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Schlagwort: Kohäsionspolitik

    • Martina Michels

    Presseschau: Muss die EU-Kommission Portugal und Spanien Gelder streichen?

    Im Europaparlament wurde die Streichung von Fondsgeldern auf breiter Front abgelehnt

    "[...] Gefragt wurden die EU-Kommissare von diversen Abgeordneten auch, ob das die Antwort Brüssels auf den Brexit sein solle und so das Gemeinschaftsgefühl gestärkt werden solle. Das war auch die Meinung der regionalpolitischen Sprecherin der LINKEN im Europaparlament. Martina Michels sieht den Zusammenhalt ...
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Oktober I

    Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche

    Plenarfokus Oktober I Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments 3. - 6. Oktober 2016   GUE/NGL-Fraktionsvorsitzende Gabi Zimmer: ‚Key Debate - Vorbereitung der Oktober-Tagung des Europäischen Rates‘. Mittwoch, 5. Oktober 2016, 9:00 Uhr „In der Migrationskrise steckt die EU in einer Sackgasse: Nur 5 ...
    • Martina Michels

    Presseschau: REGI-Ausschuss in Griechenland: EU-Kohäsionspolitik fördert Wachstum und Arbeitsplätze

    Martina Michels: Engagement der griechischen Regierung hat entscheidend zu Rekord-Abrufraten aus den EU-Strukturfonds beigetragen

    Mitglieder des Ausschusses für Regionale Entwicklung besuchten EU-kofinanzierte Projekte in Athen und Thessaloniki. Für DIE LINKE. im Europaparlament nahm Martina Michels daran teil. Ihr Fazit: “Die Anstrengungen der griechischen Regierung haben ganz entscheidend zu einem rekordhaften Anstieg der Abrufraten [aus den EU-Strukturfonds] beigetragen ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Regionalpolitisches zwischen Brüssel, Strasbourg, Athen und Bratislava

    EFSI, makroökonomische Konditionalitäten, Kohäsionspolitik in Zukunft, Rede zur Lage der Union, Haushalt und die Frage, wann kostenloses WiFi endlich normal sein wird

    Auch regionalpolitisch standen in den vergangenen 10 Tagen die Räder nicht still: Im Plenum des Europaparlaments erinnerte Martina Michels daran, dass auch die besten Absichten in der EU-Förderpolitik durch Sparideologie und Haushaltskürzungen ad absurdum geführt werden können. „Eine neue "Soziale Säule" ...
    • Martina Michels

    GUE/NGL appeal for greater coordination and transparency in EU Cohesion Fund debate

    In a joint debate on Cohesion policy as part of the Europe 2020 Strategy in the European Parliament last night, GUE/NGL MEPs said better coordination, greater transparency and less austerity are needed if the policy is to succeed. Opening the debate for the group, German MEP and member of the Committee on Regional Development, Martina Michels, said: “The EU’s austerity policy has been the single biggest threat to cohesion and public investment policies ...
    • Martina Michels

    Sparideologie bedroht solidarische Regional- und Investitionspolitik

    Plenarrede zur Kohäsionspolitik, Strasbourg 12. September 2016

    Frau Kommissarin, Kolleginnen und Kollegen, Die vorliegenden Berichte fassen wichtige Erfahrungen bei der Umsetzung der Regionalpolitik zusammen. Dies gilt es jetzt konkret umzusetzen. Das betrifft Fragen der Vereinfachung für regionale Verwaltungen und für KMU und kleine Projekte, engere grenz- und themenübergreifende Zusammenarbeit, größere Entscheidungskompetenzen vor Ort und letztlich mehr Bürgernähe ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Regionalausschuss berät über Strukturfonds und Finanzinstrumente, EU-Haushalt 2017, Europäisches Semester, Sanktionen gegen Portugarl und Spanien

    Auch der Ausschuss für Regionale Entwicklung traf sich in dieser Woche zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause. Gleichwohl wurde noch längst nicht auf Urlaubsprogramm geschaltet. Auf der Tagesordnung stand unter anderem eine erste Aussprache zum Initiativbericht „Der richtige Förder-Mix für Europas Regionen: Finanzinstrumente und Zuschüsse der EU-Kohäsionspolitik ins Verhältnis setzen“ ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 19/2016

    Regionalpolitik 2014-2020 – Nahost um Mitternacht – EU-Türkei-Deal und Visa-Liberalisierung: Thema in Strasbourg und Istanbul

    EU-Strukturfonds auf dem Prüfstand Das Lied ist bekannt: zu verworren, zu bürokratisch, schwer durchschaubar, Zahlungszeiträume schwer zu planen … Die neue Förderperiode der EU-Strukturfonds (2014-2020) läuft seit zwei Jahren. Bestandsaufnahmen und Korrekturen sind nötig, damit die Probleme keinen Stau verursachen ...
    • Martina Michels

    Umsetzung der EU-Förderpolitik: Europaparlament drängt auf Vereinfachung und Zuverlässigkeit

    Die neue Förderperiode der EU-Strukturfonds  (2014-2020) läuft inzwischen seit zwei Jahren. Zeit, eine erste Bestandsaufnahme vorzunehmen, kleine Korrekturen gleich anzugehen, Wege zur langfristigen Behebung größerer Schwierigkeiten zu diskutieren . Die Regionalpolitiker*innen im Europaparlament stellten der EU-Kommission in dieser Woche zu diesem Zweck nicht nur eine Reihe von Fragen, sondern machten auch gleich konstruktive Vorschläge ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Regionalausschuss beschließt folgenreiche Positionen

    Erneuerbare Energien - Transportinfrastruktur in Mittelosteuropa - "Smart Specialisation"

    Die intensive Arbeit in den Ausschüssen des Europaparlaments ist oft lange Zeit nur für das geschulte Auge sichtbar. Erst, wenn wenigstens hier Dokumente zur Abstimmung vorliegen, erscheinen die vorher geführten Debatten etwas greifbarer. In dieser Woche verabschiedete der Ausschuss für Regionale Entwicklung unter anderem eine Stellungnahme (link folgt) zu Fortschritten im Bereich erneuerbarer Energien ...
    • Martina Michels

    Regionalausschuss diskutiert Vereinfachung der Kohäsionspolitik

    REGI-Workshop zur "Vereinfachung der Kohäsionspolitik" Im Ausschuss für Regionale Entwicklung stand am Mittwoch ein Workshop zur "Vereinfachung der Kohäsionspolitik" auf der Tagesordnung.  Kein ganz neues Thema: Bereits in den 1980er Jahren wurde darüber diskutiert (s. Graphik). Vorgestellt wurden zunächst Konzepte für zwei bereits vorhandene Vereinfachungsansätze: eCohesion und Vereinfachte Kostenoptionen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 9_2016

    Kohäsion nach 2020 - Türkei vorm Gipfel - Jugendkarlspreis - "Better Regulation"

    Die Türkei vorm Sondergipfel mit den EU-Staaten am kommenden Montag, dem 7. März, eine Konferenz unserer Fraktion zur Regionalpolitik nach 2020, erste Jury-Ergebnisse zum Karlspreis für Jugendprojekte und ein Treffen der Europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher am Freitag in Berlin standen im Mittelpunkt von Martinas Woche ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Sozialer Zusammenhalt in der EU als Kernstück der Regional- und Strukturpolitik muss gestärkt werden

    Auftaktdebatte der GUE/NGL-Fraktion zur Zukunft der Kohäsionspolitik nach 2020

    Unter der Ko-Schirmherrschaft der Berliner Europaabgeordneten Martina Michels lud die GUE/NGL Fraktion am 3. März 2016 zum Hearing "Zukunft der Kohäsionspolitik" ein.   In einem ersten Panel wurden Erfahrungen insbesondere aus so genannten Kohäsionsländern - hier speziell Griechenland, Irland und Spanien - ausgetauscht ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Martinas Woche 48

    Terror nicht mit Angst, Wut und Gegen-Terror bekämpfen! Ein Schwerpunkt der Plenartagung in dieser Woche waren natürlich die terroristischen Anschläge, die kürzlich Paris, Tunis und Bamako erschütterten und weitere, die sich andernorts in den vergangenen Monaten häuften. Die Linksfraktion GUE/NGL ...
    • Martina Michels

    "Trotzdem ist es falsch, wenn hier manche so tun, als ginge es um Geschenke an Griechenland..."

    Zur Plenumsdebatte um eine vereinfachte Förderpolitik gegenüber Griechenland

    In der Debatte zum Bericht von Iskra Mihaylova (A8-0260/2015) zur veränderten Förderpolitik gegenüber Griechenland im Plenum des Parlaments sprach heute Martina Michels. Sie betonte, dass ein "vernünftiger Vorschlag für unbürokratische Unterstützung der Menschen in Griechenland vor[liegt]". Weiterhin machte sie auf Folgendes aufmerksam: "Trotzdem ist es falsch, wenn hier manche KollegInnen so tun, als ginge es um Geschenke an Griechenland ...
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 9: Urheberrechte, TTIP, Europäische Stadtagenda und Juncker-Investitionsfonds

    Im Kulturausschuss standen gleich zweifach die Urheberrechte auf dem Programm. Einmal wurde eine gute Stellungnahme von Michel Reimon von den Grünen zum EU-Actionplan durch viele verwässernde Änderungsanträge in ein stumpfes Schwert gegen Freunde von ACTA&Co verwandelt. Zum anderen gab es eine erste Debatte zum Bericht der Piratin Julia Reda, da in Deutschland eine große Debatte ausgelöst hat ...
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 50

    TTIP, Haushalt, Europaausschuss

    Auf der Tagesordnung unserer Europaabgeordneten Martina Michels standen in dieser Woche vor allem eine große Konferenz der GUE/NGL-Fraktion zu TTIP, der Besuch des EU-Ausschusses des Bundetags in Brüssel und vor allem die Vorbereitung auf Plenartagung, deren Schwerpunkt die Abstimmungen über den EU-Haushalt 2015 markieren werden ...
    • Martina Michels

    Wöchentlicher Newsletter KW 48 von Martina Michels

    Plenartagung des Europaparlaments in Strasbourg

    Auch diesmal war die Tagesordnung der Plenarwoche mit wichtigen Themen gefüllt. Gleich am Montag sprach unsere Berliner Europaabgeordnete in der Plenardebatte zu den Verzögerungen bei den Programmstarts in der neuen EU-Strukturförderperiode und den gescheiterten Haushaltsverhandlungen. Am Dienstagnachmittag ...
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