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Schlagwort: Beitrittsverhandlungen

    • Martina Michels

    Dieses Evet für Erdoğan ist ein Ja-mit-Denkzettel für seine Präsidialdespotie

    An diesem Sonntag waren rund 55 Millionen Wahlberechtigte der Türkei dazu aufgerufen, einer Verfassungsänderung und damit einem Präsidialsystem zuzustimmen oder eine solche Änderung abzulehnen – evet oder hayır. Mit der Entscheidung für das Ja-Lager um die AKP von Präsident Erdoğan soll die Politik der Türkei spätestens ab 2019 auf Erdoğan beziehungsweise den Präsidenten zugeschnitten sein und ihn mit nahezu uneingeschränkter, vor allem aber unkontrollierter Macht ausstatten ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 47_2016

    Strasbourg - Berlin: AVMSD, Türkei, LUX-Filmpreis, CETA, Medienfreiheit

    Sondersitzung des CULT-Ausschusses zur Überarbeitung der Audiovisuellen Mediendiensterichtlinie (AVMSD) Montag abend wurde schon einmal zu den über 1000 Änderungsanträgen zur AVMSD diskutiert. Im Februar will der Ausschuss dann entscheiden. Die Hauptstreitpunkte - die Reichweite der Richtlinie bei den Videosharingplattformen und die Art der Unabhängigkeit einer Europäischen und der Nationalstaatlichen Regulierungsbehörden - werden wohl noch einige intensive Beratungen benötigen ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: EU-Parlament fordert einen Stopp der Türkei-Beitrittsgespräche

    Das Europaparlament hat sich in einer Resolution für einen Stopp der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei ausgesprochen.   24. November 2016 BILD.DE EU-Parlament fordert: Beitrittsgespräche mit Türkei einfrieren "[...] EU-Parlamentarier Fabio de Masi (36, Linke) stimmte zwar für die Resolution, hält sie aber für absolut unzulänglich ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 24_2016

    Orlando shocked us – Demirtas und Dündar in Brüssel zu Gast – Gasversorgung und Portabilität – Europapolitik in Berlin

    Der Terror eines Einzelnen in einem Schwulen- und Lesbenklub in Orlando schockt. Und auch der tägliche Terror eines von der EU mit dröhnendem Schweigen bedachten Krieges im Südosten der Türkei verschaffte sich im Europaparlament Gehör. Aufrüttelnd, deutlich. „Nebenbei“ tagte der Regionalausschuss, warf der Kulturausschuss in der kommenden Woche seine Schatten voraus ...
    • Martina Michels

    Selahattin Demirtaş: "Ich habe die Hoffnung noch nicht aufgegeben..."

    Der HDP-Vorsitzende fordert im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten mehr Druck für eine Rückkehr zum Friedensprozess mit Kurdinnen und Kurden.

    Am 14. Juni 2016 war Selahattin Demirtaş zu Gast im Auswärtigen Ausschuss (AFET), im Europäischen Parlament. Eine Woche vor der wahrscheinlichen Eröffnung von Strafprozessen gegen unzählige Abgeordnete der Türkischen Nationalversammlung schilderte er die politische Situation in der Türkei und seine Perspektiven auf die Beziehungen zur EU ...
    • Martina Michels

    Vom Saulus zum Paulus? Die seltsame Sicht der EU auf die Türkei

    Martina Michels zu Erwartungen und Wirklichkeiten vor dem EU-Türkei-Gipfel am Montag, den 7. März 2016

    Anlässlich des anstehenden nächsten Gipfels zwischen der EU und der Türkei (Montag, 7. März 2016), nimmt Martina Michels zu den drängenden Fragen Stellung, schildert ihre Erwartungen und formuliert Forderungen an die Vertreterinnen und Vertreter der EU in Bezug auf die andauernden Menschenrechtsverletzungen in der Türkei ...

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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)