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Schlagwort: Eurokrise

  • Spaltung der EU

    Andreas Wehr für junge Welt

    Manchmal ist die Tatsache, daß eine Tagung überhaupt stattfand, wichtiger als das, was auf ihr beschlossen wurde. Das gilt etwa für das Treffen der Staats- und Regierungschefs des Euro-Raums am 11. März 2011 in Brüssel. Dort wurde über die Strukturen des künftigen Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM) und den Euro-Plus-Pakt entschieden ...
    • europarlTV

    MdEP Klute: Banken sollen für Krise bezahlen

    Die Schuldenkrise einiger EU-Staaten ist eine Folge des Bankenkrachs, also sollen die Banken zahlen und nicht die kleinen Leute, sagt der deutsche Europaabgeordnete.
  • Portugal zeigt: Mit Erpressungen ist keine Union zu machen

    Nach der Herabstufung portugiesischer Staatsanleihen durch den Rating-Riesen Standard& Poor's steht Portugal kurz vor der Zahlungsunfähigkeit. Jürgen Klute, Koordinator der Linksfraktion im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europäischen Parlaments, prangert die bundesdeutsche Verweigerung wirksamer ...
  • Keinen Schutzschirm für die Banken!

    "Mit dem von den EU-Staats- und Regierungschefs eingeschlagenen Weg, den Sozialabbau europaweit zu beschleunigen, um die Kosten der durch Finanzspekulationen ausgelösten Euro-Krise in den Griff zu bekommen, werden Verursacher und Profiteure dieser Krise aus der Pflicht entlassen." Die deutsche Bundesregierung bewähre sich als Scharfmacher von Lohn- und Rentenkürzung, schleife Beschäftigtenrechte und baue den Sozialstaat ab ...
    • Thomas Händel
    • Gabi Zimmer

    Soziales Europa - jetzt!

    DIE LINKE im EP unterstützt die Forderung des EGB nach einem Sozialen Europa

    DIE LINKE im Europäischen Parlament unterstützt die heutigen Demonstrationen belgischer Gewerkschaften in Brüssel anlässlich des vom Europäischen Gewerkschafts-Bundes ausgerufenen "European Day of Action". Die geplanten Entscheidungen des Europäischen Rates an diesem Wochenende setzen die unsoziale Politik der EU nahtlos fort ...
  • An der Kandare

    Andreas Wehr für junge Welt

    Hintergrund. Portugal – auf dem Weg in eine europäische Kolonie Meist sind es nur kleine Meldungen, die große Veränderungen ankündigen. Versteckt im Finanzmarktteil der Tageszeitungen, konnte man am 14. Juli 2010 eine solche Nachricht entdecken. Die Agentur AFP berichtete: »An den internationalen Finanzmärkten wächst die Sorge um die Kreditwürdigkeit Portugals ...
    • Roland Kulke, Neues Deutschland

    Greenpeace der Finanzmärkte

    Als Gegengewicht zur Macht der Lobbyisten initiieren Parlamentsabgeordnete in Brüssel »Finance Watch«

    Als Gegengewicht zur Macht der Lobbyisten initiieren Parlamentsabgeordnete in Brüssel »Finance Watch« Europaabgeordnete verschiedener Parteien haben sich mit einem Appell an die Zivilgesellschaften Europas gewandt. Das Ergebnis ist die Organisation »Finance Watch«, die in den nächsten Wochen offiziell gegründet wird ...
  • Eine Wirtschaftsregierung für die Euroländer?

    Das Schicksal einer Chimäre (Sozialistische Zeitung, Ausgabe 03/2011)

    Über Jahre hinweg hat die deutsche Bundesregierung eine europäische Wirtschaftsregierung stets abgelehnt. Allein die deutsche Linke forderte sie. In der EU war es die französische Regierung, die für sie warb – zumindest für die Eurozone. Noch 2009 sah Kanzlerin Merkel in einer Wirtschaftsregierung für die 17 Euroländer nichts anderes als eine Spaltung der EU ...
  • Die Krise und Krisenpolitik in der EU

    Von Sabine Wils

    Als im Frühjahr 2010 mit Griechenland ein Mitgliedsstaat der Euro-Zone kurz vor dem finanziellen Kollaps stand, war allen klar: Der Euro brennt. Dem Krisenpaket für Griechenland folgte in kürzester Zeit ein 750 Milliarden Euro schwerer Euro-Rettungsschirm, der in Not gekommene EU-Staaten stabilisieren soll ...
  • Märkte sollen abspecken

    Europäisches Parlament macht Druck für Finanztransaktionssteuer

     Der Wirtschafts- und Währungsausschuss hat mit dem Podimata-Bericht zu innovativen Finanzinstrumenten den Druck auf Steuerkommissar Semeta erhöht, seinen Widerstand gegen eine europäische Finanztransaktionssteuer aufzugeben. Jürgen Klute, Europaabgeordneter der LINKEN, hebt die Bedeutung der Positionierung hervor: „Bürgerinnen ...
  • Die EU als „Austeritätsunion"

    Von Sabine Wils

    Die öffentlichen Ausgaben noch stärker kürzen, indirekte Steuern erhöhen, strikte 'Lohndisziplin', Arbeitsmärkte noch mehr flexibilisieren, das Rentenalter erhöhen und die Märkte noch mehr liberalisieren - das sind die Kernbotschaften des von der Europäischen Kommission vorgestellten Jahreswachstumsberichts 2011 ...
  • europarlTV: Stabilität für den Euro

    Die MdEPs überdenken Vorschläge zur Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts. Sanktionen sollen in Zukunft dafür sorgen, dass Defizitgrenzen eingehalten werden. Für die Linke gehen die Vorschläge in die falsche Richtung. Eine europäische Wirtschaftsregierung muss auf Vollbeschäftigung  zielen, nicht alleine auf kurzfristige Währungsstabilität, so Jürgen Klute ...
  • Stabilitäts-und Wachstum-Richtlinien in Überprüfung

    Video von EuroparlTV

    Die  Mitglieder des Europäischen Parlaments schlagen der Kommission vor, den Stabilitäts-und Wachstum-Pakt gründlich zu überprüfen. Mit ihm sollte der Euro geschützt werden, doch ist kurz vor dem Scheitern. Gibt es neue Denkansätze und sind die neuen Ideen besser? Ein Video von EuroparlTV
  • Streitfrage: Braucht Euro-Land eine Wirtschaftsregierung?

    Andreas Wehr für Neues Deutschland

    2010 war für die Europäische Union ein Krisen-Jahr: Griechenland und Irland steckten tief in der Rezension. Das Staatsdefizit in Irland war so gewaltig, dass das Land unter den 750-Milliarden-Rettungsschirm der EU kriechen musste. Der Schirm soll nach Vorstellungen der EU-Kommission und einiger Staaten noch aufgestockt werden ...
    • Thomas Händel

    Kleine Notreparaturen reichen nicht!

    Die Entscheidung über die der Europäischen Verträge bezeichnet die Delegation DIE LINKE im EP als unzulängliche Notreparatur. Nicht erst seit den jüngsten Krisenerfahrungen sei eine umfassende Überarbeitung der Verträge nötig. „Bisher wurde insbesondere die Forderung nach einem stärkeren Schutz des Sozialen mit dem Verweis auf die schwierigen Verfahren bei der Änderung der Verträge abgelehnt ...
  • Wir müssen die Krise bei der Wurzel packen!

    "Nationale Borniertheiten behindern die Regulierungen für eine wirksame Finanzmarktkontrolle"  "Die globale Wirtschafts- und Finanzkrise beschäftigt uns nun schon seit 3 Jahren. Eine Konsequenz aus der lang anhaltenden Diskussion ist offensichtlich: Wir packen mit unseren Maßnahmen nicht die Wurzeln der Krise an, sondern beschäftigen uns noch immer mit deren Symptomen ...
  • Souveränität gegen Geld

    Am heutigen Donnerstag beginnt ein EU-Gipfel in Brüssel. Es gibt Streit, aber auch klare Pläne in Berlin und Paris

    Die Krise hält die EU weiter fest in ihrem Griff. Beim heute beginnenden Ratsgipfel in Brüssel geht es einmal mehr um die Zukunft der Eurozone. Ihre Krisenbilanz ist ernüchternd. Die »Hilfsmaßnahmen« für Griechenland und Irland haben ihre Wirkung verfehlt. Irland wurde inzwischen erneut, diesmal von der Ratingagentur Fitch, herabgestuft ...
  • Interview: EU-Gipfel zur Eurokrise

    Lothar Bisky im Gespräch mit Rudolf Geissler, Tagesgespräch SWR

    Hätte Bundeskanzlerin Merkel vor dem EU-Gipfel zum Management der Eurokrise den Fraktionsvorsitzende der Europäischen Linken im EU-Parlament, Lothar Bisky, um Rat gefragt,  hätte er für eine wirksame Finanzmarktkontrolleum plädiert. Im Südwestrundfunk (SWR) sagte Bisky, "ich rate der Kanzlerin auch zu Bescheidenheit, damit das Ansehen von Deutschland in der EU nicht noch mehr geschädigt wird ...
  • Keltischer Tiger am Boden

    Andreas Wehr für junge Welt

    Der Ort war gut gewählt. Die weit mehr als 50000 Demonstranten, die am 27. November 2010 zusammengekommen waren, um gegen die Entscheidung der irischen Regierung zu protestieren, das Land der Europäischen Kommission und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) auszuliefern, versammelten sich vor der Hauptpost von Dublin ...
    • epd-West ros fri

    "Ein Preis für den Abbau sozialer Rechte" - Linke EU-Abgeordnete kritisieren Karlspreis für Trichet

    Auszeichnungen/Europa

    Brüssel/Aachen (epd). EU-Abgeordnete der Partei Die Linke haben die Vergabe des Aachener Karlspreis an den Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, kritisiert. Trichet stehe für eine neoliberale Wirtschafts- und Finanzpolitik, die den Boden für die Wirtschaftskrise bereitet habe, erklärte der EU-Abgeordnete und evangelische Theologe Jürgen Klute am Montag in Brüssel ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)