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Schlagwort: Terrorismus

  • Presseschau: Deutschland und die EU denken über Bargeld-Obergrenzen nach

    8. Mai 2016 SPIEGEL ONLINE Abschaffung von Euroscheinen: Bargeld ist mehr als buntes Papier, von Henrik Müller "Warum regt sich soviel Unmut darüber, dass die EZB den 500-Euroschein abschaffen will? Weil Bargeld magisch ist - und ein letztes Stück Wärme im digitalen Kapitalismus. ... Die EZB bemüht sich denn auch, die Sache mit dem 500er herunterzuspielen ...
  • Abschaffung des 500-Euro-Scheins

    "Die übergroße Mehrheit der Bevölkerung backt kleine Brötchen und zahlt nicht mit 500-Euro-Scheinen. Die Beschränkung des Bargelds ist jedoch eine zweifelhafte Maßnahme gegen Terrorfinanzierung und große Geldwäsche. Vielmehr sollen damit mittelfristig auch geldpolitische Ziele verfolgt werden, weil die EZB aufgrund der Kürzungspolitik am Limit ist", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE ...
    • Cornelia Ernst

    Terroranschläge und unsere Antwort darauf

    Cornelia Ernst, DIE LINKE.: "Meine Damen und Herren, wenn wir die jüngsten Terroranschläge mit ihren grausamen Wirkungen analysieren, zeigt sich, dass es enorm wichtig ist die Täter - und zwar alle - aufzuspüren und zur Verantwortung zu ziehen, aber wir wissen auch: das reicht nicht. Wir müssen mehr für den Zusammenhalt der Gesellschaft tun ...
    • Cornelia Ernst

    Brüssel nach den Anschlägen: Solidarität, Frieden und Freiheit als Leitmotive

    Die schrecklichen Anschläge am Dienstagmorgen, den 22. März, haben uns alle tief schockiert. Mindestens 31 Menschen sind um ihr Leben gekommen und 270 wurden verwundet, zum Teil sehr schwer. Neben Sprengstoffgürteln ließen die Attentäter auch eine Nagelbombe auf dem Brüsseler Flughafen explodieren, die besonders schlimme Verletzungen verursachte ...
    • Cornelia Ernst
    • Gabi Zimmer

    Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen

    English version below Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, zu den Explosionen heute Morgen in Brüssel: Die schrecklichen Anschläge heute Morgen haben uns zutiefst schockiert. Unsere Gedanken sind nun bei den Opfern und ihren Angehörigen ...
  • Heiße Luft gegen Terrorgeld

    "Das Engagement der EU gegen die Terrorfinanzierung des sog. Islamischen Staates ist fast nur heiße Luft. Banken unter Kontrolle des IS' wickeln weiter internationale Transaktionen ab. Terrorgeld wird so auch in der EU gewaschen," kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Debatte ...
  • EcoFin: Terrorfinanzierung wirksam bekämpfen

    "Terroristen zahlen nicht nur bar. Wir brauchen öffentliche Investitionen statt Zinsexperimente," kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) das heutige Treffen der EU Wirtschafts- und Finanzminister und die Debatte des EU-Aktionsplans gegen Terrorfinanzierung. Das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments (ECON) weiter: "Was nützt weniger Bargeld, wenn der sogenannte Islamische Staat weiter das Bankensystem nutzt ...
    • Martina Michels

    3 Mrd. Euro an die Türkei: Ablasshandel für das politische Europa

    Nach wochenlanger Blockade stimmte am Mittwoch auch Italien seinem Beitrag an der geplanten Flüchtlingsfazilität für die Türkei zu. Die dazugehörigen Pläne hatte die Europäische Kommission am 24. November 2015 vorgelegt. Aus dem EU-Budget sollen nun 1 Mrd., von den Mitgliedstaaten 2 Mrd. Euro kommen ...
    • Sabine Lösing

    The first activation of the Mutual defence clause

    An Article written by MEP Sabine Lösing As one of the main responses to the Paris terrorist attacks France announced on 16 November 2015, for the first time ever, the activation of the so-called “mutual defence clause” under Article 42, paragraph 7 of the EU Treaty (TEU), which was accepted by all EU Member States on the following day ...
    • Martina Michels

    Türkei kriminalisiert fortgesetzt die Stimmen der Vernunft

    Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation zu den Verhaftungen von türkischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern:   Als erste Reaktion auf den "Aufruf für den Frieden", der die Formen staatlicher Gewalt, die nicht rechtsstaatlich gedeckten Aussperrungen ganzer Stadtviertel, ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Linksfraktion GUE/NGL fordert Ende der Gewalt gegen kurdische Bevölkerung in der Türkei

    Die Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament empfing heute eine Delegation der Demokratischen Partei der Völker (HDP). Osman Baydemir, HDP-Abgeordneter für Şanlıurfa, und Feleknas Uca, HDP-Abgeordnete für Diyarbakır und ehemalige Europaabgeordnete der GUE/NGL sprachen über die dramatische Lage der kurdischen Bevölkerung im Südosten der Türkei, die gewaltsam von der türkischen Regierung unterdrückt werden ...
    • Martina Michels

    Grundrechte garantieren statt instrumentalisieren: Wir trauern um die Opfer des Anschlags in Istanbul

    Zu dem gestrigen Anschlag in Istanbul erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation des Europäischen Parlaments: Wir fühlen mit den Angehörigen der Opfer und verurteilen den feigen Selbstmordanschlag in Istanbul auf das Schärfste. Ziel solcher entsetzlichen Taten ist es, Unsicherheit und Schrecken zu verbreiten und politisch zu destabilisieren ...
    • Helmut Scholz

    Presseschau: Die Institutionen der EU und ihr Verhältnis zu den arabischen Golfstaaten

    14. Dezember 2015 Germany Will No Longer 'Turn a Blind Eye' to Saudi Arabia's Actions, erschienen und online abrufbar bei SputnikNews. "...When Mr. Gabriel as a one of the leading politician of the German government is stating that Germany would no longer turn a blind eye with regard to Saudi Arabia I believe this should be really welcomed," Scholz, who is a member of Germany's left-wing DIE LINKE ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Interkultureller Dialog: Wertedebatten sind keine Nischenthemen

    Bericht zum Interkulturellen Dialog im Ausschuss abgestimmt

    Im September diesen Jahres wurde nicht nur der Bericht zum Interkulturellen Dialog in Europa von der britischen Sozialdemokratin Julie Ward vorgestellt, der Kulturausschuss hatte zugleich eine Anhörung zum Thema auf dem Programm, die sowohl empfindliche Schwachstellen im Wissen um die Europäische Geschichte ...
    • Cornelia Ernst

    Innenausschuss im Europaparlament winkt die Vorratsdatenspeicherung für Flugreisen durch

    Nach der heutigen Abstimmung im Innenausschuss des EP erklärt Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin und Leiterin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Es ist unerträglich, wie nur wenige Wochen nach den abscheulichen Vorfällen von Paris, die rechte Mehrheit im Parlament reflexartig noch die nutzlosesten Überwachungsmaßnahmen durchwinkt ...
    • Sabine Lösing

    Tag der Menschenrechte 2015: Schluss mit der Doppelmoral!

    Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2015 erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Auch 67 Jahre nach der Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte nehmen weltweit bewaffnete Konflikte, Vertreibungen und Menschenrechtsverletzungen immer weiter zu ...
  • ECOFIN: Terrorfinanzierung geht weiter

    "Der IS (Daesh) ist eine Terror-Mafia. Die EU macht aber keinen Druck auf Terrorpaten wie die Türkei und ergreift keine hinreichenden Maßnahmen zur Austrocknung der Terrorfinanzierung", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die heutige Sitzung des Rats der Wirtschafts- und Finanzminister der Europäischen Union in Brüssel ...
    • Sabine Lösing

    Bomben schaffen keinen Frieden, sondern neuen Terror!

    Anlässlich des Beschlusses der Bundesregierung zum Anti-Terror-Einsatz in Syrien erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion (GUE/NGL) im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: "Mit rund 1.200 SoldatInnen, die nach Syrien geschickt werden sollen, wäre dieser Einsatz der aktuell größte der Bundeswehr, und auch ein sehr teurer: 134 Millionen Euro soll der Einsatz allein im nächsten Jahr kosten ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Martinas Woche 48

    Terror nicht mit Angst, Wut und Gegen-Terror bekämpfen! Ein Schwerpunkt der Plenartagung in dieser Woche waren natürlich die terroristischen Anschläge, die kürzlich Paris, Tunis und Bamako erschütterten und weitere, die sich andernorts in den vergangenen Monaten häuften. Die Linksfraktion GUE/NGL ...
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