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    • EP-Linksfraktion GUE/NGL
    • Martin Schirdewan

    Pressekonferenz der EP-Linksfraktion GUE/NGL

    Pressekonferenz von Martin Schirdewan und Manon Aubry, den beiden Ko-Vorsitzenden der EP-Linksfraktion GUE/NGL in Straßburg am 26. November 2019. Themen waren vor allem die Wahl der neuen EU-Kommission, der Klimanotstand und die Situation der Reinigungskräfte im Europäischen Parlament.
    • Martin Schirdewan

    "Zukunft in einem offenen, friedlichen Europa"

    'Es ist, als habe einer die Fenster aufgestoßen. Nach all den Jahren der Stagnation. Der geistigen, wirtschaftlichen, politischen,' sagte Stefan Heym auf der großen Demonstration auf dem Berliner Alexanderplatz am 4. November 1989. Mit der Mauer, die fünf Tage später fiel, stürzte auch Stück für Stück der Eiserne Vorhang, der Ost- und Westeuropa wirtschaftlich, militärisch, und nicht zuletzt ideologisch voneinander trennte.
    • Helmut Scholz

    Profit Shifting in Ukraine’s Exports of Agricultural Commodities

    This unique study illustrates how the Ukraine loses billions of tax income due to profit shifting through transfer pricing in exports of wheat, maize and oil. These shady business techniques led to lower wages of agricultural workers, substantial amounts of avoided taxes and unfair competition and risk consequently cementing the huge economic inequality for generations ...
    • Martina Michels

    Halle: "Wir stehen einem Jahrzehnte währenden Politikversagen gegenüber"

    „Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, das große Problem in Deutschland ist, dass 'Auschwitz' zur Messlatte für Judenhass gemacht wurde. Alles, was weniger schlimm' als Auschwitz ist, konnte jahrzehntelang sozusagen unten durchspazieren... 'Das ‚Wehret den Anfängen‘, das ‚Nie wieder!‘ ist längst zur Phrase geworden...'. Das schrieb der Journalist Richard C. Schneider kürzlich in der Wochenzeitung DIE ZEIT. Dieser Satz sollte europaweit gelten."
    • Martin Schirdewan

    "Der Krieg in Nordsyrien ist völkerrechtswidrig!"

    Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL in der Plenardebatte des Europäischen Parlaments in Straßburg am 22. Oktober. Thema sind die Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates (Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen) aus der vorigen Woche, der Brexit sowie die türkische Invasion in Nordsyrien.
    • Özlem Alev Demirel

    Nordsyrien: "Die Reaktion der EU ist viel zu zaghaft!"

    Erdoğans Angriffskrieg in Syrien muss sofort beendet und die demokratischen Kräfte in Rojava müssen gestärkt werden. Özlem Alev Demirels Video-Statement zur aktuellen Eskalation in Nordsyrien.
    • Özlem Alev Demirel

    Türkischer Einmarsch in Nordsyrien

    Pressekonferenz der EP-Linksfraktion GUE/NGL

    Die Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel und Nikolaj Villumsen luden zu einer Pressekonferenz, um den erneuten Einmarsch von Erdoğans Truppen in Nordsyrien zu verurteilen und die Europäische Union zum Handeln aufzufordern. Die Pressekonferenz kann hier nachgestreamed werden.
    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Helmut Scholz

    Presseschau: Besetzung der Ausschüsse im Europaparlament

    "Alle Kästchen des komplexen Puzzles der Machtverteilung im Europäischen Parlament sind nun abgehakt, nachdem die slowakische Konservative Lucia Ďuriš Nicholsonová vergangene Woche zur Vorsitzenden des Ausschusses für soziale Angelegenheiten ernannt wurde."

  • "Seenotrettung verteidigt das Recht auf Leben"

    Und ich bin hier, um denen zu danken, die trotz Salvini, trotz Seehofer und Konsorten und wie sie alle heißen, Menschenleben retten. Wie der Mannschaft von Sea-Watch, Mission Lifeline, Jugend Rettet, Sea-Eye, das sind für mich Helden, das will ich sagen. Und warum? Weil sie das Recht auf Leben verteidigen."
    • Martin Schirdewan

    Von der Leyen’s nomination is a betrayal of democracy

    op-ed by Martin Schirdewan

    Gastbeitrag von Martin Schirdewan bei EURACTIV (English). Ursula von der Leyen may be a relatively unknown name in Europe but we Germans are familiar with her work, most recently as the country’s Defence Minister, writes Martin Schirdewan.
    • Helmut Scholz

    China kann es nicht nötig haben, sich die eigene Vielfalt zu versagen

    Helmut Scholz zu Menschenrechtsfragen in China, besonders in Bezug auf religiöse und ethnische Minderheiten

    In einer strategischen Partnerschaft ist es wichtig, den politischen Willen und den Mut zu haben, und auch die Weisheit, um Themen anzusprechen, in denen beide Partner unterschiedliche Ansätze und Herangehensweisen haben.
    • EP-Linksfraktion GUE/NGL

    Manifest für Klimaschutz und Klimagerechtigkeit

    "Ein grünerer Kapitalismus reicht nicht. Wir brauchen Investitionen in erneuerbare Energien, den europaweiten Ausstieg aus der Kohle bis 2030, und ein Ende der Subventionen für fossile Energieträger. Klimaschutz als oberste politische Dringlichkeit geht nicht ohne Kämpfe für menschenwürdige Arbeitsplätze, für die Verbesserung der Lebensbedingungen für alle und für die Gleichstellung der Geschlechter."
    • Gabi Zimmer

    Freizügigkeit muss für alle sozial abgesichert sein

    Gabi Zimmer zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit

    Mir scheint, nachdem ich Ihnen zugehört habe, dass ein Teil meiner Kolleginnen und Kollegen hier im Parlament das Grundprinzip der Koordinierung der sozialen Sicherungssysteme nicht verstehen will. Es geht darum, dass Ansprüche, die erworben worden sind, bei einem Wechsel in ein anderes Land anerkannt werden – um nichts anderes.
    • Martin Schirdewan

    Keine Verbraucher zweiter Klasse

    Martin Schirdewan in der Aussprache zu Verbraucherschutzvorschriften

    "Aber offenkundig gibt es in diesem new deal for consumers ein Problem, das uns allen bewusst ist, nämlich das der doppelten Qualitätsstandards. Wenn jemand zum Beispiel aus Deutschland mit seinem Kind nach Polen in den Urlaub fährt und ihm dort seinen Lieblingsbutterkeks kauft, dann sollte dieser genausoviel Butter enthalten, anstatt Palmöl, wie das bei der gleichen Marke in Deutschland der Fall ist. Aber dem ist halt nicht so."
    • Gabi Zimmer

    Brexit-Verlängerung: Nicht über die Wahlen nachgedacht

    Gabi Zimmer am 16. April zur Entscheidung des Europarats zur Verlängerung der Brexit-Frist

    "Haben Sie darüber nachgedacht, wie wir denn Menschen begeistern sollen, zur Europawahl zu gehen – und das ist in jedem Land schwer genug –, wenn wir von vornherein einfach wissen, es ist ein Zirkus, den wir hier abziehen? "
    • EP-Linksfraktion GUE/NGL

    Assange, Montarjemi & Rui Pinto win GUE/NGL whistleblower prize

    Named in honour of the murdered Maltese investigative journalist, Daphne Caruana Galizia, the three have been honoured for their work in exposing the truth, and for their courage in risking their careers and personal freedom.
    • Martin Schirdewan

    Mehr boring banking

    Martin Schirdewan in der Aussprache zum Bankenreformpaket

    "Nachdem die Banken während der durch die Banken verursachten Finanzkrise mit hunderten Milliarden Euro aus Steuergeldern gerettet werden mussten, war ein Ziel europäischer Politik, zukünftig kein Steuergeld mehr für Bankenrettungen ausgeben zu wollen und der Macht der Megabanken einen Riegel vorzuschieben. Dieses Ziel wird auch nach dieser Novelle der Bankensanierungs- und Abwicklungsrichtlinie nicht erreicht."
    • Martin Schirdewan

    Finanzalchemie und technische Tricksereien

    Martin Schirdewan zu staatsanleihebesicherten Wertpapieren

    "Nachdem wir erst vor wenigen Minuten über die Konsequenzen der Finanzkrise für den Bankensektor diskutiert haben, erstaunt mich einmal mehr Mal aufs Neue, welches Vertrauen dieses Haus in die Rechtschaffenheit von Finanzmärkten zu haben scheint. Dabei liegt die letzte Finanzkrise noch gar nicht so lange zurück. Die Folgen der ungebremsten Spekulation mit verbrieften Finanzprodukten sollten uns allen noch deutlich in Erinnerung sein."
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Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)