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    • Cornelia Ernst
    • Manuela Kropp

    Ergebnisse der Konferenz Gerechter Übergang / Just Transition

    Wie kann der Kohleausstieg sozialverträglich organisiert werden? Konferenz von Delegation DIE LINKE. im EP und Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel

    Wie kann der Ausstieg aus der Kohle sozialverträglich organisiert werden? Wie können ehemalige Kohleregionen re-industrialisiert werden? Auf welche Schwierigkeiten stossen KommunalpolitikerInnen in Kohleregionen? Wie können Gewerkschaften und Umweltbewegung zusammenarbeiten? Welche Rolle spielen die Regierungen in den jeweiligen Mitgliedstaaten? Welche Rolle spielt die EU?   Video der Konferenz (englische Übersetzung) http://www ...

  • Herr Dijsselbloem - gehen Sie!

    Die Eurozone braucht öffentliche Investitionen und eine demokratische Kontrolle.

    Der Abgeordnete Fabio De Masi in der 'Aussprache zum aktuellen Stand der zweiten Überprüfung des wirtschaftlichen Anpassungsprogramms für Griechenland' am Donnerstag, den 27. April 2017 in Brüssel:   "Herr Präsident! Herr Dijsselbloem, schön, dass Sie uns die Ehre erweisen. Wir haben Sie etwas vermisst ...
    • Cornelia Ernst

    Gerechtigkeit, Freiheit, Gleichheit für Roma und Sinti jetzt, sofort, überall.

    Cornelia Ernst in der Aussprache des Parlaments anläßlich des Internationalen Roma-Tag 2017. "Roma und Sinti sind keine Bittsteller. Sie haben sich für ihre Forderungen nicht zu rechtfertigen. Wir haben zu viele Generationen der Roma und Sinti im Stich gelassen. Fangen wir endlich an, unsere Schuld ihnen gegenüber abzuarbeiten."
    • Gabi Zimmer

    An der Art und Weise, wie wir miteinander verhandeln werden, entscheidet sich die Zukunft der EU

    Also available in English

    Please find English version below   Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, in der heutigen Plenardebatte zum Antrag Großbritanniens, aus der EU auszutreten: „Die Zeit, in der sich die Streitenden die Waffen zeigen, ist vorbei. Die Zeit der verantwortungslosen Demagogen wie Herrn Farage ist ebenso vorbei ...
    • Cornelia Ernst
    • Thomas Händel
    • Sabine Lösing
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz
    • Gabi Zimmer

    60 Jahre Römische Verträge: Welche EU wir uns wünschen

    Das Treffen der Staats- und RegierungschefInnen anlässlich des 60-jährigen Jubiläums der Unterzeichnung der Römischen Verträge kommentieren die Abgeordneten der DIE LINKE. EP-Delegation:   MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL: „Die Staats- und Regierungschefs der EU sollten am 60 ...
    • Helmut Scholz

    Wo stehen die Europäischen Politischen Parteien?

    Also available in English

    Please find English version below.   In der Plenardebatte zur Überprüfung der Verordnung über das Statut und die Finanzierung Europäischer Politischer Parteien und Stiftungen am Mittwochabend rief der Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE.) dazu auf, angesichts auseinanderstrebender Dynamiken in der EU zu prüfen, wo die Europäischen Politischen Parteien mit den ihnen neu eingeräumten Rechten stehen und welchen konstruktiven Beitrag sie zur Zukunft der EU leisten können ...
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Gabi Zimmer

    Pressekonferenz: Ein Jahr EU-Türkei-Deal

    15. März 2017, Europäisches Parlament in Straßburg

    Gemeinsame Pressekonferenz von Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP; zusammen mit Philippe Dam von Human Rights Watch; der Fraktionsvorsitzenden der Grünen/EFA-Fraktion, Ska Keller; der Sozialdemokratin Birgit Sippel; sowie mit der liberalen Angelika Mlinar aus Österreich: Erster Jahrestag des EU-Türkei-Deals (Beschluss: 18 ...

  • Code of Conduct Gruppe: Steuertricks der Konzerne gehen weiter

    Also available in English

    Please find English version below   „Seit LuxLeaks gelobt die EU, Steuertricks der Konzerne zu bekämpfen. Wir verlieren hunderte Milliarden Euro jährlich durch Disney, McDonald‘s & Co. während die EU durch die Kürzungspolitik zerfällt. Die Empfehlungen des Europäischen Parlaments hierzu werden weiter ignoriert", kommentiert Fabio De Masi (DIE LINKE ...

  • Finanztransaktionssteuer - "Finanzminister müssen endlich liefern!"

    Europaabgeordneter Fabio De Masi (DIE LINKE. / EP-Linkfraktion GUE/NGL) in der Plenardebatte zum "Stand der Verhandlungen über die Finanztransaktionssteuer", am 18. Januar 2017 in Straßburg: "Grazie Presidente, die EU-Staaten kürzten seit der Wirtschafts- und Finanzkrise Löhne, Renten und öffentliche Investitionen ...

  • Juncker-Leaks: Juncker sollte abtreten!

    Also available in English

    Please find English version below.   Der Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Untersuchungsausschusses des Europäischen Parlaments zu Geldwäsche, Steuerhinterziehung und -vermeidung (PANA), Fabio De Masi (DIE LINKE) kommentiert die Enthüllungen des Konsortiums investigativer Journalisten über die Rolle des EU-Kommissionspräsidenten und früheren Luxemburger Premiers und Finanzministers Jean-Claude Juncker in der Code of Conduct Group zur Unternehmensbesteuerung ...
    • Cornelia Ernst

    "Herr Kommissar, für wie dumm halten Sie uns eigentlich?"

    Europaabgeordnete Cornelia Ernst (DIE LINKE., EP-Linksfraktion GUE/NGL) zur Debatte im Straßburger Plenum über Datenlecks bei Europol, 14. Dezember 2016:   "Ja, es ist schon merkwürdig, wie ein Europol-Mitarbeiterin auf die Idee kommt, 700 Seiten vertrauliche und unverschlüsselte Daten mit nach Hause zu nehmen, vielleicht weil sie sich gelangweilt hat oder mal gucken wollte, wer bei den Bombenlegern in Madrid so alles dabei war ...
    • Helmut Scholz

    Handelsabkommen der EU mit Ecuador

    Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE., EP-Linksfraktion GUE/NGL) am 13. Dezember 2016 in der Plenardebatte zum Handelsübereinkommen EU/Kolumbien und Peru (Beitritt Ecuadors), in Straßburg. "Das Handelsabkommen der EU mit Ecuador ist nun von uns zu ratifizieren. Als ständiger Berichterstatter des INTA für Ecuador habe ich den langen Prozess der Ausgestaltung der Handelsbeziehungen zwischen EU-Kommission und der Regierung Ecuadors intensiv begleiten können ...
    • Sabine Lösing

    Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik

    Europaabgeordnete Sabine Lösing (DIE LINKE., EP-Linksfraktion GUE/NGL) am 13. Dezember 2016 in der Plenardebatte zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäischen Union.   „Die Lobpreisung der EU als generöse Spenderin von Entwicklungshilfe und humanitärer Unterstützung verschweigt eine wichtige Tatsache: 60 % der Gelder für Entwicklungshilfe fließen direkt wieder an europäische Firmen und Organisationen zurück - Nachhaltigkeit der Hilfe sieht anders aus ...
    • Helmut Scholz

    Allgemeine Überarbeitung der Geschäftsordnung des Parlaments

    Europaabgeordneter Helmut Scholz (DIE LINKE., EP-Linksfraktion GUE/NGL) in der Plenardebatte am 13. Dezember 2016 in Straßburg: "Danke Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich hatte diese Debatte beantragt, da ich politisch nicht nachvollziehen kann, das Ergebnis von reichlich zwei Jahren Arbeit in der Arbeitsgruppe des Ausschusses und am Ende mehr als 1 ...
    • Helmut Scholz

    "Wo ist unser Respekt für regionale Integration?"

    MdEP Helmut Scholz in der Plenardebatte zum Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und Ghana, in Brüssel, am 30. November 2016   "Frau Kommissarin, Sie wissen, dass ich viele positive Aspekte Ihrer überarbeiteten Handelsstrategie anerkenne, insbesondere was den höheren Stellenwert des Fairen Handels und die Durchsetzbarkeit von verbindlichen Nachhaltigkeitskapiteln betrifft ...
    • Sabine Lösing

    Soziale Alternativen statt Geschenke für Rüstungslobby

    "Keine der vorgeschlagenen Maßnahmen wird Stabilität und mehr Sicherheit erzeugen."

    Europaabgeordnete Sabine Lösing (DIE LINKE.) (GUE/NGL) am 22.11.2016 in der Straßburger Plenardebatte "Umsetzung einer gemeinsamen Sicherheits und Verteidigungspolitik" (GSVP).   "In Europa und weltweit nehmen Armut, soziale Spaltung und Ungerechtigkeit zu. Für viele Menschen stehen die Regierenden und ihre Politik zu Recht nur für die Vertretung der Interessen ökonomischer und politischer Eliten ..."
    • Helmut Scholz

    Helmut Scholz bei "Brussels, the usual suspect" von EuranetPlus

    The European Commission has been blamed for the way it has managed the British referendum. Eastern member states might be tempted to reduce its influence. Is it time to reconsider the balance of powers in Europe? The Brexit victory has opened a Pandora’s box on the future of Europe. While the French ...

  • HSH-Nordbank am Abgrund

    Der Norddeutsche Rundfunk über die Skandalbank HSH Nordbank

    Der ‪‎NDR enthüllt und lässt auch Fabio De Masi zu Wort kommen: Die von der ‪EU-Kommission geforderten Abschläge auf die Schrottkredite der HSH hätten die Bankenaufsicht zum Eingreifen gezwungen. Bei der HSH wären alle Lichter ausgegangen. Sie hatte zu wenig Eigenkapital und konnte sich nicht mehr am Markt finanzieren ...

  • Video: Fabio De Masi war zu Gast bei "Inside Brüssel" im ORF III

    Fabio De Masi war am Donnerstag Abend in der Talkshow "Inside Brüssel" auf dem österreichischen TV-Sender ORF III zu sehen. Dort diskutierte er über den EU-Türkei-Deal zur Flüchtlingsfrage sowie zum Digitalen Binnenmarkt (DSM) und den Panama Papers. Außerdem zu Gast waren: Barbara Stäbler (Schweizerische Depeschenagentur), Michel Laczynski (DIE PRESSE) und Barbara Kappel (MdEP, FPÖ) Die ganze Sendung kann sieben Tage lang in der Mediathek von ORF III abgerufen werden ...
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