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Schlagwort: Urheberrecht

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 28_2017

    Brüssel, Jerusalem, Ankara, Hamburg, Budapest: Copyright und Erasmus+, Tödlicher Streit um den Tempelberg, Medienfreiheit und Grundrechte

    Dienstag stimmte der Kulturausschuss seine Position über die Revision der 2001er-Copyrightrichtlinie ab und entschied über einen Bericht zur Zukunft von Erasmus+. Donnertag erschütterte die Nachricht eines tödlich endenden Attentats am Tempelberg. Samstag jährte sich die Niederschlagung des Putschversuches in der Türkei. Und über vielen Debatten schwebt noch immer der G20-Gipfel. Allerdings geht es dabei kaum um seine dürftigen Ergebnisse für eine gerechte Globalisierung.
    • Martina Michels

    Copyright: Kulturausschuss verpasst den Sprung ins digitale Zeitalter

    Nach dem Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) stimmte heute der Kulturausschuss (CULT) zur Revision des Copyrights im digitalen Binnenmarkt (DSM) ab. Dazu kommentiert Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Kulturausschuss und Schattenberichterstatterin für die Revision und Erweiterung der Copyright-Richtlinie:
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 25_2017

    Von einer designierten Digitalkommissarin bis Dijsselbloem-Nights: Woche mit Ausblick

    Die designierte Digitalkommissarin wurde am Dienstag vom Industrie- und Kulturausschuss befragt. Der Kulturausschuss ging am Mittwoch nur Tippelschrittchen Richtung grenzenloses Fernsehen. Die Ratsgipfel bewegte Brüssel oder bewegte Brüssel die Ratssitzung? Dies und mehr in dieser und auch in der kommenden Martinas Woche, in der wir die Dijsselbloem-Nights feiern werden.
    • Martina Michels

    Fernsehen ohne Grenzen - neues Kapitel verpasst

    Zur gestrigen Abstimmung im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments (CULT) über die „Vorschriften zur Wahrung der Urheberrechte und verwandte Schutzrechte on Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen“ - kurz SatCab2-Verodnung genannt, kommentiert Martina Michels eine knappe Niederlage von vielen weiter gehenden Vorschlägen für mehr grenzenloses Fernsehen und ein entsprechend vereinfachtes Rechtemanagement in Europa:
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 21/22_2017

    "Sachsen-Anhalt" war in Brüssel zu Besuch - Hans Modrow war in der Fraktion und der Delegation zu Gast - Martina aktiv in den Ausschüssen, im Plenum, in Berlin und am Werbellinsee: Neben vielen Grundsatzdebatten ging es auch um Whistleblowerschutz, grenzüberschreitendes online-TV und die wütende Filmindustrie. Diesmal haben wir auch einen Ausblick mit zwei Veranstaltungsterminen zum Mitdiskutieren in Berlin.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 12_2017

    Brüssel - Straßburg - Berlin - Rom - Saarbrücken: Regionalpolitik, Copyright & Whistleblowerschutz, 60 Jahre Römische Verträge, Wahl im Saarland

    Martina Michels fuhr zu einer Ausschusswoche nach Brüssel. Am Mittwoch, dem 22. März, gedachte die Stadt den Opfern der Anschläge am Flughafen und in der U-Bahnstation Maelbeek, die vor einem Jahr die Stadt erschütterten. In Rom feierten Regierungschefs 60 Jahre Römische Verträge. In Strasbourg trafen sich Medienfreiheitscommunities mit Anwälten und Richtern des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 10_2017

    Brüssel - Berlin: Türkei - Urheberrecht - koordinierte Europapolitik - Jugendkarlspreis 2017 - Berliner Blauer Bär

      Eigentlich sollte es eine ganz umspektakuläre Woche in Brüssel werden, wenn man von den Wogen der „großen Politik“ mal absieht, die zwischen Eurogipfeln und einer Art postfaktischen  Wahlkampfmodus in Frankreich, den Niederlanden und Deutschland und der  Türkei vor ihrem Referendum geprägt scheint ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 8 und 9_2017

    Brüssel - Berlin: Türkei vorm Referendum - Copyright, „Kreatives Europa", Regionalpolitik u. a.

    Türkei vorm Referendum Nicht nur in Berlin und vielen deutschen Städten nimmt die Beschäftigung mit den Entwicklungen in der Türkei beinahe täglich zu. Vergangene Woche schockierte Politik und Medienöffentlichkeit, viele Journalistinnen und Journalisten in Deutschland die Verhaftung von Deniz Yücel, dem früheren TAZ und heutigen WELT-Korrespondenten, während die Türkische Presse darüber weitestgehend schwieg ...
    • Martina Michels

    Mythos Kulturindustrie – ein versachlichter Anfang

    Heute stimmte das Europäische Parlament einem Initiativbericht über eine 'kohärente Politik der EU für die Kultur- und Kreativwirtschaft' zu, der noch vor den dringenden Debatten um die Kommissionsentwürfe zum Urheberrecht, zu entscheidenden Fragen dieses 'Sektors' Stellung nimmt. Es war der erste gemeinsame Bericht des Industrie- (ITRE) und des Kulturausschusses (CULT) ohne eine klassische Federführung ...
    • Martina Michels

    "SaveTheLink"-Kampagne von Europaabgeordneten aus Deutschland unterstützt

    Gegen ein Europäisches Leistungsschutzrecht und für das Recht auf freies Verlinken im Netz

    Heute verlinken wir den Spiegel mit besonderem Vergnügen, denn geht es nach dem Digitalkommissar Oettinger, dann ist es mit dieser Praxis des Teilens und Informierens bald vorbei. Mit der Europäisierung des Leistungsschutzrechtes, der sogenannten google-tax, zeigt die Europäische Kommission, dass sie den Anforderungen an ein  modernes Urheberrecht nicht gewachsen ist ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 40_2016

    Straßburg, Lage der EU und mehr - Türkei - Berlin mit Widerstand und Wahlen - Athen und Regionalpolitik

    Gestern hat Berlin gewählt und natürlich war Martina mit Briefwahl, dem Herzen und Stolz über das Ergebnis der Linken dabei. Trotzdem starte sie an diesem Wochenende - nach einer fetten Plenumswoche in Straßburg - schon nach Athen mit dem Ausschuss für Regionale Entwicklung, um Struktur- und Regionalpolitik (REGI) in bedrohter Praxis genauer unter die Lupe zu nehmen ...
    • Martina Michels

    EU-Urheberrechtsreform: Thema verfehlt

    EU-Kommission will Medienfreiheit im Netz abschaffen

    Heute wurden die Urheberrechtsreformen der EU-Kommission vorgestellt. Sie verfehlen die digitale Wirklichkeit und auch das Anliegen, den Flickenteppich aus Ausnahmen und Schranken zu europäisieren. Anliegen von UrheberInnen werden instrumentalisiert, um Rechteverwertern die Profite zu sichern. Die Interessen von Nutzerinnen und Nutzern, einschließlich Bibliotheken, Mediatheken oder Archiven bleiben bei dieser Art politischer Regulierung weitgehend außen vor ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    EU-Urheberrechtsreform: Eine digitale Rückwärtsrolle

    Die Kommission stellte ihren Entwurf am 14. September 2016 vor

    Die Vorstellung der Vorhaben zur Harmonisierung des EU-Urheberrechts waren für den 21. September 2016 angekündigt. Nach mehreren Leaks Ende August stellten Ansip und Oettinger dann die Kommissionsvorschläge schon am 14. September 2016 vor.  Der Tag war medial voll von der Debatte um Junckers Rede ...
    • Fabio De Masi
    • Martina Michels

    Presseschau: Cheque mate? EU's fight with US corporate giants

    The EU's relationship to US-corporations

    12/09/2016 EURANET PLUS Cheque mate? EU's fight with US corporate giants, by Brian Maguire "Is Europe locked in a low-grade trade war with the United States? A series of decisions by EU Commissioner Margrethe Vestager, including a 13 billion euros fine of Apple for its Irish tax arrangements, have given this impression ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 36_2016

    EU-Jugendstrategie konkret - Kultur- und Regionalausschuss - Urheberrecht - Weltfriedenstag

      "Europa geht weiter" - Jugendliche zum Gespräch in Brüssel Am 6. September 2016 besuchten Schülerinnen und Schüler aus Sachsen-Anhalts Brüssel und erkundeten im Rahmen des Projekts „Europa geht weiter" das politische und kulturelle Leben.  Bereits im Frühjahr hatten sie begonnen im Rahmen des strukturierten Dialogs der EU-Jugendstrategie vor Ort etwas zu entwickeln ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    EU-Urheberrecht: Unsinn harmonisieren und über Notwendigkeiten schweigen?

    Erste Kommissionsvorschläge geistern durchs Netz.

      Die Vorhaben zur Harmonisierung des EU-Urheberrechts werden eigentlich für den 21. September 2016 erwartet.* Ein weiterer Leak der derzeitigen Fassung der Generaldirektion Connect, die sicherlich gerade mit anderen Generaldirektionen besprochen wird, ist in der öffentlichen Debatte und macht nicht gerade glücklich ...
    • Martina Michels

    Oettinger gegen Netzneutralität

    Günther Oettinger, EU-Kommissar für die digitale Welt verlässt das demokratische Grundprinzip der Netzpolitik. Letzten Mittwoch hat die Telekommunikationsbranche ihr G5-Manifesto veröffentlicht. Nach der Spezialdienste- und Zero-Rating-Debatte, ist dies ein weiterer Vorstoß gegen das Grundprinzip der Netzneutralität in der Öffentlichkeit ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 24_2016

    Orlando shocked us – Demirtas und Dündar in Brüssel zu Gast – Gasversorgung und Portabilität – Europapolitik in Berlin

    Der Terror eines Einzelnen in einem Schwulen- und Lesbenklub in Orlando schockt. Und auch der tägliche Terror eines von der EU mit dröhnendem Schweigen bedachten Krieges im Südosten der Türkei verschaffte sich im Europaparlament Gehör. Aufrüttelnd, deutlich. „Nebenbei“ tagte der Regionalausschuss, warf der Kulturausschuss in der kommenden Woche seine Schatten voraus ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Was zum großen Wurf fehlt

    Interview mit Martina Michels: Linke sieht Portabilitätsverordnung der EU als minimales Angebot

    Jetzt geht's lo-os! Jetzt geht's lo-os!, rufen die Fussballfans derzeit. Doch sind sie im Nachbarland mit ihrem Laptop unterwegs, dann ist ihr gekauftes Premiumsportangebot plötzlich nicht verfügbar. Das soll sich ändern. Immerhin. Die Kommission hat eine Portabilitätsrichtlinie - im Rahmen ihrer Digitalen Binnenmarkt-Strategie - vorgeschlagen ...
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