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Schlagwort: Menschenrechte

    • Fragen: Agit Boztemur

    Chemiewaffen gegen Kurden

    Interview auf deutsch/ türkisch / kurdisch

    Im August 2010 hat eine Delegation von ParlamentarierInnen und Menschenrechtlern aus Deutschland Diyarbakir besucht. Die Delegation hat sich dort über die aktuelle Situation in Kurdistan informiert. Der Menschenrechtsaktivist Martin Dolzer, der an der Delegation teilgenommen hat, hat über die Delegationsreise einen Bericht verfasst ...
    • Cornelia Ernst

    Europäische Schutzanordnung

    Plenarrede

    Frau Präsidentin! Die Europäische Schutzanordnung ist ein Schritt in die richtige Richtung. Das Prinzip muss sein, dass anerkannte Opfer von Gewalt in allen Mitgliedstaaten den gleichen Schutz erhalten. Die beste Lösung wäre die Harmonisierung des Rechts der Mitgliedstaaten in dieser Frage, aber dazu konnten diese sich nicht durchringen ...
    • Cornelia Ernst

    Menschenhandel

    Plenarrede

    Frau Präsidentin!   Vielen Dank vor allem erst einmal den beiden Berichterstatterinnen. Sie haben eine Riesenarbeit geleistet, und es ist wirklich ein deutlicher Fortschritt herausgekommen. Man kann sagen, der Richtlinienentwurf ist von großer Bedeutung für die Hunderttausende von Opfern des Menschenhandels und soll ihre Rechtlosigkeit aufheben ...
    • Cornelia Ernst

    Die Europäische Schutzanordnung

    ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen

      Heute stimmte das Europäische Parlament für den Bericht über die Europäische Schutzanordnung Dazu erklärt die Abgeordnete des Europaparlaments Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für die Rechte der Frau und Gleichstellung der Geschlechter: "In der jetzigen Form ist die Europäische Schutzanordnung eine wichtige Weichenstellung, denn der Schutz gegen mögliche körperliche oder psychische Gewalt durch Nachstellen, Belästigung und andere Formen der Nötigung wird ausgeweitet ...
    • Cornelia Ernst

    Menschenhandel

    die moderne Sklaverei

      Heute stimmte das Europäische Parlament für den Bericht zur Verhütung und Bekämpfung von Menschenhandel und zum Opferschutz.  Dazu erklärt die Abgeordnete des Europaparlaments Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für die Rechte der Frau und Gleichstellung der Geschlechter: "Menschenhandel, die moderne Form der Sklaverei, ist einerseits eine massive Menschenrechtsverletzung, jedoch für das organisierte Verbrechen ein einträgliches 'Geschäft' ...
    • Cornelia Ernst

    Vorurteile bekämpfen

    Cornelia Ernst für die "Brüsseler Spitzen" im Neuen Deutschland

    Im Zuge einer »Offensive zur inneren Sicherheit« hat die französische Regierung von März bis August die Abschiebung, oder wie oft behauptet, die »freiwillige Rückkehr« tausender Roma, alle EU-Bürger, verfügt. Hauptsächlich wird nach Bulgarien und Rumänien abgeschoben. Allein im August räumte die französische Polizei mehr als 40 »nicht genehmigte« Roma-Siedlungen ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing

    Frauenrechte nicht zur Legitimation militärischer Interventionen missbrauchen

    Pressemitteilung der Europaabgeordneten Sabine Lösing und Cornelia Ernst (Die Linke), anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen und des 10. Jahrestages der UNSCR 1325  "Die einstimmige Verabschiedung der Resolution 1325 des UN-Sicherheitsrates „ Frauen, Frieden und Sicherheit“ vor 10 Jahren war ein wichtiger völkerrechtlicher Schritt, den Frauen aus aller Welt gemeinsam erkämpft haben", so die Europaabgeordneten Lösing und Ernst ...
    • Sabine Lösing

    Westsahara: EU übernimmt Verantwortung

      Mit der Annahme der heutigen Resolution zur Situation in der Westsahara und in der gestrigen einmütigen Plenardebatte dazu spricht sich die überwiegende Mehrheit der Europaabgeordneten dafür aus, dass das Handeln Marokkos gegen die Bevölkerung der Westsahara nicht hingenommen werden darf. Marokko wird aufgefordert die Menschenrechte in der Westsahara herzustellen ...
    • Sabine Lösing

    Jahrestag der Resolution 1325 des UN-Sicherheitsrats

    über die Rolle der Frauen für die Wahrung von Frieden und Sicherheit

    Frau Präsidentin! Frauen und Kinder sind weiterhin überproportional stark von Kriegen und deren Folgen betroffen. Frauenrechte dürfen jedoch nicht zur Legitimation militärischer Interventionen missbraucht werden. Das Beispiel der Republik Kongo zeigt, dass militärische Interventionen nicht zur Wahrung, Sicherheit und Herstellung von Frauenrechten beitragen, sondern leider müssen wir feststellen: Das Gegenteil ist der Fall ...
    • Sabine Lösing

    Kampf gegen die Todesstrafe

    Europaabgeordnete fordern gerechtes Verfahren für Mumia Abu-Jamal

    Vor wenigen Tagen begann vor einem US-Bundesgericht das Berufungsverfahren gegen Mumia Abu Jamal, das über das Strafausmaß – Todesstrafe oder lebenslänglich – entscheiden wird. Dem US-amerikanischen Journalisten droht nach einem rassistisch motivierten und menschenrechtswidrigen juristischen Verfahren die Todesstrafe, seit 1982 sitzt er in der Todeszelle ...
    • Cornelia Ernst

    EU-US Datenschutzabkommen: Zusammenarbeit um jeden Preis?

    „Ich begrüße ein EU-US Datenschutzrahmenabkommen mit dem Ziel, einheitliche Datenschutzregeln festzuschreiben. Allerdings gehe ich dabei nicht der Logik auf den Leim, wonach der sogenannte Kampf gegen den Terrorismus die zunehmende massenhafte, anlasslose Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten bedarf“, erklärt Cornelia Ernst ...
    • Sabine Lösing

    13 Tote in der Westsahara

    Presseerklärung der Europaabgeordneten Sabine Lösing, DIE LINKE., anlässlich der gewaltvollen Räumung des saharauischen Protestcamps durch marokkanische Truppen "Ich verurteile aufs Schärfste die gewaltvolle Besetzung und Zerstörung des saharauischen Protestcamps durch marokkanische Truppen, bei dem mindestens 13 Menschen getötet sowie zahlreiche verletzt wurden ...
    • Helmut Scholz

    Resolution 1325 zum Schutz von Frauen bleibt aktuell

    Mit seiner am 31. Oktober 2000 einstimmig angenommenen Resolution 1325 "Women, Peace and Security" forderte der UN-Sicherheitsrat die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen auf, für eine stärkere Beteiligung von Frauen auf allen Ebenen der institutionellen Verhütung, Bewältigung und Beilegung von Konflikten Sorge zu tragen ...
    • Sabine Lösing

    Tödliches Drama im Westsahara-Konflikt

    Vergangenen Sonntag trafen Polizeikugeln den 14-jährigen Saharaui Nayem Al-Garhi tödlich, der sich auf dem Weg in das "Protestcamp der Würde" befand. Mindestens sieben seiner Begleiter wurden verletzt. Seit Wochen campieren über 14000 Menschen aus Protest gegen die marokkanische Okkupation in der Nähe von Al-Aaiún in einem Zeltlager ...
    • Gabi Zimmer

    Entwicklungspolitische Aspekte des Internationalen Tags zur Beseitigung der Armut

    Bedeutung des Mindesteinkommens für die Bekämpfung der Armut und die Förderung einer integrativen Gesellschaft in Europa

    Frau Präsidentin! Mit der heutigen Sitzung zum Thema Armut stellen wir bewusst den Zusammenhang zwischen globaler Armut und Armut in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union in den Mittelpunkt. Das haben vor uns aber auch schon Hunderttausende von Menschen getan, die das in den letzten Wochen und Monaten zunehmend auf den Straßen in Europa gefordert haben und den Global Action Day bewusst in die Nähe der UN-Konferenz zu den Millenniums-Entwicklungszielen gestellt haben ...
    • Cornelia Ernst

    Datenbanken über rassische oder ethnische Herkunft in der EU

    Plenarrede

    Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich stelle einfach die Frage: Wie ist es bestellt um Antidiskriminierung und Gleichbehandlung von Roma in Europa? Wenn jetzt davon zu hören ist, dass Datenbanken – und ich meine, diese Datenbanken sind als solches verboten – unter ethnischen Gesichtspunkten ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel

    Schlechte Arbeit und Armut in Europa sind weiblich

    Die Europaabgeordneten der LINKEN, Thomas Händel, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales und Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Frauenausschuss, dazu: „Schlechte Arbeit und Armut in Europa sind vorwiegend weiblich. Frauen verdienen trotz häufig guter Ausbildung im Schnitt 25 Prozent weniger als Männer und werden meist auf schlechte und ungesicherte Arbeitsplätze verwiesen ...
    • Gabi Zimmer

    "Armut beseitigen wir nicht mit Werbekampagnen"

    Zur heutigen Aussprache des Europäischen Parlaments zum Thema "Armut" erklärt Gabi Zimmer, Koordinatorin der GUE/NGL für den Entwicklungsausschuss und den Sozialausschuss: "Die Bilanz des 'Europäischen Jahres gegen Armut 2010' ist traurig. In der EU leiden heute 120 Millionen Menschen an materieller Entbehrung ...
    • Cornelia Ernst

    Europäischer Tag gegen Menschenhandel

     Der 18. Oktober steht seit vier Jahren für den Kampf gegen Menschenhandel. Ausgerufen von der Europäischen Union, soll er an die Ziele Verhütung des Menschenhandel, Schutz und Unterstützung der Opfer und wirksame Strafverfolgung der Täter erinnert werden.   Dazu erklärt die Abgeordnete des Europäischen ...
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