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Schlagwort: Regionalpolitik

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 47_2017

    Brüssel - Berlin: Kultur- und Regionalpolitik - Türkische Frauenbewegung - Medienfreiheit - Jamaika-Aus in Deutschland

    "Susmuyoruz, korkmuyoruz, itaat etmiyoruz" - "Wir schweigen nicht, fürchten uns nicht, gehorchen nicht", so wehrte sich die Frauenbewegung in Istanbul gegen das drohende Verbot ihrer Nachtdemonstration am gestrigen Samstag. In Brüssel tagten diverse Ausschüsse. Die Abgeordneten schauen natürlich auch auf die Debatten der Regierungsbildung in Deutschland nach dem Ausstieg der FDP aus den Jamaika-Sondierungsgesprächen.
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Oettinger hält 10% bis 14% Haushaltskürzungen an der EU-Förderpolitik für wahrscheinlich

    Linkne in Europa und Regionen gemeinsam für Erhalt der EU-Kohäsionspolitik für alle Regionen

    In einer interparlamentarischen Sitzung diskutierten am Mittwoch dieser Woche Vertreter*innen des EP und der nationalen Parlamente in Brüssel über die Zukunft der EU-Regional- und Förderpolitik. Für Deutschland und die LINKE. dabei: MdEP Martina Michels und die Mitglieder der EU-Ausschusses des Bundesrates Benjamin Hoff und Stefan Ludwig (beide bekannter als Minister in Thüringen bzw ...
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Strukturfonds sind kein Zwangsinstrument

    Armutsfeste Mindestlöhne und Lohngleichheit müssen Gesetz werden

    „Armutsfeste Mindestlöhne und Lohngleichheit müssen Eingang in die Europäische Gesetzgebung finden“, kommentiert Martina Michels die französischen Vorschläge, bestimmte soziale Indikatoren zur Vorbedingung für die Auszahlung von EU-Strukturfondsmitteln zu machen. 
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 46_2017

    Strasbourg - Berlin: Regionalpolitik - Brexit - Medienfreiheit - 100 Jahre Oktoberrevolution - EU-Asylpolitik - neue Gesichter - neue Termine

    Kaum in Strasbourg angekommen, begann am Abend eine Sondersitzung des Regionalausschusses. Dienstag Mittag wurde der LUX-Film-Preis 2017 vergeben. Abends kam der EU-Chefverhandler für den Brexit, Michel Barnier, in unsere Fraktion. Und gern hätte Martina die aktuelle Stunde am Mittwoch Nachmittag genutzt, um Europas Geschichte für die Bewältigung aktueller Herausforderungen zu befragen. Doch es gibt Stöckchen, über die niemand springen muss. Deshalb entschied sie sich, gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen, einer aktuellen Stunde fern zu bleiben. Am Donnerstag stimmte das Parlament einem Mandat zum Verhandeln über die Reformierung der EU-Asylpolitik zu. Wir begrüßen einen neuen Kollegen und haben Tipps für Veranstaltungen in Berlin.
    • Martina Michels

    EU-Kohäsionspolitik: Kürzungen als 'identitätsstiftende Elemente'

    Heute tagt der Rat für Allgemeine Angelegenheiten. Bei diesem Treffen steht der 7. Kohäsionsbericht der Kommission sowie die Anpassung der EU-Finanzordnung (Omnibus) auf der Tagesordnung. Rechenspiele der EU-Kommission lassen befürchten, dass Mittel der Kohäsionspolitik um bis zu 30 Prozent gekürzt werden könnten.
    • Martina Michels
    • Dana Ringel

    Developing a Social and Solidarity Economy (SSE) - Thema mit Potenzial

    Bericht von einer GUE/NGL-Konferenz, 9. November 2017

    Im Fahrwasser der zuletzt geführten Debatten zur sozialen Säule der EU und der Forderung nach einer Stärkung der sozialen Rechte der Unionsbürger durch die GUE/NGL fand am 09. November das zweite „European Forum on Social and Solidarity Economy“ der Fraktion unter Einbezug der Interessensvertretung sozial-solidarischer Unternehmen auf europäischer Ebene, der Social Economy Europe (SEE) statt.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 45_2017

    Berlin - Brüssel: Lux Film Prize - Joint List aus Israel zu Gast - Sozial Solidarische Ökonomie in der Debatte - Soul for Europe - 9. November 1938

    Zum Wochenbeginn war Martina bei einem Frauentreff in Berlin zu Gast und am gestrigen Samstag nahm sie an der "A Soul for Europe"-Konferenz teil. "Dazwischen" fuhr sie nach Brüssel zu Ausschusssitzungen und zum Besuch der Joint List aus Israel. Dana Ringel berichtet über die Fraktionskonferenz zur Sozial- und Solidarischen Ökonomie und wir sind für euch ins Kino gegangen und haben uns die nominierten Filme des diesjährigen Lux-Film-Preises angeschaut.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 44_2017

    Jerusalem und Tel Aviv: Besuch in der Knesset - in Yad Vashem - unterwegs mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Israel; Förderpolitik und Ostdeutschland

    Deutschland befasste sich mit der Reformation oder beging, wie andere Länder auch, hohe christliche Feiertage, während Martina nach Israel reiste. Sie war in der Knesset zu Gast, erneut in der Gedenkstätte Yad Vashem und traf sich mit Kolleginnen und Kollegen der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 43_2017

    Strasbourg - Berlin - Jerusalem: Whistleblowerschutz - Ratsgipfel - Haushalt und Regionen - eprivacy-VO - Metoo - Aufbruch nach Israel

    Eine fette Plenumswoche mit interessanten Einzelabstimmungen (Whistleblowerschutz, eprivacy-VO) und einer enttäuschenden Debatte über die Ergebnisse der letzten Ratssitzung am 19./20. Oktober liegt hinter Martina. Am Freitag sprach sie in Berlin mit den Veranstaltern von "Soul of Europe" von der Stiftung Zukunft Berlin über die permanenten Begegnungen, die seit der EU-Osterweiterungen stattfinden und den Beitrag der Städte in europäischen Integrationsdebatten im Fokus haben. Vor ihr liegt eine Reise nach Israel.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 41_2017

    Regionalpolitik - UNESCO ohne USA und Israel - FRONTEX Bericht 2016 - Frankfurter Buchmesse - Rechtsruck in Österreich

    In dieser Woche tagten der Kultur- und Regionalausschuss in Brüssel. Die USA und Israel verlassen die UNESCO. Im Ausschuss für Bürgerlichen Freiheit, Justiz und Inneres (LIBE) erstattete der FRONTEX-Chef Bericht und in Deutschland hinterließ die Frankfurter Buchmesse viele Fragezeichen beim Umgang mit der Neuen Rechten. Über ein Viertel der Wählerinnen und Wähler gaben in Österreich der rechtspopulistischen FPÖ ihre Stimme bei den Nationalratswahlen und Kurz gewinnt gegen Kern.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 39_2017

    Berlin - Paris - Madrid - Tallinn: Macron und die Regionalpolitik - Madrid wählt die Eskalation - Digitales Spitzentreffen

    Während Deutschland die eigenen Wahlen auswertet, kommen aus Paris heftige europapolitischer Aufschläge. Madrid hat sich beim Katalanischen Referendum für Eskalation entschieden und in Tallinn wurde der digitalen Zukunft ins Auge geschaut.
    • Martina Michels
    • Nora Schüttpelz

    Bahn frei für WiFi4EU

    Europaparlament billigt EU-Förderung für kostenfreies WLAN in Europa

    Das Europaparlament hat am 12. September das WiFi4EU-Programm gebilligt. Gemeinden und öffentliche Einrichtungen wie zum Beispiel Bibliotheken oder Gesundheitszentren können künftig EU-Hilfe für die kostenlose Bereitstellung von WLAN an öffentlichen Plätzen erhalten. Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 36_2017

    Brüssel - Berlin und Thüringen in Brüssel - Türkei - Qualitative Bildung für alle - Griechenland in Berlin

    Die Woche begann nach dem Pressefest in Wien in Brüssel mit einer Klausur unserer Delegation der linken Abgeordneten aus Deutschland. Martina war gefordert, etwas zur Debatte um die EU-Türkei-Beziehungen beizutragen, denn mit dem Fernseh-Duell zwischen Merkel und Schulz am Sonntag abends war die unselig verkürzte Debatte um den EU-Beitritt der Türkei wieder in den Medien. Abbruch oder nicht ist aber gar nicht entscheidende Frage, fasste Martina den Rahmen ihrer Positionierung zusammen...
    • Martina Michels

    Presseschau: Erasmus - Was kommt als Nächstes für Europas Jugend?

    14. Juli 2017 EURACTIV "Erasmus ist das bisher erfolgreichste Instrument, das der EU für die Ausbildung und Integration der europäischen Jugend zur Verfügung steht. Jetzt stehen Struktur, Geltungsbereich und die Finanzierung des Programms unter einer weiteren Reform – eine massive Erhöhung des Budgets ist dabei nicht ausgeschlossen ...
    • Martina Michels

    Herr Oettinger, ändern Sie den Kurs!

    Rede zu "Reflexionspapier zur Zukunft der EU-Finanzen bis 2025" Strasbourg, 04.07.2017

    "Herr Kommissar, Das Reflexionspapier zu den EU-Finanzen steuert mit seiner Prioritätensetzung in die falsche Richtung: Ganz vorn stehen für Sie  Binnenmarkt, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Bei der Solidarität hingegen werden in 4 von 5 Szenarien Kürzungen in Kauf genommen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 26_2017

    Brüssel und Deutschland mit viel Regionalpolitik, mit Kampf gegen kulturelle Stereotypen und tradierte Familienbilder, mit Medienfreiheit in der Türkei und Ausblick auf Strasbourg

    Das Reflexionspapier zur Finanzierung der EU stand in dieser und wird auch in der kommenden Plenarwoche in Strasbourg auf dem Programm stehen. Wir feierten die Dijsselbloem-Nights und trafen am Donnerstag bei einer Konferenz des Kurdischen Instituts in Brüssel auf Journalistinnen und Journalisten, die die verweigerte Medienfreiheit in der Türkei unter die Lupe nahmen. Deutschland ist die Nr. 14 in der EU bei der Ehe für alle.
    • Martina Michels

    Weniger solidarischer Zusammenhalt - mehr Geld für Markt und Verteidigung?

    Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN. im EP zum Reflexionspapier ‚Zukunft der EU-Finanzen‘: „Statt den sozialen, wirtschaftlichen und territorialen Zusammenhalt zwischen den Regionen und Mitgliedstaaten oberste politische Priorität einzuräumen, sieht das Papier in vier von fünf möglichen Zukunftsszenarien weniger Mittel dafür vor ...
    • Martina Michels

    Kleinster gemeinsamer Nenner für Solidarität in der EU

    Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, zur Gemeinsamen Stellungnahme von Bund und Ländern zur Kohäsionspolitik nach 2020 „Ich begrüße, dass die Bundesregierung und Länder die Rolle der EU-Kohäsionspolitik als Solidaritätspolitik in der EU hervorheben und für alle Regionen und in grenzübergreifender Zusammenarbeit erhalten wollen ...
    • Martina Michels

    Martinas Woche 24_2017

    Strasbourg - Berlin: Zukunft der Regionalpolitik - Roaming-Aus - OnlinePlattformen - 30 Jahre Erasmus+ - Europa verändern - aber wie? - Fest der Linken - Wegweiser Europapolitik aktualisiert!

    Nach dem Parteitag der Linken, auf dem am vergangenen Wochenende das Bundestagswahlprogramm beschlossen wurde, ging es weiter nach Strasbourg. Dort stand u. a. die Zukunft der Regionalpolitik, ein Bericht zu Online-Plattformen und 30 Jahre Erasmus+ auf der Tagesordnung. Am Freitag veranstaltete unsere Delegation gemeinsam mit der Tageszeitung Neues Deutschland den ersten Europäischen Salon. Gestern waren dann Martina Michels, Helmut Scholz und Cornelia Ernst auf dem Fest der Linken am Luxemburg-Platz in Berlin.
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)