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Schlagwort: Whistleblower

    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 43_2017

    Strasbourg - Berlin - Jerusalem: Whistleblowerschutz - Ratsgipfel - Haushalt und Regionen - eprivacy-VO - Metoo - Aufbruch nach Israel

    Eine fette Plenumswoche mit interessanten Einzelabstimmungen (Whistleblowerschutz, eprivacy-VO) und einer enttäuschenden Debatte über die Ergebnisse der letzten Ratssitzung am 19./20. Oktober liegt hinter Martina. Am Freitag sprach sie in Berlin mit den Veranstaltern von "Soul of Europe" von der Stiftung Zukunft Berlin über die permanenten Begegnungen, die seit der EU-Osterweiterungen stattfinden und den Beitrag der Städte in europäischen Integrationsdebatten im Fokus haben. Vor ihr liegt eine Reise nach Israel.
    • Martina Michels

    Whistleblowerschutz: Europaparlament macht Druck

    Gestern erhöhte das EU-Parlament den Druck auf die Kommission und forderte, für einen EU-weiten Whistleblowerschutz bis zum Ende dieses Jahres Gesetzesvorschläge zu unterbreiten. Dazu kommentiert Martina Michels, die für die Stellungnahme des Kulturausschusses (CULT) Schattenberichterstatterin war:
    • Cornelia Ernst
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    Plenarfokus Oktober 2017 II

    Unsere Schwerpunkte für die Plenarwoche vom 23. - 26. Oktober 2017, Straßburg

    Unsere Vorschau auf die anstehende Plenarwoche im Oktober 2017. „Die Staats- und Regierungschefs im Rat wollen die EU weiter vor Menschen auf der Flucht abriegeln. Dafür unterstützen sie die italienische Regierung, die Steuergelder an Milizen und Verbrecher in Libyen zahlt, damit sie Geflüchtete gewaltsam von der EU fernhalten. Menschenrechte und internationale Verpflichtungen spielen keine Rolle mehr. Die Gefahr für das Leben der Betroffenen in den menschenunwürdigen Lagern in Libyen wird verschwiegen. Die EU betont, dass die Zahl der Toten im Mittelmeer zurückgeht, aber von den Tausenden Toten in der libyschen Sahara sprechen die Regierenden nicht." Gabi Zimmer
    • Fabio De Masi

    Panama Papers: Linker Erfolg nach Kampfabstimmung

    also available in English

    Die permanenten Steuer- und Geldwäsche Skandale der Konzerne, Reichen und Mächtigen gebieten harte Maßnahmen. Dies schulden wir auch der ermordeten maltesischen Journalistin Daphne Caruana Galizia. Wir haben bei der gestrigen Kampfabstimmung im PANA-Ausschuss eine Verwässerung früherer Positionen des Europäischen Parlaments verhindert. Das ist ein Erfolg, aber auch kein Grund zur Euphorie.
    • Fabio De Masi
    • Dana Ringel

    Hindernisse und Möglichkeiten des freien Journalismus in Europa

    Konferenzbericht „Defending Journalists under Threat“, Leipzig am 5.10.2017

    Insbesondere kam auf der Konferenz die Kluft zur Sprache, die zwischen dem demokratischen Anspruch, des in der europäischen Menschenrechtskonvention verankerten Recht auf freie Meinungsäußerung und der tatsächlichen Arbeitswirklichkeit von Journalistinnen und Journalisten in Europa besteht. Mangelnder polizeilicher Beistand bei Anfeindungen, bei Gewalt-und Morddrohungen sind keine Seltenheit. Andererseits sind strukturelle Lücken in den nationalen Gesetzgebungen unübersehbar, zum Beispiel beim Whistleblower-Schutz.
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Wochen 21/22_2017

    "Sachsen-Anhalt" war in Brüssel zu Besuch - Hans Modrow war in der Fraktion und der Delegation zu Gast - Martina aktiv in den Ausschüssen, im Plenum, in Berlin und am Werbellinsee: Neben vielen Grundsatzdebatten ging es auch um Whistleblowerschutz, grenzüberschreitendes online-TV und die wütende Filmindustrie. Diesmal haben wir auch einen Ausblick mit zwei Veranstaltungsterminen zum Mitdiskutieren in Berlin.
    • Martina Michels

    Ohne Pressefreiheit keine Demokratie

    Anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit macht Martina Michels auf ein Solidaritätskonzert in Berlin aufmerksam und verweist auf Fehlstellen europäischer Gesetzgebung für den Schutz von Whistleblower*innen:   "Es ist traurig und wichtig zugleich, dass wir - nicht nur heute - Pressefreiheit weltweit anmahnen und deren Bedeutung für den demokratischen Dialog und für den Austausch unserer Weltanschauungen - im wahrsten Sinn des Wortes - verweisen ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 12_2017

    Brüssel - Straßburg - Berlin - Rom - Saarbrücken: Regionalpolitik, Copyright & Whistleblowerschutz, 60 Jahre Römische Verträge, Wahl im Saarland

    Martina Michels fuhr zu einer Ausschusswoche nach Brüssel. Am Mittwoch, dem 22. März, gedachte die Stadt den Opfern der Anschläge am Flughafen und in der U-Bahnstation Maelbeek, die vor einem Jahr die Stadt erschütterten. In Rom feierten Regierungschefs 60 Jahre Römische Verträge. In Strasbourg trafen sich Medienfreiheitscommunities mit Anwälten und Richtern des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Berufungsurteil im LuxLeaks-Prozess

    Fabio De Masi war am 15.03.2017 in Luxemburg zur Urteilsverkündung gegen die LuxLeaks Whistleblower Antoine Deltour, Raphaël Halet und den Journalisten Edouard Perrin, die schmutzige Steuerdeals für Konzerne offen legten. Über das Urteil berichtet die Presse und zitiert Fabio De Masi.   03/26/2017 THE ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Warum Whistleblowerschutz herzlich wenig mit kulturellen Unterschieden zu tun hat

    Europaweiter Schutz des Whistleblowings wäre eine Beitrag für mehr Medienfreiheit

    Es ist gerade eine Woche her, dass die Whistleblower Antoine Deltour und Raphaël Halet erneut, diesmal nicht wegen „Geheimnisverrat“, sondern wegen „Diebstahl“ verurteilt wurden. „Es ist skandalös, dass wieder die Anständigen bestraft werden während die Steuertrickser und Geldwäscher in Europa freies Geleit genießen ...
    • Fabio De Masi

    LuxLeaks-Urteil: Whistleblower wieder bestraft

    Also available in English

    Please find English version below   „Das Berufungsurteil ist eine Schande. Deltour und Halet haben im öffentlichen Interesse gehandelt und verdienen Schutz. Die EU-Kommission versagt beim Whistleblowerschutz“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) das Urteil im Berufungsverfahren gegen die Whistleblower Antoine Deltour und Raphaël Halet ...
    • Fabio De Masi

    LuxLeaks-Prozess: Berufungsurteil gegen Whistleblower

    Also available in English

    Please find English version below Am morgigen 15. März 2017 wird in Luxemburg das Urteil im Berufungsprozess gegen die ehemaligen PwC Angstellten und LuxLeaks-Whistleblower Antoine Deltour und Raphaël Halet sowie den Journalisten Edouard Perrin verkündet. Perrin war erstinstanzlich freigesprochen worden, wogegen die Luxemburger Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt hatte ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Tax Rulings illegal

    Das Luxemburger Tageblatt berichtet über die Steuerpraxis der Luxemburger Regierung

    4. Januar 2017 LUXEMBURGER TAGEBLATT Regierung Luxemburgs agierte illegal "Vielleicht etwas unmoralisch, aber nicht illegal - so hat EU-Kommissionspräsident Juncker die Steuerpolitik der einst von ihm geführten Regierung in Luxemburg stets verteidigt. Ein Anwalt hält jetzt dagegen: Steuerdeals mit Großkonzernen seien auch illegal gewesen ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Geldwäsche

    16/12/2016 BLOOMBERG - The Bureau of National Affairs Data Privacy Concerns Block EU Beneficial Ownership Plans, by Joe Kirwin "Pending European Union plans to establish beneficial ownership public registries for companies and commercial trusts in order clamp down on tax evasion face rejection among EU member states because of data protection concerns ...
    • Fabio De Masi

    Presseschau: Berufungsprozess für LuxLeaks-Whistleblower

    Ein kleine Presseschau zum Beginn des Berufungsprozess für die LuxLeaks-Whistleblower

    Am 12.12.2016 begann der Berufungsprozess der LuxLeaks-Whistleblower Antoine Deltour, Raphaël Halet und den französischen Journalisten Edouard Perrin in Luxemburg. Der Prozess endet vorraussichtlich am 21.12.. Fabio De Masi hat alle drei seit ihrer Anklage unterstützt. Auch für das Berufung hat Fabio De Masi seine Solidarität mit den drei mutigen Helden erklärt ...
    • Fabio De Masi

    LuxLeaks Berufung: Helden wieder am Pranger

    Also available in English

    Find English version below   Am heutigen Montag beginnt in Luxemburg der Berufungsprozess gegen Raphaël Halet und Antoine Deltour (Whistleblower der Luxembourg Leaks) sowie gegen den französischen Journalisten Edouard Perrin, der zuerst über die Leaks berichtet hat. Der Prozess endet voraussichtlich am 21 ...
    • Fabio De Masi

    Press Review: Raphaël Halet - The Silence Man of Europe

    Politico reported about the LuxLeaks whistleblower Raphaël Aalet

    8. Dezember 2016 POLITICO EUROPE The silent man of LuxLeaks fights back, by Simon Marks "For more than a year after he was charged in the so-called LuxLeaks trial, Raphael Halet was unable to defend himself. The former PricewaterhouseCoopers employee believed he was prohibited by contract from explaining why he had sent a journalist documents detailing the controversial tax practices of companies like Ikea, Amazon and Apple ...
    • Fabio De Masi

    Press Review: Proteger quem nos protege

    esquerda.net über die Whistleblowerkonferenz der GUE/NGL

    Die Webseite esquerda.net berichtet über die Whistleblowerkonferenz der GUE/NGL. Die ganze Konferenz können Sie hier als Video in englischer Sprache abrufen.   22. November 2016 ESQUERDA.NET Proteger quem nos protege "[...] Foi com estas intervenções que terminou o primeiro painel e os conferencistas ainda sentados passaram para o lado dos ouvintes e deram lugar aos próximos ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 46_2016

    Brüssel - Berlin- Erfurt

    In der vergangenen Woche - in denen wohl alle Medien sich vor allem Trumps Wahlsieg und den Folgen widmeten - lud die GUE/NGL u. a. zu einer großen Konferenz zum Schutz von Whisteblowern ein. Die Kommission verhielt sich einmal mehr als Reparaturbehörde und will dann letztlich trotzdem Teil des Problems der absurden Sparpolitik bleiben, wie sie in ihrem Beschluss zu Portugal und Spanien beweist ...
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Filmfestival: Whistleblowing

    Im Brüsseler Kulturzentrum "Botanique" trafen sich Filmeleute, JournalistInnen, AktivistInnen und Whistleblower

    Bis heute sind Whistleblowerinnen und Whistleblower zumeist ohne Schutz und Anerkennung. An diesem Wochenende hatte Martinas Fraktionskollege, der griechischen Journalist und Filmemacher, Stelios Kouloglou, der heute als Abgeordneter für SYRIZA im Europaparlament sitzt, ein zweitägiges Filmfestival, in dessen Mittelpunkt WhistleblowerInnen standen, organisiert ...
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