Mediathek

• 16.11.2018

  • Martina Michels

  Emilia und der EU-Alltag

  

  Emilia Uckermann alias EU erzählt aus dem europäischen Alltag.  Vom Zähneputzen, Teewasser und Müsli am Morgen, über YouTube und Facebook auf dem Handy, Plasteverpackungen um den Mittagssnack, maximale Arbeitszeiten bis hin zu den Telefon- und Roaming-Preisen im Urlaub und dem Studienaufenthalt im Ausland: Fast überall steckt heutzutage Europa drin ...
• 16.11.2018

  • Martina Michels

  »Die Stimme der Kommunen wird lauter«

  Macht und Ohnmacht der Regionen in der EU - darüber wurde bei der jüngsten Veranstaltung von »Europa im Salon« debattiert

  

  Macht und Ohnmacht der Kommunen - unter diesem Titel stand die 3. Folge der Reihe „Europa im Salon“ am 1 November 2018. MdEP Martina Michels, EU-Fördermittelberaterin Renate Eras, Europastaatssekretär Gerry Woop (Berlin) und Bürgermeister René Wilke (Frankfurt/Oder) diskutierten europäische Fragen in den Kommunen und kommunale Fragen in Europa ...
• 16.11.2018

  • Konstanze Kriese
  • Martina Michels
  • Nora Schüttpelz

  "EU erneuern? Was wollen Macron, Merkel, die EU-Institutionen - eine Auseinandersetzung von links"

  

  Mit einer Initiative für eine „Neubegründung eines souveränen, geeinten und demokratischen Europas” ging der französische Präsident Emanuel Macron ab September 2017 in Paris, Aachen und Brüssel an die Öffentlichkeit. Sein Projekt der freiheitlichen europäischen Demokratie, welches zugleich Europas Rolle in der Welt neu justieren sollte, stellt die derzeitige EU-Politik auf den Prüfstand. Merkels Regierung reagierte zunächst verhalten auf Macrons Enthusiasmus. Im November 2018 schließlich, gipfelt die deutsch-französische Freundschaft im Bekenntnis der Bundeskanzlerin zum Macron'schen Projekt einer EU-Armee. 
• 15.11.2018

  • Martina Michels

  "Eine Kanzlerin, die an Visions-Alzheimer leidet". Martina Michels zu Angela Merkels Rede im Europaparlament

  Plus Leseheft: "EU erneuern? Was wollen Macron, Merkel, die EU-Institutionen - eine Auseinandersetzung von links"

  

  Am Dienstag, 13. November 2018, sprach Angela Merkel im Europaparlament über ihre Vorstellungen zur Zukunft der EU. Was davon hängen bleibt, ist vor allem Merkels Unterstützung für eine europäische Armee, ein Projekt, das sie mit dem französischen Präsidenten Emanuel Macron verbindet. Lösungswege für zahlreiche andere Herausforderungen? Fehlanzeige ...
• 14.11.2018

  • Helmut Scholz

  Dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt näher kommen

  Debatte 'Europäische Sicherheit und die Zukunft des "Intermediate-Range Nuclear Forces"-Vertrags'

  

  Der INF war und ist ein Meilenstein in der Geschichte atomarer Abrüstung und internationaler Sicherheitspolitik. Er beförderte Vertrauensbildung zwischen den beiden Atomwaffen-Supermächten, USA und Russland; mit weitreichenden positiven Folgen auch für unsere europäische Sicherheit und gesellschaftlichen Entwicklungsprozesse. Er leistete nicht zuletzt auch einen wichtigen Beitrag hin zu einer notwendigen Denuklearisierung europäischer Sicherheitsstrukturen.
• 13.11.2018

  • Gabi Zimmer

  Eine soziale Union statt einer militärischen Union schaffen

  Gabi Zimmer in der Plenar-Debatte mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel

  

  Hundert Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkriegs und mehr als sechzig Jahre nach der Unterzeichnung der Römischen Verträge – also im vergangenen Jahr – sollte der europäische Integrationsprozess eigentlich weiter vorangeschritten sein, jedenfalls so weit, dass – wie Sie gesagt haben – nationaler Egoismus, Selbstherrlichkeit in Europa ausgeschlossen sind. Und ich möchte hinzufügen: auch ein erneutes Blutvergießen.
• 13.11.2018

  • Martin Schirdewan

  Phoenix Tagesgespräch mit Martin Schirdewan zur Debatte mit Angela Merkel

  

  Martin Schirdewan war im Vorlauf der Rede von Angela Merkel vor dem Europaparlament zu Gast bei Phoenix um mit Angelika Niebler (CSU) über ihre Erwartungen an die Rede von Angela vor Merkel und ihre Einschätzungen zu Merkels Zukunft in der Europapolitik zu sprechen.
• 13.11.2018

  • Sabine Lösing

  Debatte zum Bericht über Waffenexporte und die Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts (GASP)

  Rede von Sabine Lösing in der Plenarsitzung in Straßburg am 13. November 2018:

  

  Wir können sagen, dass die Empörung über das todbringende Geschäft der Waffenexporte nie so groß war und auch nie so weit verbreitet war wie heute angesichts des Grauens im Jemen. Fregatten, Patrouillenschiffe, Artillerieortung und Bomben – vor allem aus Deutschland, Frankreich und Spanien – machen den Kindern im Jemen das Leben zur Hölle. Vielleicht sind gerade in diesem Augenblick wieder Krankenhäuser und Schulbusse Ziele der mörderischen Angriffe.
• 13.11.2018

  • Helmut Scholz

  Ein konsequenter Neubeginn steht auf der Tagesordnung

  Rede von Helmut Scholz zum EU-Assoziierungsabkommen mit Georgien und Moldau

  

  Die Ausgestaltung der Beziehungen mit den Assoziierungsländern basiert auf den beidseitig akzeptierten Regeln der EU. Erstmalig seit der Unterzeichnung dieser Abkommen schaut unser Haus konkret hin, wie die Realität in diesen Ländern aussieht. Im EP besteht eine breite Übereinstimmung, das die Lage besorgniserregend ist, denn trotz gradueller Unterschiede zwischen Moldova und Georgien sind wir weit von den Zielen der Stabilität, der Sicherheit, der wirtschaftlichen und sozialen Prosperität oder einer Modernisierung dieser Länder im Hinblick auf ihre Politik, Wirtschaft und Gesellschaft entfernt.
• 13.11.2018

  • Helmut Scholz

  Handelspolitik der Union muss im mehrjährigen Finanzrahmen sichtbarer werden

  Helmut Scholz, Verfasser der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für internationalen Handel in der Debatte zum kommenden EU-Haushalt

  

  Im Handelsausschuss haben wir einen breiten Konsens erzielt: Die Handelspolitik der Union muss im mehrjährigen Finanzrahmen sichtbarer werden, auch in den Titeln. Sie hat weitreichenden Einfluss auf die nationalen und internationalen Wirtschaftsbeziehungen und gleichermaßen auf den Alltag, auf Produktion und Konsumption der Menschen. Wir wollen einen neuen Gradmesser für den Erfolg kohärenter Handelspolitik, nämlich ihren Beitrag zum Erreichen der Nachhaltigkeitsziele der UNO bis 2030.
• 13.11.2018

  • Martin Schirdewan
  • Gabi Zimmer

  Presseschau: Merkel im Plenum zur Debatte um die Zukunft der EU / Europäische Armee

  

  "Die 'Zukunft Europas' steht heute im Mittelpunkt einer Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem EU-Parlament in Straßburg. Europaabgeordnete erwarten, dass sie sich zu Themen wie einer gemeinsamen Außengrenzsicherung oder der Migrationspolitik äußert ..."
• 24.10.2018

  • Gabi Zimmer

  Es gibt keine Bereitschaft, endlich was auf den Tisch zu legen

  Gabi Zimmer als Fraktionsvorsitzende in der Debatte zu "Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates am 17. und 18. Oktober"

  

  Gabi Zimmer äußerte sich zu den Ergebnissen des vergangenen Ratsgipfels: den Brexit-Verhandlungen, den EU-Haushaltsplanungen und - aus der Situation heraus - zu falschen Nazivergleichen durch britische Konservative.
• 03.10.2018

  • Martin Schirdewan

  Der Kampf gegen das schmutzige Geld ist noch lange nicht gewonnen

  Martin Schirdewan im EP-Plenum zu "Geldwäscherisiken im EU-Bankensektor"

  

  Die jüngsten Geldwäscheskandale zeigen ja, wie löchrig die europäische Gesetzgebung in diesem Bereich noch immer ist. Laut Financial Times sind seit 2007 bis zu 200 Milliarden Euro illegal erwirtschafteter Gelder über die estnische Filiale der Danske Bank gewaschen worden. Kriminellen wird es immer noch viel zu leicht gemacht, ihr schmutziges Geld ins europäische Finanzsystem einzuspeisen. Der volkswirtschaftliche Schaden, der dadurch entsteht, ist enorm – und das angesichts einer Union, die sich nur langsam von ihrer wirtschaftlichen Krise erholt, deren verheerende soziale Folgen noch überall in Europa brutal sichtbar sind.
• 02.10.2018

  • Martin Schirdewan

  No pasarán

  Debatte zur Zunahme neofaschistischer Gewalttaten in Europa

  

  Martin Schirdewan (GUE/NGL). – Herr Präsident! Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Erst gestern wurde in Deutschland eine Gruppe mutmaßlicher rechtsextremer Terroristen dingfest gemacht. Seit der letzten Woche wissen wir durch Recherchen renommierter Medien, dass in Deutschland seit 1990 mindestens 169 Menschen durch Neonazis ermordet worden sind ...
• 02.10.2018

  Pflicht zur Einhaltung von Menschenrechten verbindlich machen

  also available in English: EU must support binding UN treaty on business and human rights

  

  Wir können nicht länger Geschäftsmodelle akzeptieren, die Menschenrechte und Umweltschutz ignorieren,“ unterstrich Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament, am Dienstagnachmittag in der Plenardebatte zum sogenannten Binding Treaty der Vereinten Nationen.
• 02.10.2018

  • Gabi Zimmer

  Österreichische Rats-Präsidentschaft erfüllt alle Vorbehalte

  Gabi Zimmer in der Aussprache zur Vorbereitung der kommenden Tagung des Europäischen Rates

  

  Gabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.– Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich glaube, wir sind jetzt in einer Phase der Brexit-Verhandlungen, wo es immer enger wird und wo ich den Eindruck habe, dass versucht wird, die Schuld für ein mögliches Scheitern immer möglichst weit von sich zu schieben ...
• 12.09.2018

  • Cornelia Ernst

  Transparenz zu schaffen, auch im Datenschutz

  Cornelia Ernst stellt ihren Bericht 'zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union' im EP vor

  

  Man kann sagen: Seit 2011 sind wir dabei, für die digitale Gesellschaft so etwas wie eine Straßenverkehrsordnung zu schaffen. Datenschutz-Grundverordnung und -richtlinie sind die Basis für die umfassendste und modernste Datenschutzgesetzgebung der Welt, um Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger, ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung wirksam zu schützen. Und wie das im Straßenverkehr nun mal so ist, muss klar sein, wer Vorfahrt hat, wo Einbahnstraßen sind, mit welchem Tempo man losmachen kann. Und die Regelungen müssen natürlich überall gelten. Sonst geht es nicht. Datenverkehr hat nun mal keine Grenzen.
• 12.09.2018

  • Martin Schirdewan

  Frohes Zocken mit der Rente

  Martin Schirdewan in der Debatte zur Zukunft der Altersversorgung

  

  Die Zukunft der Altersversorgung: Bekämpfung von Privatisierung und Stärkung öffentlicher universeller Sozialversicherungssysteme (Aussprache über ein aktuelles Thema ): Martin Schirdewan, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.  – Frau Präsidentin! Laut Eurostat, dem Statistikamt der Europäischen Union, sind mittlerweile schon gut zwanzig Prozent der europäischen Bevölkerung von Altersarmut bedroht oder sogar schon betroffen ...
• 12.09.2018

  • Gabi Zimmer

  Zur Lage der Union: Die Lethargie überwinden

  Also available in English / Gabi Zimmer in der Grundsatzdebatte zur "Lage der Union" im Parlament

  

  Gabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.–  Herr Präsident! Herr Juncker, Sie haben heute mit einer sehr intensiven Rede Ihre politischen Positionen, mit denen Sie das Amt als Kommissionspräsident übernommen haben und bis hierher geführt haben, zum Ausdruck gebracht. Dafür möchte ich Ihnen meinen Respekt zollen ...
• 11.09.2018

  • Helmut Scholz

  Mit China partnerschaftlich an Lösungen arbeiten

  Helmut Scholz zum Stand der Beziehungen zwischen der EU und China

  

  Vor knapp 47 Jahren staunte die Welt, als nach Jahren ohne Beziehungen und Kommunikation Richard Nixon plötzlich nach Peking reiste. Die USA wollten China als Partner für den Kampf gegen Russland. Dafür war man bereit, wirtschaftliche Zugeständnisse zu machen. Nichts von dieser Konstellation hat heute Bestand.