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Schlagwort: Frauenrechte

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 47_2022: Von Jubiläen und Cyber-Attacken

    70 Jahre Europaparlament – Ukraine – Jugend - Frauen – Migrationsgipfel

    Das Novemberplenum in Straßburg war randvoll mit Debatten, Festakten und Entscheidungen, zumal am Freitag dann in Brüssel der Migrationsgipfel der Mitgliedsstaaten stattfand und erneut eine skandalöse Ratssitzung am Donnerstag mit Wirtschafts- und Energieminister*innen sich nicht auf einen Gaspreisdeckel einigen konnte ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 27_2022: Vorwärts in die Vergangenheit – Europaparlament bremst Klimaschutz aus

    Fraktion beim Parteitag der HDP – Plenum: Tschechische Ratspräsidentschaft – Taxonomie – Dürre in Europa – Internationaler Handel – Frauenrechte – DSA und DMA - Reisebericht aus Israel

    Alle Abgeordneten reisten in der vergangenen Woche zur letzten Plenartagung vor der Sommerpause nach Strasbourg und sicherlich alle, die gegen den Klimawandel mit vielen NGOs und Aktivist*innen kämpfen, fuhren vorerst frustriert wieder nach Hause. Gleich zweifach versammelten sich Parlamentsmehrheiten gegen einen nachhaltigen Klimaschutz ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 12_2021: Kultur total – Weltkulturerbe unter Druck

    Kultur- und Regionalpolitik – Treffen in Berlin – HDP-Verbotsverfahren – Türkei verlässt Istanbul Konvention

    In der vergangenen Woche tagten in Brüssel die Ausschüsse und ja, auch da geht es einmal um Aktuelles wie die Lage der Künstler*innen während der Corona-Pandemie, aber es geht auch um längerfristige Themen, wie die Sicherung des kulturellen Erbes oder Regelungen für die Kommunen, deren Förderfonds auch unter den Brexit-Abkommen leiden ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 10_2021: Plenartagung startet mit Internationalem Frauenkampftag

    Plenartagung in Brüssel – Regionalpolitik – Linke in Regierung – Rosa Luxemburg – Frauentag

    Morgen: 8. März 2021 – Internationaler Frauenkampftag Die norwegische „Badgirl-Feministin“, Journalistin und Autorin Grethe Nester wird oft und zurecht zitiert mit dem Satz: „Die größte Gefahr für die Gleichberechtigung ist der Mythos, wir hätten sie schon“. Gemäß dem Artikel 153 AEUV kann die EU ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 48_2020: Grundrechte, Frauenrechte & Medienfreiheit

    Plenum in Brüssel – Südkaukasus – Belarus – Regionalpolitik – Medienfreiheit – Grundrechte – Abtreibungsrecht – MFR 2021–2020

    Die Plenarwoche in Brüssel war wieder mehrheitlich online, behandelte u. a. auch die EU-Regionalpolitik für die kommenden sieben Jahre (auch in den Ausschüssen), das Abraham-Abkommen, viele Haushaltsthemen sowie Außenpolitik. Doch die schwierigen Debatten galten in dieser Woche mehreren Berichten, die Grund- und Freiheitsrechte verhandelten, Frauenrechten und Medienfreiheit galten...
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Plenarfokus November 2020

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 23. - 26. November 2020, Brüssel

    „Am 31. Dezember 2020 endet die Übergangsphase nach dem Brexit. Doch die Verhandlungen über ein mögliches Zukunftsabkommen dauern nach wie vor an. THE LEFT steht für einen Deal, der einerseits den Frieden auf der irischen Insel und andererseits Sozial- und Umweltstandards garantiert."
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche_42: Europaparlament tagt wieder online

    Regionalpolitik & Mehrjähriger Finanzrahmen – Veranstaltungs- und Lesetipp

    Wir brauchen alle unsere Kraft für die kommenden Wochen, für die Vernunft eines ungewöhnlichen Zusammenhalts, der derzeit darin besteht, sich physisch aus dem Wege zu gehen. Trotzdem müssen wir die politischen Herausforderungen, die der ökonomische und gesellschaftliche Schock der Corona-Krise nach sich zieht, sowie die Langzeitherausforderungen, die den Klimawandel, eine gerechte Digitalisierung und vor allem den Kampf gegen Armut betreffen, zusammenbinden...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche_10/2020: Kommentar zum EU-Gipfel: „Mit Verlaub: Ich muss kotzen!“

    EU-Ratsgipfel - Frauenrechte - Israel - Greta Thunberg zu Gast - Berlin - Frauenrechte

    Zum Wochenauftakt war Martina Michels in einem Charlottenburger Gymnasium zu Gast und eilte gleich danach nach Brüssel, zu Delegations- und Fraktionssitzungen. Diese waren allesamt von den furchtbaren Ereignissen an den Grenzen in Griechenland, wo Faschisten Menschen auf der Flucht und Mitarbeiter von Hilfsorganisationen angreifen, überschattet ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 46_2019 - Vom Mauerfall bis zur Flut in Venedig

    30 Jahre Mauerfall - Frauenwiderstand in Lateinamerika - Putsch in Bolivien - Venedig und Banksy - Deutsche Welle - PESCO

    Die vergangene Woche in Brüssel wartete mit dem Miniplenum, u. a. zu 30. Jahre Mauerfall, und einer Fraktionssitzung mit Frauen aus Latein-und Mittelamerika auf. Martina hatte außerdem ein Treffen mit Aktivistinnen und Sympathisanten der Rosa-Luxemburg-Stiftung, mit der Deutschen Welle und mit Abgeordneten aller Fraktionen aus Ostdeutschland ... Wir schauen auch nach Bolivien und nach Venedig.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 39/2019 - Was hat Europas Geschichte mit den Anhörungen der neuen Kommission zu tun?

    Europas Geschichte - Zukunft der EU - Israel - EuroNEST - Türkei - Iran - Brexit - Save Abortion Day 2019 - Österreich wählt - Urheberrecht

    Alle Abgeordneten trafen sich in dieser Woche in Brüssel, um die Delegationen der EU mit Drittländern zu konstituieren. Martina steht dabei vor alten und neuen Aufgaben. Özlem Demirel wurde Vizevorsitzende der EU-Türkei-Delegation und Cornelia Ernst ist seit Donnerstag nachmittag die Vorsitzende der Delegation EU-Iran, eine besondere Herausforderung in konfliktreichen Zeiten ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 10_2019

    Brüssel - Berlin - Paris - Magdeburg: Frauenkampftag - Klima - FridaysforFuture - Digitalsteuer - Macrons Europa - Proteste gegen die EU-Copyrightreform vor der Abstimmung

    In wenigen Wochen sind Europawahlen und mittlerweile werden Zukunftsthemen intensiv auf den Straßen diskutiert. Einerseits tagen Umweltminister*innen der Mitgliedsstaaten, um Konzepte einer klimaneutralen Wirtschaft bis 2050 auszudiskutieren, andererseits gehen jeden Freitag Schülerinnen und Schüler für ihre Zukunft auf die Straße, die ohne Lösungen des ökologischen Problemstaus ziemlich düster aussieht ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 8/9_2019

    Brüssel - Bonn - Berlin: Wirtschaftsdemokratie und Medienfreiheit - Frauenstreik - Uploadfilter - Europawahlen - Europa vor Ort - Israel - Türkei

    Heute enden wir den Wochenrückblick mit einem bitterbösen Krimi in Sachen Wirtschaftsdemokratie und Medienfreiheit. Ende Mai sind Europawahlen, so dass derzeit die Ausschüsse des Europäischen Parlaments unter Hochdruck letzte Abstimmungen und Berichte behandeln. Die Miniplenen in Strasbourg und die Plenarwochen in Brüssel sind entsprechend vollgestopft. Und auch "Europa vor Ort" bekommt eine erhöhte Aufmerksamkeit ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 7_2019

    Strasbourg - Berlin - Köln: Regionalpolitik - EU-Urheberrechtsreform & uploadfilter - #metoo & Berlinale 2019

    Das Plenum in Strasbourg war nicht nur vollgepackt mit Internationalen Handelsabkommen, Fragen der zukünftigen Verfasstheit der Union selbst, Steuerpolitik u. v. a. Am Rande der Tagung trafen sich auch viele Ausschüsse, die den letzten Schliff der EU-Programmstrukturen für 2021 - 2027 ausdiskutierten ...
    • EP-Linksfraktion THE LEFT

    Poland’s right-wing reforms add fuel to more social divide

    The Polish Prime Minister has come under heavy criticism in the European Parliament today with the Left laying into his government for dragging the country further to the right, and rowing back on civil liberties and basic human rights. In particular, Mateusz Morawiecki was slammed for undermining the independence of the judiciary, and for depriving women of their sexual and reproductive rights.
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Martinas Woche 21/2018: Israel - Magdeburg - Irland

    Linksfraktion in Israel Initiiert von Martina Michels (DIE LINKE.) als Delegationsleiterin und Curzio Maltese (L'Altra Europa con Tsipras/Italien) bereiste in der vergangen Woche (20.-24. Mai 2018) eine Delegation der Linksfraktion GUE/NGL Israel. Ein kurzer Reisebericht findet sich hier. Martina Michels in einer ersten Bewertung der Reise: „Israel ist mehr als Netanyahu ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 11_2018

    Strasbourg - Berlin: EU Haushalt - Afrin, der ISG und Rüstungsexporte - Gregor Gysi in der GUENGL - Europapolitische Sprecher*innen - Equal Pay Day

    Es scheint dröge und kleinteilig: die Debatten um den EU-Haushalt nach 2020. Doch das ist politisch hochexplosiv, denn es geht um nicht weniger als um eine demokratische Legitimierung einer Finanzordnung in der EU, die sozialen Ausgleich schafft und nicht vom "Veto" der Mitgliedsstaaten ständig diktiert wird. Die Zukunft Europas war auch in anderen Begegnungen der Woche in Strasbourg und Berlin das Top-Thema.
    • Martina Michels

    Presseschau: "Neues Deutschland": Frauenfeindliche Machtdemonstration an HDP-Ko-Vorsitzender

    Kommentar von Martina Michels zum Prozess in Ankara am 13.4.2017

    Kommentar im Neuen Deutschland Martina Michels beobachtete die Verhandlung gegen die in der Türkei inhaftierte und wegen angeblicher »Terrorpropaganda« verfolgte Figen Yüksekdağ »Terrorpropaganda« - dieser Klagegrund wird in der Türkei derzeit so inflationär wie unbewiesen gegen Tausende Menschen aus Politik, Medien und Wissenschaft erhoben ...
    • Cornelia Ernst

    Wir sollten laut und mutig sein!

    Am 8. März findet auch dieses Jahr der Internationale Frauen*tag statt. An dem vor über 100 Jahren von Clara Zetkin ins Leben gerufenen Aktionstag streiten weltweit Frauen* und Aktivist*innen für Gleichberechtigung und eine gewaltfreie Gesellschaft. Cornelia Ernst, Mitglied des Europäischen Parlaments erklärt dazu: „Frauen*- und Freiheitsrechte sowie das Recht auf Selbstbestimmung sind keine Selbstverständlichkeit ...
    • Cornelia Ernst

    Nein zu Gewalt gegen Frauen #NoSexismNoRacism

    Cornelia Ernst (GUE/NGL). – Frau Präsidentin! Als ich von den Kölner Ereignissen hörte, stockte mir wirklich der Atem, denn das ist eine besondere Dimension von Sexismus gegenüber Frauen. Diese Taten sind durch nichts – durch wirklich gar nichts – zu relativieren, und wir dürfen es auch keinem einzigen Opfer antun, diese Debatte für andere Zwecke zu missbrauchen – nicht für nationale Wahlkämpfe, für Nazihetze, und auch nicht, um Flüchtlinge schneller loszuwerden ...
    • Martina Michels

    Martinas Woche KW 11

    Straßburg - Reisevorbereitungen - Treffen der Europapolitischen SprecherInnen in Berlin

    Woran merkt mensch, dass ein Bericht zur Gleichstellung von Frauen in Straßburg zur Abstimmung steht? Das ist ganz einfach. Die Mailpostfächer werden von Lebensschützern und erzkonservativen Mahnern geflutet, die eine - zum Glück längst nicht mehr existierende - Ordnung zusammenstürzen sehen, wenn Frauen die gleichen Rechte garantiert werden sollen, die Männer seit Jahrhunderten exklusiv beanspruchen und durchsetzen ...
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