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Schlagwort: Frauenrechte

    • EP-Linksfraktion GUE/NGL

    Poland’s right-wing reforms add fuel to more social divide

    The Polish Prime Minister has come under heavy criticism in the European Parliament today with the Left laying into his government for dragging the country further to the right, and rowing back on civil liberties and basic human rights. In particular, Mateusz Morawiecki was slammed for undermining the independence of the judiciary, and for depriving women of their sexual and reproductive rights.
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Martinas Woche 21/2018: Israel - Magdeburg - Irland

    Linksfraktion in Israel Initiiert von Martina Michels (DIE LINKE.) als Delegationsleiterin und Curzio Maltese (L'Altra Europa con Tsipras/Italien) bereiste in der vergangen Woche (20.-24. Mai 2018) eine Delegation der Linksfraktion GUE/NGL Israel. Ein kurzer Reisebericht findet sich hier. Martina Michels in einer ersten Bewertung der Reise: „Israel ist mehr als Netanyahu ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 11_2018

    Strasbourg - Berlin: EU Haushalt - Afrin, der ISG und Rüstungsexporte - Gregor Gysi in der GUENGL - Europapolitische Sprecher*innen - Equal Pay Day

    Es scheint dröge und kleinteilig: die Debatten um den EU-Haushalt nach 2020. Doch das ist politisch hochexplosiv, denn es geht um nicht weniger als um eine demokratische Legitimierung einer Finanzordnung in der EU, die sozialen Ausgleich schafft und nicht vom "Veto" der Mitgliedsstaaten ständig diktiert wird. Die Zukunft Europas war auch in anderen Begegnungen der Woche in Strasbourg und Berlin das Top-Thema.
    • Martina Michels

    Presseschau: "Neues Deutschland": Frauenfeindliche Machtdemonstration an HDP-Ko-Vorsitzender

    Kommentar von Martina Michels zum Prozess in Ankara am 13.4.2017

    Kommentar im Neuen Deutschland Martina Michels beobachtete die Verhandlung gegen die in der Türkei inhaftierte und wegen angeblicher »Terrorpropaganda« verfolgte Figen Yüksekdağ »Terrorpropaganda« - dieser Klagegrund wird in der Türkei derzeit so inflationär wie unbewiesen gegen Tausende Menschen aus Politik, Medien und Wissenschaft erhoben ...
    • Cornelia Ernst

    Wir sollten laut und mutig sein!

    Am 8. März findet auch dieses Jahr der Internationale Frauen*tag statt. An dem vor über 100 Jahren von Clara Zetkin ins Leben gerufenen Aktionstag streiten weltweit Frauen* und Aktivist*innen für Gleichberechtigung und eine gewaltfreie Gesellschaft. Cornelia Ernst, Mitglied des Europäischen Parlaments erklärt dazu: „Frauen*- und Freiheitsrechte sowie das Recht auf Selbstbestimmung sind keine Selbstverständlichkeit ...
    • Cornelia Ernst

    Nein zu Gewalt gegen Frauen #NoSexismNoRacism

    Cornelia Ernst (GUE/NGL). – Frau Präsidentin! Als ich von den Kölner Ereignissen hörte, stockte mir wirklich der Atem, denn das ist eine besondere Dimension von Sexismus gegenüber Frauen. Diese Taten sind durch nichts – durch wirklich gar nichts – zu relativieren, und wir dürfen es auch keinem einzigen Opfer antun, diese Debatte für andere Zwecke zu missbrauchen – nicht für nationale Wahlkämpfe, für Nazihetze, und auch nicht, um Flüchtlinge schneller loszuwerden ...
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 11

    Straßburg - Reisevorbereitungen - Treffen der Europapolitischen SprecherInnen in Berlin

    Woran merkt mensch, dass ein Bericht zur Gleichstellung von Frauen in Straßburg zur Abstimmung steht? Das ist ganz einfach. Die Mailpostfächer werden von Lebensschützern und erzkonservativen Mahnern geflutet, die eine - zum Glück längst nicht mehr existierende - Ordnung zusammenstürzen sehen, wenn Frauen die gleichen Rechte garantiert werden sollen, die Männer seit Jahrhunderten exklusiv beanspruchen und durchsetzen ...
    • Cornelia Ernst

    Ein Schritt vorwärts, zwei zurück

    Europaparlament nimmt verwässerten Tarabella-Bericht zur Gleichstellung von Mann und Frau an

    Dazu erklärt Cornelia Ernst, DIE LINKE: "Ich bin froh, dass es gelungen ist, diesen Bericht überhaupt zu verabschieden. Nach wie vor gibt es also eine Mehrheit im Europaparlament, die dieses Thema wichtig und notwendig findet. Allerdings ist es den reaktionären Kräften im EP, die mit teils vorgeschobenen ...
    • Cornelia Ernst

    Stoppt den Genozid an den Jesiden

    Die Autonome Region Kurdistan im Nordirak liegt in unmittelbarer Nähe zur Front des IS. Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst war als deutsche Vertreterin einer Delegation aus vier Europaabgeordneten vom 8.-11. Januar vor Ort. "Irakisch-Kurdistan ist die einzige Region, in die Angehörige der verschiedenen Minderheiten, wie Christen, Jesiden, Shabak, flüchten können ...
    • Martina Michels

    Wöchentlicher Newsletter KW 48 von Martina Michels

    Plenartagung des Europaparlaments in Strasbourg

    Auch diesmal war die Tagesordnung der Plenarwoche mit wichtigen Themen gefüllt. Gleich am Montag sprach unsere Berliner Europaabgeordnete in der Plenardebatte zu den Verzögerungen bei den Programmstarts in der neuen EU-Strukturförderperiode und den gescheiterten Haushaltsverhandlungen. Am Dienstagnachmittag ...
    • Sabine Lösing

    Sexuelle Gewalt als Kriegswaffe stoppen!

    Am 25. November ist der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Hierzu Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: "Bei dem Wort Kriegswaffe denken viele Menschen an technische Waffen. Aber es gibt auch andere Arten von Waffen. Sexuelle Gewalt -  Vergewaltigung, Zwangsprostitution, Sklaverei, Zwangssterilisation- und Schwangerschaften - ist eine davon ...
    • Cornelia Ernst

    Erfolg für Frauenrechte

    Recht auf Schwangerschaftsabbruch bleibt.

    Die spanische Regierung hat ihr Vorhaben, das Abtreibungsgesetz zu verschärfen, aufgegeben. "Das ist ein großer Erfolg für die Proteste der Zivilgesellschaft und ein Sieg für all jene, die sich für eine fortschrittliche Familienpolitik stark machen", kommentiert Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europäischen Parlament die Entscheidung ...
    • Gabi Zimmer

    EU-Abgeordnete prangern Junckers Kommissare an

    Spiegel Online

    Von Claus Hecking Kaum hat EU-Kommissionschef Juncker seine Mannschaft vorgestellt, gibt es bereits Ärger: Die Kommissare für Finanzen und Energie, Jonathan Hill und Arias Cañete, stünden Lobbyisten zu nahe, heißt es aus dem Europaparlament. Im EU-Parlament formiert sich Widerstand gegen Personalentscheidungen von Kommissionschef Jean-Claude Juncker ...
    • Gabi Zimmer

    EU-Spitzenposten - skandalös, beschränkt, unzureichend.

    Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der europäischen Linksfraktion GUE/NGL, fasst die jüngsten Ergebnisse beim EU-Personalkarussell zusammen. Nach der Wahl des Luxemburgers Jean-Claude Juncker zum neuen Präsidenten der Europäischen Kommission haben sich die Regierenden der EU-Mitgliedstaaten am Wochenende (30 ...
  • Armut und soziale Ausgrenzung

    In der Europäischen Union leben mehr als 504 Millionen Menschen. Im Jahr 2012 waren etwa 124 Millionen Menschen von Armut betroffen. Das ist jeder vierte Mensch in der EU. Darunter sind 23 Millionen Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren. Das Armutsrisiko unterscheidet sich je nach Mitgliedstaat und Region ...
  • Soziale Mindeststandards

    Die sozialen Grundrechte der Menschen in der EU sollen gleich auf mehreren Ebenen geschützt werden: Verfassungen der Mitgliedsstaaten, die Charta der Grundrechte der EU und die Sozialcharta des Europarates enthalten Artikel wie das Recht auf Arbeit, das Recht auf eine Wohnung oder das Recht auf Sozialschutz ...
    • Cornelia Ernst
    • Gabi Zimmer

    Schwarz, schwärzer, Patriarchat.

    Ultra-Konservative und Konservative kippen Bericht über Frauenrechte – ausgerechnet am Internationalen Tag der Menschenrechte. Estrela-Bericht über sexuelle und reproduktive Gesundheit abgelehnt.

    Eine Entschließung der Konservativen wurde mit nur sieben Stimmen Mehrheit angenommen. Dazu Gabi Zimmer, Vorsitzende der europäischen Linksfraktion GUE/NGL und Cornelia Ernst, Co-Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter:  Gabi Zimmer: "Heute ging es um mehr als die bloße Abstimmung eines Initiativberichtes ...
    • Cornelia Ernst
    • Gabi Zimmer
    • Paula Carillo (EXPRESS NEWS)

    Colombia: "No puede haber paz si no se incluye a la sociedad civil": Eurodiputado Jurgen Klute

    Al cumplirse un año de las conversaciones de paz entre la guerrilla de las FARC y el gobierno colombiano en La Habana y tras el anuncio de la candidatura a la reelección del presidente Juan Manuel Santos - cuya campaña se centrará en darle continuidad a las negociaciones- , el eurodiputado de la izquierda alemana Jurgen Klute, recibió a Express News Londres, en la sesión plenaria del Parlamento en Estrasburgo (Francia) ...
    • Martina Michels

    Brüsselbesuch der Berliner Frauenini: Schutz für Haushaltsangestellte Thema bei der Linksfraktion im EU-Parlament

      Nach einer spannenden Veranstaltung zu Mitbestimmung im ländlichen Raum und der Vorstellung meines Berliner Bürgerbüros traf ich am Ende der Arbeitswoche nun in Brüssel mit engagierten Mitgliedern der Überparteilichen Fraueninitiative Berlin (ÜPFI) zusammen. Sie haben auf meine Einladung hin an einer Konferenz der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament teilgenommen, in der es um die ILO-Konvention über menschenwürdige Arbeitsbedingungen für Hausangestellte ging ...
    • Cornelia Ernst

    Europaparlament streitet über Abtreibungs-Resolution

    (....) Die Linksfraktion zeigte sich entrüstet über die Verschiebung und das Verhalten vieler Volksvertreter. «Brüllende Männer, feixende Pro-Life Anhänger - heute spielten sich im Plenum Szenen ab, die an die Kämpfe gegen das Frauenwahlrecht vor über einhundert Jahren  erinnern», schimpfte die Abgeordnete Cornelia Ernst ...
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