Schlagwort(e): Türkei

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Türkei vergeben wurde:

  • 27.04.2017, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen

    Neuausrichtung der Beziehungen zur Türkei ist überfällig

    Coherent approach needed in EU-Turkish relations over accession and trade talks

    Hinter dem Ja für Erdoğan stand die Fratze der Verfolgung der Opposition, der Frauenbewegung, der freien Medien, der Kurden. Das Referendumsergebnis ist eine Niederlage für Erdoğan, der das Land tief gespalten hat. Was heißt dies für die EU? Die Neuausrichtung der Beziehungen zur Türkei ist überfällig. Es geht jetzt um eine offensive Unterstützung der türkischen Zivilgesellschaft. Mehr

  • 16.04.2017, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Bitterer Tag für türkische Demokratie

    Bitterer Tag für türkische Demokratie

    Also available in English

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zum Ausgang des heutigen Referendums in der Türkei: Mehr

  • 16.04.2017, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Dieses Evet für Erdoğan ist ein Ja-mit-Denkzettel für seine Präsidialdespotie

    Dieses Evet für Erdoğan ist ein Ja-mit-Denkzettel für seine Präsidialdespotie

    An diesem Sonntag waren rund 55 Millionen Wahlberechtigte der Türkei dazu aufgerufen, einer Verfassungsänderung und damit einem Präsidialsystem zuzustimmen oder eine solche Änderung abzulehnen – evet oder hayır. Mit der Entscheidung für das Ja-Lager um die AKP von Präsident Erdoğan soll die Politik der Türkei spätestens ab 2019 auf Erdoğan beziehungsweise den Präsidenten zugeschnitten sein und ihn mit nahezu uneingeschränkter, vor allem aber unkontrollierter Macht ausstatten. Dazu Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei des Europaparlaments: Mehr

  • 14.04.2017, Martina Michels (MdEP) / Presseschau
    Artikel lesen: Presseschau: "Neues Deutschland": Frauenfeindliche Machtdemonstration an HDP-Ko-Vorsitzender

    Presseschau: "Neues Deutschland": Frauenfeindliche Machtdemonstration an HDP-Ko-Vorsitzender

    Kommentar von Martina Michels zum Prozess in Ankara am 13.4.2017

    »Terrorpropaganda« - dieser Klagegrund wird in der Türkei derzeit so inflationär wie unbewiesen gegen Tausende Menschen aus Politik, Medien und Wissenschaft erhoben. Auch die Ko-Vorsitzende der HDP, Figen Yüksekdağ, steht deshalb vor Gericht. Am Donnerstag musste sie sich vor der 13. Kammer für schwere Straftaten in Ankara verteidigen, verhaftet ist Yüksekdağ seit dem 4. November 2016. Mehr

  • 13.04.2017, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: „Wenn Millionen zu Terroristen erklärt werden"

    „Wenn Millionen zu Terroristen erklärt werden"

    Also available in English

    Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Parlamentarischen Delegation EU-Türkei, reiste am gestrigen Mittwoch nach Ankara und nahm heute am Prozess gegen die Co-Vorsitzende der HDP, Figen Yüksekdağ, teil. Neben Michels waren weitere internationale Prozessbeobachter*innen unter anderem aus Frankreich und Schweden zugegen. Mehr

  • 10.04.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 14_2017

    Martinas Woche 14_2017

    Straßburg mit: Brexit - Fake News - Roaming - Berlin: Treffen der europapolitischen SprecherInnen und Türkei vorm Referendum

    Die Plenumswoche in Straßburg war für Martina u.a. vollgepackt mit einer Rede zur Bekämpfung von Fake News& Co., der Abstimmung zu den Roaming-Gbühren und selbstverständlich verfolgte sie die Debatte am Mittwoch zur Positionierung des Parlaments zu den Brexit-Verhandlungen. Unsere Fraktion hat sowohl die gemeinsame Resolution des Parlaments mitgetragen, als auch eine eigene in die Debatte eingebracht. Mehr

  • 06.04.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Naki verurteilt – Frieden ist strafbar

    Naki verurteilt – Frieden ist strafbar

    Also available in English

    Heute wurde der Fußballer Deniz Naki wegen vermeintlicher Terrorpropaganda bei einer Gerichtsverhandlung in Diyarbakır (Türkei) zu 18 Monaten und 22 Tagen Bewährung verurteilt. Fabio De Masi, Europaabgeordneter der LINKEN, ist gemeinsam mit dem Hamburger Völkerrechtler und Türkei-Kenner, Prof. Norman Paech als Prozessbeobachter vor Ort. Mehr

  • 19.03.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 11_2017

    Martinas Woche 11_2017

    Zwischen Strasbourg und Dresden - Tierrechte - Regionales im Haushalt - Türkei - Zukunft Europas - St.Patrick in den USA - Sonderparteitag der SPD

    Die Plenumswoche in Strasbourg ignorierte auf ihre eigene beredte Weise den ersten Jahrestag des unsäglichen EU-Türkei-Flüchtlingsdeals. Andererseits wurde eine Debatte zur Zukunft Europas angestrengt, kurz vor der Erklärung zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, während Trump europäische RegierungschefInnen empfing. Am Montag begann die Woche mit einem Erfolg für TierrechtlerInnen. Am Mittwoch schlossen um 20 Uhr die Wahllokale in den Niederlanden. Ein Freitag in Dresden galt unter anderem der europapolitischen Koordinierung und am heutigen Sonntag schickt sich der ehemalige Parlamentspräsident Schulz an, Vorsitzender der SozialdemokratInnen in Deutschland zu werden. Mehr

  • 16.03.2017, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Nach uns die Sintflut?!

    Nach uns die Sintflut?!

    Situation in der Türkei wird fahrlässig in Wahlkämpfen der EU-Mitgliedstaaten instrumentalisiert

    Unabhängig von den Debatten und Entscheidungen in den EU-Mitgliedstaaten zum Umgang mit den Wahlkampfbegehren türkischer RegierungsvertreterInnen, die stark von den aktuellen Wahlkämpfen in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland geprägt waren und sind, beschloss die Vollversammlung des Europarates am 13. März zwei Entschließungen auf der Basis von Gutachten ihrer Verfassungs- und GrundrechteexpertInnen, der Venedig-Kommission. Martina Michels (DIE LINKE.), stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei kommentiert dazu: Mehr