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Schlagwort: Friedenspolitik

    • Sabine Lösing

    Iran: Eskalationsgefahr durch Sanktionen

    Gestern hat die Europäische Union umfassende Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Damit wird die gesamte iranische Volkswirtschaft in die Knie gezwungen. Dem Land wird vorgeworfen, an einem Atomwaffenprogramm zu arbeiten. Allerdings liefern hierfür weder US-Geheimdienste noch der jüngste Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) von 2011 stichhaltige Beweise für dessen derzeitige Existenz ...
    • Sabine Lösing

    Afghanistan-Konferenz: Offenbarungseid auf dem Petersberg

    Nach der kurzfristigen, aber verständlichen Absage Pakistans, hätte die ganze Petersberg-Konferenz abgesagt werden können. Diese Konferenz war ein Offenbarungseid. Sie hat vor allem eines gezeigt: Die versammelten Staatsführer haben keinen blassen Schimmer, wie der Konflikt beendet werden soll! Der einzig gangbare Weg hierfür, wäre ein schnellstmöglicher und verlässlich garantierter westlicher Truppenabzug ...
    • Helmut Scholz

    "Keinen Rückfall in den Rüstungswettlauf zulassen!"

    Der Streit zwischen Moskau und Washington um den Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE), das US-amerikanische Raketenabwehrsystem und der angekündigten Gegenmaßnahmen Russlands ist erneut eskaliert. Hierzu der Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE): “Die USA und Russland dürfen nicht in die Denk- und Handlungsmuster des Kalten Krieges zurückfallen ...
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Den Opfern gedenken, Widerstand ermutigen

    Am 9. November jährt sich die Reichsprogromnacht. Die Abgeordneten der Linken im Europaparlament gedenken der Menschen, die vor nunmehr 73 Jahren den Gewaltexzessen der Nazis zum Opfer gefallen sind und würdigen die Leistungen der Bürgerinnen und Bürger, die sich damals und heute dem Faschismus in den Weg stellen ...
  • "Unsere Herzen schlagen für das Leben"

    Vielen Dank, Frau Vorsitzende, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich Ihnen heute den Vorschlag meiner Fraktion für den Sakharov-Preis 2011 vorzustellen. Der Sakharov-Preis soll Menschen ehren und unterstützen, die sich für den Respekt der universellen Menschenrechte einsetzen, und sich in diesem Kampf verdient gemacht haben ...
  • Sakharow-Preis 2011

    Linksfraktion im Europäischen Parlament nominiert kolumbianisches Friedensdorf

    Die GUE / NGL-Fraktion im Europäischen Parlament hat die Friedensgemeinde San José de Apartadó in Kolumbien für den diesjährigen Sacharow-Preis für geistige Freiheit nominiert. Lothar Bisky: "Die Menschenrechtslage in Kolumbien ist besorgniserregend. In keinem anderen Land werden so viele Menschen vertrieben ...
    • Sabine Lösing

    Friedensprozesses im Nahen Osten

    Der Frieden zwischen Israelis und Palästinensern liegt im Interesse des Weltfriedens!

    Gestern fand im Europäischen Parlament eine Aussprache zum Stand des Friedensprozesses im Nahen Osten statt. Dort bezeichneten, mit Ausnahme des äußerst rechten Flügels, fraktions- und länderübergreifend die Abgeordneten die völkerrechtswidrige Siedlungspolitik Israels als die entscheidende Behinderung des Friedensprozesses ...
    • Sabine Lösing

    Stand des Friedenprozesses im Nahen Osten

    Sabine Lösing, MdEP DIE LINKE im Europaparlament zur Lage in Israel

    Die Lösung des Nahostkonflikts und Frieden zwischen Israelis und Palästinensern setzt eine Zwei-Staaten-Lösung voraus. Über 100 Staaten haben sich inzwischen für die Anerkennung eines palästinensischen Staates eingesetzt. Diesem Bekenntnis müssen nun politische Entscheidungen folgen. Dauerhafter Frieden und Gerechtigkeit für beide Völker ist nur bei einer Zwei-Staaten Lösung möglich ...
    • Sabine Lösing

    Wie weiter im Sudan?

    Die Europaabgeordnete Sabine Lösing (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und Koordinatorin der Linksfraktion GUE/NGL im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung zur Lage im Sudan: Die Situation im Sudan sorgt wieder für Schlagzeilen, die jüngsten Ereignisse in der Region Abyei zeigen wie fragil der Frieden weiterhin ist ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    europaROT 5: Solidarität in Europa und in der Welt

    Für einen Politikwechsel in Europas Handelsverträgen

    Ausgabe April 2011 Leitartikel von Helmut Scholz  weitere Artikel: "Es darf weiter gehungert werden!" - Gabi Zimmer und André Seubert "Fair handeln"- Thomas Händel und Frank Puskarev "Profit mit Sollbruchstellen" - Sabine Wils und Lasse van Aken "Die Eu ist Rüstungsexportweltmeister" - Sabine ...
  • Atommüll aus dem Verkehr ziehen und nicht global verbreiten!

    "Atommüll ist zu entsorgen und nicht für die Waffenproduktion einzusetzen. Uranhaltige Munition führt beim Einsatz zur unkontrollierten Freisetzung radioaktiver Materialien in die Umwelt“,  sagt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE., Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Wir lehnen jede militärische Intervention ab!

    Presseerklärung zur Abstimmung über die Resolution des Europäischen Parlamentes über die Europäische Nachbarschaftspolitik

    Presseerklärung von Lothar Bisky, Cornelia Ernst, Thomas Händel, Jürgen Klute, Helmut Scholz und Gabi Zimmer, Mitglieder der Delegation DIE LINKE im Europäischen Parlament in der konföderalen Fraktion der GUE/NGL, zur Abstimmung über die Resolution des Europäischen Parlamentes über die Europäische Nachbarschaftspolitik, insbesondere Libyen: Wir sind Zeugen eines historischen Prozesses, der das Antlitz der Region südlich des Mittelmeeres grundlegend verändern wird ...
    • Cornelia Ernst

    Zum Überfall der Polizei auf das Haus der Begegnung, dem Sitz der Partei DIE LINKE in Dresden

    Es ist ein großer Erfolg, dass binnen einer Woche ein zweiter Nazi-Aufmarsch in Dresden verhindert werden konnte. Mehr als 20.000 Menschen aus der Bundesrepublik, Tschechien, Polen, Österreich, den Niederlanden haben gemeinsam mit vielen Dresdnerinnen und Dresdnern - trotz der zugelassenen drei Standorte der Nazis und schwer nachvollziehbarer Gerichtsurteile im Vorfeld - verhindert, dass Dresden zum „Brückenkopf“ der Nazis werden konnte ...
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Weltsozialforum

    DIE LINKE im Europäischen Parlament ist in Dakar vertreten

    Das zehnte Weltsozialforum fand vom 6. bis 11. Februar 2011 in Dakar / Senegal statt. Veranstaltungsort war die UCAD (Universität Cheikh Anta Diop). Für DIE LINKE im Europaparlament sind folgende Abgeordnete in Dakar: - Thomas Händel, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales - Sabine Lösing, ...
    • Sabine Lösing

    Südsudan steht vor Herausforderungen

    Südsudan: Der jüngste Staat Afrikas steht vor großen Herausforderungen Zur Lage des Südsudans nach dem Referendum erklärt Sabine Lösing, Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung:  Knapp 99 Prozent der Abstimmungsberechtigten sprachen sich vor kurzem für einen vom Norden unabhängigen Südsudan aus ...
    • Sabine Lösing
    • Fragen: Agit Boztemur

    Chemiewaffen gegen Kurden

    Interview auf deutsch/ türkisch / kurdisch

    Im August 2010 hat eine Delegation von ParlamentarierInnen und Menschenrechtlern aus Deutschland Diyarbakir besucht. Die Delegation hat sich dort über die aktuelle Situation in Kurdistan informiert. Der Menschenrechtsaktivist Martin Dolzer, der an der Delegation teilgenommen hat, hat über die Delegationsreise einen Bericht verfasst ...
    • Sabine Lösing
    • epd-West ros fri

    "Ein Preis für den Abbau sozialer Rechte" - Linke EU-Abgeordnete kritisieren Karlspreis für Trichet

    Auszeichnungen/Europa

    Brüssel/Aachen (epd). EU-Abgeordnete der Partei Die Linke haben die Vergabe des Aachener Karlspreis an den Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, kritisiert. Trichet stehe für eine neoliberale Wirtschafts- und Finanzpolitik, die den Boden für die Wirtschaftskrise bereitet habe, erklärte der EU-Abgeordnete und evangelische Theologe Jürgen Klute am Montag in Brüssel ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing

    Frauenrechte nicht zur Legitimation militärischer Interventionen missbrauchen

    Pressemitteilung der Europaabgeordneten Sabine Lösing und Cornelia Ernst (Die Linke), anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen und des 10. Jahrestages der UNSCR 1325  "Die einstimmige Verabschiedung der Resolution 1325 des UN-Sicherheitsrates „ Frauen, Frieden und Sicherheit“ vor 10 Jahren war ein wichtiger völkerrechtlicher Schritt, den Frauen aus aller Welt gemeinsam erkämpft haben", so die Europaabgeordneten Lösing und Ernst ...
    • Sabine Lösing

    Westsahara: EU übernimmt Verantwortung

      Mit der Annahme der heutigen Resolution zur Situation in der Westsahara und in der gestrigen einmütigen Plenardebatte dazu spricht sich die überwiegende Mehrheit der Europaabgeordneten dafür aus, dass das Handeln Marokkos gegen die Bevölkerung der Westsahara nicht hingenommen werden darf. Marokko wird aufgefordert die Menschenrechte in der Westsahara herzustellen ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)