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Schlagwort: Türkei

    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 12

    Von Straucha bis Ankara

    Unterwegs Diese Woche kennt eigentlich nur eine Überschrift: Unterwegs. Und wären da nicht die modernen Kommunikationsmittel, dann wäre so manche jähe Wendung kaum zu bewältigen. Während Martina noch die vielen Unterlagen für die Türkeireise der ParlamentarierInnendelegation des Europäischen Parlaments studierte, buchte unser Kollege in Berlin, Uli, alle Hinflüge um ...
    • Sabine Lösing
    • Gabi Zimmer

    Presseschau: Das neue Verhältnis zwischen der EU und der Türkei

    21. Februar 2016 DEUTSCHLANDFUNK "Mit der Türkei in der EU hätte man die heutigen Probleme lösen können" "Aus Sicht des Politikwissenschaftlers Herfried Münkler rächt es sich nun, dass unter anderem Deutschland seit Jahren gegen einen EU-Beitritt der Türkei ist. Hätte man das Land aufgenommen, hätte die Türkei das heutige Flüchtlingsproblem lösen können ...
    • Sabine Lösing

    Frieden schaffen geht nur ohne Waffen!

    Abrüstungswoche der Vereinten Nationen

    Morgen beginnt die Abrüstungswoche der Vereinten Nationen. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: "Der Kampf um Abrüstung ist heute nötiger denn je. 2013 wurde weltweit die unvorstellbare Summe von 1,26 Billionen Euro für Militär ausgegeben ...

  • Zeit des Aufschubs vorbei: Lösung der Kurdenfrage braucht mehr als Worte, Versprechen oder Show-Auftritte

    Rede von Jürgen Klute auf der 10. GUE/NGL-Konferenz "EU - Türkei - Kurden"

    Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Gäste, Bevor ich beginne, möchte ich mich bei Ihnen entschuldigen, dass wir aus technischen Gründen hier keine kurdische Simultan-Verdolmetschung anbieten können. Trotzdem freue ich mich sehr, hier als Koordinator der Parlamentariergruppe ‚EU-Kurdistan' reden zu dürfen ...

  • Kommunale Selbstverwaltung und Dezentralisierung auf der Agenda

    Neustart der Beitrittsverhandlungen EU-Türkei

    Neustart der Beitrittsverhandlungen EU-Türkei: Kommunale Selbstverwaltung und Dezentralisierung auf der Agenda Anlässlich der morgigen Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen in Brüssel erklärt Jürgen Klute, MdEP (DIE LINKE): „Nach drei Jahren Stillstand gehen die Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei diese Woche in eine neue Phase ...
    • NEUES DEUTSCHLAND

    Räumung der Bärendelle: Ein dumpfer Machtbeweis

    Offener Brief des Europaabgeordneten Jürgen Klute kritisiert Vorgehen der Stadt Essen gegen Jugendliche

    NEUES DEUTSCHLAND: Die Polizei hat am Mittwochmorgen ein altes, von Jugendlichen besetztes Schulgebäude in Essen geräumt. Die Stadt hat gegen die Besetzer Anzeige wegen Hausfriedensbruchs und des Verdachts auf Sachbeschädigung erstattet - nachdem sie das Gebäude jahrelang verfallen ließ. Der Europaabgeordnete der Linkspartei und Herner Sozialpfarrer Jürgen Klute hat sich in einem Offenen Brief an den Essener Bürgermeister Oberbürgermeister Reinhard Paß gewandt ...
    • Martin Dolzer, NEUES DEUTSCHLAND

    Anachronistischer Haftbefehl

    KON-KURD-Vertreter in Brüssel festgenommen / Querschuss gegen Friedensprozess zwischen Staat und PKK in der Türkei

    Am Dienstag. wurde auf dem Brüsseler Flughafen der stellvertretende Vorsitzende der Konföderation der Kurdischen Vereine Europas (KON-KURD), Yilmaz Orkan, festgenommen. Der Exilpolitiker befand sich gerade auf dem Weg zum Weltsozialforum in Tunesien. (...) Der LINKE-Europaabgeordnete Jürgen Klute äußerte sich empört: „Kurden und Türken scheinen heute so entschlossen wie nie, Frieden zu schließen und damit die Tür zu einer echten Demokratisierung der Türkei zu öffnen ...

  • Frieden zum Greifen nah: Eine Million Kurden feiern Newroz

    Diyarbakir erlebt historisches Frühlingsfest

    Jahrzehntelang war es ein Symbol für Unterdrückung und Widerstand, dieses Jahr standen alle Zeichen auf Hoffnung für einen wahren Neubeginn. Am 21. März feiern Kurden traditionell den Frühlingsbeginn. Das Fest des "neuen Tages" (Newroz) wurde dieses Jahr erstmals seit Jahrzehnten seiner eigentlichen Bedeutung gerecht ...
    • Hanna Penzer

    Das Schweigen ist gebrochen: EU-Abgeordnete entdecken Kurdenfrage neu

    Wenig hat man in den vergangenen Jahren von den EU-Institutionen gehört, wenn es um die Lage der Kurden in der Türkei ging. Wenig Kritik angesichts der andauernden Versuche der türkischen Behörden, die kurdische Opposition im eigenen Land über Verhaftungen, Einschüchterungen und drakonisch bis lächerliche Gerichtsurteile mundtot zu machen ...

  • Kurdenfrage: Friedensprozess braucht Vertrauen und Verlässlichkeit

    Ich kann zwar jetzt meine Frage an Herrn Tannock nicht mehr stellen, vielleicht darf ich aber eine Sekunde länger reden und zuvor anmerken, dass die BDP -- zumindest mittlerweile, also seit 10 Jahren etwa -- keine Separierung mehr von der Türkei verlangt. Ich finde, das ist wichtig und das sollten wir in der Debatte berücksichtigen, dass es nicht mehr um eine Separierung und eine Zerstörung der Türkei geht ...
    • HÜRRIYET DAILY NEWS

    EU set to put Kurdish issue higher on agenda

    A recent initiative by the Turkish government, the final aim of which is the disarmament of the outlawed Kurdistan Workers’ Party (PKK), will be the key topic of a debate tomorrow at the European Parliament in Strasbourg. (...) “The European Parliament is observing the newly started peace process in ...

  • Wie aus Opfern Täter gemacht werden.

    Zum Mord an Rojbin Fidan Dogan, Sakine Cansiz und Leyla Söylemez

    Wir trauern um die in Frankreich aufgewachsene Kurdin Rojbin' Fidan Dogan, die im Alter von 30 Jahren gemeinsam mit dem Sakine Cansiz und Leyla Söylemez am 9. Januar 2013 in Paris ermordet wurde. ,Rojbin' hatte ihren Anteil daran, dass zwei große Hungerstreiks im letzten Jahr kein tragisches Ende genommen haben, sondern eine Tür zu Verhandlungen zwischen der türkischen Regierung und der kurdischen PKK geöffnet haben ...
    • Sabine Lösing

    Keine deutschen Soldaten in die Türkei

     Zur Entscheidung der Bundesregierung, bis zu 400 deutsche Soldaten an die türkisch-syrische Grenze zu entsenden, erklärt Sabine Lösing, außen- und sicherheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: "Die Entsendung von Bundeswehrsoldaten in die Türkei trägt zu einer weiteren Eskalation des Konfliktes bei ...

  • Damit aus Versprechen keine Lügen werden...

    Rede von Jürgen Klute auf der 9. Internationalen Konferenz "Türkeibeitritt und Kurdenfrage" in Brüssel

    Liebe Konferenzteilnehmer, liebe Freundinnen und Freunde, es ist mir eine große Freude, Sie noch einmal sehr herzlich im Namen der Fraktion der Europäischen Linken, aber auch im Namen der Kurdischen Freundschaftsgruppe hier, im Europäischen Parlament zu begrüßen! Dies ist bereits die 9. Konferenz, die wir als GUE/NGL gemeinsam mit dem EUTCC-Netzwerk organisieren ...
    • ÖZGÜN ÖZÇER (Taraf)

    Siz AB’yi hiç mi anlamadınız

    Türkiye’nin, AB İlerleme Raporu’nun eleştirilerine gösterdiği sert tepkiye Avrupalı parlamenterler anlam veremiyor. Taraf’a konuşan Avrupa Parlamentosu milletvekilleri, Ankara’nın rapora karşı gösterdiği tavrın kendilerini hayal kırıklığına uğrattığını söyledi ...
    • Hanna Penzer

    Türkei: Auf der Suche nach dem demokratischen Fortschritt

    EU-Kommission legt Fortschrittsbericht 2012 vor

    Ist die Türkei reif für einen Beitritt zur Europäischen Union? Am 10. Oktober hat Erweiterungskommissar Füle Zeugnisse an die Beitrittsaspiranten der europäischen Gemeinschaft verteilt. Im Mittelpunkt stehen dabei zwei Fragen: Erstens, ist das Land in der Lage im Wettbewerb des Binnenmarktes standzuhalten? Hier ist die Kommission optimistisch ...

  • Ombudsmann-Urteile / Türkisches Urteil gerügt / Filmstar im EP

    Der EU-Ombudsmann bearbeitet über 20.000 Bürgerbeschwerden, die MdEPs rügen das neue Urteil gegen einen türkischen Abgeordneten, und ein spanischer Hollywood-Star wirbt im EP für einen Dokumentarfilm. Jürgen Klute: Wir können das Urteil gegen Leyla Zana nicht akzeptieren. Die Kopenhagen-Kritieren verbieten Politiker mit Hilfe der Justiz mundtot zu machen ...
    • TODAY'S ZAMAN

    Turkey not set to receive increase in European Union funds

    The European Union announced on Friday it will not be able to meet Turkey's demand for an increase in funds aimed to help the country align itself with EU standards. A delegation consisting of nine members of the European Parliament's Committee on Budgets visited Turkey from May 2-4, 2012. (...) Dehaene stated that the committee regularly visits the countries that benefit from EU funds in order to evaluate the results of the projects funded by the EU and the effects of EU policies ...
    • LE PARISIEN

    Des eurodéputés demandent aux Kurdes en grève de la faim de cesser leur mouvement

    Une vingtaine de députés européens ont demandé mercredi à 15 militants kurdes en grève de la faim depuis le 1er mars à Strasbourg de cesser cette action qui met leur vie en danger, tout en apportant leur soutien à leurs revendications. "Nous soutenons votre demande par rapport à M. Öcalan, qui est à ...

  • Türkisches Militär setzt Chemie-Waffen ein

    Leichte Sprache

    Jürgen Klute, Helmut Scholz und Cornelia Ernst sind Abgeordnete. Und Sie gehören zur Partei DIE LINKE. im Europäischen Parlament. Sie machen sich Sorgen. Weil das türkische Militär Chemie-Waffen verwendet. Chemie-Waffen sind sehr gefährlich. Viele Menschen sterben durch diese Waffen. Darum sind sie verboten ...
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