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Schlagwort: Terrorismus

    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Martinas Woche 48

    Terror nicht mit Angst, Wut und Gegen-Terror bekämpfen! Ein Schwerpunkt der Plenartagung in dieser Woche waren natürlich die terroristischen Anschläge, die kürzlich Paris, Tunis und Bamako erschütterten und weitere, die sich andernorts in den vergangenen Monaten häuften. Die Linksfraktion GUE/NGL ...
    • Helmut Scholz

    Nach Nairobi – aber mit neuen Konzepten im Gepäck!

    Am Donnerstag hat das Europäische Parlament die Entschließung „Sachstand der Doha-Entwicklungsagenda angesichts der 10. WTO-Ministerkonferenz“ angenommen. „In Nairobi muss der grundlegende Kurswechsel hinsichtlich Zielen und Mechanismen internationaler Handelspolitik und ihrer Regeln diskutiert werden", kommentiert der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im EU-Parlament, Helmut Scholz ...
    • Cornelia Ernst

    Die Lage in Europa Q & A

    Cornelia Ernst im Interview mit EuranetPlus zu den Terroranschlägen von Paris (15:13)

    Das Paket besteht aus drei Maßnahmen. Eine davon sind schärfere Kontrollen an den EU-Außengrenzen. Demzufolge werden auch EU-Bürger an den Grenzen automatisch strenger kontrolliert, ihre Daten werden automatisch mit der Fahndungsdatenbank Schengener Informationssystem abgeglichen werden. Weiter soll die Speicherung von Fluggastdaten auf Verbindungen innerhalb Europas ausgeweitet werden, als dritten Punkt will man gemeinsame Standards für Gebrauch und Kennzeichnung von vereinbaren ...
    • Gabi Zimmer

    Gabi Zimmer in der heutigen Plenardebatte zu den Terroranschlägen in Paris

    Pressemitteilung von Gabi Zimmer Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament

    „Die terroristischen Anschläge in Paris, Tunis, Bamako und anderswo sind Angriffe gegen Menschen, gegen die Werte der Weltgemeinschaft, gegen alles, was unser zivilisatorisches Zusammenleben in diesem Jahrhundert ausmachen sollte. Dafür gibt es keine Entschuldigung, keine Rechtfertigung!“ „Wir ...
    • Sabine Lösing

    Schluss mit Rückendeckung für die Türkei

    Anlässlich des Abschusses eines russischen Flugzeugs durch die türkische Luftwaffe erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments: "Obwohl noch viele Umstände ungeklärt sind kann man jetzt schon sagen, dass der Abschuss eines russischen Flugzeuges durch ein NATO-Bündnisland sehr besorgniserregend ist ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus der Straßburgwoche

    Unsere Schwerpunkte in dieser Plenarwoche (23. - 26. November 2015)

    ...
    • Cornelia Ernst

    GUE/NGL Conference: Mass Surveillance & Internal Security in the EU

    GUE/NGL Conference - Mass surveillance and internal security in the EU,  Wed 2 December European Parliament, Room ASP 1G2, 16.30-19.00, bitte um Anmeldung bis zum 24. November (auf Grund der erhöhten Sicherheitsmaßnahmen in Brüssel, müssen die Anmeldungen leider früher erfolgen)  16.30 Opening Remarks– Cornelia Ernst MEP 16 ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing

    Ausstellung und Debatte im Europaparlament: Rojava - ein einzigartiges Beispiel

    Fotografin:                  Birgit Haubner Ausgerichtet von:        Sabine Lösing & Cornelia Ernst (beide DIE LINKE.)   Mit Beiträgen von:      MdB Ulla Jelpke (DIE LINKE.) & Thomas Schmidinger   Für eine Woche sind nun Birgit Haubners Fotografien aus Rojava und den autonomen kurdischen Siedlungsgebieten im Norden Syriens, im Europaparlament in Brüssel ausgestellt ...
    • Sabine Lösing

    Keine Pflicht zum Kriegsbeistand!

    Anlässlich der außerordentlichen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses zur Nachbarschaftspolitik und der Ratsentscheidung zu VEU Artikel 42.7 erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments:   Erstmals in der Geschichte der EU berief sich Frankreich in Folge der Terrorattentate von Paris auf die sogenannte Beistandsklausel des EU-Vertrages ...
    • Sabine Lösing

    Die Wurzeln des Terrors - NDR-Redezeit

    Die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) ist ein Ableger des Terrornetzes Al Kaida. Der IS verbreitet nicht nur Angst und Schrecken in den von ihm kontrollierten Gebieten im Irak und in Syrien. Die Terroranschläge in Paris zeigen auch, dass er darauf setzt, die Gewalt in die westlichen Demokratien zu tragen ...
    • Sabine Lösing

    Presseschau: AFET holds exchange of views with German Federal Minister for Foreign Affairs

    The AFET committee heard German Minister for Foreign Affairs Frank-Walter Steinmeier talk on the fight against terrorism in light of the recent Paris attacks, Germany's "open border" policy and the situation in Syria and Ukraine.   "...Sabine Lösung (GUE/NGL, DE) had a question on Afghanistan. She said that Germany was currently carrying out there a poster campaign to convince people not to use people smugglers to escape from their countries and come to Europe ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Wir trauern mit den Menschen in Paris

    Zu den gestrigen Anschlägen erklärt Cornelia Ernst, Leiterin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Wir sind entsetzt und fassungslos angesichts der Geschehnisse, die sich seit gestern Nacht in Paris ereignen. Unser Beileid und unsere Gedanken gelten den Opfern, Angehörigen und Überlebenden der schrecklichen Tat in der Innenstadt von Paris ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Martinas Woche 46

    Zu den Anschlägen in Paris erklärt Martina Michels und die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Wir sind entsetzt und fassungslos angesichts der Geschehnisse, die sich seit gestern Nacht in Paris ereignen. Die Trauer, die diese Geschehnisse hervorrufen, teilen wir zutiefst. Unser Beileid und unsere Gedanken gelten den Opfern, Angehörigen und Überlebenden der schrecklichen Tat in der Innenstadt von Paris ...
    • Martina Michels

    Im Schatten der Anschläge: Q&A mit Martina Michels zur Wahl in der Türkei

    Zum zweiten Mal in diesem Jahr müssen sich die Bürger in der Türkei entscheiden: wohin soll es mit dem Land gehen? Nachdem die Erdoğan-Partei AKP bei den vergangenen Parlamentswahlen im Juni die absolut Mehrheit verloren und die mehrheitlich kurdische HDP die 10%-Hürde genommen hat, fand sich unter den vier Parteien keine Koalition ...
    • Gabi Zimmer

    Presseschau: MEPs demand independent investigation into Kunduz hospital attack

    "...The debate on Wednesday was added to this week's Strasbourg plenary agenda only on Monday, at the request of United European Left MEP Gabriele Zimmer. ..." You can find the full text article "MEPs demand independent investigation into Kunduz hospital attack "of the Webpage of Xinhuanet.
    • Sabine Lösing

    Frieden lässt sich nicht herbeibomben - Schluss mit der Regime-Change-Politik

    MdEP Sabine Lösing zur Situation in Syrien

    Anlässlich der Debatte im Parlament zur aktuellen Situation in Syrien erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments: "In der aktuellen Syrien-Debatte wird gerne ausgeblendet, wie es zu ...
    • Sabine Lösing

    Schluss mit der Regime-Change-Politik

    Anlässlich der Debatte im Parlament zur aktuellen Situation in Syrien erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigungdes Europäischen Parlaments: "In der aktuellen Syrien-Debatte wird gerne ausgeblendet, wie es zu ...
    • Gabi Zimmer

    EU-Kommissionspräsident Juncker hält Rede zur Lage der Union

    In seiner Rede zur Lage der Union wird EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Bilanz über die Lage in Europa ziehen und Zukunftsperspektiven für die Europäische Union präsentieren.

    ..."„Wir erwarten von den Vertretern der regierenden Eliten, dass sie für einen Stopp des neoliberalen Abbaus der Sozialstaaten eintreten“, betont die Vorsitzende der GUE/NGL Gabriele Zimmer aus Deutschland. Lösungsansätze für die wachsende Arbeitslosigkeit müssten präsentiert und die Einschränkung der sozialen Rechte und der Arbeitnehmerrechte beendet werden ...
    • Sabine Lösing

    Substanz statt hohle Worte - Keine Rückendeckung für die Türkei!

    Zu den türkischen Luftangriffen auf den Islamischen Staat und auf kurdische Stellungen in Syrien und im Irak erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments:   „Die türkische AKP-Regierung ...
    • Martina Michels

    Erdoğan instrumentalisiert Kehrtwende im Kampf gegen den IS gegen Kurdinnen und Kurden

    Der Westen applaudiert oder schweigt. Überdies lässt Erdoğan Teile der außerparlamentarischen Opposition im Deckmantel des Terrorismusverdachts verfolgen und ignoriert die Wahlergebnisse.

    Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation EU-Türkei, zur Eskalation der türkischen Militärschläge im Nordirak und in Syrien: "Der furchtbare Bombenanschlag in Suruç diente Erdoğan offenbar für eine abenteuerliche Kehrtwende in seiner Duldungspolitik des IS'. Mit Luftanschlägen im Nordirak und in Syrien werden allerdings nicht nur dem IS die Instrumente gezeigt, sondern gleichzeitig ein Feldzug gegen die PKK und gegen kurdische Gebiete geführt ...
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