Beiträge

  • 30.03.2017, Martina Michels (MdEP), Nora Schüttpelz (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Brexit: Wie weiter mit der Solidarität in der EU?

    Brexit: Wie weiter mit der Solidarität in der EU?

    Martina Michels trifft Spitzenvertreter/innen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes

    Einen Tag nachdem der "Brexit-Brief" tatsächlich angekommen war, empfing Martina Michels eine 15-köpfigen Delegation von Spitzenvertreter/innen des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes im Europaparlament. Unter der Leitung des Vorsitzenden des Paritätischen Gesamtverbandes, Professor Rolf Rosenbrock befanden sie sich auf einer Informationsreise in Brüssel. Sollte es ursprünglich vor alle... Mehr

  • 30.03.2017, Martina Michels (MdEP) / Beiträge

    Israelische Siedlungspolitik: Kleine Anfrage & Antwort der EU-Kommision

    FRAGE der Europaabgeordneten "Am 24. Januar 2017 kündigte die israelische Regierung an, dass sie den Bau von 2 500 neuen Wohneinheiten in der Westbank genehmigen werde. Derartige Bauten sind gemäß dem Völkerrecht illegal. Außerdem wurde letzte Woche angekündigt, dass der Bau hunderter neuer Häuser im (besetzten) Ost-Jerusalem genehmigt wurde. Beides geschah, nachdem der Sicherheitsrat der Verei... Mehr

  • 30.03.2017, Martina Michels (MdEP), Nora Schüttpelz (Mitarbeiter/in), Tsafrir Cohen / Beiträge
    Artikel lesen: „Die Gemeinsame Liste in der Knesset - Progressive Kämpfe in Israel"

    „Die Gemeinsame Liste in der Knesset - Progressive Kämpfe in Israel"

    Auf Initiative von Martina Michels hatte DIE LINKE. im Europaparlament in dieser Woche zum Fachgespräch „Die Gemeinsame Liste in der Knesset - Progressive Kämpfe in Israel" eingeladen. Tsafrir Cohen und Hana Amoury von der Rosa Luxemburg Stiftung in Tel Aviv informierten über die Entstehung und die bisherige Arbeit der linken Listenverbindung in Israel. Zugleich ging es bei diesem Besuch darum, wie die israelische und die europäische Linke gemeinsam für eine bessere Welt kämpfen können. Mehr

  • 30.03.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Ab Sommer ohne Roaminggebühren durch Europa?

    Ab Sommer ohne Roaminggebühren durch Europa?

    Oder: Was hat die Abschaffung von Roaminggebühren mit Netzneutralität zu tun?

    Die GUENGL-Fraktion, unsere linke Fraktion im Europaparlament, debattierte gestern die im Plenum in der nächsten Woche anstehende Abstimmung zur Abschaffung der Roaminggebühren. Sie beleuchete auch Hintergründe und Konflikte, die hinter dem sinnvollen politischen Ziel verborgen sind: z. B. die Angriffe auf die Netzneutralität. Martina Michels erläutert, warum sie zustimmen wird. Mehr

  • 29.03.2017, Sabine Lösing (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: „Menschen zuerst, nein zum Krieg!"

    „Menschen zuerst, nein zum Krieg!"

    Vorbereitung und Austausch Anti-NATO Proteste Brüssel

    Am 25. Mai 2017 findet der NATO-Gipfel in Brüssel statt. Im Zuge dessen wird schon seit Monaten ein Gegengipfel von vielen internationalen Friedens-AktivistInnen organisiert. Wir haben heute zwei von ihnen in die GUE/NGL-Fraktionssitzung für einen Meinungsaustausch eingeladen: Ludo De Brabander (von der belgischen Friedensbewegung „vrede") und Samuel Legros (von der Friedensplattform « Coordination Nationale d’Action pour la Paix et la Démocratie » (CNAPD)). Mehr

  • 29.03.2017, Helmut Scholz (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: Großbritannien beantragt den Austritt aus der EU

    Großbritannien beantragt den Austritt aus der EU

    Ein Kommentar von Helmut Scholz

    Am heutigen Mittwoch aktivierte die britische Premierministerin Theresa May den Artikel 50, womit der Prozess des Austritts des Vereinten Königreichs aus der Europäischen Union (BREXIT), endgültig eingeleitet wird. Nun verhandeln die EU-Kommission und die britische Regierung über die Bedingungen des Austritts und das anschließende Verhältnis zwischen der EU und UK. Dafür bleiben genau zwei Jahre Zeit, d.h. das Vereinigte Königreich wird spätestens ab dem 29. März 2019 kein Mitglied mehr der Europäischen Union sein. Mehr

  • 26.03.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 12_2017

    Martinas Woche 12_2017

    Brüssel - Straßburg - Berlin - Rom - Saarbrücken: Regionalpolitik, Copyright & Whistleblowerschutz, 60 Jahre Römische Verträge, Wahl im Saarland

    Brüssel gedachte am 22. März den Opfern der Anschläge vom vergangenen Jahr. In Rom feierten Regierungschefs 60 Jahre Römische Verträge. In Strasbourg trafen sich Medienfreiheitscommunities mit Anwälten und Richtern des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes. Im Saarland wird heute gewählt. Viel Regional- und Kulturpolitik bestimmten Martina Michels Ausschusswoche. So weit weg von grundlegenden Debatten um eine weltoffenere, demokratische und sozialere EU war das auch nicht. Mehr

  • 23.03.2017, Gabi Zimmer (MdEP), Cornelia Ernst (MdEP), Thomas Händel (MdEP), Sabine Lösing (MdEP), Helmut Scholz (MdEP), Martina Michels (MdEP), Fabio De Masi (MdEP) / Beiträge

    60 Jahre Römische Verträge: Welche EU wir uns wünschen

    Das Treffen der Staats- und RegierungschefInnen anlässlich des 60-jährigen Jubiläums der Unterzeichnung der Römischen Verträge kommentieren die Abgeordneten der DIE LINKE. EP-Delegation. Mehr

  • 23.03.2017, Martina Michels (MdEP), Nora Schüttpelz (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Großprojekte, Internet, Naturkatastrophen und Bankgeschäfte im Ausschuss für Regionale Entwicklung

    Großprojekte, Internet, Naturkatastrophen und Bankgeschäfte im Ausschuss für Regionale Entwicklung

    Plus eine kleine Abkürzungslehre: EFSI 2.0, WiFi4EU, 5G, EFRE und FIs

    Im Ausschuss für Regionale Entwicklung türmten sich in dieser Woche die Ergebnisse der Arbeit der vergangenen Monate auf, mehrere Texte zu wichtigen Fragen der EU-Regional- und Kohäsionspolitik standen zur Abstimmung:   EFSI 2.0 Der „Europäische Fonds für Strategische Investitionen“, besser bekannt unter der Abkürzung EFSI, soll nach dem Willen der EU-Kommission ein Update mit Upgrade zum... Mehr

  • 23.03.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Warum Whistleblowerschutz herzlich wenig mit kulturellen Unterschieden zu tun hat

    Warum Whistleblowerschutz herzlich wenig mit kulturellen Unterschieden zu tun hat

    Europaweiter Schutz des Whistleblowings wäre eine Beitrag für mehr Medienfreiheit

    Am 22. März tagte der Kulturausschuss und debattierte u. a. über den Schutz von Whistleblowern Es ist gerade eine Woche her, dass die Whistleblower Antoine Deltour und Raphaël Halet erneut, diesmal nicht wegen „Geheimnisverrat", sondern wegen „Diebstahl" verurteilt wurden. Für Journalistinnen und Journalisten wären europaweite Regeln zum Quellenschutz ein Segen für ihre Arbeit. Doch die Hürden scheinen immer noch sehr hoch. Mehr