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Schlagwort: Zivilgesellschaft

  • Presseschau: Abgrenzung nach rechts bei TTIP & CETA

    Die taz berichtet über die Abgrenzung nach Rechts bei den Protesten gegen TTIP & CETA

    Die taz berichtet über die Abgrenzung nach Rechts bei den Protesten gegen TTIP & CETA und fragt u.a. im Europaparlament nach.   17. September 2016 TAZ - DIE TAGESZEITUNG Freihandel gefährdet den Volkskörper, von Martin Kaul, Eric Bonse, Andreas Speit und Ingo Arzt "[...] Im Europaparlament nimmt die rechten Freihandelsgegner niemand ernst ...
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    GUE/NGL to hold World Parliamentary Forum in Canada this week

    As part of the World Social Forum in Canada this week, GUE/NGL MEPs will hold a World Parliamentary Forum bringing together progressive representatives from local, regional and national parliaments around the world. A delegation of GUE/NGL MEPs will attend the World Social Forum in Montreal, Quebec, which provides a discussion forum for tens of thousands of people from civil society organisations and social movements who want to build a sustainable and inclusive world ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 29_2016

    Ausnahmezustand in der Türkei – REGI vor der Sommerpause – Förderpolitik – Debatten nach Nizza, München, Ansbach

    Türkei im Ausnahmezustand Vergangenen Samstag morgen gegen 6 Uhr war es klar: Ein Putsch, der keinen Widerhalll in der Bevölkerung der Türkei fand, ist gescheitert. Präsident Erdoğan wurde am Atatürk-Flughafen jubelnd von seinen Anhängern empfangen. „Ein Geschenk Gottes“ nannte der türkische Präsident den offenbar im Geheimdienst schon bekannten Putschversuch und verhängte den Ausnahmezustand ...
    • Cornelia Ernst

    Grundrechte in der EU: Es gibt noch viel zu tun

    Wien, 21. Juni 2016 - Die Agentur für Grundrechte in der EU (FRA) veranstaltet zwischen dem 20. und 23. Juni wieder das Forum für Grundrechte in Wien. Der Leitgedanke der diesjährigen Veranstaltung lautet: „Rechte, Respekt, Realität: Das Europa der Werte in der heutigen Welt“. Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE), reiste zu diesem Zweck nach Wien ...
    • Sabine Lösing

    Presseschau: Einreiseverweigerung für AntifaschistInnen

    16. März 2016 JUNGE WELT Riga macht sich nazifein, von Frank Brendle "Lettische Regierung bereitet sich auf SS-Gedenkmarsch vor – und nimmt deutsche Antifaschisten in Abschiebehaft. ... Die Linke-Politikerinnen Ulla Jelp­ke und Sabine Lösing warfen der Regierung in Riga vor, sich schützend »vor die ewig gestrigen Anhänger der Waffen-SS« zu stellen ...
    • Sabine Lösing

    Presseschau: Einreiseverweigerung für Antifaschisten

    16. März 2016 STADTRADIO GÖTTINGEN Göttinger Europaabgeordnete Sabine Lösing kritisiert lettische Einwanderungsbehörden, von Jeanine Rudat "Anlässlich der heutigen Kundgebung am Freiheitsdenkmal der lettischen Hauptstadt Riga zu Ehren der lettischen Einheiten der Waffen-SS, hat die Göttinger Europaabgeordnete Sabine Lösing die lettischen Einwanderungsbehörden kritisiert ...
    • Sabine Lösing

    Lettland sperrt AntifaschistInnen aus und hofiert Waffen-SS-Fans

    Am 16. März wird es in der lettischen Hauptstadt Riga - wie jedes Jahr - zu einer fahnengesäumten Kundgebung am Freiheitsdenkmal zu Ehren der lettischen Einheiten der Waffen-SS kommen. Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kritisiert die ...
    • Martina Michels

    WDR setzt Rotstift bei der kulturellen Vielfalt an!

    Martina Michels, kulturpolitische Sprecherin und Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung des Europaparlaments (CULT), kommentiert die Entscheidung des WDR-Rundfunkrates, das Programmschema des WDR-Senders Funkhaus Europa grundlegend zu verändern.   "Ich war überrascht und etwas perplex, als ich zum ersten Mal von dem Vorhaben hörte, die Programmsparten des Senders zu rationieren ...
  • Presseschau: Das Europaparlament positioniert sich gegenüber den Verhandlungen um TiSA

    2. Februar 2016 POLITICO (Brussels) European Parliament backs global services trade pact: MEPs set some “red lines” on regulation and transparency, by Hans von der Burchard The European Parliament voted Wednesday to endorse a trade pact between the bloc and 22 countries on services from e-commerce to banking, though it set some demands including protection of governments’ right to regulate ...
    • Helmut Scholz

    Doppelte Standards: Das Europäische Parlament lässt kirgisische Opfer im Stich

    Die Linksfraktion im Europäischen Parlament, GUE/NGL, legte am Mittwoch einen Antrag auf Einspruch gegen eine Verordnung der EU-Kommission vor, die der Republik Kirgisistan den GSP+ Status zuzuschreiben soll. Mit dem Antrag soll die Aufmerksamkeit auf die Verschlechterung der Menschenrechtslage in Kirgistan gerichtet werden ...
    • Helmut Scholz

    Schluss, kein demokratischer Keim ohne Gewaltentrennung!

    Helmut Scholz, Europaabgeordneter der Linksfraktion GUE/NGL und Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten (AFET), reiste am 9. Dezember in die Republik Moldawien, um den inhaftierten Führer der oppositionellen Partei "Roter Block" Grigorij Petrenko zu sprechen sowie sich vor dem Hintergrund ...
    • Sabine Lösing

    Peace in Southern and Eastern Neighbourhood

    GUE/NGL-Friedenskonferenz im Europaparlament

    Die Krise in der Ukraine, die Konterrevolutionen und Bürgerkriege im Nahen und Mittleren Osten, sowie die aktuelle Politik der Europäischen Union (EU) an ihren Außengrenzen sind alarmierende Belege für die Notwendigkeit einer alternativen EU-Nachbarschaftspolitik, die sich an dem von ihnen selbst vollmundig deklariertem Zweck einer Friedens- und Verständigungspolitik orientiert ...
    • Martina Michels

    GUE / NGL kritisiert Weigerung des EU-Parlaments, israelisches "Transparenz-Gesetz" zu diskutieren

    Martina Michels: "Gesetz würde gleichsam bedeuten, Nichtregierungsorganisationen zum Schweigen zu bringen und sicherzustellen, dass Information an die Außenwelt wesentlich reduziert wird."

    Der jüngste Entwurf für ein  "Transparenz-Gesetz" betreffend israelische Nichtregierungsorganisationen (NRO) erregt Besorgnis unter GUE / NGL-Europaabgeordneten. Die Fraktion hatte deshalb vorgeschlagen, das Problem innerhalb der Menschenrechtsdebatte in der November-Plenartagung zu diskutieren, was jedoch nicht akzeptiert wurde ...
    • Sabine Lösing

    Geheime Polizeieinsätze - Eine schwere Bürde für Hamburgs Demokratie

    In seiner gestrigen Sitzung befasste sich der Innenausschuss der Hamburger Bürgerschaft mit dem Einsatz der Hamburger Polizistin Maria B., als verdeckte Ermittlerin in verschiedenen linken sozio-politischen Zusammenhängen von Sommer 2008 bis Ende 2012. Unter anderem nahm die Beamtin unter ihrer Tarnidentität ...
    • Helmut Scholz

    Presseschau: Proteste um TTIP/CETA/TiSA

    6. Oktober 2015 EURACTIV "...Trade policy expert of the left GUE/NGL Group in the European Parliament, MEP Helmut Scholz, hailed the results..." You can find the full text article "Three million people unite to derail TTIP" on the webpage of EurActiv.   15. Oktober 2015 DÜSSELDORFER ABENDBLATT " ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)