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Schlagwort: Rechtspopulismus

    • Martina Michels

    EU als Wertegemeinschaft muß konsequenter gegen Intoleranz in Mitgliedstaaten vorgehen

    Martina Michels befragte EU-Kommissarin Viviane Reding zu Vorhaben zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Diskriminierung

    "Wenn die EU als Wertegemeinschaft überzeugen will, muß sie auch gegenüber den eigenen Mitgliedstaaten viel konsequenter gegen Intoleranz vorgehen, die sich in Nationalismus, Antisemitismus, Antiislamismus und anderen Formen des ethnisch motivierten Hasses, in Fremdenfeindlichkeit und verschiedenen Formen von Diskriminierung niederschlägt ...
    • Martina Michels

    Das Rückgrat der EU sind die Regionen - Martina Michels sieht zu Beginn der neuen Förderperiode 2014-2020 verpasste Chancen

    BRÜSSELER SPITZEN vom 23.01.2014 mit freundlicher Genehmigung der Radaktion des ND.

    Mit Jahresbeginn traten eine Reihe Neuregelungen in der EU in Kraft. Der 1. Januar war der Starttermin für die Einführung des Euro in Lettland und für die elektronische Krankenkassenkarte in Deutschland, die zugleich in allen EU-Mitgliedsstaaten gilt. Bürgerinnen und Bürger aus Rumänien und Bulgarien können nun auch in Deutschland gleichberechtigt ihre Arbeitnehmerrechte vollständig wahrnehmen ...
    • Martina Michels
    • Uwe Sattler, NEUES DEUTSCHLAND

    Gekündigt

    Jürgen Klute will nicht mehr für die LINKE ins Europaparlament

    In den Gängen des EU-Parlaments fällt er auf: Die meist etwas wilden Haare waren so etwas wie das Markenzeichen von Jürgen Klute. Aus Brüssel und Straßburg wird sich der Europaabgeordnete der LINKEN nun verabschieden. Klute teilte über den Jahreswechsel mit, auf eine Kandidatur bei den Europawahlen im Mai zu verzichten ...
    • Gabi Zimmer

    "Wir sind zutiefst schockiert über diesen feigen Mord!"

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europarlament, zur Ermordung des griechischen Musikers Pavlos Fyssas:

    "Wir sind zutiefst schockiert über den feigen Mord an dem kritischen griechischen Musiker Pavlos Fyssas und verurteilen diese Tat auf das Schärfste." "Dass die Goldene Morgenröte und ihr nahestehende Personen nicht vor politischem Mord zurückschrecken, zeigt auf dramatische Weise, welche menschenfeindlichen Ziele diese Gewalttäter mit ihrem offenem Rassismus und der Hetze gegen Andersdenkende, Migrantinnen und Migranten verfolgen ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Es geht um mehr als den Euro: Die Linke muss die europäische Einigung verteidigen!

    Ein Beitrag von Lothar Bisky, Gabi Zimmer, Cornelia Ernst, Thomas Händel, Helmut Scholz, Jürgen Klute

    Der Euro steht gegenwärtig heftig in der Diskussion – im rechten wie im linken Lager. Die Diskussion über den Euro greift jedoch zu kurz, wenn sie die politischen Ziele der EU außer Acht lässt und nur auf die wirtschaftlichen Aspekte blickt. Über mehrere Jahrhunderte war Europa von Kriegen gezeichnet ...
  • Was wir von Gustav Sotter, Gustav Breuning, Rochus Steinert und Franz Winkel lernen können

    Heute vor 93 Jahren legten 12 Millionen Menschen ihre Arbeit nieder.

    Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen, Genossinnen und Genossen, liebe Schülerinnen der Erich Fried Gesamtschule; liebe Schülerinnen, euch gilt mein besonderer Gruß, denn es ist nicht selbstverständlich, dass Schülerinnen oder Schüler an einer solchen Gedenkfeier teilnehmen! Herne gehört zu den wenigen Städten, in denen das Gedenken an die furchtbaren Ereignisse vom März 1920 bis heute mit großer und beeindruckender Beharrlichkeit wachgehalten wird ...
    • Gabi Zimmer

    Ungarn an der Schwelle zur Autokratie

    Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der europäischen Linken GUE/NGL, zur möglichen Einschränkung der Bürgerrechte und der Entmachtung des Verfassungsgerichts in Ungarn:

    "Sollte die konservative Mehrheit im ungarischen Parlament unter Premierminister Orbán die geplanten Verfassungsänderungen umsetzen, wäre das ein weiterer Schritt in Richtung Autokratie. Wenn ein Verfassungsgericht den Inhalt von Gesetzen nicht mehr auf Verfassungsmäßigkeit überprüfen kann, ist die Gewaltenteilung nicht mehr gewährleistet ...
  • Globalisierung und Glauben

    Buchvorstellung von Sadig Malki & Robert Stucky

    Die Theologen Sadig Malki (Saudi-Arabien) und Robert Stucky (USA) suchen nach Wegen, die Grenzen der Religionen zu überwinden, ohne kulturelle Vielfalt zu opfern. Ihr gemeinsames Buchprojekt 'Reduktionismus, Globalisierung & Glauben' soll dazu einen Beitrag leisten. Es erscheint auf Englisch, Deutsch, Französisch, Italienisch und Spanisch und wurde am 4 ...
  • LUX-Preis: Erste Auswahlrunde ermittelt zehn Kandidaten

    LUX-Filmtage 15.10. bis 20.11.2012

    In der ersten Auswahlrunde für die diesjährige Verleihung des LUX Filmpreises des Europäischen Parlaments konnten sich 10 Filme qualifizieren. Es handelt sich um Produktionen aus EU-Mitgliedstaaten sowie um Ko-Produktionen mit anderen europäischen und auch außereuropäischen Ländern (Liste der Filme siehe externer Link hier) ...
    • Gabi Zimmer

    Volk oder nicht Volk?

    Die politische Rechte hetzt im EU-Parlament gegen Zuwanderung.

    Die fraktionslose Rechte, Europa der Freiheit und Demokratie (EFD) sowie die Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR, nach der englischen Bezeichnung European Conservatives and Reformists) betrachten sich selbst als rechte Opposition im EU-Parlament. Ihr ideologischer Kern ist der Bezug auf das nationale »Volk«, ethnisch, historisch oder kulturell definiert ...
    • Helmut Scholz

    Ungarn: ein bröckeliges Fundament

    Der »Fall Ungarn« und die Antikrisenstrategien zeigen, dass Europa Veränderungen braucht – in den vertraglichen Grundlagen wie in der praktischen Politik.

    Es hat lange gedauert, bis die Europäische Kommission reagiert hat. Mitte Januar leitete »Brüssel« drei sogenannte beschleunigte Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn ein. Budapest hatte nach Ansicht der Kommissarinnen und Kommissare den Bogen überspannt: Durch den Einfluss der Orbán-Regierung auf ...
    • Cornelia Ernst

    Europaparlament sieht die Demokratie in Ungarn in Gefahr

    Das Europaparlament hat heute eine von LINKEN, Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen gemeinsam eingereichte Resolution zur politischen Situation in Ungarn angenommen. Dazu erklärt im Namen der Delegation DIE LINKE im EP die Abgeordnete Cornelia Ernst:   "Die Mehrheit der Abgeordneten macht sich große Sorgen um den Zustand der Demokratie in Ungarn ...
    • Cornelia Ernst

    Dokumentation zu den Ereignissen in Dresden um die alljährlich stattfindenden Naziaufmärsche

      Nazis in Sachsen und Deutschland   Der Jahrestag der alliierten Luftangriffe auf Dresden am 13. Februar 1945 ist für deutsche und viele europäische Nazis das bedeutendste Szene-Event. Seit bereits über zehn Jahren versuchen die Nazis die Bombardierung Dresdens für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und an bestehende Mythen und die „bürgerliche“ Gedenkkultur anzuknüpfen ...
    • Cornelia Ernst

    Nazis in Sachsen und Deutschland

    aus: Dokumentation Zu den Ereignissen in Dresden um die alljährlich stattfindenden Naziaufmärsche anlässlich der Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg am 13. Februar 1945 und ihren Gegendemonstrationen

        Der Jahrestag der alliierten Luftangriffe auf Dresden am 13. Februar 1945 ist für deutsche und viele europäische Nazis das bedeutendste Szene-Event. Seit bereits über zehn Jahren versuchen die Nazis die Bombardierung Dresdens für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und an bestehende Mythen und die „bürgerliche“ Gedenkkultur anzuknüpfen ...
    • Cornelia Ernst
    • Gabi Zimmer

    "Naziaufmarsch in Dresden verhindern!"

    Europaabgeordnete der LINKEN unterstützen Proteste gegen faschistische und rechtspopulistische Kräfte

    Die Europaabgeordneten der LINKEN unterstützen die vom Bündnis "Dresden nazifrei" geplanten Aktionen gegen den Naziaufmarsch am 13.2.2012. An diesem Tag werden in Dresden über 1000 Nazis insbesondere aus dem Spektrum der neonationalsozialistischen Freien Kräfte erwartet. Gabi Zimmer, Koordinatorin der ...
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