und der Türkei

    21. Februar 2016 DEUTSCHLANDFUNK "Mit der Türkei in der EU hätte man die heutigen Probleme lösen können" "Aus Sicht des Politikwissenschaftlers Herfried Münkler rächt es sich nun, dass unter anderem Deutschland seit Jahren gegen einen EU-Beitritt der Türkei ist. Hätte man das Land aufgenommen, hätte die Türkei das heutige Flüchtlingsproblem lösen können ...
    • Sabine Lösing

    Frieden schaffen geht nur ohne Waffen!

    Abrüstungswoche der Vereinten Nationen

    Morgen beginnt die Abrüstungswoche der Vereinten Nationen. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: "Der Kampf um Abrüstung ist heute nötiger denn je. 2013 wurde weltweit die unvorstellbare Summe von 1,26 Billionen Euro für Militär ausgegeben ...
  • Zeit des Aufschubs vorbei: Lösung der Kurdenfrage braucht mehr als Worte, Versprechen oder Show-Auftritte

    Rede von Jürgen Klute auf der 10. GUE/NGL-Konferenz "EU - Türkei - Kurden"

    Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Gäste, Bevor ich beginne, möchte ich mich bei Ihnen entschuldigen, dass wir aus technischen Gründen hier keine kurdische Simultan-Verdolmetschung anbieten können. Trotzdem freue ich mich sehr, hier als Koordinator der Parlamentariergruppe ‚EU-Kurdistan' reden zu dürfen ...
  • Kommunale Selbstverwaltung und Dezentralisierung auf der Agenda

    Neustart der Beitrittsverhandlungen EU-Türkei

    Neustart der Beitrittsverhandlungen EU-Türkei: Kommunale Selbstverwaltung und Dezentralisierung auf der Agenda Anlässlich der morgigen Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen in Brüssel erklärt Jürgen Klute, MdEP (DIE LINKE): „Nach drei Jahren Stillstand gehen die Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei diese Woche in eine neue Phase ...
    • NEUES DEUTSCHLAND

    Räumung der Bärendelle: Ein dumpfer Machtbeweis

    Offener Brief des Europaabgeordneten Jürgen Klute kritisiert Vorgehen der Stadt Essen gegen Jugendliche

    NEUES DEUTSCHLAND: Die Polizei hat am Mittwochmorgen ein altes, von Jugendlichen besetztes Schulgebäude in Essen geräumt. Die Stadt hat gegen die Besetzer Anzeige wegen Hausfriedensbruchs und des Verdachts auf Sachbeschädigung erstattet - nachdem sie das Gebäude jahrelang verfallen ließ. Der Europaabgeordnete der Linkspartei und Herner Sozialpfarrer Jürgen Klute hat sich in einem Offenen Brief an den Essener Bürgermeister Oberbürgermeister Reinhard Paß gewandt ...
    • Martin Dolzer, NEUES DEUTSCHLAND

    Anachronistischer Haftbefehl

    KON-KURD-Vertreter in Brüssel festgenommen / Querschuss gegen Friedensprozess zwischen Staat und PKK in der Türkei

    Am Dienstag. wurde auf dem Brüsseler Flughafen der stellvertretende Vorsitzende der Konföderation der Kurdischen Vereine Europas (KON-KURD), Yilmaz Orkan, festgenommen. Der Exilpolitiker befand sich gerade auf dem Weg zum Weltsozialforum in Tunesien. (...) Der LINKE-Europaabgeordnete Jürgen Klute äußerte sich empört: „Kurden und Türken scheinen heute so entschlossen wie nie, Frieden zu schließen und damit die Tür zu einer echten Demokratisierung der Türkei zu öffnen ...
  • Frieden zum Greifen nah: Eine Million Kurden feiern Newroz

    Diyarbakir erlebt historisches Frühlingsfest

    Jahrzehntelang war es ein Symbol für Unterdrückung und Widerstand, dieses Jahr standen alle Zeichen auf Hoffnung für einen wahren Neubeginn. Am 21. März feiern Kurden traditionell den Frühlingsbeginn. Das Fest des "neuen Tages" (Newroz) wurde dieses Jahr erstmals seit Jahrzehnten seiner eigentlichen Bedeutung gerecht ...
    • Hanna Penzer

    Das Schweigen ist gebrochen: EU-Abgeordnete entdecken Kurdenfrage neu

    Wenig hat man in den vergangenen Jahren von den EU-Institutionen gehört, wenn es um die Lage der Kurden in der Türkei ging. Wenig Kritik angesichts der andauernden Versuche der türkischen Behörden, die kurdische Opposition im eigenen Land über Verhaftungen, Einschüchterungen und drakonisch bis lächerliche Gerichtsurteile mundtot zu machen ...
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