Schlagwort: Niederlande

• 25.03.2017

  • Gabi Zimmer

  Presseschau: Wahlen in den Niederlanden & Konsequenzen für Dijsselbloem

  In den Niederlanden wurde gewählt. Dazu haben sich Gabi Zimmer, Cornelia Ernst und Fabio De Masi sich in Pressemitteilung geäußert. Auch der Rücktritt des Eurogruppenchefs Jeroen Dijsselbloem wurde gefordert. Dieser wurde bei den Wahlen abgestraft. Dijsselbloem sei in den Niederlanden gescheitert und habe die Eurogruppe in eine Sackgasse gesteuert, so De Masi ...
• 16.03.2017

  • Cornelia Ernst

  Wahl in den Niederlanden: Gestern das Schlimmste verhindert, ab morgen sozial-solidarische Politik gefordert

  

  Die gestrige Wahl zur niederländischen Zweiten Kammer kommentiert Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Während Europa einen Erdrutschsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders fürchtete, traten insbesondere die Socialistischen Partij (SP) und die Partij voor de Dieren (PvdD) mit Nachdruck für eine soziale und friedliche Politik ein, die die Gesellschaft eint und nicht spaltet ...
• 16.03.2017

  Eurogruppe: Dijsselbloem muss abdanken

  

  Der wirtschaftspolitische Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, Fabio De Masi, erklärt anlässlich des Ausgangs der niederländischen Parlamentswahlen:   "Die rechte Hand von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Finanzminister des Schattenfinanzplatzes Niederlande - der Präsident der Eurogruppe Jeroen Dijsselbloem - wurde bei den Wahlen abgestraft ...
• 22.02.2017

  Kampf gegen Steuervermeidung

  Presseschau: Steueroasen und Geldwäsche

  

  22. Februar 2017 WDR 5 - Morgenecho EU-Finanzminister auf Kurssuche "Kampf gegen Steuervermeidung: Dieses Thema steht beim Treffen der Finanzminister der EU auf der Tagesordnung ganz oben. Können sie Konzepte vorlegen? Im Morgenecho-Interview Fabio de Masi, Europa-Abgeordneter der Linken." Der Radiobeitrag (6 min 04) lässt sich online bei WDR 5 nachhören ...
• 12.04.2016

  • Sabine Lösing

  Zivile Gelder sollen für militärische Zwecke missbraucht werden

  Sabine Lösing, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –  Herr Präsident! Die Frage der Verteilungsgerechtigkeit, sowohl innerhalb von Gesellschaften als auch zwischen den Regionen der Welt, ist die wichtigste Frage, wenn es um Frieden und Sicherheit geht. Das betrifft auch die Nachbarschaftspolitik der EU. 2004 wollte man noch einen Ring aus Freunden bilden ...
• 07.04.2016

  • Helmut Scholz

  Die Ratifizierung ist politisch gescheitert. Punkt.

  

  Helmut Scholz, nachbarschaftspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im EP, zum Ausgang des Referendums in der Niederlande zum EU-Ukraine-Abkommen   „Die Ratifizierung ist politisch gescheitert. Punkt. Der Ausgang der Abstimmung zeigt, dass ein wesentlicher Teil der Beteiligten meint, dass das EU-Ukraine-Abkommen an den ökonomischen, sozialen und gesellschaftlichen Erfordernissen sowohl in der Ukraine als auch in der EU vorbei geht ...
• 07.03.2016

  Presseschau: Gruppe Verhaltenskodex

  "Machtlos gegen Steuertrickser"

  6. März 2016 SÜDDEUTSCHE ZEITUNG Machtlos gegen Steuertrickser, von Alexander Mühlauer "...Die beiden Europa-Abgeordneten Fabio De Masi (Linke) und Sven Giegold (Grüne) werten zurzeit bislang geheime Dokumente der Gruppe Verhaltenskodex aus. Auf Druck des Sonderausschusses des Europäischen Parlaments zur Aufklärung der Lux-Leaks-Affäre sagte die EU-Kommission nach langem Hin und Her kürzlich zu, die Protokolle der Gruppe für Abgeordnete in einem Leseraum zugänglich zu machen ...
• 17.01.2016

  • Konstanze Kriese
  • Martina Michels

  Martinas Woche KW 2_2016

  25 Jahre Berliner Parlament - Neues aus dem Regional- und dem Kulturausschuss - Türkei - Europapolitische SprecherInnen

  

  25 Jahre gesamtberliner Parlament Die Woche begann Montag mit einer besonderen Veranstaltung in Berlin. Vor 25 Jahren trat das erste gesamtberliner Parlament nach der Wiedervereinigung zusammen, Grund genug für einige Feierlichkeiten. Am Vormittag nahm Martina Michels an Feierstunde des Abgeordnetenhauses in der Nikolaikirche teil ...