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Schlagwort: Ausgrenzung

  • Europäischer Hilfsfonds für Arme

    Kommission plant Kürzungen zu Lasten der Schwächsten. Ein Hintergrundpapier der LINKEN im EP.

    Die Europäische Kommission hat am 24. Oktober 2012 die Einrichtung eines europäischen Hilfsfonds für verarmte Bürgerinnen und Bürger in Europa vorgestellt. Mit den Mitteln des Fonds sollen Obdachlose und von Armut betroffene Kinder mit Lebensmitteln und weiteren Hilfen unterstützt werden ...
    • Hanna Penzer

    Türkei: Auf der Suche nach dem demokratischen Fortschritt

    EU-Kommission legt Fortschrittsbericht 2012 vor

    Ist die Türkei reif für einen Beitritt zur Europäischen Union? Am 10. Oktober hat Erweiterungskommissar Füle Zeugnisse an die Beitrittsaspiranten der europäischen Gemeinschaft verteilt. Im Mittelpunkt stehen dabei zwei Fragen: Erstens, ist das Land in der Lage im Wettbewerb des Binnenmarktes standzuhalten? Hier ist die Kommission optimistisch ...
    • Uwe Sattler, NEUES DEUTSCHLAND

    Der Quästor senkt den Daumen

    Linke EU-Abgeordnete Zimmer zeigt Armutsausstellung trotz Verbots durch parlamentarische Verwaltung

    Die Ablehnung kam während der Parlamentsferien. »Bedauerlicherweise« könne er eine Fotoausstellung zur Armut in Polen im allgemein zugänglichen Bereich des EU-Parlaments nicht genehmigen, teilte Quästor Jim Higgins, der im parlamentarischen Verwaltungsgremium für die Ausstellung zuständig ist, der LINKEN-Abgeordneten Gabi Zimmer mit ...
  • 30 Millionen EU-Bürger haben kein Girokonto

    Das Girokonto gehört längst zum täglichen Leben wie Wohnung und Telefon. Doch in der Europäischen Union besitzen 30 Millionen Bürger kein Bankkonto, schätzt die EU-Kommission. (...) Hoffnung gibt es für kontenlose Bundesbürger zudem aus Straßburg: Das Europaparlament fordert das Recht auf ein Bankkonto für jedermann ...
    • ruhrbarone.de

    Ein Bankkonto für jedermann? Weshalb eigentlich?

    Von Verschuldung ist derzeit viel die Rede: von Staatsverschuldung, von Bankenverschuldung. Und von Rettungsschirmen für überschuldete Staaten und Banken. Dass es aber auch Menschen gibt, die privat verschuldet oder vielmehr überschuldet sind, spielt in dieser Debatte keine Rolle. Folglich werden auch keine staatlichen Rettungsschirme für sie aufgespannt ...
  • Banken haben auch eine Verantwortung für die Gesellschaft.

    Rede im Plenum von Jürgen Klute

    (Es gilt das gesprochene Wort.) Herr Präsident, sehr geehrter Herr Kommissar Barnier! Auf unserer Agenda steht diese Woche ein legislativer Initiativbericht zum Thema Zugang zu Basiskonten. Das Parlament macht klare und detaillierte Vorschläge, wie eine Gesetzesinitiative der Kommission aus seiner Sicht aussehen könnte und sollte ...
    • Cornelia Ernst
    • europarlTV

    Für jeden ein Konto!

    Im Internet kann man Schnäppchen finden, die man vielleicht im Laden nicht findet. Doch was, wenn man kein Bankkonto hat? Etwa 30 Millionen Bürger in der EU stehen vor diesem Problem. Länder wie Frankreich und Belgien haben das Problem gelöst, indem sie Banken gezwungen haben, Basisdienstleistungen für alle zu gewähren ...
    • Gabi Zimmer

    „Nationale Grenzkontrollen? Ein gefährliches rechtspopulistisches Manöver“

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament, kritisiert den deutsch-französischen Plan zur Wiedereinführung nationaler Grenzkontrollen von bis zu 30 Tagen in der EU:

    „Dieser rechtspopulistische Vorstoß so kurz vor der Präsidentenwahl in Frankreich ist ein ebenso durchschaubares wie gefährliches Manöver. Ich verurteile einen solchen ersten Schritt, die Freiheit der Menschen in Europa einzuschränken, aufs Schärfste."   Gabi Zimmer weiter: „Wie wollen Deutschland und Frankreich mit nationalen Grenzkontrollen das Problem der Tausenden Todesopfer an den EU-Außengrenzen lösen? Das ist mir schleierhaft ...
    • Cornelia Ernst

    Europaparlament sieht die Demokratie in Ungarn in Gefahr

    Das Europaparlament hat heute eine von LINKEN, Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen gemeinsam eingereichte Resolution zur politischen Situation in Ungarn angenommen. Dazu erklärt im Namen der Delegation DIE LINKE im EP die Abgeordnete Cornelia Ernst:   "Die Mehrheit der Abgeordneten macht sich große Sorgen um den Zustand der Demokratie in Ungarn ...
    • Gabi Zimmer

    Kälteopfer in Europa

    Versäumnisse bei der Durchsetzung grundlegender Menschenrechte.

    Gabi Zimmer, Europaabgeordnete der LINKEN und Fachpolitikerin für Soziales: "Das eklatante Versäumnis der Regierungen in den EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission, endlich verbindliche Ziele im Kampf gegen Armut, Obdachlosigkeit und Energiearmut zu vereinbaren, ist mit verantwortlich für den Kältetod Hunderter von Menschen!"   Der Zusammenhang zwischen Armut, Wohnungslosigkeit und der Gefahr zu erfrieren, ist offenkundig ...
  • Kurdistan

    Die Wut eines Volkes ohne Rechte

    Der Fotograf Julien Goldstein spricht über sein Buch "Kurdistan - Die Wut eines Volkes ohne Rechte" und die dazugehörige Ausstellung im Europäischen Parlament. Brüssel, 7.12.2011.
    • Cornelia Ernst

    Klassische Apartheidpolitik

    Konferenz in Berlin beschäftigte sich mit der bedrückenden Situation der Roma in der EU.

    Klassische Apartheidpolitik Konferenz in Berlin beschäftigte sich mit der bedrückenden Situation der Roma in der EU   Roma werden noch immer vielfach diskriminiert. Diese Form von Apartheid ist keine Ausnahme, sondern die Regel im Europa des 21. Jahrhunderts. Eine Konferenz in Berlin versucht eine internationale Bestandsaufnahme ...
  • "Jede Form von Rassismus, Ausgrenzung und Diskriminierung ablehnen und dagegen kämpfen"

    Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, ich freue mich, Euch heute hier zu der Konferenz "Willkommen zu Hause - Die Situation der Roma in der Europäischen Union" begrüßen zu dürfen.   Diese Konferenz ist von der Linken im Europaparlament, der Linken im Bundestag, der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus organisiert worden ...
    • Cornelia Ernst

    Roma in der EU - Willkommen zu Hause?

    Am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, veranstaltet die linke Fraktion im Europäischen Parlament gemeinsam mit der Bundestagsfraktion DIE LINKE, der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus und der Rosa-Luxemburg-Stiftung eine Konferenz "Willkommen zu Hause? - Die Situation der Roma in der Europäischen Union ...
    • Cornelia Ernst

    "Das ist gelebte Apartheid!"

    "Meine Damen und Herren, vor ein paar Stunden wurde bei der Verleihung des LUX-Preises gesagt, dass Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit Säulen der Europäischen Union sind. Aber wie verträgt sich das mit der Tatsache, dass rassistische Gewalt gegen Roma ein ungebrochener Zustand in vielen Mitgliedsstaaten ...
    • Cornelia Ernst

    Druck auf die Regierungen ausüben!

    Verletzung der Grundrechte von Roma muss beendet werden.

    Die Mitglieder des Europäischen Parlaments diskutierten heute über die Lage von Roma in Europa. Dazu erklärt Cornelia Ernst (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres im Europäischen Parlament: "Worauf warten Rat und Kommission? Warum wird zugeschaut, wenn in einigen Mitgliedstaaten Roma nur auf "Sonderschulen" gehen dürfen, wenn es zu Ausschreitungen und Übergriffen z ...
    • Cornelia Ernst

    Jeder Siebte leidet Hunger

    Roma gehören in der EU zu den Ärmsten der Armen.

    Die Roma, die größte ethnische Minderheit in der Europäischen Union, gehört in den Staaten Mittel- und Osteuropas buchstäblich zu den Ärmsten der Armen. Eine Studie der Vereinten Nationen aus dem Jahre 2003 zeigt, dass in Bulgarien und Rumänien mehr als drei Viertel aller Roma unterhalb der Armutsgrenze leben ...
    • Cornelia Ernst

    Frontex

    Europaparlament verabschiedet erweitertes Frontex-Mandat

    "Frontex ist und bleibt der Mittelpunkt einer völlig verfehlten Politik der Bekämpfung von Migration", erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst (DIE LINKE) zum heute vom Europäischen Parlament verabschiedeten Mandat für die so genannte europäische Grenzschutzagentur Frontex. Das Mitglied im Ausschuss ...
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