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Schlagwort: Israel

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 44_2016

    Ken Loach und der Lux-Film-Preis - RLS in Tel Aviv - Türkei ohne Demokratie - EU-Förderpolitik - Wallonie lehnt CETA ab

    100 Sahdes of Light: Lux-Film-Preis begeht sein 10jähriges Bestehen Am Montag und Dienstag tagte nicht nur der Kulturausschuss (CULT), er hatte diesmal auch besondere Gäste: Ken Loach provozierte durch eine Hommage an das Europäische Kino, eine kleine Debatte über ein anderes, soziales Europa und erläuterte, was seiner Meinung nach manch Linke am Brexit nicht verstanden hätten ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 42_2016

    Berlinwahl – Brüssel bunt – Regionalpolitik – CETA-Bürgergipfel – Trauer um Peres – Medien in der Türkei – AVMD

    „Wem gehört die Stadt?“ – Berliner Wahlen interessierten die l'Humanité Die l'Humanité, Frankreichs wichtigste linke Zeitung, meldete sich bei der Linksfraktion im Europaparlament und fragte nach der Bedeutung des Wahlergebnisses zum Berliner Abgeordneten Haus. Flugs hatte Martina in einem Interview sowohl die Berliner Besonderheiten des linken Wahlkampfes zu erläutern als auch Fragen zur generellen Bedeutung dieser Regionalwahlen für ganz Deutschland zu beantworten ...
    • Martina Michels

    Zum Tod von Shimon Peres

    Martina Michels, Mitglied der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zu Israel: „Mit Shimon Peres verliert Israel einen der außergewöhnlichen Staatsmänner, dessen Leben dem Ringen um Sicherheit und Frieden gewidmet war, in einer Zeit, in der die Hoffnung auf eine friedliche Konfliktlösung noch greifbar schien ...
  • Presseschau: Offener Brief an die FIFA

    Die Süddeutsche Zeitung berichtet über den offenen Brief verschiedener EU-Abgeordneter fast aller Fraktionen an Fifa-Präsident Gianni Infantino. Der Brief fordert die FIFA aus, fünf israelische Siedlungsklubs entweder in das Gebiet der international anerkannten israelischen Grenzen zu verlegen oder vom Israelischen Fußballverband auszuschließen ...
    • Martina Michels

    "Die Nacht" bleibt

    Zum Tode von Elie Wiesel erklärt Martina Michels, Mitglied in der Parlamentarischen Delegation EU-Israel: "Gestern kam die Nachricht vom Tode Elie Wiesels. Was für ein Mensch, was für eine Biografie, was für ein literarisches und dokumentarisches Werk, möchte man sagen, in dem das Unsagbare des Holocaust eindringlich ausgebreitet wird ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 25_2016

    Brüssel – Tel Aviv – Ramallah – Berlin – Madrid oder Was außer dem Brexit sonst noch passiert

    Die Woche begann in den fachpolitischen Maschinenräumen des Kulturausschusses. Am Mittwoch sprach der Präsident Israels, Reuven Rivlin, und am Donnerstag dann Mahmoud Abbas, der Präsident der palästinensischen Autonomiegebiete im Europaparlament. Es war der Tag des Brexit. Freitagabend traf sich Martina Michels mit Abgeordneten der HDP im Berliner Abgeordnetenhaus und war am Samstag beim Fest der Linken ...
    • Martina Michels

    Es braucht neues Vertrauen in eine Nahost-Friedenslösung

    Israelische und palästinensische BürgerInnenn müssen Vertrauen in die internationale Solidarität und den Friedensprozess zurückgewinnen. Martina Michels, DIE LINKE. Abgeordnete im Europaparlament, erklärt anlässlich der Besuche der Präsidenten von Israel, Reuven Rivlin, und der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas: "Die Europäische Union muss den Nahost-Friedensprozess an die Spitze ihrer internationalen Agenda setzen, nicht nur durch Erklärungen, sondern durch konkrete Aktionen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 23_2016

    Strasbourg - Berlin und dann doch irgendwie in Frankreich mit Schlaglichtern auf die Türkei und Israel

    „Der Teufel scheißt immer auf den größten Haufen.“ – Zur Halbzeitüberprüfung des Investitionsplans der EU-Kommission (EFSI) Dass der Kommissionspräsident Juncker seinen großen Investitionsplan als Erfolg verlaufen will, ist nicht verwunderlich. Und der zuständige Kommissar Katainen stimmt natürlich ins laute Klingeln ein ...
    • Martina Michels

    Keine Entschuldigung für feigen Mord

    Martina Michels, Mitglied der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zu Israel, verurteilt die Attentate in Tel Aviv, bei denen am gestrigen Abend vier Menschen getötet und 16 weitere verletzt wurden.

    „Dieser feige Mord an der Zivilbevölkerung ist nicht zu entschuldigen. Ich bin empört, dass die im Gazastreifen herrschende Hamas den Anschlag rechtfertigt und lobt.“ Zugleich warnte sie vor unbedachter Vergeltung seitens der israelischen Regierung: „Erhöhtes Bedürfnis nach Sicherheitsmaßnahmen ist allzu verständlich ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 21_2016

    Türkei – EFSI-Fonds im REGI – Israel – DSM im Plenum – Parteitag in Magdeburg

    So endete Martinas Woche. Sie fuhr nach Ausschüssen, Gesprächen in Berlin und Brüssel und dem Miniplenum in Brüssel zum Bundesparteitag der LINKEN, zu dem die Linke Delegation in Brüssel eine kleine Filmdokumentation ihrer Arbeit mitgebracht hatte.   DIE LINKE trifft sich in Magdeburg zum Bundesparteitag  Drei Leitanträge wurden abgestimmt und ein neuer Parteivorstand gewählt, der viel personelle Kontinuität aufweist ...
    • Martina Michels

    Naher Osten: Wachsende Herausforderungen auf dem Weg zu einer Friedenslösung

    Das Europäische Parlament debattierte am Dienstag zu später Stunde einmal mehr über die Situation im Nahen Osten (Video der Aussprache). Europaabgeordnete der GUE/NGL verurteilten Zerstörungen von Wohnhäusern und öffentlichen Einrichtungen im Westjordanland durch Israel, allein in diesem Jahr bereits etwa 500 ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 3_2016

    Interkultureller Dialog - Digitaler Binnenmarkt - Türkei - Israel - Polen

    Martina Michels konnte in der vergangenen Woche nicht in Straßburg sein. Trotzdem verfolgte sie das Geschehen und äußerte sich zu den Plenardebatten. Immerhin standen drei Themen, zwei davon mit Abstimmungen auf dem Programm, bei denen sie in den vergangenen Monaten viel Arbeit reingesteckt hatte oder innerhalb ihrer Ausschussarbeit Schattenberichterstatterin war ...
    • Martina Michels

    Rat greift Forderungen des EP zum Nahost-Friedensprozess auf, Praxis lässt noch zu wünschen übrig

    Martina Michels begrüßte die Schlussfolgerungen des Rates zum Nahost-Friedensprozess: "Ich bin mit diesem Text sehr einverstanden, er greift eine Reihe von Positionen des Europaparlaments auf, die es auch in seiner Resolution vom vergangenen  September verabschiedet hatte. Allerdings sehe ich noch  nicht, dass die Mitgliedstaaten und die EU in der Praxis auch entsprechend gemeinsam aktiv werden ...
    • Martina Michels

    Nahost-Friedensprozess nicht leichtfertig infrage stellen

    Zur Ankündigung von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, die Kontakte zur Europäischen Union den Nahost-Friedensprozess betreffend auszusetzen, erklärt Martina Michels, Europaabgeordnete der LINKEN. in der GUE/NGL-Fraktion: "Ich halte diese Anordnung für das falsche Zeichen: Die Bewältigung des Konflikts, letztlich die Schaffung einer Zwei-Staaten-Lösung und eines gerechten Friedens im Nahen Osten, ist gemeinsames Interesse, das nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden sollte ...
    • Martina Michels

    GUE / NGL kritisiert Weigerung des EU-Parlaments, israelisches "Transparenz-Gesetz" zu diskutieren

    Martina Michels: "Gesetz würde gleichsam bedeuten, Nichtregierungsorganisationen zum Schweigen zu bringen und sicherzustellen, dass Information an die Außenwelt wesentlich reduziert wird."

    Der jüngste Entwurf für ein  "Transparenz-Gesetz" betreffend israelische Nichtregierungsorganisationen (NRO) erregt Besorgnis unter GUE / NGL-Europaabgeordneten. Die Fraktion hatte deshalb vorgeschlagen, das Problem innerhalb der Menschenrechtsdebatte in der November-Plenartagung zu diskutieren, was jedoch nicht akzeptiert wurde ...
    • Martina Michels

    GUE/NGL criticises Parliament's refusal to discuss Israeli 'transparency law'

    A proposed new "transparency law" targeting Israeli nongovernmental organisations (NGOs) sparks concern amongst GUE/NGL MEPs. GUE/NGL deplores the fact that a proposal to discuss the issue in the context of the human rights debate at the November plenary has not been accepted. The law, drafted by ...
  • Die Entscheidung der Kommission ist nur Symbolpolitik, aber richtig

    Zum Beschluss der EU Kommission, Waren aus von Israel besetzten Gebieten zu kennzeichnen, erklärt Martina Michels, Mitglied der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zwischen Israel und der EU:   "Die Weigerung der israelischen Regierung, den Bau immer neuer Siedlungen und Infrastruktur im Westjordanland zu beenden, ist ein Haupthindernis auf dem Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung und zu einem gerechten Frieden in Nahen Osten ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Martinas Woche 44

    ► Plenartagung in Strasbourg   Netzneutralität und Roaminggebühren: Versprochen - Gebrochen Für europapolitische Schlagzeilen sorgte in dieser Woche vor allem die Abstimmung über einen Bericht zum "Binnenmarkt für elektronische Kommunikation". Behauptet wird dabei, Netzneutralität sei nun gesichert und Roaminggebühren abgeschafft ...
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