Beiträge

  • 23.05.2017, Cornelia Ernst (MdEP), Manuela Kropp (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Zugang zu Energie - ein soziales Grundrecht!

    Zugang zu Energie - ein soziales Grundrecht!

    Workshop mit GenossInnen aus Ungarn, Spanien, Bulgarien und Deutschland am 29. Mai 2017 im Europäischen Parlament

    Fast 11 Prozent der Bügerinnen und Bürger in der EU sind von Energiearmut betroffen. Sie können ihre Wohnungen nicht angemessen heizen bzw. nicht zu erschwinglichen Preisen beheizen. Steigende Energiekosten verschärfen das Problem der Armut in der EU, vor allen Dingen vor dem Hintergrund stagnierender oder fallender Realeinkommen. Mehr

  • 21.05.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 20_2017

    Martinas Woche 20_2017

    Strasbourg - Berlin: Europa regional - queer und digital - in Nah-Ost-Konflikten und in der Nachbarschaft - sozial und nach dem Brexit

    Die Anreise nach Strasbourg gestaltete sich etwas schwierig, doch Dienstag startete die Plenumswoche dann ohne Punkt und Komma durch. Ein Termin, eine Pressekonferenz und Schattenberichterstattertreffen jagte die nächsten und Martina war zugleich auch mit zwei Reden in der Plenardebatte zur Regionalpolitik und dem zaghaften digitalen Europa vertreten. Mehr

  • 18.05.2017, Martina Michels (MdEP), Nora Schüttpelz (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Wie kommt man zu einer gerechten Zwei-Staatenlösung im Nahen Osten?

    Wie kommt man zu einer gerechten Zwei-Staatenlösung im Nahen Osten?

    Europaparlament beschließt Resolution für die Zweistaatenlösung im Israel-Palästina-Konflikt

    Eine Zwei-Staaten-Lösung im Israel-Palästina-Konflikt auf der Basis der einschlägigen UN-Resolutionen ist wahrscheinlich der einzig Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden zwischen beiden Staaten. Doch nach Fortschritt im Friedensprozess sieht es aktuell nicht wirklich aus. Das Europaparlament ruft daher in einer von breiter Mehrheit angenommenen Resolution nicht nur zu einer Friedensini... Mehr

  • 16.05.2017, Martina Michels (MdEP), Nora Schüttpelz (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Städtische Agenda der EU: Webseite online

    Städtische Agenda der EU: Webseite online

    Ein knappes Jahr nach der feierlichen Verkündung des Pakt von Amsterdam (wir berichteten), in es soweit: Auf der Webseite "Futurium" wirbt die EU-Kommission seit März 2017 für die EU-Städteagenda. Europäische und internationale Vernetzung von Städten und städtischen Räumen im Rahmen von Partnerschaften zu aktuell 12 prioritären Themenstellungen soll helfen, sich über nationale und europäische Gese... Mehr

  • 13.05.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 19_2017

    Martinas Woche 19_2017

    8. Mai in Berlin - Europatag(e) in Berlin - Cristina Kirchner in Brüssel - ESC in Kiew - Wahlen in NRW

    Martina Michels war wie jedes Jahr zum 8. Mai in Berlin, ehrte Bersarin und erklärte einmal mehr den Tag der Befreiung vom Hitler-Faschismus zu einem Tag der Mahnung. In mehreren Veranstaltungen wurde die Zukunft Europas diskutiert und sogar illuminiert. In Brüssel gab es hohen Besuch von der Expräsidentin Argentiniens, Cristina Kirchner und heute, am Samstag, halten alle Fans der Popmusik gemeinsam mit vielen queeren Communities die Luft an, um den European Song Contest 2017 zu genießen. Am morgigen Sonntag dann halten wir ganz besonders die Daumen für die LINKE in NRW gedrückt. Mehr

  • 12.05.2017, Cornelia Ernst (MdEP), Manuela Kropp (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Ergebnisse der Konferenz Gerechter Übergang / Just Transition

    Ergebnisse der Konferenz Gerechter Übergang / Just Transition

    Wie kann der Kohleausstieg sozialverträglich organisiert werden? Konferenz von Delegation DIE LINKE. im EP und Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel

    Wie kann der Ausstieg aus der Kohle sozialverträglich organisiert werden? Wie können ehemalige Kohleregionen re-industrialisiert werden? Auf welche Schwierigkeiten stossen KommunalpolitikerInnen in Kohleregionen? Wie können Gewerkschaften und Umweltbewegung zusammenarbeiten? Welche Rolle spielen die Regierungen in den jeweiligen Mitgliedstaaten? Welche Rolle spielt die EU?   Video der Konfer... Mehr

  • 09.05.2017, Cornelia Ernst (MdEP) / Beiträge

    9. Mai - Europatag

    Für DIE LINKE ein Feiertag

    Für viele ist der "Europatag" am 9. Mai fast wie ein Feiertag, für andere ist die gesamte EU ein Ärgernis. Was für Themen beschäftigen die Leiterin der Delegation der Partei DIE LINKE. im Europaparlament an so einem (Arbeits-)Tag? Mehr

  • 07.05.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 18_2017

    Martinas Woche 18_2017

    Brüssel und Berlin: Tag der Pressefreiheit – Regional- und Förderpolitik – Tipps rund um den Europatag - Wahlen in Frankreich

    Brüssel öffnete am Samstag die Pforten der EU-Institutionen. Frankreich wählte am Sonntag im zweiten Wahlgang Macron zum Präsidenten. Andererseits liefen und laufen in Berlin, Brüssel, Paris und letztlich europaweit die Vorbereitungen auf den Europatag am 9. Mai. Doch längst geht es dabei nicht mehr nur um etwas Symbolpolitik und einem besonderen Tag, sondern um die Zukunft der EU inmitten einer sichtbaren Demokratiekrise, die die Spitze des Eisbergs für allerhand Probleme der europäischen Politik darstellt, zum Beispiel der fehlenden sozialen Säule. Mehr

  • 01.05.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 17/2017

    Martinas Woche 17/2017

    Audio-visuelle Medien, Miniplenum mit Ungarn- und Türkeidebatte, Guernica: 80 Jahre später - und 1. Mai

    Nach der Osterpause, die Martina zuvor mit einer Prozessbeobachtung in Ankara einleitete, fuhr sie in der vergangenen Woche zum Miniplenum nach Brüssel, hatte Ausschusssitzungen und wieder stand die Türkei im Plenum zur Debatte. Die Woche endete in Berlin und ging nahtlos in den neuen Wochenanfang und einen stürmischen 1. Mai über, der auf dem Kreuzberger Mariannenplatz begangen wurde. Mehr

  • 26.04.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Fragwürdig: "Rundfunkrat" goes to Europe?

    Fragwürdig: "Rundfunkrat" goes to Europe?

    Modernisierte Richtlinie zu Audio-visuelle Mediendiensten im Kulturausschuss abgestimmt

    Die Abstimmungsliste, die die Mitglieder des Kulturausschusses am Dienstag, den 25. April abarbeiteten, umfasste über 300 Seiten. Im Rahmen der Digitalen Binnenmarkt-Strategie der Kommission wurde eine Modernisierung der sieben Jahre alten Vorgängerin erarbeitet. Wir finden das Ergebnis unbefriedigend. Mehr