Schlagwort: Türkei

• 16.03.2012

  • Helmut Scholz

  Sorge über möglichen Chemiewaffen-Einsatz des türkischen Militärs

  Als Reaktion auf eine fraktionsübergreifende Anfrage, die unter anderem von den EU-Abgeordneten der LINKEN Jürgen Klute, Helmut Scholz und Cornelia Ernst eingereicht wurde, hat die EU-Kommission sich besorgt über einen möglichen illegalen Chemiewaffeneinsatz des türkischen Militärs geäußert. Erweiterungskommissar Stefan Füle teilt mit, dass der Gebrauch von Chemiewaffen Gegenstand von Gesprächen mit türkischen Behörden gewesen sei ...
• 08.12.2011

  Forderungen an eine neue Verfassung

  8. Internationale Konferenz "EU - Türkei - Kurden"

  

  Seit gestern diskutieren 250 Teilnehmer aus verschiedenen europäischen Ländern, welche Wege in der Türkei unternommen werden müssen, um zu einem dauerhaften Frieden, echter Demokratisierung und einem baldigen EU-Beitritt zu kommen. Auf Einladung der Linksfraktion GUE/NGL nutzen kurdische und türkische Intellektuelle, Vertreter der EU-Institutionen, Völkerrechtler und Journalisten zwei Tage lang die Gelegenheit zur intensiven Debatte dieser Fragen ...
• 10.06.2011

  • Ingrid Remmers, Bärbel Beuermann, Martin Dolzer u.a.

  Demokratie mit Sicherheitsabstand

  Türkische Parlamentswahlen am Sonntag

  

  Durch eine Bekanntmachung vom 8. März 2011 hat die hohe Wahlkommission der Republik Türkei ein neues Wahlgesetz verabschiedet. Darin (298 Wahlgesetz § 25.72 und § 135) wird u.a. geregelt dass bewaffnete staatliche Sicherheitskräfte wie Polizisten, Militär und Jandarma in Wahllokale gehen können und sich dort bis zu 15 m vor den Wahlurnen aufhalten dürfen ...
• 05.01.2011

  • Fragen: Agit Boztemur

  Chemiewaffen gegen Kurden

  Interview auf deutsch/ türkisch / kurdisch

  

  Im August 2010 hat eine Delegation von ParlamentarierInnen und Menschenrechtlern aus Deutschland Diyarbakir besucht. Die Delegation hat sich dort über die aktuelle Situation in Kurdistan informiert. Der Menschenrechtsaktivist Martin Dolzer, der an der Delegation teilgenommen hat, hat über die Delegationsreise einen Bericht verfasst ...
• 23.08.2010

  Verhärtete Fronten in der Türkei

  Abgeordnete der LINKEN. schildern ihre Beobachtungen vor Ort

  Seit den Kommunalwahlen in der Türkei im vergangenen Jahr geht die türkische Regierung heftig gegen Vertreter der kurdischen Minderheit vor – PolitikerInnen werden kriminalisiert und verhaftet, seit dem Frühjahr 2010 finden, weitgehend ohne dass die internationale Öffentlichkeit davon erfährt, Militäroperationen gegen die PKK und die Zivilbevölkerung in Südostanatolien statt ...
• 01.05.2010

  Historischer Erfolg für türkische Gewerkschaften

  Internationale Solidarität zum 1. Mai 2010 in Istanbul

  

  Nach mehr als 30-jährigem Versammlungsverbot erwarten türkische Gewerkschaften 250 000 Teilnehmer zur Kundgebung in Istanbul / EU-Abgeordneter Jürgen Klute (DIE LINKE.): Internationale Solidarität hat geholfen. 250 000 TeilnehmerInnen – mit einer Zahl, die deutschen Gewerkschaften Freudentränen in die Augen treiben würde, rechnen die Veranstalter der 1 ...