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Schlagwort: Soziales

    • Fabio De Masi

    G 20: Juncker und Merkel sind Risiko für Weltwirtschaft

    "Die harsche Kritik der US-Regierung an der Euro-Politik ist richtig und eine Backpfeife für Bundeskanzlerin Merkel. Die Fortschritte beim Informationsaustausch werden den Steuersumpf nicht austrocknen", kommentiert der Europaabgeordnete und Wirtschaftspolitiker Fabio De Masi (DIE LINKE) den G 20 Gipfel in Brisbane/Australien ...
    • Thomas Händel
    • Gabi Zimmer

    EuGH Urteil: Deutschland darf Rumänin soziale Existenzsicherung verweigern

    Der EuGH hat heute entschieden, dass Deutschland einer in Deutschland lebenden Rumänin Hartz-VI-Leistungen verweigern darf. DIE LINKE. im Europaparlament kritisiert das Urteil. Thomas Händel (DIE LINKE), Vorsitzender des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten: "Der EuGH kann natürlich nur auf der Grundlage europäischer Politik und der Verträge Recht sprechen ...
    • Fabio De Masi
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    "Gleichheit ohne Freiheit ist Unterdrückung und Freiheit ohne Gleichheit ist Ausbeutung."

    25 Jahre nach dem Fall der Mauer braucht es erneut den 'spirit of '89'

    Der Mauerfall am 9. November steht wie kaum ein anderes Ereignis für den unbedingten Wunsch der Menschen nach Veränderung und lehrt, dass nichts unabänderlich ist. Was 1989 der richtige Schritt war, hat auch heute Bestand: Wir brauchen mündige Bürgerinnen und Bürger, die den Mut haben für ihre Rechte einzustehen ...
    • Helmut Scholz

    "Der Maidan war ein Ausdruck, dass die unten nicht mehr wollten, aber die oben noch konnten."

    Interview mit Helmut Scholz

    Am 26. Oktober 2014 fanden in der Ukraine Wahlen statt. Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, berichtet im Interview über eine Fact-finding-Reise, die er  mit anderen Fraktionskollegen nach der Abstimmung in dem Land unternommen hat ...
    • Fabio De Masi

    EU-Finanzminister, hört die Signale!

    "Es ist Zeit sich von der gescheiterten Kürzungspolitik in Griechenland zu verabschieden. Wir brauchen stattdessen Strukturreformen für Steuergerechtigkeit. Das System Juncker muss ein Ende haben - ob in Athen oder Luxemburg", erklärt der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) zu den heutigen Beratungen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister (ECOFIN-Rat ...
    • Gabi Zimmer

    Junckers EU-Kommission am Start

    Beitrag von Bernd Riegert in: Deutsche Welle

    (...) Nur eine Kandidatin aus Slowenien fiel in den Parlaments-Anhörungen durch und musste ausgetauscht werden. Das Parlament bekam sein Bauernopfer, so die linke Fraktionsvorsitzende Gabi Zimmer. Ansonsten habe die informelle große Koalition aus Konservativen und Sozialisten die Kommission durchgesetzt ...
    • Gabi Zimmer

    Union européenne Le Parlement dit oui à la Commission Juncker

    Artikel in: "L'humanité" von Gaël de Santis

    (....) Les seules voix dissonantes à gauche proviennent de la Gauche unitaire européenne (GUE-GVN) où siègent les députés Front de gauche, qui ont voté contre. Les socialistes espagnols et suédois ont penché du côté de l’abstention, tout comme quatre des treize socialistes français. (....) Les dix années de José Manuel Barroso, qualifiées par celui-ci d’«exceptionnelles» dans son discours mardi, sont-elles achevées? Pas vraiment, estiment les députés de la GUE ...
    • Cornelia Ernst

    GroKo nickt EU-Kommission ab

    Artikel von Eric Bonse in "die tageszeitung"

    BRÜSSEL taz | Europa hat eine neue Große Koalition – und eine neue EU-Kommission. Mit den Stimmen von Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen (allerdings ohne die FDP) hat das Europaparlament am Mittwoch in Straßburg die Kandidatenliste von Kommissionschef Jean-Claude Juncker bestätigt. 423 Parlamentarier stimmten dafür, 209 waren dagegen, 67 enthielten sich ...
    • Fabio De Masi
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    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Neue Kommission, alte Leier.

    LINKE. im EP stimmt geschlossen gegen Juncker-Kommission

    Die Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE haben geschlossen gegen die Juncker-Kommission gestimmt. "Nach der Anhörung ist vor der Anhörung, wir bleiben dabei: Mit Junckers neuer EU-Kommission ist kein soziales Europa zu machen." Die Europaabgeordneten weiter: "Massive Arbeitslosigkeit und eine lahmende Konjunktur in den EU-Mitgliedstaaten verlangen eine grundsätzliche Neuausrichtung der EU ...
    • Fabio De Masi

    Deutschland muss investieren

    "Deutschlands schwarze Null ist eine Nullnummer. Die Fortsetzung der Kürzungspolitik führt tiefer in die Rezession und senkt somit die Staatsschulden nicht, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Debatte im Vorfeld des deutsch-französischen Gipfels der Wirtschafts- und Finanzminister ...
    • Fabio De Masi
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    • Gabi Zimmer

    TTIP und CETA stoppen!

    Folder

    Jetzt erst recht! TTIP und CETA stoppen! Die EU und die USA verhandeln über ein umfassendes Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP). Die Verhandlungen über ein ähnliches Abkommen mit Kanada (CETA) wurden bereits beendet. Die Abkommen drohen, Demokratie, Rechtsstaat und Rechte von Beschäftigten auszuhebeln ...
    • Fabio De Masi

    Giftmüll ist kein Rezept gegen Depression

    zum Treffen der Finanzminister der Eurozone

    "Die Steuerzahler sollen faule Kredite garantieren. Das führt in den Crash, löst aber sicher keinen Investitionsstau", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Debatte um eine staatliche Absicherung von handelbaren Krediten und Maßnahmen gegen den investitionsstau auf der informellen ECOFIN-Tagung in Mailand ...
    • Gabi Zimmer

    Juncker macht den Bock zum Gärtner

    Investmentbanker Moedas könnte neuer Sozialkommissar der Europäischen Kommission werden

    Die Verantwortung für den Bereich Beschäftigung und Soziales in der neuen Europäischen Kommission von Jean-Claude Juncker soll ersten Informationen zu Folge der Portugiese Carlos Moedas bekommen.   Hierzu Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL im Europaparlament: „Herr Moedas ist ein Fachmann für Finanzspekulationen, Privatisierung öffentlichen Eigentums und sozialen Kahlschlag ...
    • Thomas Händel

    Die Jugendgarantie ist ein leeres Versprechen

    "Mehr als 8 Millionen junge Menschen in Europa sind ohne Arbeit, in einigen Ländern beträgt die Jugendarbeitslosigkeit bis zu 60%. Und die EU tut – nichts. Die Jugendgarantie ist ein leeres Versprechen – Geld, das umverteilt wurde und bestenfalls einen Tropfen auf den heißen Stein bedeutet. Die EU braucht ...
    • Thomas Händel
    • FAZ

    Das Girokonto für jedermann nimmt konkrete Formen an

    58 Millionen Europäer haben bisher kein Bankkonto

    (...) Der im EU-Parlament für das Dossier federführend zuständige Europaabgeordnete Jürgen Klute von der Linken sagte, die Bankkunden seien keine Melkkühe, denen nach Gutdünken der Zugang zum Konto verwehrt oder der Wechsel zu besseren Anbietern erschwert werden könne. Die Idee für das "Konto für jedermann" stammt von Binnenmarktkommissar Michel Barnier ...
  • Makroökonomische Konditionalität

    Bezeichnet einen Sanktionsmechanismus, der im Januar 2014 für alle Europäischen Struktur- und Investitionsfonds eingeführt wurde. Das bedeutet, dass für Regionen in einem Mitgliedstaat ganz oder teilweise die europäischen Fördergelder gestrichen werden können, wenn der Mitgliedstaat die europäischen Verschuldungskriterien (3 % Defizit und ein Schuldenstand von 60 % des Bruttoinlandsprodukts) nicht einhält oder die wirtschaftspolitischen Empfehlungen des Rates nicht umsetzt ...
  • Strukturfonds

    Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und Europäischer Sozialfonds (ESF). Weitere Themen: Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) Europäischer Sozialfonds (ESF)
  • Kohäsionsfonds

    Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), Europäischer Sozialfonds (ESF), Kohäsionsfonds (KF), Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und Europäischer Meeres- und Fischereifonds (EMFF). Weitere Themen: Armut und soziale Ausgrenzung Europäische Struktur- und Investitionsfonds bzw ...
  • Europäischer Sozialfonds (ESF)

    Eingerichtet 1957, aus ihm werden Projekte v.a. für Beschäftigte, Weiterbildungsmaßnahmen, soziale Integration und transnationale Maßnahmen gefördert. Weitere Themen: Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) Kohäsionsfonds Strukturpolitik bzw. Kohäsionspolitik bzw. Regionalpolitik bzw ...
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