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Schlagwort: Türkei

    • Özlem Alev Demirel

    Türkischer Einmarsch in Syrien ist Affront gegen das Völkerrecht

    Also available in English

    "Der Einmarsch der Türkei in Nordsyrien ist ein Verstoß gegen das Völkerrecht. Präsident Erdoğan geht es in Wirklichkeit weder darum, das Gebiet von Terrorist*innen zu befreien, noch eine Sicherheitszone für geflüchtete Syrer*innen zu schaffen. Im Fokus stehen für ihn außen- und innenpolitische Interessen."
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 39/2019 - Was hat Europas Geschichte mit den Anhörungen der neuen Kommission zu tun?

    Europas Geschichte - Zukunft der EU - Israel - EuroNEST - Türkei - Iran - Brexit - Save Abortion Day 2019 - Österreich wählt - Urheberrecht

    Alle Abgeordneten trafen sich in dieser Woche in Brüssel, um die Delegationen der EU mit Drittländern zu konstituieren. Martina steht dabei vor alten und neuen Aufgaben. Özlem Demirel wurde Vizevorsitzende der EU-Türkei-Delegation und Cornelia Ernst ist seit Donnerstag nachmittag die Vorsitzende der Delegation EU-Iran, eine besondere Herausforderung in konfliktreichen Zeiten ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 38/2019: Straßburg zwischen Großwetterlage und Klimastreik

    EZB - Brexit - EGMR-Anhörung: Demirtas vs. Türkei - Israel wählt - Klimaschutz - Recht auf Abtreibung

    Ein sonniger Spätsommer begrüßte die Europaabgeordneten zur ersten Plenarwoche nach der Sommerpause in Straßburg. Sonderlich gewürdigt hat die designierte EZB-Chefin Lagarde jedoch das malerisch beleuchtete Parlament nicht. Sie erschien gar nicht erst bei der Abstimmung über ihre neues Amt ...
    • Özlem Alev Demirel
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    „Heute haben wir eine einfache Frage zu beantworten...“

    Anhörung im Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) „Selahattin Demirtaş gegen Türkei“ - Bericht und Videostatement

    „Heute haben wir eine einfache Frage zu beantworten...“, so begann Prof. Başak Çalı, die für die Anklageseite, für Demirtaş sprach: „Darf man einen linken Politiker wegen seiner Opposition der Freiheit berauben, so wie es der Türkische Staat seit 3.11.2016 getan hat?“   Er wurde 2015 demokratisch gewählt, hatte 2014 den Friedensprozess für Kurdinnen und Kurden begleitet und wurde einer der Co-Vorsitzende der Oppositionspartei HDP ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 37/2019: Orwell und die neue EU-Kommission

    Von der Leyen Pläne - Israel - Besuch in Brüssel - Feminist Future - FridayforFuture - HDP - Grönemeyer

    Bevor es morgen nach Strasbourg zur 3. Plenarwoche der neuen Legislatur geht, haben wir schon allerhand zu berichten. Beginnen wir beim Neuen - Who is Who? - der Linken im Europaparlament. Martina wurde in der vergangenen Woche zur Delegationssprecherin der Delegation der LINKEN im Europaparlament gewählt ...
    • Özlem Alev Demirel

    Gemeinsamer Brief europäischer Abgeordneter an den Präsidenten der Türkei

    Stoppen Sie die Repressionen gegen die Opposition, Herr Erdoğan!

    Auf Initiative der Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel, Mitglied in der Türkei-Delegation des Europaparlaments, richten sich heute 48 Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen mit einem Brief an den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan.
    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Plenarfokus September 2019

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments

    „Boris Johnson sucht offensichtlich den Crash-Out-Brexit um ein Freihandelsabkommen durchzusetzen, das auf der einen Seite soziale Standards und Umweltschutz verschlechtert und auf der anderen Seite Steuerdumping Tür und Tor öffnet. Was für ein Irrweg. Anstelle dessen gilt es jetzt, soziale Rechte zu schützen und ein Wiederaufflammen des irischen Bürgerkrieges - also den Hard-Brexit - zu vermeiden. Alles andere ist unverantwortliche Politik“

  • Kurdische Bevölkerung

    (in der Türkei)

    Auch in dieser Legislaturperiode hat unsere Fraktion, die GUE/NGL, mehrfach Wahlbeobachtungen vor allem in den kurdischen Regionen der Türkei, rund um Diyarbakır unternommen. Der Kontakt zu Abgeordneten und Kommunalpolitikerinnen und -Politikern der HDP ist genauso wie jener zu Menschenrechtsaktivist*innen europaweit und auch in Deutschland gewachsen.

  • EU-Türkei-Deal

    Der EU-Türkei-Deal geht auf eine Mitteilung des Rates am 7. März 2016 zurück und darf in dieser Hinsicht auch getrost Deal genannt werden, denn er war damit ohne Zustimmung des Parlaments sofort gültig.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 13_2019

    Strasbourg Essen Duisburg Ankara: Urheberrechtsreform - EFRE & Regionalpolitik im Parlament und vor Ort - Kommunalwahlen Türkei - Creative Europe - Erasmus+

    Der Wochenrückblick kommt diesmal - nach einer Woche mit vielen denkwürdigen Abstimmungen in Strasbourg - ein wenig später, weil wir gehofft hatten, dass wir noch am Sonntag Abend über den Ausgang der Kommunalwahlen in der Türkei berichten können. Doch weit gefehlt. Der Sieg der CHP in den großen Städten im Westen und der HDP im Südosten ist zwar greifbar, aber seit gestern kurz vor Mitternacht stockten die Nachrichten ...
    • Martina Michels

    Kommunalwahlen in der Türkei: Erdoğan verliert, Geist der Gezi-Bewegung hellwach

    Nachdem kurz vor Mitternacht die Informationen über die finale Auszählung ausblieben, hat in den Morgenstunden auch die Wahlbehörde den Vorsprung von Ekrem Imamoğlu in Istanbul mit über 20.000 Stimmen eingeräumt. Zwar steht noch die Auszählung von etwa 80 Wahlurnen aus, doch stammen diese laut Wahlbeobachter*innen überwiegend aus Istanbuler Stadtbezirken, die als CHP-Hochburgen gelten
    • Martina Michels

    EU-Türkei-Bericht: Nicht die Türen zuschlagen, die Türkei ist mehr als Erdoğan

    „Ich habe es befürwortet, dass das Parlament sich grundsätzlich für eine Aussetzung der Beitrittsverhandlungen statt für einen Abbruch entscheidet und deshalb dem Bericht zugestimmt - mit zwei Abstrichen, wie den Äußerungen zur NATO-Partnerschaft und der einseitigen Positionierung zur PKK, die ich so nicht teile."*
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 8/9_2019

    Brüssel - Bonn - Berlin: Wirtschaftsdemokratie und Medienfreiheit - Frauenstreik - Uploadfilter - Europawahlen - Europa vor Ort - Israel - Türkei

    Heute enden wir den Wochenrückblick mit einem bitterbösen Krimi in Sachen Wirtschaftsdemokratie und Medienfreiheit. Ende Mai sind Europawahlen, so dass derzeit die Ausschüsse des Europäischen Parlaments unter Hochdruck letzte Abstimmungen und Berichte behandeln. Die Miniplenen in Strasbourg und die Plenarwochen in Brüssel sind entsprechend vollgestopft. Und auch "Europa vor Ort" bekommt eine erhöhte Aufmerksamkeit ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 3_2019

    Strasbourg - Berlin: Brexit - Türkei - Regionalpolitik - Europas Zukunft - EU-Urheberrechtsreform

    Das erste Mal im Neuen Jahr ging es zum Plenum nach Strasbourg. Die Deutsche Bahn schien noch nicht so ganz im neuen Jahr angekommen, denn die kannte hin und zurück nur Ersatzzüge ohne reservierte Plätze. Für lange Stunden Reisende ist das Stress, wenn alle Planungen umsonst waren und man sich dem Spiel des Zufalls ergeben muss, ob man auf dem langen Wege zu seinem Ort des Geschehens auch sitzen kann, vom WLAN und Arbeitsmöglichkeiten wollen wir noch gar nicht sprechen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels
    • Martina Michels

    Freiheit für die politischen Gefangenen in der Türkei: Freiheit für Leyla Güven

    Leyla Güvens Protest erreicht das Europäischen Parlament

    Seit dem 7. November ist die inhaftierte HDP-Abgeordnete Leyla Güven in einen Hungerstreik, ihre Lage ist inzwischen lebensbedrohlich. Mit ihrem Streik erinnert sie an die Totalisolation von Abdullah Öcalan auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali und fordert deren Beendigung, sowie eine Wiederaufnahme friedlicher Verhandlungen über politische Forderungen der kurdische Selbstbestimmung, ein Ende von Repression und Verfolgung, ob in der Türkei, im Iran, im Irak oder in Syrien ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 50_2018

    Herz in Strasbourg - Kopf in Berlin: Neue Kultur Agenda - Digitale Bildung - Demirtaş, Türkei & Kurdenfrage - Fotoshooting - Landesparteitag Berlin

    Martina war voll mit dem Herzen in Strasbourg, bei den Kolleginnen und Kollegen, die bis nachts halb drei im Parlament festsaßen, nachdem auf dem Weihnachtsmarkt ein radikalisierter Irrer Menschen getötet hatte. Und erneut musste man sich fragen, warum ein behördlich bekannter Intensivtäter, den man längst hätte festsetzen können, "nur" dazu benutzt wird, um die ewigen Instrumente zur Bekämpfung des Terrorismus aufleben zu lassen, Totalüberwachung, Einschränkungen von Versammlungsfreiheit u. ä., die nichts als die Freiheit aller einschränken werden, uns aber keinen Millimeter mehr Sicherheit bringen.
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