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Schlagwort: ENP - Europäische Nachbarschaftspolitik

    • Sabine Lösing

    Deutsche Welle an der Ostfront

    Unter Intendant Peter Limbourg richtet sich der Auslandssender zunehmend gegen russischen Einfluss

    ..."Gegenüber der deutschen Europaabgeordneten der Linken Sabine Lösing führte die EU-Kommission die Zahlen auf: Zwischen 2011 und 2015 wurde das EU-Regionalprogramm »zur Förderung der Entwicklung freier und unabhängiger Medien« mit 15,5 Millionen Euro unterstützt. Für die Zeit nach 2015 wird das Programm auf 20 Millionen Euro aufgestockt ...
    • Helmut Scholz

    40 Jahre nach Helsinki: Einen Neuanfang wagen

    Vor 40 Jahren schrieben Politiker aus Ost und West europäische Geschichte: In der am 1. August 1975 unterzeichneten Schlussakte von Helsinki verpflichteten sie sich nicht nur zur Unverletzlichkeit der Grenzen, zu friedlicher Streitbeilegung und Nichteinmischung, sondern auch zur Wahrung der Menschenrechte und Grundfreiheiten und zur Idee wirtschaftlicher Zusammenarbeit im Sinne umfassender Sicherheitspolitik ...
    • Helmut Scholz

    „Wir müssen den Weg in Richtung einer OSZE 2.0 einschlagen"

    Der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz forderte am Mittwochabend in der Debatte am Mittwochabend ein Anknüpfen an die konkreten gesellschaftlichen Bedingungen der Partner im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP). „Mit ihrem Diskussionspapier zur Neuausrichtung der Nachbarschaftspolitik hat die Europäische Kommission richtige Fragen aufgeworfen“, so Helmut Scholz in der Plenardiskussion am späten Mittwochabend ...
    • Helmut Scholz

    Nachbarschaftspolitik muss Teil des auswärtigen Wirkens der EU sein!

    "Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit ihrem Diskussionspapier zur Neuausrichtung der Nachbarschaftspolitik hat die Kommission richtige Fragen aufgeworfen, zum Beispiel die nach der Berücksichtigung der gesellschaftlichen Bedingungen und Interessen der Partnerländer oder die nach der Einbindung der Nachbarn der Nachbarn ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus

    Die Schwerpunkte der Plenartagung des Europäischen Parlaments

    ...
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