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Schlagwort: Minderheitenrechte

    • Cornelia Ernst

    Klassische Apartheidpolitik

    Konferenz in Berlin beschäftigte sich mit der bedrückenden Situation der Roma in der EU.

    Klassische Apartheidpolitik Konferenz in Berlin beschäftigte sich mit der bedrückenden Situation der Roma in der EU   Roma werden noch immer vielfach diskriminiert. Diese Form von Apartheid ist keine Ausnahme, sondern die Regel im Europa des 21. Jahrhunderts. Eine Konferenz in Berlin versucht eine internationale Bestandsaufnahme ...
  • Forderungen an eine neue Verfassung

    8. Internationale Konferenz "EU - Türkei - Kurden"

    Seit gestern diskutieren 250 Teilnehmer aus verschiedenen europäischen Ländern, welche Wege in der Türkei unternommen werden müssen, um zu einem dauerhaften Frieden, echter Demokratisierung und einem baldigen EU-Beitritt zu kommen. Auf Einladung der Linksfraktion GUE/NGL nutzen kurdische und türkische Intellektuelle, Vertreter der EU-Institutionen, Völkerrechtler und Journalisten zwei Tage lang die Gelegenheit zur intensiven Debatte dieser Fragen ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    europaROT 7: Vom Hunger in der Welt

    Wie Klimawandel, Armut und die globale Finanzkrise zusammenhängen

            Die neue Ausgabe von europaROT umfasst folgende Artikel: Die Leitartikel: "Klimawandel und Welthunger" (Sabine Wils) "Das Recht auf Nahrung ist ein Menschenrecht" (Gabi Zimmer) Weitere Artikel: Helmut Scholz: "Kein Fair Play im Welthandel" Sabine Lösing: "Landnahme und Konflikte" Thomas Händel: "Kompro-Mies" ...
    • Cornelia Ernst

    Jeder Siebte leidet Hunger

    Roma gehören in der EU zu den Ärmsten der Armen.

    Die Roma, die größte ethnische Minderheit in der Europäischen Union, gehört in den Staaten Mittel- und Osteuropas buchstäblich zu den Ärmsten der Armen. Eine Studie der Vereinten Nationen aus dem Jahre 2003 zeigt, dass in Bulgarien und Rumänien mehr als drei Viertel aller Roma unterhalb der Armutsgrenze leben ...
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Den Opfern gedenken, Widerstand ermutigen

    Am 9. November jährt sich die Reichsprogromnacht. Die Abgeordneten der Linken im Europaparlament gedenken der Menschen, die vor nunmehr 73 Jahren den Gewaltexzessen der Nazis zum Opfer gefallen sind und würdigen die Leistungen der Bürgerinnen und Bürger, die sich damals und heute dem Faschismus in den Weg stellen ...
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer
    • Ingrid Remmers, Bärbel Beuermann, Martin Dolzer u.a.

    Demokratie mit Sicherheitsabstand

    Türkische Parlamentswahlen am Sonntag

    Durch eine Bekanntmachung vom 8. März 2011 hat die hohe Wahlkommission der Republik Türkei ein neues Wahlgesetz verabschiedet. Darin (298 Wahlgesetz § 25.72 und § 135) wird u.a. geregelt dass bewaffnete staatliche Sicherheitskräfte wie Polizisten, Militär und Jandarma in Wahllokale gehen können und sich dort bis zu 15 m vor den Wahlurnen aufhalten dürfen ...
    • Cornelia Ernst

    EU Pläne zur Einschränkung der Visafreiheit für Balkanstaaten

    Zum heutigen Ratsreffen der Justiz- und Innenminister erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres:

      Zum heutigen Ratsreffen der Justiz- und Innenminister erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres:   "Zu der aktuellen Debatte um die Wiedereinführung von Grenzkontrollen innerhalb der EU kommen Vorschläge in Rat und EU-Kommission, die erst vor kurzem abgeschaffte Visumspflicht für Bürger Serbiens wieder auszusetzen ...
    • Cornelia Ernst

    EU-Rahmenstrategie für Roma ohne Biss

    Kommission ignoriert Romafeindlichkeit

    Heute stellt die EU-Kommission den lange erwarteten EU-Rahmen für die nationalen Roma-Strategien vor. Dazu erklärt Cornelia Ernst, Abgeordnete des Europäischen Parlaments und Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres:   "Die Kommission hat wohl übersehen, dass sich das Europaparlament in seiner Entschließung vom 9 ...
    • Gabi Zimmer

    EU-Plattform gegen Armut in der Wettbewerbsfalle

    Kommentar von Gabi Zimmer, Koordinatorin der GUE/NGL-Fraktion im Auschuss für Beschäftigung und Soziales: Die Schlussfolgerungen des EPSCO-Rates vom 7. März 2011 legen das Desinteresse der EU-Mitgliedsstaaten an den Armutsbekämpfungszielen der EU-2020-Strategie offen. Während die Schlussfolgerungen ...
    • Cornelia Ernst

    Roma-Strategie

    Die Mitgliedstaaten müssen endlich in die Pflicht genommen werden!

    Morgen wird im Plenum des Europäischen Parlaments der Bericht zur Roma-Strategie der EU abgestimmt. Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres fordert:   "Wir erwarten von der Kommission, dass sie folgende Ziele in die Roma-Strategie aufnimmt: Schutz gegen Diskriminierung in allen Lebensbereichen, vor allem gegen Mehrfachdiskriminierung, Garantie des Rechts auf Freizügigkeit, Bekämpfung von Stereotypen, Vorurteilen, Rassismus und Stigmatisierung ...
    • Cornelia Ernst

    Anerkennung des Holocaust an den Roma im Zweiten Weltkrieg

    Plenarrede

    Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist eine wirklich wichtige Stunde, weil wir heute erstmalig im Europäischen Parlament der Opfer des Holocaust der Roma und Sinti gedenken. Lassen Sie mich mit dem Abschiedsbrief beginnen, den ein vierzehnjähriger Junge, Robert Reinhard, 1943 vor seiner Deportation aus einem deutschen Kinderheim nach Auschwitz schrieb ...
    • Cornelia Ernst

    Völkermord an Sinti und Roma endlich anerkennen

    Völkermord an Sinti und Roma endlich in allen Mitgliedsstaaten anerkennen Zum 27. Januar, dem "Internationalen Holocaust-Gedenktag" erklärt Cornelia Ernst: "Die Erinnerung darf nicht enden, sie muss auch zukünftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen. Es dürfen keine Unterschiede zwischen den Opfern des Holocaust gemacht werden, allen Opfern muss die ihnen gebührende Achtung entgegengebracht werden ...
    • Gabi Zimmer

    G.M. Tamás zu Besuch in Straßburg

    Bürgerrechte in Ungarn

    Prof. G.M. Tamás ist Journalist und Vorsitzender der Partei Grüne Linke Ungarn. Heute hat er mit dem Fraktionspräsidenten der Europäischen Linksfraktion Lothar Bisky im Europäischen Parlament in Straßburg eine Pressekonferenz zum ungarischen Pressegesetz gehalten. EU-Abgeordnete Gabi Zimmer hat Herrn Tamás seine wichtigsten Punkte zusammenfassen lassen und er beantwortet die Frage, wie sich linke Europaabgeordnete am Besten verhalten können ...
    • Gabi Zimmer

    Bundesregierung des asozialen Verhaltens überführt

    "Bundesregierung des asozialen Verhaltens überführt - in Deutschland und EU" "Der Paritätische Wohlfahrtsverband weist nach, dass die Bundesregierung Rechnungsgrundlagen des HartzIV-Regelsatzes zum Nachteil der in Armut lebenden Menschen verändert hat. Selbst nach Datenbasis des Ministeriums Frau von der Leyens stünden den Menschen 35 Euro mehr im Monat zu ...
    • Gabi Zimmer
    • Fragen: Agit Boztemur

    Chemiewaffen gegen Kurden

    Interview auf deutsch/ türkisch / kurdisch

    Im August 2010 hat eine Delegation von ParlamentarierInnen und Menschenrechtlern aus Deutschland Diyarbakir besucht. Die Delegation hat sich dort über die aktuelle Situation in Kurdistan informiert. Der Menschenrechtsaktivist Martin Dolzer, der an der Delegation teilgenommen hat, hat über die Delegationsreise einen Bericht verfasst ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel

    Europaparlament sagt Nein zu Ungleichbehandlung

      Zur heutigen Ablehnung des Berichts zur kombinierten Arbeits- und Aufenthaltsgenehmigung erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres:   "Ich begrüße, dass sich die Mehrheit der Abgeordneten gegen diese Richtlinie ausgesprochen hat ...
    • Cornelia Ernst

    Menschenhandel

    Plenarrede

    Frau Präsidentin!   Vielen Dank vor allem erst einmal den beiden Berichterstatterinnen. Sie haben eine Riesenarbeit geleistet, und es ist wirklich ein deutlicher Fortschritt herausgekommen. Man kann sagen, der Richtlinienentwurf ist von großer Bedeutung für die Hunderttausende von Opfern des Menschenhandels und soll ihre Rechtlosigkeit aufheben ...
    • Cornelia Ernst

    Menschenhandel

    die moderne Sklaverei

      Heute stimmte das Europäische Parlament für den Bericht zur Verhütung und Bekämpfung von Menschenhandel und zum Opferschutz.  Dazu erklärt die Abgeordnete des Europaparlaments Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für die Rechte der Frau und Gleichstellung der Geschlechter: "Menschenhandel, die moderne Form der Sklaverei, ist einerseits eine massive Menschenrechtsverletzung, jedoch für das organisierte Verbrechen ein einträgliches 'Geschäft' ...
    • Cornelia Ernst

    Vorurteile bekämpfen

    Cornelia Ernst für die "Brüsseler Spitzen" im Neuen Deutschland

    Im Zuge einer »Offensive zur inneren Sicherheit« hat die französische Regierung von März bis August die Abschiebung, oder wie oft behauptet, die »freiwillige Rückkehr« tausender Roma, alle EU-Bürger, verfügt. Hauptsächlich wird nach Bulgarien und Rumänien abgeschoben. Allein im August räumte die französische Polizei mehr als 40 »nicht genehmigte« Roma-Siedlungen ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing

    Frauenrechte nicht zur Legitimation militärischer Interventionen missbrauchen

    Pressemitteilung der Europaabgeordneten Sabine Lösing und Cornelia Ernst (Die Linke), anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen und des 10. Jahrestages der UNSCR 1325  "Die einstimmige Verabschiedung der Resolution 1325 des UN-Sicherheitsrates „ Frauen, Frieden und Sicherheit“ vor 10 Jahren war ein wichtiger völkerrechtlicher Schritt, den Frauen aus aller Welt gemeinsam erkämpft haben", so die Europaabgeordneten Lösing und Ernst ...
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)