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Schlagwort: Soziales

    • M. Amman, B. Laakmann, H. Dierkes

    Cornelia Ernst (MdEP) zu Besuch in Duisburg Europa vor Ort – Thema Neuzuwanderung

    Quelle: 5. Dezember 2013 LINKSLETTER, Ratsfraktion Duisburg

    Zwei Tage besuchte die Abgeordnete der Fraktion GUE/NGL im Europaparlament, Dr. Cornelia Ernst, die Stadt Duisburg. Auf Einladung der Ratsfraktion der LINKEN konnte sie sich ein Bild von der Situation der neuzugewanderten Menschen aus Südosteuropa machen. In einer Podiumsdiskussion in der Alten Feuerwache Hochfeld, zu der rd ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Unsere Themen, unsere Ziele, unsere Ideen.

    EINE KLEINE BILANZ

    Viereinhalb Jahre Arbeit im Europaparlament liegen hinter uns. Wir acht Abgeordneten haben uns durch die Mühlen des »Betriebs« gekämpft, in verschiedenen Ausschüssen und Arbeitszusammenhängen DIE LINKE handfest vertreten, europaweit. Dabei haben wir erneut festgestellt, dass Antworten auf politische Fragen nicht immer schwarz oder weiß sind ...
    • Cornelia Ernst

    Armut befördert AIDS.

    Am 1. Dezember ist Welt-AIDS-Tag. Hierzu Dr. Cornelia Ernst:

    "Armut befördert AIDS. Was längst wissenschaftlich bewiesen ist, zeigt sich in besonders schockierender Weise auch in der Eurokrise. Durch die massiven Sparzwänge hat sich der Gesundheitszustand der Menschen in den Krisenstaaten katastrophal verschlechtert. In Griechenland ist die Zahl von HIV-Infektionen unter Drogenabhängigen im vergangenen Jahr in die Höhe geschnellt, nachdem die Gesundheitsprogramme für eine Versorgung mit sterilen Injektionsnadeln aufgrund der Sparpolitik eingestellt wurden ...
    • Cornelia Ernst
    • Hanna Penzer

    Rechte von Bankkunden und Kontolosen gehören nicht auf die lange Bank!

    Wirtschaftsausschuss stellt sich hinter Klute-Bericht

    Belgien hat es, Italien hat es, Schweden hat es. In der Bundesrepublik wurde in den letzten Jahren immer wieder viel und folgenlos darüber diskutiert. Die Rede ist vom Verbraucherrecht aufs Girokonto und mit dem unter Schäuble praktizierten Aussitzen dürfte es bald vorbei sein! Trotz Ermahnungen vonseiten ...
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz

    Konferenz - "Europa und die Kommunen"

    Europa ist für die Bundesrepublik und ihre Kommunen wichtig. Die Situation unserer Währung Euro und Aspekte des zukünftigen Zusammenhalts der Europäischen Union werden auch in den Kommunen intensiv diskutiert. Gerade in den Kommunen ist die positive oder negative Auswirkung von Entscheidungen auf europäischer Ebene auf den Lebensalltag der Bürgerinnen und Bürger täglich spürbar ...
    • Martina Michels

    Brüsselbesuch der Berliner Frauenini: Schutz für Haushaltsangestellte Thema bei der Linksfraktion im EU-Parlament

      Nach einer spannenden Veranstaltung zu Mitbestimmung im ländlichen Raum und der Vorstellung meines Berliner Bürgerbüros traf ich am Ende der Arbeitswoche nun in Brüssel mit engagierten Mitgliedern der Überparteilichen Fraueninitiative Berlin (ÜPFI) zusammen. Sie haben auf meine Einladung hin an einer Konferenz der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament teilgenommen, in der es um die ILO-Konvention über menschenwürdige Arbeitsbedingungen für Hausangestellte ging ...
    • Martina Michels
    • Karsten Peters

    Nicht mit Samthandschuhen: Arbeit der Troika wird untersucht

    Wirtschaftsausschuss bereitet Untersuchungsbericht vor

    Arbeitslosenquoten von weit über 20 Prozent, unter Jugendlichen von 60 Prozent, zusammenbrechende Gesundheitssysteme, enorm steigende Obdachlosigkeit und erschütternd hohe Zahlen an Selbstmorden: Die Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) soll in Namen und Machtvollkommenheit des Rates als Vertretung der Mitgliedsländer die Krise in der EU bekämpfen ...
    • Martina Michels

    Digitale Agenda – ein verwelktes Feigenblatt!

    Zur Schwerpunktsetzung des anstehenden Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs erklärt Martina Michels, Europaabgeordnete der LINKEN aus Berlin:

    Weder die soziale und wirtschaftliche Krise in Europa noch die völlig verfahrene Situation des EU-Haushalts stehen auf Platz 1 der Tagesordnung des Rates. Digitale Wirtschaft und Innovation als neue Prioritäten spiegeln falsche Tatsachen vor:  Die Finanzierung des Ausbaus schneller Breitbandnetze und weitere Investitionen in Forschung und moderne Kommunikationstechnologie sind mit den vom Rat angesetzten Kürzungen im Haushalt völlig unrealistisch ...
    • Martina Michels
    • Hanna Penzer

    ...und Europa sagt: "Adiós, Frau Merkel!"

    Vier weitere Jahre Merkel-Europa sind gefährlicher als gemeinsame Wahlversprechen

    "Merkel no tiene mayoría absoluta: es posible un gobierno de izquierda para cambiar Europa" („Merkel hat keine absolute Mehrheit: eine linke Regierung um Europa zu verändern ist möglich") - diesen Blog-Eintrag hat mir am Montag nach der Bundestagswahl ein junger Spanier in einer etwas holprigen deutschen Übersetzung auf mein Facebook-Profil verlinkt ...
  • Merkel no tiene mayoría absoluta – Merkel hat keine absolute Mehrheit

    Europa schaut auf Deutschland und auf die Mehrheit links der Union

    “Merkel no tiene mayoría absoluta: es posible un gobierno de izquierda para cambiar Europa – Merkel hat keine absolute Mehrheit: eine linke Regierung um Europa zu verändern ist möglich”. So ein Eintrag in dem spanischen Blog “P36 Andalucia” vom 23. September. Der Autor dieses Blog-Eintrags fordert SPD, Grüne und Die Linke in Deutschland auf, ihre Mehrheit zu nutzen und Merkel abzulösen – und damit die für die südeuropäischen Länder desaströse Austeritätspolitik ...
  • "Ein Planet, 9 Milliarden, alle satt."

    EU-Regulierung könnte schon bald Spekulation mit Nahrung verhindern - NGOs machen Druck auf EU-Abgeordnete

    Welche Regeln sollen künftig für spekulative Finanzgeschäfte mit Nahrungsmitteln und anderen Rohstoffen an den europäischen Finanzmärkten gelten? Die Verhandlungen darüber befinden sich nun in der entscheidenden Phase. Grund genug für ein breites Bündnis von NGOs, ein wachsames Auge auf die Finanzpolitiker unter den europäischen Volksvertretern zu werfen! Professionell und beharrlich verfolgen Aktivisten seit über einem Jahr die Verhandlungen über das Regulierungspaket "MiFID/MiFIR II" ...
    • Hanna Penzer, NEUES DEUTSCHLAND

    Ein modernes Grundrecht: Rechtsanspruch aufs Konto bald EU-weit Realität ?

    Brüsseler Spitzen

    Müssen wir den Rechtsanspruch auf ein Girokonto gesetzlich verankern? Diese Frage steht derzeit auf der Tagesordnung, sowohl in den EU-Institutionen als auch in Bundestag und Bundesrat. Zu Recht, denn die Welt der Zahlungsmittel ist im Umbruch begriffen. Längst nicht mehr nur Miete, Strom und Telefon bezahlen wir bargeldlos - auch beim Supermarkt an der Kasse, am Fahrkartenschalter und selbstverständlich beim Online-Einkauf nutzen wir bargeldlose Zahlungswege ...
    • NEUES DEUTSCHLAND

    Räumung der Bärendelle: Ein dumpfer Machtbeweis

    Offener Brief des Europaabgeordneten Jürgen Klute kritisiert Vorgehen der Stadt Essen gegen Jugendliche

    NEUES DEUTSCHLAND: Die Polizei hat am Mittwochmorgen ein altes, von Jugendlichen besetztes Schulgebäude in Essen geräumt. Die Stadt hat gegen die Besetzer Anzeige wegen Hausfriedensbruchs und des Verdachts auf Sachbeschädigung erstattet - nachdem sie das Gebäude jahrelang verfallen ließ. Der Europaabgeordnete der Linkspartei und Herner Sozialpfarrer Jürgen Klute hat sich in einem Offenen Brief an den Essener Bürgermeister Oberbürgermeister Reinhard Paß gewandt ...
  • Rat bewegt sich: Chancen für Rechtsanspruch aufs Girokonto ab 2015 steigen

    Das EU-weite Zugangsrecht zum Girokonto nähert sich in immer schnelleren Schritten: Wie die litauische Ratspräsidentschaft diese Woche ankündigte, gehört die Richtlinie zur Vergleichbarkeit von Kontogebühren, vereinfachtem Kontowechsel und Zugang zu Girokonten für den Rat ab sofort zu den prioritären Gesetzesvorhaben, zu denen die Verhandlungen zwischen den drei EU-Institutionen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden sollen ...
    • Nora Schüttpelz

    Vereinigte Staaten von Europa – das wäre ein neuer Qualitätsbegriff

    Lothar Bisky im Interview über die EU-Erweiterung, "mehr Europa", Europaskepsis und die Linke in Europa

     •             Mit dem heutigen Tag ist Kroatien 28. Mitglied der EU.  Ein Fortschritt, auch für Linke ein Grund zum Feiern? Lothar Bisky: Ja! Viele - in der alten EU und in Kroatien - machen sich nachvollziehbare Sorgen über die ökonomischen Probleme. Aber gerade wer eine EU will, die nicht vor allem anderen Marktlogiken folgt, sollte die nicht zum alleinigen Maßstab machen ...
  • Es geht um mehr als den Euro: Wider das Neben- und Gegeneinander im Europa der Nationalstaaten!

    Im linken wie im rechten Lager, in den gebeutelten Krisenländern wie im stolzen Club der AAA-Länder: Die europäische Gemeinschaftswährung scheint rapide an politischer Unterstützung zu verlieren. Vom unilateralen Ausstieg aus dem Euro, über die parallele Wiedereinführung nationalstaatlicher Währungen bis zur Auflösung der Währungsunion: Die Debatte über die Zukunft des Euro ist längst enttabuisiert ...
  • Nachsendeaufträge beim Kontowechsel: Effektivere Instrumente, um Bankkunden zu stärken!

    Jürgen Klute präsentiert seinen Berichtsentwurf zur Konten-Richtlinie

    Die Arbeit des EU-Parlaments an der Girokonten-Richtlinie nimmt konkrete Züge an: Sieben Wochen nach Vorlage der Kommissions-Initiative legte Berichterstatter Jürgen Klute heute seinen Entwurf für eine Parlamentspositionierung vor. Ziel der Richtlinie, so der Berichterstatter, müsse es sein, Bankkunden effektiv zu stärken: „Der Ausschluss von 56 Millionen Bürgern vom Zugang zu modernen Zahlungsdiensten ist nicht hinnehmbar ...
    • Thomas Händel

    Shell, Amazon, VW: Rechte von Beschäftigten in transnationalen Unternehmen sichern

    Beschäftigungsausschuss verabschiedet Bericht von MdEP Thomas Händel (DIE LINKE) über grenzüberschreitende Kollektivverhandlungen und transnationalen sozialen Dialog. Der Berichterstatter Thomas Händel (DIE LINKE): "Es muss langfristig einen fakultativen Rechtsrahmen für europäische Unternehmensverhandlungen geben ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Es geht um mehr als den Euro: Die Linke muss die europäische Einigung verteidigen!

    Ein Beitrag von Lothar Bisky, Gabi Zimmer, Cornelia Ernst, Thomas Händel, Helmut Scholz, Jürgen Klute

    Der Euro steht gegenwärtig heftig in der Diskussion – im rechten wie im linken Lager. Die Diskussion über den Euro greift jedoch zu kurz, wenn sie die politischen Ziele der EU außer Acht lässt und nur auf die wirtschaftlichen Aspekte blickt. Über mehrere Jahrhunderte war Europa von Kriegen gezeichnet ...
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