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Schlagwort: Zukunft der EU

    • Gabi Zimmer

    Union européenne Le Parlement dit oui à la Commission Juncker

    Artikel in: "L'humanité" von Gaël de Santis

    (....) Les seules voix dissonantes à gauche proviennent de la Gauche unitaire européenne (GUE-GVN) où siègent les députés Front de gauche, qui ont voté contre. Les socialistes espagnols et suédois ont penché du côté de l’abstention, tout comme quatre des treize socialistes français. (....) Les dix années de José Manuel Barroso, qualifiées par celui-ci d’«exceptionnelles» dans son discours mardi, sont-elles achevées? Pas vraiment, estiment les députés de la GUE ...
    • Cornelia Ernst

    GroKo nickt EU-Kommission ab

    Artikel von Eric Bonse in "die tageszeitung"

    BRÜSSEL taz | Europa hat eine neue Große Koalition – und eine neue EU-Kommission. Mit den Stimmen von Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen (allerdings ohne die FDP) hat das Europaparlament am Mittwoch in Straßburg die Kandidatenliste von Kommissionschef Jean-Claude Juncker bestätigt. 423 Parlamentarier stimmten dafür, 209 waren dagegen, 67 enthielten sich ...
    • Cornelia Ernst

    Oettinger hat seinen Job nicht verstanden

    Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie: "Oettinger war nicht überzeugend. Er hat nicht verstanden, dass die digitale Agenda eng mit der Verteidung von bürgerlichen Freiheiten, Grundrechten und Menschenrechten verknüpft ist. Auch bei wiederholten Fragen zum Datenschutz hatte Oettinger nichts zu sagen ...
    • Gabi Zimmer

    Die EU braucht den demokratischen Wandel

    Junckers Politik widerspricht unserer Vision einer sozialen und demokratischen EU. Als Kommissionspräsident wird Juncker die autoritäre und undemokratische Troika und ihre unsozialen Kürzungs- und Privatisierungsdiktate nicht beenden. Genauso wenig wird er die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen mit den USA aussetzen, mit dem soziale und ökologische Standards gefährdet werden und private Unternehmen vor privaten Gerichten gegen demokratische Entscheidungen von Staaten klagen können ...
    • Gabi Zimmer

    Wir wollen Antworten!

    Fraktionsvorsitzende Gabi Zimmer bei der konstituierenden Sitzung des Europaparlamentes

    Gabriele Zimmer, Europaabgeordnete der LINKEN, Vorsitzende der GUE/NGL-Fraktion: "Ich möchte natürlich auch im Namen meiner Fraktion allen neu gewählten Kollegen und Kolleginnen hier viel Glück und gute Zusammenarbeit wünschen, und vor allem auch wünschen, dass wir als Europäisches Parlament klare ...
  • Martin Schulz: Ich bin nicht überzeugt

    Zur heutigen Wahl des Präsidenten des Europäischen Parlaments

    Gestern Abend besuchte der offensichtliche Kandidat der Bundeskanzlerin Angela Merkel und des Vize-Kanzlers Sigmar Gabriel für die Wahl des Präsidenten des Europäischen Parlaments (EP), Martin Schulz, meine Fraktion (GUE/NGL) und warb für seine Kandidatur. Ich habe mich mit ihm gerauft. Ich hatte dafür eine Minute ...
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