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Schlagwort: Menschenrechte

    • u.a.

    Gegen die Inhaftierung kurdischer Journalisten in Italien, Frankreich und Belgien

    Offener Brief von Mitgliedern des Europäischen Parlaments

    Offener Brief an die Regierungschef der Europäischen Union, die Innenminister der Europäischen Union, die Justizminister der Europäischen Union, die Außenminister der Europäischen Union, die Hohe Repräsentantin der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, ...
  • Die EU, Die Türkei und die Kurden (GUE/NGL Konferenz )

    Am 3. und 4. Februar lud die Linksfraktion im Europaparlament (GUE/NGL) zur 6. internationalen Konferenz "European Union Turkey and the Kurds" ein. Gastgeber Jürgen Klute für die GUE/NGL. Mit Lothar Bisky, Leyla Zana, Ahmet Türk u.a.
  • "In Honduras weiterhin Gewaltregime mit demokratischem Deckmantel"

    Zur heutigen Amtseinführung des zweiten Machthabers nach dem Militärputsch in Honduras vom 28. Juni 2009 erklärt Jürgen Klute (DIE LINKE), Mitglied der Gemeinsamen Parlamentarischen Versammlung EU-Lateinamerika: "In Honduras hat sich gezeigt, dass Militärregime keine freien Wahlen durchführen können ...
  • Rekordverdächtige Brüche demokratischer Grundrechte

    Demokratisierung in der Türkei (Aussprache)

    Frau Präsidentin! Ich möchte noch einmal in Erinnerung rufen, dass das Verbot der DTP bedeutet, dass letzten Jahren mittlerweile 27 kurdische Parteien von den türkischen Regierungen verboten wurden. Seit dem Verbot sind – wir haben das ja eben schon gehört – über tausend Menschen verhaftet worden ...
  • "Kein EU-Beitritt der Türkei ohne friedliche Lösung der Kurdenfrage"

    Jürgen Klute zum Verbot der prokurdischen DTP

    Zu den Angriffen auf kurdische Demonstranten und dem Rücktritt der nicht mit Politikverbot belegten Abgeordneten der verbotenen fortschrittlichen pro-kurdischen Partei DTP erklärt der Europaabgeordnete Jürgen Klute: "Mit dem Verbot der pro-kurdischen DTP ist der Weg zu einer gleichberechtigten Lösung der Demokratie- und Kurdenfrage in der Türkei verbaut ...
  • Iran: Todesstrafe aussetzen!

    Offener Brief bittet um Leben für inhaftierte Kurden

    Jürgen Klute: "Die Todesstrafe gegen zwölf iranische Kurden muss umgehend augesetzt werden. Der iranische Präsident kann sicher sein: Die internationale Gemeinschaft schaut auf die Entwicklungen im Iran. Die Abschaffung der Todesstrafe ist ein wichtiger Schritt für eine Annäherung zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Iran ...
    • Lothar Bisky

    Eröffnungsrede zur Dersim-Konferenz 2009

    Aufarbeitung des Massakers vor 71 Jahren

    Sehr verehrte Damen und Herren, liebe Freunde, ich freue mich sehr, Sie heute so zahlreich im Europäischen Parlament in Brüssel zu begrüßen. Wir sind hier zusammengekommen, um über die Geschehnisse von Dersim zu reden. Viele von Ihnen haben eine weite Anreise auf sich gekommen, um heute hier zu sein ...
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