Schlagwort(e): Referendum

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Referendum vergeben wurde:

  • 27.04.2017, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen

    Neuausrichtung der Beziehungen zur Türkei ist überfällig

    Coherent approach needed in EU-Turkish relations over accession and trade talks

    Hinter dem Ja für Erdoğan stand die Fratze der Verfolgung der Opposition, der Frauenbewegung, der freien Medien, der Kurden. Das Referendumsergebnis ist eine Niederlage für Erdoğan, der das Land tief gespalten hat. Was heißt dies für die EU? Die Neuausrichtung der Beziehungen zur Türkei ist überfällig. Es geht jetzt um eine offensive Unterstützung der türkischen Zivilgesellschaft. Mehr

  • 16.04.2017, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Bitterer Tag für türkische Demokratie

    Bitterer Tag für türkische Demokratie

    Also available in English

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zum Ausgang des heutigen Referendums in der Türkei: Mehr

  • 13.04.2017, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: „Wenn Millionen zu Terroristen erklärt werden"

    „Wenn Millionen zu Terroristen erklärt werden"

    Also available in English

    Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Parlamentarischen Delegation EU-Türkei, reiste am gestrigen Mittwoch nach Ankara und nahm heute am Prozess gegen die Co-Vorsitzende der HDP, Figen Yüksekdağ, teil. Neben Michels waren weitere internationale Prozessbeobachter*innen unter anderem aus Frankreich und Schweden zugegen. Mehr

  • 16.03.2017, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Nach uns die Sintflut?!

    Nach uns die Sintflut?!

    Situation in der Türkei wird fahrlässig in Wahlkämpfen der EU-Mitgliedstaaten instrumentalisiert

    Unabhängig von den Debatten und Entscheidungen in den EU-Mitgliedstaaten zum Umgang mit den Wahlkampfbegehren türkischer RegierungsvertreterInnen, die stark von den aktuellen Wahlkämpfen in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland geprägt waren und sind, beschloss die Vollversammlung des Europarates am 13. März zwei Entschließungen auf der Basis von Gutachten ihrer Verfassungs- und GrundrechteexpertInnen, der Venedig-Kommission. Martina Michels (DIE LINKE.), stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei kommentiert dazu: Mehr

  • 17.02.2017, Martina Michels (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: Ein Nein nährt Hoffnung in der Türkei

    Ein Nein nährt Hoffnung in der Türkei

    Martina Michels hat wenige Wochen vor dem Referendum über das Präsidialsystem das Land im Ausnahmezustand besucht

    Ein halbes Jahr ist seit dem gescheiterten Putsch in der Türkei vergangen. Die Regierung hat Massenentlassungen im öffentlichen Dienst, von AkademikerInnen und WissenschaftlerInnen angeordnet, Redaktionsstuben, Frauen- und Kulturvereine geschlossen und selbst kurdisches Kinderfernsehen verboten. Wer dieser Tage in das Land reist, merkt rasch, dass die Repressionen gegen die politische Opposition unvermindert anhalten. Auch in der vergangenen Woche, als ich zusammen mit Bernd Riexinger, Ko-Vorsitzender der LINKEN, und Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Europarat, Istanbul besuchte, bekamen wir das Vorgehen insbesondere gegen die HDP unmittelbar mit. Mehr

  • 07.12.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Presseschau
    Artikel lesen: Presseschau: Verfassungsreferendum in Italien

    Presseschau: Verfassungsreferendum in Italien

    NDR-"Redezeit": Schwere Zeiten für Europa

    Fabio De Masi zu Gast in der NDR-Gesprächsrunde "Redezeit" über den Ausgang des Verfassungsreferendums in Italien. Mehr

  • 05.12.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Presseschau

    Presseschau: Italien sagt Basta!

    Eine kleine Presseschau zum Ergebnis des Verfassungsreferendums in Italien

    In Italien wurde am Wochenende (04.12.2016) in einem Referendum der Vorschlag einer Verfassungsänderung und einem Abbau der Demokratie eine Absage erteilt. Die Mehrheit der Bevölkerung sprach sich gegen den Vorschlag von Ministerpräsident Mario Renzi aus. Fabio De Masi hatte sich in einer Pressemitteilung zum Referendum geäußert ... Mehr

  • 05.12.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Italien sagt Basta!

    Italien sagt Basta!

    Der deutsch-italienische Europaabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, Fabio De Masi, erklärt zu den ersten offiziellen Hochrechnungen zum Verfassungsreferendum in Italien. Mehr

  • 05.10.2016, Helmut Scholz (MdEP) / Plenarreden

    Helmut Scholz zum Friedensprozess in Kolumbien

    Also available in English

    "Ich war 2010 mit einer Delgation in Ekuador und wir haben dort ein Flüchtlingslager für Menschen aus Kolumbien besucht. Dort haben wir einen Handwerksmeister getroffen - ich persönlich-, der seine Existenz, seinen Namen, seine Familie aufgeben musste, aus Angst und aus Schutz für seine Familie, die in Kolumbien verblieb. Ich glaube, er hat, wie viele andere, Millionen Kolumbianer und Kolumbianerinnen, darauf gehofft, dass nicht nur die Unterzeichnung des Friedensabkommens, sondern auch ein positives Ergebnis des Referendums, herauskommt und einen Schritt in eine wirklich soziale und friedliche kolumbianische Gesellschaft ermöglicht." Mehr