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Schlagwort: Investitionen

  • Gastbeitrag: Die EU muss in die Zukunft investieren

    Von Fabio De Masi, Guillaume Balas, Emmanuel Maurel und Curzio Maltese

    Gemeinsam mit zwei französischen Europaabgeordneten vom linken Flügel der Sozialdemokratie und einem italienischen Kollegen meiner Fraktion hat Fabio De Masi einen Gastbeitrag für eine "goldene Investitionsregel" und gegen weitere Kürzungsdiktate in der EU verfasst. "...Die EU droht zu scheitern. Die Wirtschaftskrise wird als "verlorenes Jahrzehnt" in Europas Geschichte eingehen ...
  • OMT-Urteil - EZB-Schattenregierung bestätigt

    Brüssel, 21. Juni 2016 - „Die EZB darf geldpolitische Maßnahmen wie Anleihekäufe von Auflagen wie Lohn- und Rentenkürzungen abhängig machen. Das Bundesverfassungsgericht bestätigt die EZB somit als Co-Gesetzgeber – ganz ohne demokratische Wahlen. Dies widerspricht internen rechtlichen Gutachten, welche die EZB selbst beauftragt hat“ kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum OMT-Programm der Europäischen Zentralbank (EZB) ...
    • Thomas Händel

    Presseschau: Aktionsplan gegen Jugendarbeitslosigkeit

    ARD Tagesschau

    Der Beitrag lässt sich in der ARD-Mediathek on demand streamen, im Folgenden haben wir eine Abschrift des Gesprächs:   Tagesschau: "Herr Händel, die UN will das Problem jetzt mit einem Aktionsplan angehen - kommt dieser Aktionsplan nicht ein wenig spät?" Thomas Händel: "Er ist spät, aber nicht zu spät ...
  • Presseschau: Nachspielzeit für Juncker-Voodoo

    Die Presse berichtet über die geplante Verlängerung des Juncker-Plans

    Halbzeit beim Juncker-Voodoo. Das Europäische Parlament hat in seiner Juni-Sitzung über die Halbzeitbilanz des Europäischen Investitionsfonds (EFSI) debattiert. Die Europäische Kommission will den als Juncker-Plan bekannten Fonds über die geplanten drei Jahre verlängern. Fabio De Masi äußerte sich in einer Pressemitteilung kritisch zu diesen Plänen, da viele eh geplante Investitionen in den EFSI verschoben wurden ...
  • Juncker-Plan (EFSI): Nachspielzeit für Juncker-Voodoo?

    Straßburg, 8. Juni 2016. "Junckers Voodoo zündet nicht. Die Investitionslücke klafft trotz EFSI weiter. Bei den geförderten Projekten handelt es sich kaum um zusätzliche Investitionen. Der Hebel von 15 Euro Investitionen pro ein Garantie-Euro wurde nicht erreicht. Die EU braucht dringend ein echtes öffentliches Investitionsprogramm statt Nachspielzeit für das Juncker-Voodoo", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...
    • Martina Michels

    Investitionsplan EFSI: Fehlanzeige für strukturschwache Regionen

    Straßburg, 8. Juni 2016. Anlässlich der heutigen Plenardebatte zur Halbzeitüberprüfung des Investitionsplans der EU-Kommission (EFSI) erklärt Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN. im Europaparlament: „Präsident Juncker und Kommissar Katainen versuchen seit Wochen, ihren Investitionsplan „EFSI“ als Erfolgsgeschichte zu verkaufen ...
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Juni

    Unsere Schwerpunkte für die Plenardebatte im Juni

    Gabi Zimmer, Türkei: Aufhebung der Abgeordneten-Immunität, Mittwoch ab 15 Uhr Mit der Aufhebung der Immunität eines Viertels seiner Abgeordneten macht sich das türkische Parlament zum Handlanger von Erdoğan und bereitet den Weg für ein autokratisches Präsidialsystem. Das AKP-dominierte Parlament schadet nicht nur der Demokratie in der Türkei, sondern greift offen die pro-kurdische Oppositionspartei HDP an ...
  • Juncker-Plan (EFSI): Das war wohl nix mit Juncker-Voodoo

    "Das war wohl nix mit Juncker-Voodoo, die Investitionslücke besteht weiter. Der Hebel von 15 wurde nicht erreicht und bei den geförderten Projekten handelt es sich kaum um zusätzliche Investitionen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Jahresbilanz des Europäischen Fonds für Strategische Investitionen (EFSI) ...
  • Presseschau: Ein Jahr EFSI

    Der sogenannte Junckerplan sollte ein Investitionspaket für die EU werden. Nach einem Jahr steht fest, der EFSI ist gescheitert. Dazu finden Sie hier die Pressemitteilung von Fabio De Masi. Auch die Presse berichtete über die Jahresbilanz des Junckerplans, welche wir hier dokumentieren:   7. Juni 2016 EURACTIV Deutschland "[ ...
  • Euro-Fiskalkapazität: Cash für Lohn- und Rentenstrip?

    „Die Euro-Zone braucht eine andere Wirtschaftspolitik, keine Treuepunkte für Lohn- und Rentenkürzungen“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Debatte über einen Vorschlag zur Schaffung einer Fiskalkapazität des Euro-Währungsgebiets im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments (ECON) sowie im Haushaltsausschuss (BUDG), der er krankheitsbedingt nicht beiwohnen kann ...
  • Griechenland: Wahnsinn mit Methode

    "Der übliche Euro-Wahnsinn: Das griechische Parlament hat erneut in Rekord-Zeit Rekord-Kürzungen trotz Rekord-Depression beschlossen. Wieder dürfen Schäuble und Co. entscheiden, ob Griechenland genug getanzt hat, um Kredite auszuzahlen mit denen alte Schulden bedient werden. Kredite, die zu 95 Prozent der Bankenrettung und dem Schuldendienst dienten ...
    • Martina Michels

    Kulturelle Vielfalt: noch immer Nischenthema der Politik

    Morgen, am 21. Mai, ist der Welttag der Kulturellen Vielfalt, des Dialogs und der Entwicklung (World Day for Cultural Diversity, for Dialogue and Development), den die UNESCO 2001 ins Leben gerufen hat. Die UNESCO-Konvention über den "Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen" wurde erst am 20 ...
  • Presseschau: EU will Ausbau der Atomkraft fördern

    Die EU-Kommission hat angekündigt, den Bau neuer Atomreaktoren u.a. aus dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) zu unterstützen. Fabio De Masi äußerte sich dazu empört, dass der europäische Steuerzahler nun auch noch die private Atomlobby fördern soll (Siehe Pressemitteilung hier) ...
  • Juncker-Plan (EFSI) = Fukushima?

    "Die europäischen Steuerzahler sollen jetzt auch noch die private Atomlobby fördern und das nennt sich dann Investitionsprogramm", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) Medienberichte über Pläne der EU-Kommission, den Bau neuer Atomreaktoren u.a. aus dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) zu fördern ...
  • Presseschau: Der Euro-Wahnsinn

    Die Eurogruppe hatte am Dienstag (24.05.2016) den Weg für die nächste Kredittranche für Griechenland freigemacht. Geknüpft war das Kreditpaket an erneute Kürzungen im griechischen Sozialbereich. Die Frage eines erneuten Schuldenschnitts für Griechenland wurde wieder vertagt. Fabio De Masi äußerte sich zu den Ergebnissen der Eurogruppe in eine Pressemitteilung ...
  • Griechenland: Mission Impossible

    "Die permanenten Nachforderungen der Gläubiger gegenüber Griechenland sind ein Offenbarungseid. Die Institutionen folgen damit dem Drehbuch der abgehörten Telefonate des IWF, der wieder auf eine Chaosstrategie und einen Bank Run im Vorfeld der Tourismussaison setzt, um ihre Maximalforderungen durchzusetzen ...
  • Griechenland: Euro-Rettung war Bankenrettung

    "Von wegen Griechenland-Rettung. Die Euro-Rettung diente nicht griechischen Rentnern oder Krankenschwestern, sondern deutschen und französischen Banken bzw. den Super-Reichen. Weniger als 5 Prozent der vermeintlichen Griechenland-Hilfen oder etwa 10 Milliarden Euro flossen in den griechischen Haushalt ...
  • EZB: Öffentliche Investitionen statt Negativzinsen

    "Die EZB steht mit dem Rücken zur Wand. Negativzinsen und immer mehr QE verpuffen, weil die Kürzungspolitik die Investitionen bremst. Schäuble und Co. heucheln jedoch ein Herz für Rentner, weil Riestern bei Nullzinsen offensichtlich sinnlos ist. Wenn die Bundesregierung etwas für die Rentnerinnen und ...
  • EZB: Hubschraubereinsatz statt Strafzinsen

    "Eine Ausweitung der Negativzinsen auf Bankreserven wird nichts bringen. Die Banken reichen die Negativzinsen über höhere Gebühren an die Kunden weiter", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) den heutigen Zinsentscheid der Europäischen Zentralbank (EZB). Das Mitglied im Ausschuss ...
  • Presseschau: G20-Gipfel in Shanghai

    27. Februar 2016 JUNGE WELT Fabio De Masi zu G-20-Treffen "Der Europaabgeordnete Fabio De Masi (Die Linke) kommentierte am Freitag die Tagung der G-20-Finanzminister und Zentralbankgouverneure in Schanghai in einer Presseerklärung: Die führenden Wirtschaftsmächte und Zentralbanken sind mit ihrem Latein am Ende ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)