Martina Michels: Beiträge

  • 23.03.2017, Martina Michels (MdEP), Nora Schüttpelz (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Großprojekte, Internet, Naturkatastrophen und Bankgeschäfte im Ausschuss für Regionale Entwicklung

    Großprojekte, Internet, Naturkatastrophen und Bankgeschäfte im Ausschuss für Regionale Entwicklung

    Plus eine kleine Abkürzungslehre: EFSI 2.0, WiFi4EU, 5G, EFRE und FIs

    Im Ausschuss für Regionale Entwicklung türmten sich in dieser Woche die Ergebnisse der Arbeit der vergangenen Monate auf, mehrere Texte zu wichtigen Fragen der EU-Regional- und Kohäsionspolitik standen zur Abstimmung:   EFSI 2.0 Der „Europäische Fonds für Strategische Investitionen“, besser bekannt unter der Abkürzung EFSI, soll nach dem Willen der EU-Kommission ein Update mit Upgrade zum... Mehr

  • 23.03.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Warum Whistleblowerschutz herzlich wenig mit kulturellen Unterschieden zu tun hat

    Warum Whistleblowerschutz herzlich wenig mit kulturellen Unterschieden zu tun hat

    Europaweiter Schutz des Whistleblowings wäre eine Beitrag für mehr Medienfreiheit

    Am 22. März tagte der Kulturausschuss und debattierte u. a. über den Schutz von Whistleblowern Es ist gerade eine Woche her, dass die Whistleblower Antoine Deltour und Raphaël Halet erneut, diesmal nicht wegen „Geheimnisverrat", sondern wegen „Diebstahl" verurteilt wurden. Für Journalistinnen und Journalisten wären europaweite Regeln zum Quellenschutz ein Segen für ihre Arbeit. Doch die Hürden scheinen immer noch sehr hoch. Mehr

  • 19.03.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 11_2017

    Martinas Woche 11_2017

    Zwischen Strasbourg und Dresden - Tierrechte - Regionales im Haushalt - Türkei - Zukunft Europas - St.Patrick in den USA - Sonderparteitag der SPD

    Die Plenumswoche in Strasbourg ignorierte auf ihre eigene beredte Weise den ersten Jahrestag des unsäglichen EU-Türkei-Flüchtlingsdeals. Andererseits wurde eine Debatte zur Zukunft Europas angestrengt, kurz vor der Erklärung zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, während Trump europäische RegierungschefInnen empfing. Am Montag begann die Woche mit einem Erfolg für TierrechtlerInnen. Am Mittwoch schlossen um 20 Uhr die Wahllokale in den Niederlanden. Ein Freitag in Dresden galt unter anderem der europapolitischen Koordinierung und am heutigen Sonntag schickt sich der ehemalige Parlamentspräsident Schulz an, Vorsitzender der SozialdemokratInnen in Deutschland zu werden. Mehr

  • 19.03.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Weniger feiern, mehr kämpfen! - 60 Jahre Römische Verträge

    Weniger feiern, mehr kämpfen! - 60 Jahre Römische Verträge

    Parlamentsdebatte über die Zukunft der EU im Schatten des Brexit

    Weniger Feiern, mehr Kämpfen, empfahl unsere Fraktionsvorsitzende, Gabi Zimmer, als sich das Parlament am vergangenen Mittwoch in eine Grundsatzdebatte zur Zukunft Europas verwickelte. Anlass war die bevorstehende Erklärung zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, am 25. März 2017, die als Gründungsdokumente der EU gelten. Doch lang schon hat schon hat sich erwiesen, dass eine EU ohne soziale Säule ihre Gründungsversprechen deutlich verfehlt. In einer kurzen Replik gehen wir auf die Ursachen für die vielen Fehlstellen einer solidarischen Europäischen Politik nach... Und vielleicht gibt es auch Gründe, ab und an zu feiern. Mehr

  • 15.03.2017, Gabi Zimmer (MdEP), Cornelia Ernst (MdEP), Martina Michels (MdEP), Fabio De Masi (MdEP) / Beiträge

    Pressekonferenz: Ein Jahr EU-Türkei-Deal

    15. März 2017, Europäisches Parlament in Straßburg

    mit Cornelia ERNST (GUE/NGL - DIE LINKE), Ska KELLER (Greens/EFA, Co-president), Philippe DAM (Human Rights Watch), Birgit SIPPEL (S&D), und Angelika MLINAR (ALDE) zu 1 Jahr EU-Türkei-Deal Mehr

  • 12.03.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 10_2017

    Martinas Woche 10_2017

    Brüssel - Berlin: Türkei - Urheberrecht - koordinierte Europapolitik - Jugendkarlspreis 2017 - Berliner Blauer Bär

    Eigentlich sollte es eine ganz umspektakuläre Woche in Brüssel werden, wenn man von den Wogen der „großen Politik" mal absieht, die zwischen Eurogipfeln und einer Art postfaktischen Wahlkampfmodus in Frankreich, den Niederlanden und Deutschland und der Türkei vor ihrem Referendum geprägt scheint. Dies alles tönt laut und wirr, während keinerlei Lösungen für eine humane Flüchtlingspolitik, dafür aber gleich fünf Alternativen für Europa vom Kommissionspräsidenten Juncker versprochen sind. Doch den Internationalen Frauentag hat die Politik nicht übertönt, auch nicht in Istanbul. Mehr

  • 06.03.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Wochen 8 und 9_2017

    Martinas Wochen 8 und 9_2017

    Brüssel - Berlin: Türkei vorm Referendum - Copyright, „Kreatives Europa", Regionalpolitik u. a.

    Die Lage in der Türkei stand sowohl in Brüssel als auch in Berlin im Fokus öffentlicher, parlamentarischer und außerparlamentarischer Debatten. Die Ausschuss- und Miniplenumswoche in Brüssel war ansonsten ein straffes Programm, im Kulturausschuss wurde das Urheberrecht diskutiert, im Regionalausschuss die Zukunft der Kohäsionspolitik und im Plenum u. a. das Programm Creative Europe evauliert. Mehr

  • 19.02.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Wochen 6 und 7_2017

    Martinas Wochen 6 und 7_2017

    Türkei - Regional- und Kulturpolitik - Israel - CETA - Maut - Robotik und Grundeinkommen u. a.

    Die Türkei steht vor einem Referendum über ihre Verfassung und Martina Michels reiste in der vorletzten Woche mit Bernd Riexinger und Andrej Hunko nach Istanbul. Montag dann begann eine Plenarwoche in Straßburg, in deren Mittelpunkt die Abstimmung zum Handelsvertrag CETA stand, innerhalb und außerhalb des Parlaments. Doch auch andere Debatten von der Maut bis zur Robotik, vom WhistleblowerInnenschutz bis zum Nahen Osten standen im Plenum zur Debatte. Und nach diesem Marathon riefen Berlin und Wittenberg mit Terminen, denn die Bundestagswahl im September wirft ihre Schatten voraus. Mehr

  • 17.02.2017, Martina Michels (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: Ein Nein nährt Hoffnung in der Türkei

    Ein Nein nährt Hoffnung in der Türkei

    Martina Michels hat wenige Wochen vor dem Referendum über das Präsidialsystem das Land im Ausnahmezustand besucht

    Ein halbes Jahr ist seit dem gescheiterten Putsch in der Türkei vergangen. Die Regierung hat Massenentlassungen im öffentlichen Dienst, von AkademikerInnen und WissenschaftlerInnen angeordnet, Redaktionsstuben, Frauen- und Kulturvereine geschlossen und selbst kurdisches Kinderfernsehen verboten. Wer dieser Tage in das Land reist, merkt rasch, dass die Repressionen gegen die politische Opposition unvermindert anhalten. Auch in der vergangenen Woche, als ich zusammen mit Bernd Riexinger, Ko-Vorsitzender der LINKEN, und Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Europarat, Istanbul besuchte, bekamen wir das Vorgehen insbesondere gegen die HDP unmittelbar mit. Mehr

  • 13.02.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Was in der Türkei passiert, trifft ganz Europa - Ein Reisebericht - (EN below)

    Was in der Türkei passiert, trifft ganz Europa - Ein Reisebericht - (EN below)

    Am 16.4. entscheidet die Türkei über ihre Verfasstheit in einem Referendum

    Ursprünglich war geplant, inhaftierte Politikerinnen und Politiker, darunter die beiden Co-Vorsitzenden der HDP, Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş, zu besuchen. Die beantragten Besuche wurden abgelehnt. Die Entscheidung, trotzdem zu fahren, erwies sich als richtig. Ein abschließender Kommentar eines Freundes aus Istanbul zum Besuch lautete: „Wenn ihr drei Tage hier seid, das wirkt drei Monate nach…" (darunter: Englische Version) Mehr