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    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 45_2019 - Besprechungsmarathon und Europäisches Forum

    European Forum in Brüssel - Creative Europe & Lux Film Preis - Fraktionsvorsitzende in Magdeburg - Medienpolitik in Berlin - Nordsyrien

    Der ausgehende Oktober und der frühe November war vollgepackt mit vielen kleinen Meetings, Ausschusssitzungen, Treffen. In Magdeburg berieten zum Beispiel die Fraktionsvorsitzenden der Linken aus den Landtagen, dem Bundestag und aus Brüssel, gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung ... In Berlin trafen sich die Medienpolitischen Sprecher*innen. In Großstädten europaweit wird weiter gegen den Krieg der Türkei protestiert. In Brüssel tagte das European Forum. Mehr
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 43_2019: Strasbourg - Gemischte Signale

    Halle ist überall - Haushalt 2020 - Nachtzüge - Seenotrettung weggestimmt? - Krieg in Nordsyrien - Thüringen hat gewählt

    Die Plenarwoche in Strasbourg startete gleich am Montag mit einer Aussprache zum Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus, in der Martina Michels zu den Kurzschlüssen in der Debatte nach dem Anschlag in Halle Stellung nahm. Auch das Politikversagen in Nordsyrien bestimmte erneut die Plenartagung, sowie viele Menschen europaweit, die ihre Solidarität mit der Zivilbevölkerung in Nordsyrien, mit Kurdinnen und Kurden, ausdrücken ... Mehr
    • Cornelia Ernst

    Seenotrettung: Entschließungsantrag scheitert im Europaparlament

    „Die Situation im zentralen Mittelmeer ist eine einzige Schande. Dass es aber noch nicht einmal jetzt eine Mehrheit im Europaparlament gibt, die konsequent Menschenleben retten will, ist erschütternd. Die Nachricht ist deutlich: Hier will man lieber wegschauen und sterben lassen, als Menschen vor dem Ertrinken zu retten.“ Mehr
    • Özlem Alev Demirel

    IT-Rüstungsunternehmer als Industriekommissar

    „Erneut beweist Emmanuel Macron mit seiner Nominierung kein glückliches Händchen. Erst wird seine Kandidatin Sylvie Goulard unter anderem wegen Korruptionsvorwürfen abgelehnt und nun zaubert er mit Thierry Breton eine Person aus dem Hut, bei der handfeste Interessenskonflikte bereits vorprogrammiert sind.“ Mehr
    • Cornelia Ernst

    Debatte um Klimanotstand - wir haben keine Zeit!

    Es geht überhaupt nicht voran - in den ersten hundert Tagen will Timmermans den Vorschlag für den ‚Green Deal‘ vorlegen, aber gleichzeitig blockierte die Europäische Kommission gemeinsam mit der deutschen Bundesregierung vergangene Woche den Umbau der Europäischen Investitionsbank (EIB) zur Klimabank. Das ist schizophren! Mehr
    • Martina Michels

    Halle: "Wir stehen einem Jahrzehnte währenden Politikversagen gegenüber"

    „Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, das große Problem in Deutschland ist, dass 'Auschwitz' zur Messlatte für Judenhass gemacht wurde. Alles, was weniger schlimm' als Auschwitz ist, konnte jahrzehntelang sozusagen unten durchspazieren... 'Das ‚Wehret den Anfängen‘, das ‚Nie wieder!‘ ist längst zur Phrase geworden...'. Das schrieb der Journalist Richard C. Schneider kürzlich in der Wochenzeitung DIE ZEIT. Dieser Satz sollte europaweit gelten." Mehr
    • Martin Schirdewan

    "Der Krieg in Nordsyrien ist völkerrechtswidrig!"

    Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL in der Plenardebatte des Europäischen Parlaments in Straßburg am 22. Oktober. Thema sind die Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates (Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen) aus der vorigen Woche, der Brexit sowie die türkische Invasion in Nordsyrien. Mehr
    • Özlem Alev Demirel

    Politische Lösungen suchen statt Militäreinsatz in Syrien

    "Die deutsche Bundesregierung hat bis dato längst nicht alle politischen Möglichkeiten ausgeschöpft, um den Einmarsch des türkischen Präsidenten Erdoğan in Nordsyrien zu stoppen. So wurden weder die Waffenexporte in die Türkei mit sofortiger Wirkung gestoppt, noch wurden Wirtschafts- und Handelsbeziehungen eingeschränkt oder Investitionen eingefroren." Mehr
    • Cornelia Ernst

    Keine Aussprache zur Situation im Lager Vucjak

    "Die Menschen, die jetzt in Vucjak sitzen, brauchen dringend Hilfe. Hier droht keine humanitäre Katastrophe, sie ist bereits eingetreten. Deshalb habe ich für die Plenarsitzung des Europaparlaments diese Woche eine Erklärung der Kommission mit Aussprache zu dem Thema beantragt.“ Mehr
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 42_2019: Ist die EU noch politisch handlungsfähig?

    Krieg in Nordsyrien - Brexit - Episode x - Azubis in Brüssel - MEETeinander - Plenarfokus

    Was für eine Woche? Weder Merkel, Maas noch Macron übernehmen Verantwortung bei der Ächtung des völkerrechtswidrigen Einmarsches der Türkei in Nordsyrien. Die Europäischen Staats- und Regierungschefs finden das zwar alles nicht in Ordnung, aber es reichte nicht mal für ein gemeinsames am Ende eher symbolisches Waffenembargo, nachdem man gemeinsam Recep Tayyip Erdoğans Truppe seit Jahren profitabel hochgerüstet hat ... Mehr
    • Özlem Alev Demirel
    • Cornelia Ernst
    • Martina Michels
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Plenarfokus Oktober 2019

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments - 21. - 24. Oktober 2019, Straßburg

    „Es liegt ein neuer Brexit-Vertrag vor. Am Ende ging es dann doch, aber zu welchem Preis? Nun sind die Regierungschef*innen und das britische Parlament gefragt, ob sie diesen neuen Kompromiss mittragen. Es sicher nicht die beste Lösung in der Brexitfrage, aber in der Kürze der Zeit wahrscheinlich die einzig mögliche, die den Menschen in Großbritannien und den britischen Europäer*innen zu helfen und den Frieden in Irland aufrecht zu erhalten vermag, was ohne die Linksfraktion im Europäischen Parlament so nicht möglich gewesen wäre.“ Mehr
    • Martin Schirdewan
    • Helmut Scholz

    Der Brexit-Deal muss zuerst demokratisch bewertet werden

    Also available in English

    „Nachdem ich den Entwurf des Abkommens lesen konnte, habe ich noch immer Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen eines britischen Austritts auf den irischen Friedensprozess und die Rechte der Bürgerinnen und Bürger." Mehr
    • Cornelia Ernst

    Klimawandel verschlafen - PCI-Liste gehört ins letzte Jahrhundert

    „Diese Liste mit grenzüberschreitenden Energie-Infrastruktur-Projekten gehört wirklich ins letzte Jahrhundert. Da sollen Gaspipelines und Flüssiggasterminals mit EU-Geldern aus der Connecting Europe Facility finanziert werden - und das Europaparlament kann nicht mal Änderungsanträge stellen, sondern nur Ja oder Nein sagen.“ Mehr
    • Cornelia Ernst

    Just Transition Fonds - aber wirklich gerecht

    "Die jahrelangen Kämpfe der Linken im Europaparlament haben sich gelohnt: Der Just Transition Fonds für europäische Kohleregionen im Strukturwandel kommt! Dies hat eben Klaus-Dieter Borchardt von der Europäischen Kommission zugesagt." Mehr
    • Konstanze Kriese
    • Martina Michels

    Martinas Woche 41_2019 – SaveRojava! - #KeinFussbreit!

    Stoppt Erdogan! – Neue EU-Kommission – Halle: Bleibt besonnen! – Zugang Kultur

    In Brüssel fand ab Mittwoch das Miniplenum statt und die Anschläge in Halle veranlassten das Europaparlament eine Schweigeminute einzulegen. Fast zeitgleich verdichteten sich die Nachrichten, dass Erdoğan begonnen hatte, in Nordsyrien einzumarschieren. Gekappte Wasserleitungen, zerstörte Krankenstationen, ... Mehr
    • Özlem Alev Demirel

    Türkei: Senem Kartal muss die Ausreise erlaubt werden

    "Nachdem die Nürnberger Kommunalpolitikerin Senem Kartal am letzten Wochenende bei ihrer Einreise in die Türkei vorübergehend festgenommen wurde, ist sie mittlerweile unter Meldeauflagen freigelassen worden, darf die Türkei jedoch nicht verlassen." Mehr
    • Özlem Alev Demirel

    Erdoğans Angriffskrieg stoppen, demokratische Kräfte stärken

    „Die Regierung von Recep Tayyip Erdoğan ist innenpolitisch deutlich geschwächt, die wirtschaftliche Situation der Türkei ist kritisch. Der Angriffskrieg dient Erdoğan daher auch dazu, durch Patriotismus von der innenpolitischen Lage abzulenken." Mehr
    • Martin Schirdewan

    Scheitern Goulards ist Niederlage von der Leyens

    „Merkel, Macron und von der Leyen sind auf ganzer Linie gescheitert. Sie haben seit der Europawahl offenkundig zu viele Fehler begangen, die ihnen selbst die eigenen Fraktionsmitglieder und Verbündeten nicht verziehen haben.“ Mehr
    • Helmut Scholz

    Schutz unserer Demokratie - so nicht!

    „Wir müssen das demokratische Funktionieren unseres Rechtstaats vor äußeren Einflüssen und Desinformationskampagnen schützen, sonst wird das gesellschaftliche Zusammenleben untergraben. Daran ist nicht zu rütteln. Die heutige Resolution des EPs wird jedoch gerade diesen Schutz in keiner Weise verbessern. Mit ihr wird eher das demokratische Verständnis instrumentalisiert.“ Mehr
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