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Schlagwort: Energiepolitik

    • Cornelia Ernst

    Europäisches Stromverbundziel - Abstimmung im Industrieausschuss

    Heute stimmte der Industrieausschuss des Europaparlaments mit 56 Stimmen Mehrheit, drei Gegenstimmen und fünf Enthaltungen für den Bericht zur Erreichung des Stromverbundziels von 10 Prozent, dazu erklärt Cornelia Ernst, Mitglied der Delegation DIE LINKE. im EP, und stellvertretendes Mitglied im Industrieausschuss:   "Im Rahmen der Europäischen Energieunion soll auch der Stromverbund zwischen den Mitgliedstaaten ausgebaut werden, mindestens auf 10 Prozent ...
    • Cornelia Ernst

    Europäisches Stromverbundziel - Abstimmung im Industrieausschuss

    Heute stimmte der Industrieausschuss des Europaparlaments mit 56 Stimmen Mehrheit, drei Gegenstimmen und fünf Enthaltungen für den Bericht zur Erreichung des Stromverbundziels von 10 Prozent, dazu erklärt Cornelia Ernst, Mitglied der Delegation DIE LINKE. im EP, und stellvertretendes Mitglied im Industrieausschuss:   "Im Rahmen der Europäischen Energieunion soll auch der Stromverbund zwischen den Mitgliedstaaten ausgebaut werden, mindestens auf 10 Prozent ...
    • Cornelia Ernst

    Bericht zur europäischen Energieunion - Abstimmung im Industrieausschuss des Europaparlaments

    Bei der heutigen Abstimmung im Industrieausschuss wurde der Bericht zur europäischen Energieunion mit 47 Stimmen angenommen. Es gab 13 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen.   Dazu erklärt Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Industrieausschuss und Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP: "Ich bedaure sehr, dass dieser Bericht in der Abstimmung eine Mehrheit fand ...
    • Cornelia Ernst

    Reform des Emissionshandels im EP

    Cornelia Ernst: "Frau Präsidentin! Das Glas ist halb voll oder halb leer – man kann sich da einigen. Ich meine allerdings, dass es außerordentlich wichtig ist zu sagen: Jawohl, es ist halb voll. Und es ist gut, dass etwas passieren soll und dass etwas passieren muss. Wir sind froh, dass der Start sogar früher erfolgt, als es die Kommission vorgeschlagen hat, nämlich um zwei Jahre ...
    • Cornelia Ernst

    Energiesicherheit - Industrieausschuss im Europaparlament stimmt für Atomkraft, Fracking, CCS

    Heute stimmte der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie im Europäischen Parlament über den Initiativbericht zur Strategie für Energiesicherheit in der EU ab.

    Dazu erklärt Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Industrieausschuss, Delegation DIE LINKE. im EP: "Leider gibt es im Bericht kein Bekenntnis gegen Fracking - ein Antrag, der die Mitgliedstaaten aufforderte, keine neuen Hydrofrackingvorhaben zu genehmigen, fiel ganz knapp mit dreißig zu dreißig Stimmen durch ...
    • Cornelia Ernst

    Umweltverschmutzung zu Ramschpreisen

    Industrieausschuss stimmt über Reformvorschläge zum CO2-Handel ab.

    "Derzeit gibt es eine unüberschaubare Anzahl von CO2-Zertifikaten, mit denen Emissionen gehandelt werden. Dieser massive Überschuss von 2,1 Milliarden Zertifikaten führt dazu, dass derzeit eine Tonne CO2 etwa fünf Euro kostet - Umweltverschmutzung zu Ramschpreisen", kritisiert die Europaabgeordnete Cornelia Ernst (DIE LINKE) ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Neue Kommission, alte Leier.

    LINKE. im EP stimmt geschlossen gegen Juncker-Kommission

    Die Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE haben geschlossen gegen die Juncker-Kommission gestimmt. "Nach der Anhörung ist vor der Anhörung, wir bleiben dabei: Mit Junckers neuer EU-Kommission ist kein soziales Europa zu machen." Die Europaabgeordneten weiter: "Massive Arbeitslosigkeit und eine lahmende Konjunktur in den EU-Mitgliedstaaten verlangen eine grundsätzliche Neuausrichtung der EU ...
    • Cornelia Ernst

    EU-Abgeordnete bestätigen Cañete, Bratušek fällt durch

    euractiv.de - 9. Oktober 2014

    Die Fachausschüsse des Europaparlaments haben Alenka Bratušek aus Slowenien als Kommissarskandidatin durchfallen lassen. Der umstrittene Miguel Arias Cañete wurde hingegen durchgedrückt. Bestätigt wurden außerdem Jyrki Katainen, Jonathan Hill, Pierre Moscovici und Valdis Dombrovskis. ... Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im Industrieausschuss für Die Linke, empörte sich: "Cañete ist der denkbar schlechteste Kandidat ...
    • Helmut Scholz

    Bittere Hinterlassenschaft

    Verhandlungen über Freihandelsabkommen CETA beendet

    Die scheidenden Präsidenten von EU-Kommission und Rat, Barroso und Van Rompoy, erklären heute in Ottawa die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) für beendet. Hierzu der handelspolitische Sprecher der europäischen Linksfraktion Helmut Scholz: "Noch-Handelskommissar Karel De Gucht hat rigoros verkündet, es werde bei Ceta nicht nachverhandelt, ansonsten sei das Abkommen tot ...
    • Helmut Scholz

    Gutachten zu TTIP-Studien: Beträchtliche Abwärtsrisiken

    Die Linksfraktion im Europäischen Parlament GUE/NGL hat ein Gutachten der Forscher der Österreichischen Forschungsstiftung für internationale Entwicklung (Wien) in Auftrag gegeben und bei einer Anhörung der Fraktion zum TTIP heute der Öffentlichkeit vorgestellt.   Hierzu Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN: "Dank dem enormen Druck durch aufmerksame Bürgerinnen und Bürger hat die EU-Kommission ein Konsultationsverfahren zum TTIP eingeleitet ...
  • Energieversorgung und Geopolitik: Fossile Lösungen von vorgestern für selbstbefeuerte Konflikte

    Zu den Forderungen deutscher und internationaler Politiker wegen des Konfliktes mit Russland nun Fracking stärker zu fördern, erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE. im Europaparlament und Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit: "Die Rolle rückwärts in Sachen Energieversorgung ist im vollen Gang, sowohl in Deutschland, mit dem Plan zur Kürzung der Förderung von erneuerbaren Energien, als auch in ganz Europa ...
  • Energiewende vorantreiben heißt auch raus aus EURATOM

    Zu den am morgigen Sonnabend, den 22.03.2014, in sechs verschiedenen Städten in Deutschland sattfindenden Energiewende-Demonstrationen erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE. und Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit:   „Als Abgeordnete der LINKEN im Europaparlament unterstütze ich die Energiewende-Demos ausdrücklich ...
  • TTIP - Das Freihandelsabkommen EU - USA

    Im Mai 2013 haben die Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Mitgliedstaaten der Europäischen Kommission das Mandat gegeben, mit der US-Regierung Verhandlungen über ein umfassendes Freihandelsabkommen zu beginnen. Zuvor hatte sich bereits das Europäische Parlament (EP) mit der großen Mehrheit der Fraktionen ...
  • Lobbyismus

    Immer wieder liest und hört man vom legendären Brüsseler Lobbyismus. Abertausende sollen in Brüssel unterwegs sein, die Zahlen schwanken zwischen 15.000 und 30.000 InteressenvertreterInnen, die an den Wirkungsstätten der europäische Institutionen Kommission, Rat und Parlament die Sichtweise ihrer Auftraggeber in Gesetzgebungsprozesse einbringen sollen ...
  • Klimaschutz

    Das bisherige Wirtschaftsmodell steuert die Welt, an den BürgerInnen vorbei, direkt in die Klimakatastrophe.

    Das bisherige Wirtschaftsmodell steuert die Welt, an den BürgerInnen vorbei, direkt in die Klimakatastrophe. Um die Erderwärmung zu stoppen reicht es nicht aus, dem kapitalistischen Wirtschaftssystem einen "grünen Anstrich" zu geben. Solange Profite an erster Stelle stehen, wird der Klimaschutz hinter der kapitalistischen Forderung nach unendlichem Wirtschaftswachstum stehen ...
  • Klares Votum: weiterhin drei verbindliche Klima- und Energieziele bis 2030

    Europäisches Parlament kritisiert Kommissionsvorschlag

    Zur Abstimmung über den Initiativbericht „Ein Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030" erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE., Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit: „Das EU-Parlament ist mit seiner Forderung nach drei verbindlichen Zielen zwar um einiges ehrgeiziger als die EU-Kommission, mit dem Klima kann jedoch nicht verhandelt werden ...
  • Neue Regeln für Finanzmärkte

    Hochfrequenzhandel mit Handbremse, Positionslimits für Nahrungsmittelspekulanten, mehr Rechte für Verbraucher

    Nach langem Hin und Her haben sich das Europäische Parlament, EU-Kommission und Rat als Vertretung der Mitgliedsländer am Abend auf eine gemeinsame Position für die Novelle der Finanzmarktrichtlinie MiFID geeinigt. „Die neue MiFID ist ein deutlicher Schritt nach vorn – endlich gibt es auf europäischer Ebene Vorschriften, die die Spekulation mit Lebensmitteln und Rohstoffen eindämmen ...
  • Energiewende retten: Sonne & Wind statt Fracking, Kohle & Atom

    Energiewende retten: Sonne & Wind statt Fracking, Kohle & Atom Zu der morgigen bundesweiten Großdemonstration "Energiewende retten" in Berlin erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE. Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit des Europäischen Parlaments: "Die Energiewende kann nur in Bürgerhand gelingen - wir müssen gemeinsam gegen die Vormachtstellung der Energiekonzerne angehen ...
  • Abgas-Obergrenze für Neuwagen wird weniger streng

    (...) "Viele Tausende Tonnen mehr CO2 in der Atmosphäre"   Heftige Kritik kam von Umweltverbänden. "So machen sich Deutschland und die EU mitschuldig an den künftigen Opfern des Klimawandels", sagte Franziska Achterberg von Greenpeace. Greg Archer von der Umweltschutz-Organisation Transport & Environment sagte: "Es ist beschämend, dass sich die ungeschickte Lobbyarbeit Deutschlands ausgezahlt hat und das 95-Gramm-Ziel weiter abgeschwächt wurde ...
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