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Schlagwort: Türkei

    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Plenarfokus Februar 2018

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 5. - 8. Februar 2018, Straßburg

    "Im Bereich der neuen Technologien wird die EU ihre Marktführerschaft einbüßen, wenn sie ihre derzeitigen Ziele in der Klimaschutzpolitik und bei erneuerbaren Energien nicht höher steckt. Die Zwischenbewertung des europäischen Forschungsrahmenprogramms Horizon 2020 zeigt, dass die Ausgaben für Klima und Nachhaltigkeit hinter den geplanten Zielen zurückbleiben. Und der Haushaltsplan für 2018 schlägt sogar Kürzungen für Energie und Klimaschutz vor! Hier muss dringend gegengesteuert werden: Forschung und Entwicklung im Bereich der Erneuerbaren schaffen Arbeitsplätze, lindern die Klimakrise, sorgen für saubere Luft und ermöglichen die sozial-ökologische Transformation."
    • EP-Linksfraktion GUE/NGL

    Solidarity with ‘Afrika’, editor Sener Levent and Turkish Cypriot progressive forces

    The GUE/NGL group denounces the attacks against Afrika newspaper, Sener Levent and its staff in the occupied areas of the Republic of Cyprus organised by extreme nationalist forces. We express our solidarity with the newspaper and its staff, as well as with the Turkish Cypriot progressive forces that oppose these attacks.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 1-3_2018

    Iran - Türkei - Syrien - Israel - Europapolitik in Sachsen-Anhalt - Manifest von Ventotene - SPD will in Deutschland Koalitionsverhandlungen aufnehmen

    Das Jahr beginnt mit einem neuen Kapitel der völkerrechtswidrigen Kriegshandlungen in Syrien unter donnerndem Schweigen der EU und der Deutschen Regierung. Letztere erwägt gerade die Aufrüstung türkischer Panzer, statt ihren Premiumpartner Erdogan an die Wiederherstellung von Rechtsstaat und die Garantie von Menschenrechten zu erinnern ...
    • Martina Michels

    Türkei: Erdoğan schickt Panzer gegen kurdische Autonomie

    Europäische Union muss Militäroffensive auf Afrin in Nordsyrien ächten

    Martina Michels, Mitglied in der parlamentarischen Delegation für die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei, zur Militäroffensive der türkischen Truppen und deren Einmarsch in Nordsyrien.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 49_2017 Spezial zur Medienfreiheit

    Fachgespräch Medienfreiheit in der Türkei - Europäischer Salon 2 - Deniz Yücel 300 Tage zuviel Haft

    Am Freitag war es soweit. In Berlin fanden Fachgespräche, gemeinsam mit dem Europäischen Zentrum für Presse- und Medienfreiheit statt, ein Podium zur Medienfreiheit mit dem ND und eine Bilanzveranstaltung am Abend im Café Sibylle statt. Can Dündar kam überraschend ab Mittag zu unseren Debatten ...
  • Im Live Stream: Neue Wege für freien Journalismus?

    Heute, 17-19 Uhr Teil 2: Podiumsdiskussion „Europäischer Salon 2“

    Medienfreiheit in Gefahr? Journalismus zwischen Repression und Revolution Was kann Journalismus in autokratisch geführten Staaten – wie der Türkei oder Ungarn – bewir-ken? Welche Erfahrungen haben JournalistInnen mit staatlicher Repression gemacht? Wie lässt sich auf die in einigen Staaten zunehmende Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit reagieren? TeilnehmerInnen: Martina Michels, MEP; Lutz Kinkel (Geschäftsführer ECPMF), Hanna Ongierth (vormals Népszabadság, ND-Korrespondentin); Christoph Links (Verleger, C-Links-Verlag)
  • Live: "Neue Wege für freien Journalismus?"

    Eine Veranstaltung mit Martina Michels, MdEP, dem Europäischen Zentrum für Presse und Medienfreiheit (ECPMF) und der Tageszeitung „Neues Deutschland“

      10-15 Uhr Teil 1: Fachgespräche im ‚Europäischen Haus‘  Unter den Linden 78, 10117 Berlin Tagesmoderation: Kadriye Karci  Eröffnung: Martina Michels, MdEP  & Frank Piplat, Leiter des Europäischen Hauses  Keynote: Europäisches Zentrum für Presse- ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 48_2017

    Brüssel - Berlin: EU-Afrika-Gipfel, Türkei, Zukunft Europas, TIPP: Fachgespräche & mehr am 8.12.2017 Berlin

    In einer Woche mit Miniplenum am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel kommt manchmal so viel Hektik auf, wie in Strasbourg. Trotzdem haben wir uns vom vorweihnachtlichen Brüssel verführen lassen. Gabi Zimmer und Sabine Lösing kommentieren den EU-Afrika-Gipfel. Erdogan ist in Bedrängnis. Mehrere Veranstaltungen sind nächste Woche in Brüssel und Berlin.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 47_2017

    Brüssel - Berlin: Kultur- und Regionalpolitik - Türkische Frauenbewegung - Medienfreiheit - Jamaika-Aus in Deutschland

    "Susmuyoruz, korkmuyoruz, itaat etmiyoruz" - "Wir schweigen nicht, fürchten uns nicht, gehorchen nicht", so wehrte sich die Frauenbewegung in Istanbul gegen das drohende Verbot ihrer Nachtdemonstration am gestrigen Samstag. In Brüssel tagten diverse Ausschüsse. Die Abgeordneten schauen natürlich auch auf die Debatten der Regierungsbildung in Deutschland nach dem Ausstieg der FDP aus den Jamaika-Sondierungsgesprächen.
    • Gabi Zimmer

    Rule of law and prisoners’ rights must be respected by Erdoğan regime

    "Turkey is moving away from the rule of law. Huge numbers of arrests of representatives from civil society, locally elected representatives, as well as mayors from the Kurdish region and the co-chairs of the major opposition HDP party, clearly demonstrate the deep-rooted, reactionary nature of the Erdoğan government."
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 40_2017

    Strasbourg - Leipzig - Nordhausen - Berlin I Katalonien - Türkei - Ratsgipfel - Medienfreiheit - und ein Reisebericht der besonderen Art: Sturmbekanntschaften

    Das Europaparlament setzte die Lage in Spanien auf die Tagesordnung und debattierte den kommenden Ratsgipfel bei dem der Brexit, die Digitalisierung, die EU-Asyl- und die Verteidigungspolitik, sowie die Beziehungen zur Türkei auf der Tagesordnung stehen. Unser Berliner Büro fuhr nach Leipzig zu einer Medienfreiheitskonferenz. Der Sturm Xavier legte ab Donnerstag Abend dann das ganze Büro Michels lahm, wovon ein Teil dank sozialer Netzwerke in Nordhausen landete.
    • Cornelia Ernst

    Cornelia Ernst in der Aussprache zu Haftbefehlen über Interpol

    Cornelia Ernst in der Aussprache im Europäischen Parlament in Strasbourg (4. Oktober) zur missbräuchlichen Nutzung von Interpol und dem System der roten Ausschreibungen von einigen Ländern zur Durchsetzung politischer Ziele, Einschränkung des Rechts auf Meinungsäußerung und Verfolgung Oppositioneller im Ausland ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 36_2017

    Brüssel - Berlin und Thüringen in Brüssel - Türkei - Qualitative Bildung für alle - Griechenland in Berlin

    Die Woche begann nach dem Pressefest in Wien in Brüssel mit einer Klausur unserer Delegation der linken Abgeordneten aus Deutschland. Martina war gefordert, etwas zur Debatte um die EU-Türkei-Beziehungen beizutragen, denn mit dem Fernseh-Duell zwischen Merkel und Schulz am Sonntag abends war die unselig verkürzte Debatte um den EU-Beitritt der Türkei wieder in den Medien. Abbruch oder nicht ist aber gar nicht entscheidende Frage, fasste Martina den Rahmen ihrer Positionierung zusammen...
    • Martina Michels

    Die Türkei ist mehr als Erdoğan

    In der Debatte um die Beziehung der EU zur Türkei gehen unterschiedliche Aspekte dieses Verhältnisses in nationalen Wahlkämpfen unter. Sachlichkeit bezogen auf den Umgang mit den EU-Beitrittsverhandlungen und der Mitgliedschaft der Türkei im Europarat werden mit Besonderheiten der deutsch-türkischen Beziehungen vermengt und zu populistischen Forderungen verkürzt, so geschehen im TV-Duell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 35_2017

    Von Bitterfeld nach Wien - Europa vor Ort - Vorschau: 9.9. in Berlin - Türkei

    "Martinas Woche" war nach der Sommerpause schon in Bitterfeld und am vergangenen Wochenende in Wien, debattierte zuvor über die Türkei und zeigt uns eine Vorschau auf eine Veranstaltung am kommenden Samstag, den 9. September in Berlin, bei der es um Solidarität mit Griechenland geht, mit Musik, Politik und Literatur, mit Gabi Zimmer und Volker Braun, mit griechischen Kollegen u. a. aus der Flüchtlingshilfe und von Antiwasserprivatisierungskampagnen.
    • Gabi Zimmer

    GUE/NGL condemns Erdoğan’s abuse of Interpol and political interference in Germany

    GUE/NGL MEPs have rounded on Turkish President Recep Tayyip Erdoğan for his latest action including the abuse of Interpol to silence his critics and for trying to influence the upcoming German federal elections. Ankara has been widely condemned for abusing the powers of Interpol at an EU member state in order to have the German writer with Turkish origin and Erdoğan critic Dogan Akhanli arrested in Spain last weekend ...
    • Martina Michels

    EurActiv in der Reihe "Vice Versa: Der EU-Beitritt der Türkei"

    Martina Michels antwortet auf eine uralte Strategie der Konservativen

    Es ist Wahlkampf in Deutschland. Einmal mehr wird die Menschenrechtssituation in der Türkei instrumentalisiert anstatt konstruktive Vorschläge zu unterbreiten, wie sich die Beziehungen zur Türkei in Zukunft gestalten und dabei wichtige Herausforderungen angepackt werden, die nicht nur mit der Türkei zu tun haben, sondern zu den unerledigten Hausaufgaben der Europäischen Union gehören. Martina Michels antwortet in der Debatte auf den Fraktionsvorsitzenden der EVP, Manfred Weber (CSU) bei EurActiv.
    • Martina Michels

    Türkei: 17 Journalistinnen und Journalisten der Cumhuriyet drohen jahrzehntelange Freiheitstrafen

    Mit aktuellem liveblog der Prozessbegleitung des ECPMF

    Heute begann im Çağlayanischen Justizpalast in Istanbul ein Prozess gegen 17 Journalist*innen, leitende Mitarbeiter*innen der Zeitung ‚Cumhuriyet‘. Ihnen wird ‚Hilfe für eine bewaffnete terroristische Organisation‘ vorgeworfen und jahrzehntelange Haft angedroht. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei, kommentiert den Massenprozess gegen Medienfreiheit und fordert mehr praktische Unterstützung für europaweite Medienfreiheitsinitiativen:
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 28_2017

    Brüssel, Jerusalem, Ankara, Hamburg, Budapest: Copyright und Erasmus+, Tödlicher Streit um den Tempelberg, Medienfreiheit und Grundrechte

    Dienstag stimmte der Kulturausschuss seine Position über die Revision der 2001er-Copyrightrichtlinie ab und entschied über einen Bericht zur Zukunft von Erasmus+. Donnertag erschütterte die Nachricht eines tödlich endenden Attentats am Tempelberg. Samstag jährte sich die Niederschlagung des Putschversuches in der Türkei. Und über vielen Debatten schwebt noch immer der G20-Gipfel. Allerdings geht es dabei kaum um seine dürftigen Ergebnisse für eine gerechte Globalisierung.
    • Martina Michels

    Türkei und EU: Pressefreiheit zunehmend im Ausnahmezustand

    Anlässlich des ersten Jahrestages der Niederschlagung des Putschversuchs in der Türkei und seiner Folgen für die türkische Gesellschaft, kommentiert Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei:
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