Schlagwort(e): Schulz

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Schulz vergeben wurde:

  • 16.03.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseschau

    Presseschau: Martin Schulz - der Scheinheilige

    Martin Schulz ist in die Bundespolitik gewechselt. Der ehemalige EU-Parlamentspräsident tritt bei den Bundestagswahlen als Kanzlerkandidat an. In Brüssel hat sich Schulz dadurch ausgezeichnet, dass er demokratische Debatten über die Konzernschutzabkommen TTIP und CETA verhindert und die Veramrungs- und Kürzungspolitik in Griechenland und Europa durchgesetzt hat. Zudem hat er seinen Freund und Steuerpaten Jean-Claude Juncker während der LuxLeaks-Affäre vor einem Untersuchungsausschuss geschützt. Die Presse berichtet über den neuen Kanzlerkandidaten der SPD und zitiert auch Fabio De Masi Mehr

  • 16.01.2017, Fabio De Masi (MdEP) / TV-Beiträge

    Presseschau: Kampf um EP-Präsidentschaft

    ARD/ZDF Mittagsmagazin

    In Straßburg bestimmen die Abgeordneten des EU-Parlaments ihren neuen Präsidenten. Die Wahl gestaltet sich anders als die vergangenen - nämlich völlig offen. Weil Absprachen und schriftliche Vereinbarungen zwischen den beiden größten Fraktionen einfach Mehr

  • 23.11.2016, Thomas Händel (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Parlamentsunwürdiges Geschacher um CETA

    Parlamentsunwürdiges Geschacher um CETA

    Es ist wirklich ein Trauerspiel, wie die europäische Große Koalition aus EPP und S&D (GroKo) unter Führung von Präsident Schulz (SPD) derzeit fast jedes übliche parlamentarische Verfahren blockiert und versucht, CETA -das Handelsabkommen mit Kanada- mit möglichst wenig Zeit, Aufmerksamkeit und Beratung im Europäischen Parlament durchzuprügeln. Mehr

  • 21.10.2016, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Ratsbeschlüsse zur Migration: Mit Vollgas zurück!

    Ratsbeschlüsse zur Migration: Mit Vollgas zurück!

    Gestern Abend stand das Thema Migration auf der Agenda der RegierungschefInnen der EU-Mitgliedstaaten. Im Gegensatz zu dem Hin und Her um CETA, einigten sich die Spitzen fast schon in Rekordzeit auf neue Maßnahmen der Abschottung und Auslagerung ihrer menschenrechtlichen Verantwortung. Neben Jordanien und dem Libanon fallen nun fünf afrikanische Staaten ganz konkret in den Fokus. Dazu Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP: Mehr

  • 05.09.2016, Martina Michels (MdEP) / Presseschau

    Presseschau: Schulz & Avramopoulos in der Türkei: Zuckerbrot und Peitsche

    Gestern gab es den ersten offiziellen politischen Besuch höheren Ranges von Seiten der EU seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei vor sieben Wochen. Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) traf bei seiner Reise mit dem türkischen Premierminister Binali Yildirim sowie mit Präsident Erdoğan zusammen. Mehr

  • 02.09.2016, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Schulz & Avramopoulos in der Türkei: Zuckerbrot und Peitsche

    Schulz & Avramopoulos in der Türkei: Zuckerbrot und Peitsche

    Gestern gab es den ersten offiziellen politischen Besuch höheren Ranges von Seiten der EU seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei vor sieben Wochen. Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) traf bei seiner Reise mit dem türkischen Premierminister Binali Yildirim sowie mit Präsident Erdoğan zusammen. EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos sprach mit den türkischen Ministern für Außen- sowie für Europapolitik, Mevlüt Çavuşoğlu und Ömer Çelik. Die Agenda der beiden EU-Politiker ist erkennbar: Sie sollen ausloten und sicherstellen, was es kosten wird, damit sich die Türkei an die schäbige Abmachung hält, den EU-Mitgliedstaaten weiterhin Flüchtende vom Hals zu halten. Mehr