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Schlagwort: Krieg

    • Sabine Lösing

    Iran: Eskalationsgefahr durch Sanktionen

    Gestern hat die Europäische Union umfassende Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Damit wird die gesamte iranische Volkswirtschaft in die Knie gezwungen. Dem Land wird vorgeworfen, an einem Atomwaffenprogramm zu arbeiten. Allerdings liefern hierfür weder US-Geheimdienste noch der jüngste Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) von 2011 stichhaltige Beweise für dessen derzeitige Existenz ...
    • Sabine Lösing

    Radikale Abrüstung, jetzt!

    Bericht zu den "Auswirkungen der Finanzkrise auf den Verteidigungssektor" angenommen.

    Ich fordere eine radikale Abrüstung und eine rein zivile Europäische Union! Der heute vom Parlament angenommene Bericht zeigt wieder einmal den deutlichen Willen der EU sich als militärischen Global Player aufzustellen. Deshalb fordere ich: Wenn in Europa gespart werden soll, dann an den Rüstungs- und Verteidigungsausgaben ...
    • Sabine Lösing

    Afghanistan-Konferenz: Offenbarungseid auf dem Petersberg

    Nach der kurzfristigen, aber verständlichen Absage Pakistans, hätte die ganze Petersberg-Konferenz abgesagt werden können. Diese Konferenz war ein Offenbarungseid. Sie hat vor allem eines gezeigt: Die versammelten Staatsführer haben keinen blassen Schimmer, wie der Konflikt beendet werden soll! Der einzig gangbare Weg hierfür, wäre ein schnellstmöglicher und verlässlich garantierter westlicher Truppenabzug ...
    • Sabine Lösing

    Verbot von Streubomben

    Europäisches Parlament sendet klares Signal.

    Sabine Lösing, Europaabgeordnete (DIE LINKE) und Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten zur heutigen Abstimmung der gemeinsamen Resolution für ein umfassendes Verbot von Streubomben: "Streubomben und -munition gehören zu den brutalsten Waffen, die es gibt. Nachweislich sind 98 Prozent der Opfer dieser Waffen Zivilisten und davon ein Drittel Kinder ...
    • Sabine Lösing

    Friedensprozesses im Nahen Osten

    Der Frieden zwischen Israelis und Palästinensern liegt im Interesse des Weltfriedens!

    Gestern fand im Europäischen Parlament eine Aussprache zum Stand des Friedensprozesses im Nahen Osten statt. Dort bezeichneten, mit Ausnahme des äußerst rechten Flügels, fraktions- und länderübergreifend die Abgeordneten die völkerrechtswidrige Siedlungspolitik Israels als die entscheidende Behinderung des Friedensprozesses ...
    • Sabine Lösing

    Stand des Friedenprozesses im Nahen Osten

    Sabine Lösing, MdEP DIE LINKE im Europaparlament zur Lage in Israel

    Die Lösung des Nahostkonflikts und Frieden zwischen Israelis und Palästinensern setzt eine Zwei-Staaten-Lösung voraus. Über 100 Staaten haben sich inzwischen für die Anerkennung eines palästinensischen Staates eingesetzt. Diesem Bekenntnis müssen nun politische Entscheidungen folgen. Dauerhafter Frieden und Gerechtigkeit für beide Völker ist nur bei einer Zwei-Staaten Lösung möglich ...
    • Sabine Lösing

    Krieg durch die Hintertür

    Brüsseler Spitzen / Neues Deutschland 29.04.2011 / Europa

     http://www.neues-deutschland.de/artikel/196433.krieg-durch-die-hintertuer.html Es wird immer deutlicher, dass das eigentliche Ziel des NATO-Krieges gegen Libyen, der Sturz Muammar al-Gaddafis, nur durch eine weitere Eskalation erreicht werden dürfte. Der »Westen muss über Bodentruppen in Libyen nachdenken«, titelte etwa das »Handelsblatt« am 26 ...
    • Sabine Lösing

    Elfenbeinküste: Sofortige Beendigung aller Kriegshandlungen

    Sabine Lösing, DIE LINKE im Europaparlament zur Lage in der Elfenbeinküste:

      „Ich fordere einen sofortigen Abzug der französischen Truppen aus der Elfenbeinküste und die Beendigung der VN-Beteiligung an den Kriegshandlungen!" Seit den Wahlen im November 2010 tobt in dem westafrikanischen Land ein blutiger Machtkampf zwischen dem vom Westen unterstützten Wahlsieger Ouattara und Gbagbo, der seine Wahlniederlage nicht anerkennt ...
    • Sabine Lösing

    Nein zum Krieg! Nein zu einer militärischen Intervention!

     Anlässlich der nächtlichen Entscheidung des UN-Sicherheitsrates bezüglich der Flugverbotszone über Libyen, erklärt die Europaabgeordnete Sabine Lösing, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung:   "Ich bin schockiert über die Entscheidung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen ein weitgehendes Mandat für die Durchsetzung der Flugverbotszone zu erteilen und lehne diese Entscheidung und das Mandat vehement ab ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Wir lehnen jede militärische Intervention ab!

    Presseerklärung zur Abstimmung über die Resolution des Europäischen Parlamentes über die Europäische Nachbarschaftspolitik

    Presseerklärung von Lothar Bisky, Cornelia Ernst, Thomas Händel, Jürgen Klute, Helmut Scholz und Gabi Zimmer, Mitglieder der Delegation DIE LINKE im Europäischen Parlament in der konföderalen Fraktion der GUE/NGL, zur Abstimmung über die Resolution des Europäischen Parlamentes über die Europäische Nachbarschaftspolitik, insbesondere Libyen: Wir sind Zeugen eines historischen Prozesses, der das Antlitz der Region südlich des Mittelmeeres grundlegend verändern wird ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer
    • Fragen: Agit Boztemur

    Chemiewaffen gegen Kurden

    Interview auf deutsch/ türkisch / kurdisch

    Im August 2010 hat eine Delegation von ParlamentarierInnen und Menschenrechtlern aus Deutschland Diyarbakir besucht. Die Delegation hat sich dort über die aktuelle Situation in Kurdistan informiert. Der Menschenrechtsaktivist Martin Dolzer, der an der Delegation teilgenommen hat, hat über die Delegationsreise einen Bericht verfasst ...
    • Sabine Lösing

    Jahrestag der Resolution 1325 des UN-Sicherheitsrats

    über die Rolle der Frauen für die Wahrung von Frieden und Sicherheit

    Frau Präsidentin! Frauen und Kinder sind weiterhin überproportional stark von Kriegen und deren Folgen betroffen. Frauenrechte dürfen jedoch nicht zur Legitimation militärischer Interventionen missbraucht werden. Das Beispiel der Republik Kongo zeigt, dass militärische Interventionen nicht zur Wahrung, Sicherheit und Herstellung von Frauenrechten beitragen, sondern leider müssen wir feststellen: Das Gegenteil ist der Fall ...
    • Sabine Lösing

    Blinder Aktionismus: Kontraproduktive NATO-Offensive in Afghanistan

    "Die NATO-Truppen sind Teil des Problems, nicht der Lösung! Statt weiter an der Eskalationsspirale zu drehen, müssen die NATO-Staaten endlich einen sofortigen Abzug ihrer Truppen in die Wege leiten." Lösing weiter: "Am vergangenen Wochenende startete die seit dem Kriegsbeginn im Jahr 2001 bislang größte Offensive ("Muschtarak") der NATO-Truppen in Afghanistan ...
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